CobyCounty ist ein wunderbares Land. Die Wirtschaft brummt, die Menschen lieben Weißweinschorle und sind immer gut gelaunt. Alle Welt beneidet CobyCounty um seinen Wohlstand. Es gibt zwar ständig Ärger mit der Eisenbahn, aber verglichen mit den Nachbarländern, lebt man in CobyCounty wie im Paradies. Auch die Wahlen sind dort sehr lustig. Die Kandidaten unterscheiden sich dadurch, dass der eine ein Logo-T-Shirt trägt und der andere einen legeren Leinenanzug. Eigentlich ist das Wählen in CobyCounty überflüssig, denn es steht gar nichts zur Wahl. Ist die Show vorüber, arbeiten die Kandidaten wieder nett zusammen. Alles bleibt gut.

CobyCounty ist eine Roman-Fantasie des Schriftstellers Leif Randt, in der die Demokratie, so wie wir sie kennen, der Vergangenheit angehört. Ein Wahlgang gleicht hier einem leeren Ritual, das man aus einem Anfall grundloser Sentimentalität einfach beibehalten hat. Natürlich sind Ähnlichkeiten mit dem Merkel-Deutschland in Schimmernder Dunst über CobyCounty (Berlin Verlag) rein zufällig, aber die Marketing-Prosa, mit der die Kanzlerin derzeit ihren Wahlkampf bestreitet, hätte sich ein PR-Spezi in Randts Satire nicht schöner ausdenken können. "Wir wollen Ihnen helfen, sich Ihre Träume zu erfüllen" lautet so ein Merkel-Satz. Oder die verlockende Offerte, mit der sie das Konsumentenherz des Wählers streichelt: "Gehen Sie unsere Angebote durch. Dann werden Sie feststellen, wir machen Ihnen Angebote."

Zeitgeistbeobachter, zumal aus dem akademischen Sektor, zucken angesichts solcher Phrasen gelangweilt mit den Schultern, denn sie wissen es schon lange: Es gibt keine Politik mehr, es gibt nur noch "Postpolitik".

"Postpolitik", "Postdemokratie" (oder wie man in den USA sagt: post-truth politics), ist nicht nur an den Universitäten eine beliebte Zauberformel. Auf den ersten Blick ist sie ausgesprochen griffig, und wer sie benutzt, sieht die Welt tatsächlich mit anderen Augen. Die Theorie der Postpolitik beschreibt nämlich, wie das Politische verschwindet – das Für und Wider, die großen Kontroversen um Ideen und Gesellschaftsentwürfe, kurz: der Streit um die Wahrheit. Stattdessen tun die Politiker alles, um die Bürger unfallfrei ins Boot zu holen. Sie reden lenorweich und flauschig, halten ihre Themenangebote für möglichst viele Gruppen "anschlussfähig" und vermeiden Versprechungen, an deren Nichteinhaltung sie später schmerzhaft erinnert werden könnten. Entsprechend matt und untertourig läuft die öffentliche Willensbildung. Die Wahlkämpfer fächeln sich Randthemen zu, sie streiten über salatgrüne Veggie-Days oder saftige Autobahn-Maut. Überhaupt führen sie den Wahlkampf eher atmosphärisch als argumentativ und zielen mehr auf das Gefühl als auf den Verstand. Zierlich plaudert Angela Merkel über ihren Lieblingsfilm aus schönen DDR-Tagen, und das FAZ -Feuilleton säuselt, unsere Frau Kanzlerin habe dabei sehr menschlich gewirkt.

