Morbus Merkel – Seite 1

Angela Merkel steht im Zenit ihrer Macht. Und doch wird sie diese Macht jetzt wieder in einer Großen Koalition mit der SPD teilen müssen. Mehr war – das haben die beiden Sondierungsgespräche mit den Grünen gezeigt – dieses Mal einfach nicht drin.

Dabei ist die Kanzlerin am 22. September von den Wählern doch so eindrucksvoll bestätigt worden, nicht mit einem Gerade-noch-Ergebnis wie früher, sondern mit einem echten Sieg. Das hat es, nach zwei Perioden im Kanzleramt, seit Adenauers Zeiten nicht mehr gegeben. In der CDU, deren Wertschätzung für ihre Führung von jeher strikt erfolgsabhängig ist, sind nun auch die letzten Anflüge von Kritik verflogen. Der Modernisierungskurs der CDU-Vorsitzenden, ihre Diskursschwäche, das sind nun wirklich keine Themen mehr.

Außenministerin von der Leyen: Da würden die Leute zweimal hingucken

Erst jetzt ist Merkel in ihrer Partei unangreifbar geworden. Mit ihr an der Spitze hat sich die Union als Volkspartei behauptet. Dabei war nach der letzten Bundestagswahl nicht einmal ausgemacht, dass der Erosionsprozess, der die SPD so brutal erwischt hatte, nicht bald auch die Union befallen würde. Diese Gefahr scheint fürs Erste gebannt. Nimmt man noch die Rückeroberung der absoluten Mehrheit in Bayern, ist das weit mehr, als es sich die beiden Schwesterparteien CDU und CSU noch Anfang des Jahres erträumen konnten.

Doch der Erfolg erschöpft sich nicht einfach in schönen Wahlergebnissen jenseits der 40-Prozent-Marke. Seit der Bundestagswahl hat die Union eine Ausnahmestellung im deutschen Parteiensystem. Auch ohne ihren angestammten Partner FDP – ja gerade ohne ihn – eröffnet sich plötzlich die Aussicht auf Bündnisse mit allen anderen Parteien (außer der Linken). Die Union hat damit eine ziemlich unerschöpfliche Machtperspektive gewonnen. Solange Rot-Grün nicht mehrheitsfähig und Rot-Rot-Grün nicht regierungsfähig wird, ist die Union das Zentralgestirn am deutschen Parteienhimmel. Wer regieren will, kommt an ihr nicht vorbei. Und regiert wird künftig lagerübergreifend. Das passt problemlos zur Entfeindung der politischen Kultur, wie sie sich hierzulande im vergangenen Jahrzehnt vollzogen hat.

Weniger spektakulär ist allerdings, dass die umgepflügte Parteienlandschaft der Bundesrepublik nun doch nur eine Große Koalition hervorbringen soll. Das schwarz-rote Mammutbündnis mit der Mini-Opposition im Parlament wirkt wie das Alte im Neuen. Doch nur auf den ersten Blick. Denn 2005 regierten die beiden Volksparteien noch auf Augenhöhe. Heute lässt sich die machtpolitische Differenz zwischen den künftigen Koalitionären nicht mehr verschleiern. Augenhöhe ist pure Fiktion.

Das macht es für die SPD so schwierig, sich noch einmal auf das Bündnis einzulassen. Für die Sozialdemokraten ist es die permanente Erinnerung an den eigenen Niedergang. Dadurch wird die vermeintlich berechenbare Koalitionsoption für Angela Merkel doch wieder ein bisschen aufregend. Würze könnte der neuen alten Koalition auch das Personal geben. Sigmar Gabriel vielleicht doch im Finanzministerium oder Ursula von der Leyen als Außenministerin – da würde man in beiden Fällen schon zweimal hingucken.

Dass stattdessen die Republik nicht schwarz-grün regiert wird, liegt zuallererst am Zustand der Grünen. Der Wahlkampf, dann das Wahlergebnis, die Erosion der Führung und die anstehenden Identitätskonflikte, all das hat den Sprung der Ökopartei an die Seite der Union diesmal noch verhindert.

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Doch dass Schwarz-Grün nicht zustande kommt, liegt auch an Angela Merkel. Sie hat zwar mit der Wahl eine enorme Bestätigung erfahren, aber auch in der neuen Lage agiert sie in bekannter Weise. Risikoscheu, verdeckt, wie eine Schachspielerin. Alle wissen, dass sie bei der Regierungsbildung die Fäden in den Händen hält. Was sie aber wirklich will, bleibt unerfindlich. Man muss befürchten, dass sie bei Abschluss der Verhandlungen das von Anfang an gewollt haben wird, was am Ende herauskommt.

Man hat die Bundeskanzlerin in die Sondierungsgespräche huschen sehen und wieder heraus. Offen eingelassen hat sie sich zu keinem Zeitpunkt. Sie hat heute mehr Macht als je zuvor. Aber noch setzt sie weiter darauf, mit Taktik, Verschleierung und Unerkennbarkeit ans Ziel zu kommen.

Doch alle wichtigen politischen Akteure haben ihre Merkel-Lektion inzwischen gelernt, alle versuchen, abwartend, diszipliniert und multioptional zu sein. Nur, wenn alle abwarten, geschieht eben nichts. Und wenn alle sind wie Merkel, was macht dann Merkel?

Wer siegt, verspürt erst einmal keinen Ansporn zur Veränderung. So scheint auch für Angela Merkel der Erfolg vom 22. September weniger Aufbruchssignal als Bestätigung zu sein: Wann, wenn nicht jetzt, dürfte sie einfach so weitermachen wie bisher! Doch die Zeichen weisen in die entgegengesetzte Richtung. Die bestimmende Figur der deutschen Politik wird sich in Zukunft nicht mehr einfach bedeckt halten können. Sie wird die politischen Herausforderungen, vor denen das Land steht, benennen und ihre politischen Prioritäten kenntlich machen müssen. Bei Einwanderung und Flüchtlingen, bei der Energiewende oder der Zukunft Europas. Das ist die Quintessenz ihres Erfolges. Angela Merkel wird führen müssen.

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