Eins, zwei, falsche Polizei – Seite 1

Es ist nicht leicht, aber man kann versuchen, Deutschland für einen Moment so zu sehen, wie Volker Schöne es tut. Dann sieht man: ein Land, dessen Grundgesetz eigentlich gar nicht gilt, weil Alliierte und deutsche Kollaborateure es dem Volk oktroyiert haben. Mit Landesgrenzen, die auch nicht gelten, weil eigentlich jene von 1937 wiederhergestellt werden müssten. Man sieht ein Land, in dem Politiker täglich Gesetze brechen; gleichgeschaltete Medien Lügen verbreiten.

Die Frage ist: Wie viele Deutsche sehen ihr Land so, wie Volker Schöne es sieht?

Vor gut einem Jahr, im April 2012, gründete Schöne in Sachsen das "Deutsche Polizei Hilfswerk" (DPHW). Er wollte, so sagt er, mit dieser Art Bürgerwehr gegen die Missstände, die er sah, ankämpfen: Polizeigewalt, Behördenversagen. Seine Ersatzpolizisten sollten für Ruhe und Ordnung sorgen; die echte Polizei unterstützen und zugleich kontrollieren.

Aber statt die Bürger zu beschützen, macht das DPHW vielen Angst. In Sachsen waren seit Herbst 2012 plötzlich Männer in Uniformen unterwegs – Uniformen, die denen der Polizei zum Verwechseln ähnlich sahen. Männer Mitte vierzig, die Staatsgewalt spielten. Das DPHW fuhr Streife, "beriet" bei Gerichtsprozessen.

Wie groß die Anziehungskraft der Bürgerwehr wirklich ist, wie viele mitmachen, lässt sich schwer sagen. Aber die Bewegung fühlt sich umso wichtiger, je mehr Menschen von den staatlichen Institutionen enttäuscht sind – und je mehr Lücken der Staat in der Provinz hinterlässt. Tatsächlich schließt man in vielen kleineren Gemeinden, in Sachsen etwa, Polizeireviere. "Die Polizei zieht sich immer mehr aus der Fläche zurück", sagt Mathias Winkler, Geschäftsführer der Polizeigewerkschaft Sachsen. "Das ist gefährlich." Es werde häufiger eingebrochen, viele fürchteten sich.

Und dies ist die Lücke, die das DPHW ausfüllen will. Die Gruppe unterhält angeblich Regionalstellen in allen Bundesländern. Aktiv ist sie in ländlichen Gegenden Sachsens und Brandenburgs: dort, wo es abends schon mal eine Stunde dauert, bis ein Streifenwagen kommt. Das Vakuum, das da vermeintlich entsteht, bietet Platz für jene, die sich inszenieren wollen.

Die echte Polizei distanzierte sich schnell öffentlich von ihren "Helfern". Die Zeitungen berichteten kritisch. Im Dezember stellte der grüne Abgeordnete Johannes Lichdi eine Anfrage im Landtag: Ob das DPHW rechtsextrem sei? Drei Tage später wurde sein Büro nachts mit Farbbeuteln beworfen.

Inzwischen wird gegen Angehörige des DPHW ermittelt. Es geht, unter anderem, um einen Gerichtsvollzieher im Örtchen Bärwalde, den Mitglieder Ende November gewaltsam an der Arbeit gehindert haben sollen. Sachsens echte Polizei durchsuchte wegen Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung acht Wohnungen und einen Betrieb. Das Verfahren läuft noch. Es wird zeigen, ob die Behörden die Bürgerwehr für einen Haufen harmloser Spinner halten. Oder für eine gefährliche Gruppe.

Ein Tag im Sommer 2013. Volker Schöne, Gründer des DPHW, ist zum Interview nach Trebsen bei Grimma gekommen. Er sitzt auf der Terrasse einer holzvertäfelten Gaststätte. Eigentlich wollte Schöne allein zum Termin kommen. Aber er hat seinen "Pressesprecher" Holger Fröhner mitgebracht. Fröhner veröffentlicht im Selbstverlag Bücher, die unter Verschwörungstheoretikern Ansehen genießen. Und noch ein Mann begleitet Schöne, er stellt sich als Berater vor. Der Berater nimmt das Gespräch mit einer Videokamera auf.

Schöne gibt sich geschäftsmännisch: hellblaues Hemd, dunkler Anzug. Bevor er sein Sakko auszieht, fragt er um Erlaubnis. Bei ihm muss alles seine Ordnung haben. Er ist 43 Jahre alt, saß im Vorstand der Polizeigewerkschaft Sachsen – bis er im Herbst 2011 in einem offenen Brief auf der Homepage der Gewerkschaft schrieb, die deutschen Gesetze seien nicht gültig, weil ihnen der Geltungsbereich fehle. Eine Behauptung, wie sie die "Reichsdeutschen" oder "Reichsbürger" vertreten, jene Gruppen mit Kontakten zur rechten Szene, die die Existenz der Bundesrepublik leugnen und Fantasie-Ausweise drucken. Schöne, so sagt er es selbst, wurde aus dem Beamtenverhältnis entlassen; die Polizeigewerkschaft zeigte ihn an. Was er jetzt beruflich macht, will er nicht verraten, nur dass es nicht leicht gewesen sei, einen neuen Job zu finden. Fröhner, der Pressesprecher, bezeichnet sich als Unternehmer, die Branche möchte er nicht nennen. Der Dritte betreibt eine Firma, die laut Visitenkarte "ganzheitliche Beratung für Unternehmer" anbietet.

