Den Spruch der vier Musketiere kennen viele: Einer für alle, alle für einen. Er fasst ein fundamentales Prinzip menschlichen Zusammenlebens in einfache, klare Worte. Im Rechts- und Verfassungsstaat heißt es das »Bündische Prinzip«.

Im Bereich der Gemeindefinanzierung ist es mit dem Bündischen Prinzip heute nicht mehr weit her. Manche zahlungsunfähige Gemeinde wird, anders als früher, alleingelassen. So ist es der Stadt Schlotheim in Thüringen ergangen. Sie ist bankrott – und die Gläubiger fühlen sich getäuscht.

Die Kommunen hatten ihre Investoren bisher stets im Glauben gelassen, dass ihre Kreditausfallwahrscheinlichkeit gleich null« sei. So steht es sogar in der sogenannten Solvabilitätsverordnung, die wie ein Gesetz wirkt. Diese Verordnung gilt für Kreditinstitute und bezieht sich auf deren Risikobewertung von Kreditengagements.

Daher konnten deutsche Gemeinden am Kapitalmarkt bisher zu sehr günstigen Konditionen ihre jeweiligen Vorhaben finanzieren. Für kurzfristige Kassendarlehen sind von der öffentlichen Seite meist nur 0,5 Prozent pro Jahr aufzuwenden, längerfristige Investitionskredite schlagen mit selten mehr als 2,2 Prozent jährlich zu Buche. Auch die internationalen Ratingagenturen haben die kommunale Ausfallwahrscheinlichkeit mit der Bestnote gewertet. Viele denken, der öffentliche Bereich könne nicht insolvent gehen.

Aber nun bleiben in einigen Fällen vereinbarte Zahlungen der öffentlichen Vertragsseite aus. Wenden sich private Gläubiger – wie in Schlotheim – an den Landkreis, stellt dieser fest, »er könne nicht einstehen«, andernfalls müsse er selbst seine Zahlungsunfähigkeit befürchten.

Der Freistaat Thüringen, der Nächste in der Reihe, verweist darauf, dass er für die Schulden der Gemeinden »natürlich« schon allein »aus grundsätzlichen Erwägungen heraus« nicht einstehen werde – unter anderem, um Wiederholungsfälle vorsorglich zu vermeiden. Diesem Argument würde sich auch der Bund anschließen. Die privaten Gläubiger sind verblüfft.

Wenn wir in Deutschland so weitermachen, verspielen wir die Kreditwürdigkeit der Gemeinden und auch der ganzen Republik. Wenn sich nämlich erst einmal herumspricht, dass Deutschland für die kommunalen öffentlichen Schulden nicht umfassend einsteht, werden die Kommunen nur noch dann Kredite bewilligt erhalten, wenn sie reich und bonitätsstark sind.

Sie würden in Zukunft wie Unternehmen behandelt werden, das heißt die starken blieben bei den sehr günstigen Kreditkonditionen, bei den Schwachen gäbe es entweder überhaupt keinen Kredit mehr, oder aber die Zinsen würden um ein Vielfaches steigen. Die Konsequenz wäre, dass schwache Kommunen keine Chance mehr hätten, ihre strukturelle Unterlegenheit je zu überwinden. Es könnte gar zu Bevölkerungswanderungen und zum Zerfall ganzer Regionen kommen.

Man weiß ja, zu welchen Konditionen die Banken heute Kredite an Unternehmen vergeben: Der eine Betrieb mag einen Zinssatz von 3,75 Prozent erhalten, der nächste aber einen von 6,5 Prozent. Manche Unternehmen bekommen überhaupt keinen Kredit, weil sie nicht kreditwürdig erscheinen. Die genauen Folgen kann man nicht vorhersagen, aber unsere Schätzung lautet, dass kurzfristige Kassendarlehen in Zukunft das Sechs- bis Siebenfache kosten werden. Investitionskredite werden etwa doppelt so teuer werden wie heute.

Um dem vorzubeugen, sollte das Bündische Prinzip wieder gestärkt werden. Wir haben ihm viel zu verdanken. Ohne Bündisches Prinzip hätte es keine Zahlungen an die fünf neuen Bundesländer gegeben. Es gäbe auch die heutige Wirtschaftslokomotive Bayern nicht, die nach 1949 als Agrarland über Jahre hinweg von den anderen, den reicheren Bundesländern Alimentierungen erhielt.

Durch das Bündische Prinzip war und ist es der Bundesrepublik Deutschland möglich, so erfolgreich zu sein, wie sie es ist.