"Gerichtstag halten über uns selbst" – Seite 1

Thomas Gnielka ist 15 Jahre alt, als ihn der Anblick eines Kommandos halbverhungerter KZ-Häftlinge erschrickt: 1944, auf einem Feld bei Auschwitz. Mit seinen Berliner Schulkameraden tut er dort als Luftwaffenhelfer Dienst. Heute würde man ihn einen Kindersoldaten nennen – einen jener traumatisierten Teenager, die das früh gesehene Grauen nie mehr werden vergessen können.

Nach dem Krieg zieht es Gnielka nach München. Er lebt in der Schwabinger Kleinkunstszene und versucht, sich seine Erfahrungen von der Seele zu schreiben. Im Frühjahr 1952 ist er eingeladen, vor der Gruppe 47 aus seinem autobiografischen Romanmanuskript vorzutragen; zur selben Zeit beginnt der junge Familienvater als Journalist zu arbeiten. 1957 geht er zur Frankfurter Rundschau.

Aber auch bei der Zeitung lässt ihn Auschwitz nicht los. Während die meisten Deutschen zu verdrängen suchen, was ihnen distanzierend-diskret als "jüngste Vergangenheit" gilt, blickt Gnielka kritisch auf die Gegenwart. Im Januar 1959, bei der Recherche über einen Skandal in der Wiedergutmachungsbehörde in Wiesbaden, lernt er Emil Wulkan kennen. Der Auschwitz-Überlebende vertraut dem Reporter ein paar Aktenblätter an, geborgen im Mai 1945 aus den Trümmern des Breslauer SS- und Polizeigerichts. Daraus geht hervor, wie regelmäßig in Auschwitz angebliche "Erschießungen von Häftlingen auf der Flucht" vorgekommen waren – und mit welcher bürokratischen Routine Lagerkommandant Rudolf Höß anschließend in Breslau die Einstellung der Ermittlungsverfahren beantragt hatte.

Gnielka reicht die Dokumente sofort an Fritz Bauer weiter, den hessischen Generalstaatsanwalt. Dem charismatischen Juristen, der 1933 in Stuttgart als junger Amtsrichter und NS-Gegner in KZ-Haft kam, 1935 emigrierte und 1949 zurückgekehrt ist, eilt der Ruf eines agilen Aufklärers voraus. Ihm fühlt Gnielka sich verbunden, und deshalb verkneift er sich auch nicht einen verwunderten Satz über Emil Wulkan: "Er ist bis heute nicht auf die Idee gekommen, daß das Material von Bedeutung für die Justiz sein könnte."

Der Zufall hilft den Jägern der NS-Verbrecher

Offenkundig weiß Gnielka zu diesem Zeitpunkt längst, dass Bauer unter Hochdruck und in alle Richtungen gegen NS-Täter ermittelt. Denn in letzter Zeit sind ein paar Dinge in Bewegung geraten.

Durch einen Zufall – genauer gesagt: wegen der Dreistigkeit des ehemaligen Polizeidirektors von Memel, der sich in Baden-Württemberg allzu forsch über seine Entlassung aus dem Staatsdienst beschwert hatte – war es im Frühjahr 1958 in Ulm zu einem Prozess gegen zehn Angehörige des Einsatzkommandos Tilsit gekommen. Den SS-Leuten wurde die Erschießung von mehr als 5.000 jüdischen Männern, Frauen und Kindern im Sommer 1941 zur Last gelegt. Seitdem wurden ernsthafte Zweifel laut an der bis dahin gern geglaubten Justizlegende, wonach es in der Bundesrepublik keine Kriegs- und NS-Verbrechen mehr zu ahnden, wohl aber noch einiges zu amnestieren gebe.

Öffentlichen Eindruck machte nicht zuletzt, dass der sogenannte Ulmer Einsatzgruppenprozess vor einem normalen deutschen Schwurgericht stattfand – und nicht, wie viele Strafverfahren in den ersten Nachkriegsjahren, vor einem der noch lange zu Unrecht als "Siegerjustiz" geschmähten Tribunale der Alliierten. Angesichts der entsetzlichen Verbrechen, die in Ulm zur Sprache gekommen waren, beschlossen die Justizminister der Länder im Herbst 1958 die Einrichtung einer "Zentralen Stelle". Dort sollten die Ermittlungen gegen NS-Täter fortan konzentriert werden. In zwei Jahren, so glaubte man, würden ein paar dafür vorübergehend abgestellte Staatsanwälte die unerfreuliche Aufgabe erledigt haben. Ihr Dienstsitz wurde ein ehemaliges Frauengefängnis im Städtchen Ludwigsburg bei Stuttgart.