Fragen beantwortet Volker Schöne gern mit Gegenfragen. Wie viele Mitglieder hat seine Initiative? "Warum denken Sie in solchen Schubladen?" – Wie sind Sie organisiert? "Warum müssen wir organisiert sein? Wenn ich mit meinem Nachbarn und ein paar anderen Leuten Kaninchen züchte, muss ich doch noch keinen Verein gründen." – Wer leitet das DPHW? "Warum muss es jemand leiten? Können Bürger in diesem Land nicht mal selbstständig denken?"

Das DPHW hat keine Rechtsform, es gibt keinen Mitgliedsbeitrag. Die Uniformen bezahlt jeder selbst. 53 Mitglieder soll der Regionalstab Halle/Leipzig haben, in dem Holger Fröhner aktiv ist. Auf Facebook hat die Seite des DPHW nur gut 370 Likes. Es kommentiert dort öfter ein Mann, der sich Dieter Thomas Dt. Michel nennt. Er schreibt von den angeblichen Missständen des "Scheißhaufens namens BRD"; auf seiner eigenen Facebook-Seite postet er: "Für was bezahlt man in der Finanzagentur BRD GmbH Steuern? ... Migrantengewalt". Volker Schöne sagt, er könne nicht kontrollieren, wer auf der Seite kommentiere.

Der Gerichtsvollzieher ist bis heute krankgeschrieben

Auf seiner Homepage schreibt das Deutsche Polizei Hilfswerk: "Wir beurteilen keinen Menschen wegen seiner religiösen oder ethnischen Herkunft oder materiellen Situation." Bei Sachsens Polizei werden die Ermittlungen gegen die Gruppierung dennoch vom Operativen Abwehrzentrum Rechtsextremismus geführt. Auf Volker Schönes privater Webseite finden sich – neben einem 16-seitigen Musterbrief, der beweisen soll, warum man keine Steuern zahlen muss – krude Erläuterungen, warum viele zu Unrecht als Rechtsextreme bezeichnet würden. Brandenburgs Verfassungsschutz spricht von einer "Anziehungskraft auf gewaltbereite Neonationalsozialisten", die Vereinigungen wie das DPHW ausübten.

Volker Schöne provoziert gerne. Man bekommt den Eindruck, dass jede Kritik ihn darin bestätigt, gegen ein übermächtiges System zu kämpfen. Von einem Thema springt er zum nächsten: Die Verantwortlichen der Loveparade seien nicht zur Verantwortung gezogen worden. Die Polizisten, die sein Haus durchsuchten, hätten sich wie die Nationalsozialisten nach der Machtergreifung verhalten. Wir alle würden überwacht.

Und dann eben die Sache mit dem Gerichtsvollzieher. Am 23. November hatte das DPHW einen rabiaten Einsatz. Volker Schöne und 14 Mitstreiter sollen einen Gerichtsvollzieher auf Hausbesuch in Bärwalde bei Meißen daran gehindert haben, wegzulaufen. So beschreibt es Schöne. Die dpa meldete: "15 bis 20 Männer in polizeiähnlicher Kleidung sollen das Opfer umstellt, bedrängt und mit Kabeln gefesselt haben."

Der Gerichtsvollzieher ist bis heute krankgeschrieben. Leid tut das Volker Schöne nicht. Nein: Er glaubt, dem Mann einen Gefallen getan zu haben. Der hätte sonst ja weitere Rechtsbrüche begehen können, findet Schöne.

Ein anderer Gerichtsvollzieher vom Amtsgericht Meißen, Kollege des zu Schaden Gekommenen, erzählt, dass seine Arbeit in den letzten zehn Jahren schwieriger geworden sei. Der Überfall sei ein Einzelfall. Aber oft gehe es heftig zu: Leute weigerten sich, Gebühren, Bußgelder oder Steuern zu zahlen – und bekämen dabei Unterstützung von "Reichsdeutschen" oder eben dem DPHW. "Das sind Leute, die einen Mangel haben und versuchen, den auszugleichen, indem sie sich aufspielen", sagt der Gerichtsvollzieher. Tatsächlich überbieten sich die drei DPHW-Leute im Zitieren von Paragrafen und mit Anekdoten von Rechtsbeugungen. Sie sagen Sätze wie: "Das ist mir so durchgestellt worden." Volker Schöne liegt viel daran, als rechtschaffener Bürger zu erscheinen, mehrmals erwähnt er Kinder und Eigenheim.

In jüngster Zeit sieht es so aus, als sei die Ordnung rund um das Deutsche Polizei Hilfswerk durcheinandergeraten. Zuletzt war auf der Homepage zu lesen, die Vereinigung löse sich auf – weil sie sich mit der Polizei nicht mehr identifizieren könne, deren Ruf sei zu schlecht geworden. Holger Fröhner sagt: "Das war ein Schnellschuss." Volker Schöne sagt: "Alles wird weitergehen wie bisher." Die Zeit sei reif. Wofür? Das können die Männer nicht so genau sagen.