Keiner will’s gewesen sein

Der größte Buchungsfehler der Wirtschaftsgeschichte war den Schuldenwächtern nur eine kleine Meldung wert. Der deutsche Schuldenstand werde revidiert, und zwar wegen einer "Korrektur der Verbuchung für FMS Wertmanagement", heißt es im Anhang einer Presseerklärung des europäischen Statistikamts Eurostat vom 21. Oktober dieses Jahres.

Vor zwei Wochen war das – und spätestens zu diesem Zeitpunkt waren die fehlerhaften Buchungen bei der Schrottbank der Hypo Real Estate öffentlich bekannt. Es dauerte aber noch eine ganze Woche, bis sich die Neuigkeit in Berlin herumsprach und eine Wucht entfaltete, die mittlerweile zu einer Gefahr für die Bundesregierung wird. Die ungewöhnliche Verzögerung ist nur eine der Besonderheiten in dieser bizarren Geschichte über den Verbleib von 55 Milliarden Euro . Es ist eine Geschichte, die niemanden gut aussehen lässt. Nicht die Banker und nicht den Staat.

Die Wurzeln der Malaise reichen ins vergangene Jahr zurück. In der Nacht auf den 1. Oktober 2010 schob der Bund den Bilanzmüll der in der Krise notverstaatlichten Hypo Real Estate in die neu geschaffene und ebenfalls staatliche FMS Wertmanagement. Ihr Auftrag: die Abwicklung des Portfolios – Problemkredite, Risikoanleihen und ganze Geschäftssparten im Wert von insgesamt mehr als 170 Milliarden Euro.

Die Transaktion war finanziell und juristisch schwierig – und es gab nur einen Vorlauf von wenigen Monaten. Alles ging zwar reibungslos über die Bühne, doch schon damals warnten Kenner der Materie vor drohenden Problemen. Der Grund: Der Bund wollte die Abraumhalde personell möglichst schlank halten. Keine neuen Stellen in großer Zahl, keine Personalverschiebung, keinen öffentlichen Ärger – so lautete die Devise. Gerade einmal 80 Köpfe zählt die FMS aktuell. So kommt es, dass das Institut viele operative Kernaufgaben eines Finanzhauses nicht selbst erledigen kann. Daher werden viele Buchungsvorgänge und die Vorarbeiten für die Erstellung der Bilanz weiter von der Hypo Real Estate erledigt, die heute als Deutsche Pfandbriefbank firmiert. Dort kümmern sich zahllose Mitarbeiter um das abgespaltene Institut statt um ihre eigene Bank und deren Zukunft.

Die komplizierte Organisationsstruktur macht den Bankern tagtäglich das Leben schwer. So sieht man das auch in Brüssel. Nach den Auflagen der Europäischen Kommission muss die Kooperation spätestens nach drei Jahren enden, mit Ablauf des Septembers 2013.

Aber die Sache ist noch verworrener. Die Deutsche Pfandbriefbank engagierte für die Buchungen und Vorarbeiten einen externen Dienstleister: Capco, eine internationale Beratung, spezialisiert auf die Finanzbranche, mit Niederlassung in Frankfurt. Sie erhielt den Auftrag, sich um die Daten der FMS zu kümmern, und setzte Mitarbeiter in Eschborn darauf an. Diese sollten die Daten an die Pfandbriefbank liefern, die ihrerseits alleiniger Ansprechpartner der FMS ist. Die Aufsicht über die FMS wiederum hat die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung in Frankfurt – die vom Bundesfinanzministerium in Berlin beaufsichtigt wird.

So begann eine muntere Zahlenschieberei zwischen München, Eschborn, Frankfurt und Berlin, die am Ende keiner mehr durchblickte. Die Mitarbeiter von Capco griffen auf Daten auf den Computern in München zu. Daten, mit denen sie bis dahin so wenig vertraut waren wie mit den Geschäften der FMS. Capco bereitete die Daten in Eschborn auf und übermittelte sie an die Deutsche Pfandbriefbank. Diese bearbeitete sie und leitete sie an die FMS weiter. Die FMS wiederum meldete das Material an die Finanzmarktstabilisierungsanstalt, die es an die Fachabteilungen des Berliner Ministeriums weiterleitete, die es an die EU übergaben – die dann den deutschen Schuldenstand berechnet.

