Frankreichs knappe Kassen – Seite 1

Wer Anfang dieser Woche das Pech hatte, einen Pariser Flughafen zu passieren, wurde mit der Gelegenheit zu aufschlussreichen Beobachtungen entschädigt. Der Streik des Kabinenpersonals der Air France stürzte deutsche Reisende in Verwirrung, die schließlich in Empörung umschlug – die Franzosen hingegen nahmen die Unbill resignierend hin. Sie kennen das: Sobald Urlaubstermine anstehen – diesmal zu Allerheiligen –, nehmen Beschäftigte von Luftlinien, Flughäfen, aber auch von Bahngesellschaften oder Speditionen ihre Mitbürger als Geiseln. Es ist die gleiche Mentalität, wie sie die Gewerkschaften den Bankmanagern in Frankreich vorwerfen: mitnehmen, was die Lage hergibt, ganz gleichgültig, ob die Gesellschaft darunter leidet oder nicht.

Dieser Mangel an Bürgerbewusstsein trägt dazu bei, dass Reformen in Frankreich so schwerfallen. Ausgerechnet in dem Land, das im 18. Jahrhundert als erstes in der Geschichte die Anrede "Bürger" zum Ehrentitel machte, gilt in Gelddingen das Prinzip: "Jeder ist sich selbst der Nächste". Mag der Staat so klamm sein, wie er will, der allseitige Kampf für mehr Staatsknete lässt nicht nach. Mal kippen Landwirte Äpfel auf die Straße, dann wieder streikt das U-Bahn-Personal, oder Taxifahrer blockieren die Stadtautobahn.

Die Beteiligten scheinen zu glauben, sie könnten ungestört so weitermachen. Doch ihnen droht ein böses Erwachen. Denn möglicherweise bekommt es Frankreich bald schriftlich, dass seine Seriosität Schaden genommen hat, dann nämlich, wenn seine Staatsanleihen ihre Bestnote AAA verlieren sollten. Schon beeilen sich die Hauptkonkurrenten der Präsidentschaftswahl 2012, einander die Schuld zuzuschreiben. Für den sozialistischen Kandidaten François Hollande ist das drohende Verdikt ein Urteil über die Präsidentschaft Nicolas Sarkozys ; dessen Parteigänger versuchen wiederum, einen Sieg der Sozialisten als das eigentliche Risiko darzustellen, das die Rating-Agenturen bereits im Blick hätten.

In Wahrheit ist alles noch schlimmer. Es sind ja nicht bloß irgendwelche Juristen bei Moody’s und Standard & Poor’s, die, um sich gegen spätere Vor- würfe abzusichern, schon jetzt einmal warnen. Seit Längerem reagieren die Finanzmärkte darauf, dass Frankreich das schwächste und zusehends schwächer werdende Glied in der Kette nordeuropäischer Länder ist, die Euroland bisher zusammenhält. Sein Budgetdefizit beträgt 5,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), die Staatsschuld 86 Prozent, ihr fügen sich womöglich bald weitere Posten hinzu: Stützungsprogramme für die Großbanken, Zahlungen an die EZB im Fall einer griechischen Staatspleite sowie Geldflüsse an den europäischen Rettungsfonds EFSF .

Das Land bekommt seine Staatsschulden nicht in den Griff

Die Kosten der Kreditversicherungen für den Fall, dass Frankreich zum säumigen Zahler wird, haben sich in den vergangenen Wochen verdoppelt. Wer eine Forderung an den französischen Staat von 100 Millionen Euro über fünf Jahre gegen einen Ausfall versichern lassen will, muss dafür jetzt zwei Millionen Euro pro Jahr aufbringen. Mit dem Risiko steigen auch die Zinsen, die Frankreich zahlen muss; ihr Niveauunterschied zu den deutschen Zinsen hat sich binnen vier Monaten von 0,4 auf 1,2 Punkte erhöht.

Sollten die Agenturen dem Urteil des Marktes folgen, hat nicht nur Frankreichs Regierung ein Problem, sondern auch das frisch gegründete Großunternehmen EFSF. Dessen Zweck ist ja gerade die Kreditaufnahme zu AAA-Konditionen, was in sich zusammenfallen könnte, wenn mit Frankreich der zweitgrößte Garant im Fonds diese Latte reißen würde. So ging dann auch das Argument Sarkozys dafür, der EFSF Zugang zu Krediten der EZB zu erlauben: Diese Methode würde die Staatshaushalte nicht direkt belasten, infolgedessen würde Frankreichs AAA-Note stabilisiert und damit auch die der EFSF. Angela Merkels Antwort traf freilich den wunden Punkt: Das würde nur den Druck auf die Partner verringern, ihre Budgets in Ordnung zu bringen.