Regierung und Opposition, auch das beschreiben Postdemokratie-Theoretiker einleuchtend, werden sich in ihrem Erscheinungsbild immer ähnlicher, während sie markante Unterschiede im ideologischen Hobbykeller ihrer Parteiprogramme verstecken. Auf den Werbeflächen lächeln überall dieselben prosperierenden Mittelschichtsgesichter, von Demoskopen durch Zielgruppenmarketing im Vorfeld statistisch exakt ermittelt. Geschickt wie die Postbank-Werbung appellieren die Parteien dabei an den kleinen Egoisten, als bestünde die Gesellschaft nur noch aus Ich-AGs und Selbstunternehmern, die Politik allein danach bewerten, was "am Ende für mich persönlich herausspringt". Auch eine Prise hauchzarter Nationalismus kann beim Verkaufsgespräch nicht schaden, Hauptsache, der Kunde greift zu und fühlt sich durch seine Wahlkaufentscheidung in seiner privaten Komfortzone nicht weiter behelligt. Am Ende beschleicht den Wähler tatsächlich ein CobyCounty-Gefühl, und dann glaubt er, eine Handvoll Experten würde völlig ausreichen, um den Laden am Laufen zu halten. Richtungsstreit und Willensbildung wären überflüssig, man könnte die Kandidaten per Mausklick aussuchen und denjenigen wählen, der am besten zum eigenen Lifestyle passt.

Die Handlungsspielräume des Staates sind geschrumpft

Warum Politiker nicht mehr über Alternativen streiten, sondern nur noch artig für ihr "Produkt" werben, auch das können die Theoretiker der Postdemokratie gut erklären: Die Handlungsspielräume des Staates sind geschrumpft, er hat an Einfluss verloren und stets mehr Probleme am Hals, als er lösen kann. Deshalb ändern die Parteien den Politikmodus und stellen um von "zielorientierter Rationalität" auf "zeitorientierte Reaktivität" (Niklas Luhmann). Schlichter gesagt: Sie fahren alternativlos auf Sicht und steuern nur die Probleme an, die sie mit Bordmitteln lösen können.

Doch selbst aus dieser Lage saugen Politiker noch süßen postpolitischen Honig. Durch die "Demonstration von Ohnmacht", schreibt der Kulturwissenschaftler Leander Scholz, nähmen sie den Bürger in Mithaftung und erklärten ihn zum "Risikoteilnehmer" im großen Weltspiel (Deutsche Zeitschrift für Philosophie Nr. 3/11). Am besten also, der Bürger blickt dem Risiko heldenhaft ins Auge und verschlüsselt beispielsweise seine Daten selbst. Auch mit der Wahl der richtigen Partei beweist er, dass er eigenverantwortlich über sein riskantes Leben bestimmt. Absurd? Nein, Angela Merkel hat die These des Kulturwissenschaftlers prompt bestätigt: "Im Grunde entscheiden Sie mit Ihrer Entscheidung für die Wahl weniger über uns als über Ihr Leben."

Und doch: So bestechend solche Analysen sind – das Zauberwort von der "Postpolitik" sollte man sparsam verwenden, denn es erzeugt einen gefährlichen Nebel: Es suggeriert nämlich, alle politischen Gegensätze hätten sich in Luft aufgelöst und Politik erschöpfe sich künftig im Scharmützel um fleischfreie Tage für sündige Endverbraucher. Das ist grundfalsch, und so hatte es Colin Crouch, einer der Erfinder des Begriffs, auch gar nicht gemeint. Selbstverständlich gibt es weiterhin Macht und Machtkämpfe, es gibt Interessenkollisionen und harte soziale Konflikte. Diese Kämpfe sind jedoch "unsichtbar" oder werden immer seltener in nationalen Parlamenten ausgefochten.

Warum das so ist, liegt auf der Hand: Der Raum des Regierungshandelns ist nicht mehr deckungsgleich mit dem Raum der Nation, denn politische Entscheidungen werden nicht mehr allein in Berlin getroffen, sondern auch in Brüssel und Straßburg – in der EU-Kommission, in der Zentralbank, in Lobbygruppen, Funktionseliten und manchmal sogar im Europäischen Parlament. Anders gesagt: Staats- und Regierungschefs spielen ein Spiel "à deux mains". Mit der einen Hand bewegen sie die Hebel auf der nationalen Bühne – und mit der anderen Hand nehmen sie Einfluss auf die Brüsseler Politik und treffen Entscheidungen, die nachgerade schicksalhaft sind für das Wohl und Wehe ganzer Nationen.