Für die Bundesregierung kommt der Fehler zur Unzeit

Bei den fehlerhaften Buchungen geht es nun im Kern um Derivate, also um abgewandelte Finanzprodukte, mit denen sich die FMS wie alle Banken gegen Zins- und Währungsrisiken absicherte. Sie tat das in alle Richtungen. Entscheidend ist: Wenn sich der Markt ungünstig entwickelt, muss die Bank Sicherheiten bilden, auf die ihr Partner in dem Derivategeschäft Ansprüche hat. Für die Bank sind diese Sicherheiten also Verbindlichkeiten. Zugleich aber hat sie aus anderen Derivategeschäften auch Forderungen. Die Bilanzregeln sehen vor, dass Forderungen und Verbindlichkeiten mit identischem Geschäftspartner gegeneinander aufgerechnet werden: Wenn Paul Peter 60 Euro schuldet, Peter Paul aber 40 Euro schuldet, dann schuldet Paul Peter effektiv nur 20 Euro. Am Ende der Saldierung – von Fachleuten "Netting" genannt – steht bei den meisten Banken im Derivategeschäft in der Regel eine Null.

Noch sind nicht alle Details geklärt, doch sicher ist: Die Saldierung unterblieb. Capco hat sie nicht vorgenommen, die Deutsche Pfandbriefbank ebenso wenig. Und so blähte sich die Bilanz der FMS auf, obwohl die Abwicklungsanstalt vorschriftsgemäß einen Teil ihres Portfolios abwickelte und das Zahlenwerk also eigentlich hätte schrumpfen sollen. Irgendwann fiel die Diskrepanz auf, und die FMS korrigierte das Zahlenwerk – mit dem bekannten Ergebnis. Wer den Fehler zuerst entdeckte und wer für ihn verantwortlich ist, darüber wird hinter den Kulissen erbittert gestritten, mit sich teils stark widersprechenden Versionen des Geschehens.

Im Umfeld der Pfandbriefbank heißt es, den Verantwortlichen bei der FMS sei bekannt gewesen, dass die Daten unsaldiert von der Pfandbriefbank an das Abwicklungsinstitut übermittelt worden waren. Es wäre die Aufgabe der FMS gewesen, die Saldierung zu vollziehen. Stattdessen habe das Institut aber sogar die Daten ohne "Netting" an den Bund kommuniziert, im Wissen, dass es Rohdaten gewesen seien. Im Umfeld der FMS wird diese Darstellung vehement bestritten. Weder habe man gewusst, dass man Rohdaten erhalten habe, noch sei es Aufgabe der FMS gewesen, das "Netting" zu vollziehen. Vielmehr hätte die Pfandbriefbank den Ausgleich der Positionen entweder selbst vornehmen oder den Dienstleister Capco entsprechend instruieren müssen. Beides sei unterblieben.

Unklar ist auch die Rolle der Finanzmarktstabilisierungsanstalt, deren Aufgabe es ist, die FMS zu überwachen. Der Chef der Anstalt, Christopher Pleister, sitzt zugleich im Aufsichtsrat dieser Schrottbank – und kontrolliert sich damit im Prinzip selbst. Offen ist darüber hinaus die Rolle der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC, die die Abschlussbilanz der FMS für das Geschäftsjahr 2010 sowie für das erste Halbjahr 2011 geprüft hat. Am Mittwoch dieser Woche bestellte Wolfgang Schäuble die Verantwortlichen von FMS, Pfandbriefbank, Finanzmarktstabilisierungsanstalt und PwC ins Ministerium .

Für die Bundesregierung kommt der Fehler zur Unzeit. Wachsende Summen müssen für die Rettung des Euro aufgewendet werden, da ist der Eindruck fatal, in Berlin könne man nicht mit Zahlen umgehen – zumal wenn es um einen Betrag geht, dessen Höhe bei etwa einem Viertel des jährlichen Bundeshaushalts liegt. "Was machen Sie jetzt mit 55 Milliarden, Herr Schäuble?", fragte Bild zu Wochenbeginn hämisch.