Staat begünstigt vorrangig ein paar Großunternehmen

Sie meinte damit, ohne es auszusprechen, auch die Kasse ihres "lieben Nicolas". Der hatte zu seinem Amtsantritt 2007 einen "Bruch mit der Laxheit" versprochen, die ein Vierteljahrhundert lang die öffentlichen Ausgaben frei wuchern ließ. Ab sofort sollte nur für jeden zweiten Beamten, der in Rente ging, Ersatz eingestellt werden. Die Wirkung dieser Reform wurde freilich dadurch gedämpft, dass der Staat den Löwenanteil des gesparten Geldes als Prämien an die verbliebene Beamtenschaft ausbezahlte. Typisch Sarkozy: Um Widerstand gegen Reformen zu mildern, wählte er die Strategie der homöopathischen Verdünnung, bis nur mehr eine psychologische Wirkung übrig blieb.

Das Budget hätte indes nicht Seelenmassage, sondern chirurgische Eingriffe nötig gehabt. Das sogenannte "strukturelle Defizit", dasjenige also, das nicht als Kriseneffekt wegerklärt werden kann, ist von 3,7 Prozent des BIP im Jahr 2007 auf 4,9 Prozent im Jahr 2010 gestiegen. Allzu forsch hatte der Staat Steuern gesenkt, seine Ausgaben indes nicht in den Griff bekommen.

Sie entsprechen 56,2 Prozent des BIP. Eine Hypertrophie, die dem öffentlichen Dienst selbst schadet. Es ist ja nicht so, dass Frankreichs Arbeits- und Sozialverwaltung, Schulen oder Krankenhäuser besonders leistungsfähig wären, auch wenn das Land, gemessen an seiner Bevölkerungszahl, fast doppelt so viele Beamte beschäftigt wie Deutschland. Es kommt ein Blätterteig regionaler und lokaler Verwaltungsebenen hinzu, die viel Geld verschlingen – oftmals für protzige Gebäude und fürstliche Dotationen ihrer jeweiligen Präsidenten.

Namentlich in diesen Institutionen herrscht oft verblödender Leerlauf, wie ihn im vergangenen Jahr eine junge Beamtin in einem Buch beschrieben hatte, das zum Bestseller wurde; die Autorin musste daraufhin ihre Sachen packen, gleichwohl wagte die Verwaltung nicht, ihr in einem einzigen Punkt zu widersprechen. Die Beamtenherrlichkeit zieht die Bürger direkt in Mitleidenschaft: Wer in Paris umziehen will, beispielsweise, muss sich, wenn er Pech hat, für die benötigten Parkplätze Genehmigungen von bis zu vier Polizeistationen einholen, die weit über die Stadt verstreut liegen. Die Palme indes hat Frankreichs Post verdient, ein Staatsbetrieb, der mit Inkompetenz und Leistungsverweigerung den Alltag der Bürger würzt.

Nur ein Viertel der französischen Unternehmer glaubt, dass der Staat sie unterstütze; in den Ländern der G20 sind es durchschnittlich 76 Prozent. In Frankreich wird zwar immer viel von Industriepolitik gesprochen, wohl auch deshalb, weil der industriell produzierte Anteil des BIP in der vergangenen Dekade von 24 auf 18 Prozent gesunken ist, ein Verfallsprozess, der doppelt so schnell verläuft wie im europäischen Durchschnitt. In Wahrheit jedoch begünstigt der Staat vorrangig ein paar Großunternehmen, ob industriell oder nicht, wohingegen die kleinen und besonders die mittelgroßen Firmen unter einer in Europa fast einzigartigen Abgabenlast leiden.

Kürzlich schenkte die Bundeskanzlerin dem französischen Präsidenten einen Teddybären zur Geburt seiner Tochter. Da schaute das Wirtschaftsblatt Challenges genau hin: Es handelte sich nämlich um ein Exemplar der Marke Steiff. "Ein 1879 gegründetes Haus", schrieben die Kollegen, "und eine Zierde des deutschen Mittelstandes, das in die ganze Welt exportiert und, Höhepunkt des Luxus, gerade wieder einen Teil seiner Produktion nach Deutschland verlagert hat." Ein solcher Mittelstand ist in Frankreich nur in Ansätzen vorhanden, auch das trägt zur Schwäche seiner Wirtschaft bei.

Das alles steht in eigenartigem Kontrast zu der Tatsache, dass Frankreich ein bevorzugter Ort für Auslandsinvestitionen ist. Dem einwandernden Kapital winken Steuervergünstigungen, eine intakte Infrastruktur, niedrige Strompreise, qualifizierte Arbeitskräfte sowie die sogenannten weichen Standortfaktoren: die französische Hoch- und Alltagskultur und nicht zuletzt die Vielfältigkeit eines Landes, das nord- und südeuropäisch zugleich ist, alpin und maritim. Vorzüge, die im internationalen Vergleich zählen, doch für Wachstum aus eigener Kraft reichen sie nicht aus.