Wer jetzt immer noch behauptet, das Politische sei verdunstet, muss mit Blindheit geschlagen sein. Das Politische hat sich lediglich verstreut und verlagert, es ist mit bloßem Auge kaum zu erkennen oder wird, wie jetzt im Wahlkampf, nach Kräften "dethematisiert". Europa ist Kassengift, es ist ein Quotenkiller. Merkel-Kritiker wie Jürgen Habermas haben also durchaus recht, wenn sie der Kanzlerin vorwerfen, Deutschland nötige die "Südländer" zu tief greifenden Reformen und verleugne gleichzeitig die gesamteuropäische Verantwortung für die sozial desaströsen Folgen dieser Politik. Merkel fehle das politische Format, sie betreibe einen "Opportunismus der Machterhaltung", der sich "ohne erkennbare Grundsätze" durchlaviert und der "Bundestagswahl jedes kontroverse Thema entzieht, ganz zu schweigen von der sorgfältig abgeschotteten Europapolitik" (Spiegel Nr. 32/13).

Leider muss man sagen, dass sich Angela Merkel mit ihrer Abschottungsrhetorik wahltaktisch rational verhält, ja mehr noch: dass sie von der "Architektur" der Europäischen Union dazu sogar ermutigt wird. Warum? Weil in Brüssel folgenschwere Entscheidungen "intergouvernemental" getroffen werden, also zwischen den Staats- und Regierungschefs. Zu Hause kann sich ein Politiker dann als tapferer Nationalheld präsentieren, der mit letzter Kraft das Brüsseler Monster niedergerungen und fremden Begehrlichkeiten getrotzt hat. Oder in der Nationalsemantik der Bundeskanzlerin: "Wenn jemand erfolgreich ist, dann wird als Erstes gefragt, was man dem noch abnehmen kann."

Nicht dass es diese Begehrlichkeiten nicht gäbe, aber die EU erscheint im nationalen Ego-Spiel nicht mehr als ein gemeinsames Projekt, sondern als erweiterte Kampfzone rivalisierender Staaten, die alles tun müssen, um ihre Schäfchen ins Trockene zu bringen. Ohne die Europäische Union als Projekt infrage stellen zu müssen, werden soziale und ökonomische Fragen dabei stillschweigend nationalisiert.

Wie eine Löwin fleißiges deutsches Geld verteidigt

In diesem Spiel hat es Angela Merkel zu großer Meisterschaft gebracht. Mit kalter Liebe, aber glaubhaft bekennt sie sich zu Europa und vermittelt gleichzeitig den Eindruck, sie habe "das Unvermeidbare zur Abwendung einer Katastrophe getan" (SZ) und wie eine Löwin fleißiges deutsches Geld gegen den leichtlebigen Süden verteidigt.

Kurzum, was durch die Theorie-Brille wie Postpolitik aussieht, verdankt sich handfesten Interessen und einem Demokratiedefizit in der EU. Es wäre schon viel gewonnen, wenn Kontroversen nicht mehr entlang nationaler Grenzen geführt, sondern als europäische Themen behandelt würden. Zum Beispiel: Welche sozialen Gruppen in Europa gehören zu den Gewinnern und welche gehören zu den Verlierern der Brüsseler Politik? Was tun gegen die Macht der Wirtschaftslobby und ihren Versuch, EU-Gesetzen ihren Stempel aufzudrücken? Was tun gegen die Steuervermeidungsindustrie, die der Euro-Zone legal und illegal jährlich eine Billion Steuern entzieht? Als hätten sie nie von etwas anderem geträumt, fordern Politiker nun, die EU müsse zu einer "echten politischen Union" vertieft werden. Aber wie? Als autoritärer "Exekutiv-Föderalismus", bei dem die Regierungschefs mächtig unter sich bleiben und mit dem Rohrstock die "Hausaufgaben" der einzelnen Mitglieder kontrollieren – von den Löhnen bis zur Rente?

Der Lärm, den diese Fragen auslösen müssten, wäre so gewaltig, dass er das Theoriegespenst der Postpolitik auf der Stelle verscheuchen müsste. Auch die politische Lego-Sprache wäre gegen ihn machtlos, erst recht das elaborierte Nichtssagen einer deutschen Kanzlerin. Nur am Rande: Nichts schmeckt Politikern besser als ein fein gewürztes Theorie-Menü, das vollmundig behauptet, wir lebten in postpolitischen Zeiten und daran werde sich bis zum Jüngsten Tag auch nichts mehr ändern.