Es wäre ja schön für den Finanzminister. In Wahrheit ist Deutschland aber keinen Cent ärmer oder reicher geworden. Um das zu verstehen, muss man sich mit den Praktiken der Statistiker befassen. Wenn ein normales Unternehmen seine Bilanz veröffentlicht, führt es darin sowohl seine Schulden als auch sein Vermögen auf. Genauso hat es auch die FMS gehandhabt – und weil Forderungen und Verbindlichkeiten nicht aufsaldiert wurden, wuchsen sowohl die Schulden als auch das Vermögen. Die jetzt vorgenommenen Korrekturen führen dazu, dass beide Positionen wieder schrumpfen.

Für Staaten aber gelten eigene Regeln. Sie geben nur ihre Schulden bekannt, nicht aber die Vermögenswerte, die diesen Schulden entgegenstehen. Das hat vor allem praktische Gründe: Es ist wesentlich leichter, die Verbindlichkeiten eines Staates zu bestimmen als alle seine Forderungen.

"Wir haben keineswegs mehr Geld"

Im konkreten Fall hat diese Regel dramatische Folgen: Weil die FMS dem Staat gehört, sind die Schulden der Bank auch die Schulden des Staates . Der Anstieg der Bankverbindlichkeiten führte also zu einem Anstieg der Staatsverschuldung. Die im gleichen Umfang gestiegenen Bankforderungen wurden nicht berücksichtigt. Weil durch die Korrekturen die Bankschulden sinken, nehmen nun auch die Staatsschulden ab. Zugleich schrumpft aber auch das Staatsvermögen. Es sieht deshalb nur so aus, als gehe es den Deutschen besser. "Wir haben keineswegs mehr Geld. Die ökonomischen Folgen sind gering", heißt es in Statistikkreisen.

Der Vertrauensschaden ist allerdings enorm. Was, wenn sich die Fachleute an einer heikleren Stelle vertun? So wie im Fall der Staatsbank KfW, die Lehman Brothers mehr als 300 Millionen Euro überwies, als das US-Investmenthaus längst pleite war? Die Frage ist dringender denn je, ist der Bund doch tief in das Bankgeschäft verstrickt. Er nennt nicht nur die Schrottbank der früheren HRE sein Eigen, sondern auch das Abwicklungsinstitut der WestLB mit einem Portfolio von aktuell 56,5 Milliarden Euro. In Summe heißt das: Staatsanleihen aus Südeuropa, Immobilienkredite aus den USA, Derivate aus der ganzen Welt – all das befindet sich in Bundesbesitz.

Auch bei der Aufsicht über andere Banken wurden als Antwort auf die Finanzkrise die Befugnisse der Behörden ausgeweitet. Sie dürfen strenger kontrollieren und früher eingreifen, sie können das Management feuern und das Geschäftsmodell prüfen. Die Deutschen drängen darauf, dass auf dem am heutigen Donnerstag beginnenden Gipfel der G20 neben den Banken auch Hedgefonds und andere bisher unregulierte Finanzunternehmen unter staatliche Aufsicht gestellt werden.

Noch immer aber tun sich die Bankenkontrolleure schwer, das Personal zu bekommen, das sie brauchen, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. Die Top-Leute arbeiten lieber für die Banken, wo sie erheblich mehr Geld verdienen.

Im Finanzministerium sind eine Handvoll Leute seit Jahren permanent im Kriseneinsatz, ohne gehaltsmäßig mit Investmentbankern auch nur im Ansatz mithalten zu können. Jochen Sanio, der derzeitige Chef der Finanzaufsicht BaFin und damit der oberste Bankenkontrolleur des Landes, kommt gerade einmal auf rund 130.000 Euro im Jahr. Selbst der Präsident des Sparkassenverbands verdient ein Mehrfaches, vom Chef der Deutschen Bank ganz zu schweigen. Sanios designierte Nachfolgerin, die Versicherungsmanagerin Elke König, soll ein höheres Gehalt bekommen, doch die nötigen Gesetzesänderungen sind problematisch. Sanio ist deshalb immer noch im Amt, obwohl er sich längst zurückziehen wollte.

Bändigt die Banken, das rufen die Bürger den Politikern ein ums andere Mal zu. Erst einmal kostet das aber Geld.

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