Gerade wurden die Wachstumsraten nach unten revidiert

Die Wirtschaft des Landes, stärker reguliert als die deutsche, hat die Krisenschläge seit Ende 2008 zwar mit geringeren Wachstumseinbußen eingesteckt, springt aber dafür umso langsamer wieder an und verliert im Durchschnitt. Es lässt sich auch nicht argumentieren, dass das eben die Kosten eines menschlicheren Sozialmodells seien. Der verriegelte Arbeitsmarkt führt dazu, dass mehr als zwei Drittel der Neueinstellungen nur befristet sind. Fast drei Millionen Franzosen sind arbeitslos, die Quote erreicht bald zehn Prozent. Acht Millionen Franzosen leben unter der Armutsgrenze, und an den Rändern der Städte wuchern die Ghettos.

Das große Feilschen hat begonnen

Am Donnerstagabend tat Nicolas Sarkozy im Fernsehen die schlechte Nachricht kund, dass die dem Budget zugrunde liegende Schätzung des Wachstums für 2012 von 1,7 auf ein Prozent reduziert werden musste, was zusätzliche Einsparungen erzwinge. Damit nicht genug, droht überdies eine wachstumshemmende Kreditklemme. Die drei Bankengruppen BPCE, Société Générale und BNP Paribas hatten sich, anders als die meisten deutschen Kreditinstitute, nicht rechtzeitig aus den griechischen und italienischen Gefahrenzonen zurückgezogen; nun suchen sie fast neun Milliarden Euro frisches Kapital, womöglich aber schränken sie auch die Kreditvergabe weiter ein. Schon jetzt gilt Frankreich zusammen mit Italien als dasjenige Land, in dem Haushalte und Unternehmer es schwerer als anderswo haben, an Kredite zu kommen.

Das sind die Umstände, unter denen die Regierung, aller Konjunkturschwäche zum Trotz, neuerliche Anstrengungen unternehmen muss, weniger auszugeben und mehr einzunehmen. Allerdings ist nur die Rede von einer Milliarde weniger Ausgaben und acht Milliarden an höheren Steuereinnahmen. Das große Feilschen hat begonnen, und wie man die Assemblée nationale kennt, wird sie auf den Gesetzesvorhaben der Regierung herumlutschen, bis sie klein und leicht zu schlucken sind.

Unterdessen präsentiert die Regierungsmannschaft einen neuen Schlager: "Konvergenz". Gemeint ist damit die Angleichung der französischen und deutschen Wirtschaftspolitik. Weil Deutschland gut dasteht, klingt das in französischen Ohren nach Verbesserung. In seinem einstündigen Fernsehinterview vom Donnerstag spielte Sarkozy gleich sechsmal darauf an . Doch was soll Konvergenz heißen? Niemand verfällt auf den Gedanken, Deutschlands Wirtschafts-, Finanz-, Sozial- oder Steuerpolitik wolle sich der französischen annähern. Die Neigung Sarkozys wiederum, seinen Bürgern die Deutschen als Musterknaben hinzustellen, lässt ihn nicht sympathischer erscheinen, auch wenn die Franzosen wissen, dass ihre Staatsfinanzen in schwerster Unordnung sind.

Nur scheint ihnen das Gefühl der Dringlichkeit zu fehlen. Wer wollte es ihnen verdenken? Zu viel wurde in der Vergangenheit vom Loch in der Kasse und vom Sparzwang geredet, und dann war, manchmal nach Protesten, immer noch für jeden etwas drin.

Und so leistet sich das Land auch weiterhin den Luxus, gegen Veränderungen aller Art seine Immunkräfte aufzubieten. Am 11. Dezember beispielsweise wird die Bahngesellschaft SNCF ihre Fahrpläne ändern, denn es steht eine Erneuerung des Schienennetzes an. Da sind Engpässe unumgänglich. Um mit den Kunden zu reden und Härten zu erkennen, hatte die SNCF gut 5000 Bürgerversammlungen im ganzen Land durchgeführt, 40 Blogs eingerichtet, monatelang auf Fragen geantwortet und Pläne angepasst – allein es half nichts, einige Regionen weigern sich bereits, ihre Beiträge an die Bahn zu zahlen, anderswo organisierten Lokalpolitiker Demonstrationen, Bahnhofsbesetzungen und Schienenblockaden und kündigten an, das sei erst der Anfang. Das magische Wort des kommenden Winters steht damit fest, es lautet wieder einmal: Stillstand.