Wie geht’s so, Großer Satan? – Seite 1

Zwei Freunde sind Baschar al-Assad auf dem Weg in den selbst gewählten Untergang geblieben, doch fest scheint nur noch Russland zu ihm zu stehen. Gerade versucht Wladimir Putin, ihm eine Brücke zu bauen mit dem Vorschlag, Assad möge seine Chemiewaffen internationaler Kontrolle unterwerfen, um sie schließlich vernichten zu lassen. Der Iran, der zweite Freund, hält das für eine gute Idee, hat allerdings begonnen, sich vom Diktator in Damaskus vorsichtig abzusetzen.

"Gott schütze das syrische Volk." So sprach vor zwei Wochen Ali Akbar Haschemi Rafsandschani, iranischer Präsident von 1989 bis 1997, der heute an der Spitze des iranischen Schlichtungsrates steht. "Es ist von der eigenen Regierung chemischen Waffen ausgesetzt worden, nun sieht es einer ausländischen Invasion entgegen."

Von der eigenen Regierung! So klar haben es bisher nur Barack Obama und sein Außenminister John Kerry gesagt. Was ist in Teheran los? Rafsandschani ging in seiner Rede sogar noch weiter. Zu Tausenden habe Assad seine Landsleute ins Gefängnis geworfen. Müsse man da nicht, so konnte es bei seinen Zuhörern ankommen, Verständnis für den Aufstand gegen ihn haben?

Das konservative Lager in Teheran kochte. Schnell war die Botschaft des Ex-Präsidenten aus dem Internet getilgt. Aber ein Audio-Mitschnitt der Rede ist erhalten geblieben und dokumentiert: Rafsandschani gibt Assad tatsächlich die Schuld am Giftgaseinsatz.

Wie Rafsandschani denken viele Iraner. Was niemanden wundern kann, starben doch im irakisch-iranischen Krieg der achtziger Jahre Tausende ihrer Soldaten infolge der Gasangriffe Saddam Husseins.

Denkt so auch der neue Präsident? Hassan Ruhani, im Juni dieses Jahres mit großem Vorsprung gleich im ersten Wahlgang gewählt, zählt wie Rafsandschani zum Lager der moderaten Kleriker. Rafsandschani wollte bei den Wahlen selbst noch einmal antreten; als ihm dies verwehrt wurde, stellte er sich hinter Ruhani. Von Ruhani selbst war öffentlich bisher kein kritisches Wort über Assad zu hören. Dafür kam von ihm am vorigen Donnerstag, passend zum jüdischen Neujahrsfest, eine nicht weniger sensationelle Twitter-Botschaft. "Nun, da in Teheran die Sonne untergeht, wünsche ich allen Juden, besonders den iranischen Juden, ein gesegnetes Rosch Haschana."

Ein Neujahrsgruß aus Teheran? Den Israelis verschlug es den Atem. Dann meldete sich auch der neue Außenminister des Irans, Mohammed Dschawad Sarif. Auch er wünschte den Juden ein frohes neues Jahr. Als sich Christine Pelosi, deren Mutter Nancy Sprecherin der Demokraten im amerikanischen Repräsentantenhaus ist, für die Wünsche bedankte und schrieb, noch mehr hätte sie sich gefreut, wenn der Iran nicht länger den Holocaust leugnete, da antwortete Sarif: "Der Mann, dem nachgesagt wurde, dass er das leugnet, ist nicht mehr da. Frohes neues Jahr."

Ruhani will den Niedergang der iranischen Wirtschaft stoppen

Ruhani möchte sein Land aus der Isolation herausführen. Dazu muss er sich von der schmierigen Gesellschaft der Antisemiten und Holocaustleugner distanzieren und im Atomkonflikt Kompromisswillen zeigen. Zu beidem scheint er entschlossen zu sein.

Sein wichtigstes Ziel: Er will den Niedergang der iranischen Wirtschaft stoppen. Das aber kann Ruhani nur gelingen, wenn der Westen das strenge Sanktionsregime lockert, das er wegen des Atomstreits über den Iran verhängt hat. Die Verantwortung für die Nukleargespräche liegt nun nicht mehr beim Nationalen Sicherheitsrat, sondern beim Außenministerium. Irans neuer Unterhändler ist der bisherige Außenminister Ali Akbar Salehi.

Die nächste Gesprächsrunde bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) soll am 27. September in Wien stattfinden. Dann wird sich zeigen, ob der Iran auch zu Zugeständnissen bei der Überprüfung seiner Atomanlagen bereit ist.

Bisher hat der Iran sein Nuklearprogramm unbeirrt weiter vorangetrieben. In der Urananreicherungsanlage Natans wurden inzwischen mehr als tausend Zentrifugen des modernen Typs IR-2m installiert, berichtete die IAEA Ende August. Allerdings ist laut IAEA die Menge des auf 20 Prozent angereicherten Urans, aus dem rasch atomwaffenfähiges Material werden könnte, in jüngster Zeit kaum angewachsen.

Noch wichtiger als das Treffen in Wien: Am 24. September spricht Präsident Ruhani in New York vor der Vollversammlung der UN. Die Auftritte seines Vorgängers Ahmadinedschad erschöpften sich zumeist in antiamerikanischen und antiisraelischen Tiraden. Von Ruhani werden nun konkrete Vorschläge erwartet zum Atomstreit und zum Syrien-Krieg.

Dies umso mehr, als Ende August gleich zwei hohe Gäste Teheran besuchten. Aus Oman reiste Sultan Kabus an, der in der Vergangenheit als Emissär zwischen Iranern und Amerikanern fungierte. Und aus New York kam Jeffrey D. Feltman, Leiter der Politischen Abteilung im UN-Sekretariat; in der ersten Amtszeit Barack Obamas war er im Washingtoner State Department für den Nahen Osten zuständig.

Man ist also im Gespräch. Und das ist nicht nur für Barack Obama eine gute Nachricht, sondern auch für die Nachbarn Syriens, vor allem für Israel. Denn die Furcht war nicht unbegründet, der Iran und die mit ihm verbündete libanesische Hisbollah könnten als Antwort auf eine militärische Intervention der USA aufseiten Assads massiv in den syrischen Bürgerkrieg eingreifen und außerdem mit Tausenden von Raketen gegen Israel losschlagen.

Gut möglich, dass ein amerikanischer Angriff die iranische Charmeoffensive abrupt beenden würde; für die Hardliner um den obersten geistlichen Führer Chamenei wäre es der Beweis, dass sich eine Annäherung an den "Großen Satan" nicht auszahlt.

Es ist Chamenei, der in der Außenpolitik das letzte Wort hat. Er kann die Entspannungspolitik seines Präsidenten jederzeit kaputt machen. So widerfuhr es Ruhanis Vorvorgänger Mohammed Chatami, der von 1997 bis 2005 im Amt war. Allerdings dürfte Ruhani, ein erfahrener Diplomat und selbst einmal iranischer Atomunterhändler, gewiefter agieren als der machtpolitisch arglose Intellektuelle Chatami.

Bei früheren Gelegenheiten, etwa nach dem 11. September 2001, als der Iran den USA Unterstützung im Kampf gegen Al-Kaida anbot, haben die Amerikaner diplomatische Gesten der Iraner brüsk zurückgewiesen. Vielleicht loten sie die Chancen eines Gesprächs diesmal geduldiger aus. Es könnte ja sein, dass es Ruhani ernst ist.