Für die Gnadenlobby bot diese Marginalisierung keinen Trost. Nervös (wenn auch grundlos, wie sich bald zeigen sollte) machte sie vor allem der Gedanke, die Initiative der Justizminister könnte ein wichtiges Etappenziel durchkreuzen, nämlich die Verjährung aller noch ungesühnten Totschlagsverbrechen aus der NS-Zeit. Nach geltendem Recht war der Stichtag dafür der 8. Mai 1960. Danach konnte nur noch verurteilt werden, wem Mord oder Beihilfe zum Mord nachzuweisen war – mit all den einschränkenden Tatbestandsmerkmalen, die das Strafgesetzbuch dafür bereithält: also Mordlust, niedrige Beweggründe, Heimtücke oder Grausamkeit.

Endlich direkte Beweise für die Verbrechen

Aus Sicht jener kritischen Minderheit in Justiz und Medien, die in den späten Adenauer-Jahren für Aufklärung und Ahndung eintrat, war deshalb Eile geboten. Dies umso mehr, als selbst noch die Ulmer Angeklagten, deren große Eigeninitiative die Staatsanwaltschaft überzeugend herausgestellt hatte, nur wegen gemeinschaftlicher Beihilfe zum Mord verurteilt worden waren; statt auf lebenslang, wie beantragt, lauteten die höchsten Strafen auf 15 Jahre.

Generalstaatsanwalt Fritz Bauer kämpfte schon seit Jahren gegen die Indolenz und Obstruktion, mit der weite Teile der Justiz reagierten, wenn es um NS-Verbrechen, um Rechtsradikalismus und Antisemitismus ging. Aber seit er 1956 auf Wunsch des hessischen Ministerpräsidenten Georg August Zinn (SPD) von Braunschweig nach Frankfurt gewechselt war, hatte er seinen Kurs forciert. Die Planer und Exekutoren der "Endlösung" sollten vor Gericht, allen voran Adolf Eichmann, dessen Spur nach Südamerika führte, wie Bauer seit 1957 wusste – und wie er Israels Geheimdienst wissen ließ. Mit Eichmanns Entführung aus Argentinien und dem Prozess in Jerusalem war 1961 ein Anfang gemacht. Bauer plante eine Reihe von Prozessen wegen nationalsozialistischer Gewaltverbrechen ("NSG-Verfahren").

Das Frankfurter Verfahren war auch für die Geschichtsbücher

Als jüdischer Remigrant und linker Sozialdemokrat war sich der Generalstaatsanwalt über den Preis im Klaren, den er für seine Hartnäckigkeit bezahlte: "Wenn ich mein Büro verlasse, befinde ich mich im feindlichen Ausland", soll er einmal zu seiner Gesinnungsfreundin Helga Einsele gesagt haben, der Frankfurter Strafvollzugsreformerin und Kriminologin, die seine humanistische Rechtsidee teilte.

Die Chance, die in den von Thomas Gnielka überbrachten Schriftstücken lag, wollte sich Bauer nicht entgehen lassen. Hatte er damit doch endlich einmal direkte Beweise für Verbrechen in Händen, die sich im größten der Konzentrations- und Vernichtungslager abgespielt hatten – und die, strafrechtlich fast noch wichtiger, mit den Namen konkreter Täter verbunden waren. Denn Kommandant Höß hatte in den Dokumenten ja einzeln aufgeführt, welcher SS-Schütze in Auschwitz auf welche Häftlinge geschossen hatte. Auf dieser Basis ließ sich ermitteln.

Dass die Stuttgarter Staatsanwaltschaft schon seit Monaten den Namen und die Anschrift eines anderen schwer beschuldigten Auschwitz-Täters kannte, wusste Bauer zu diesem Zeitpunkt wohl noch nicht. Ein straffällig gewordener vormaliger Häftling des Lagers hatte die Behörde aus dem Gefängnis heraus informiert, aber gleichzeitig auch an Hermann Langbein geschrieben, den Generalsekretär des Internationalen Auschwitz-Komitees in Wien. Als einstiger Schreiber des SS-Standortarztes in Auschwitz verfügte Langbein über Kenntnisse wie kaum jemand sonst, und mit entsprechender Ungeduld drängte er die Stuttgarter Beamten. Doch selbst mit Unterstützung der Ludwigsburger Stelle gingen die Ermittlungen im Südwesten nur zäh voran.

Anders dagegen in Frankfurt: Mit den Dokumenten aus Breslau besorgte sich Bauer einen Beschluss des Bundesgerichtshofs, der das Landgericht Frankfurt am Main zuständig erklärte für die "Untersuchung und Entscheidung" gegen Funktionsträger des KZ Auschwitz. Über den Kopf der ihm nachgeordneten Staatsanwaltschaft hinweg, die das Verfahren schon des Arbeitsaufwands wegen lieber in Stuttgart gesehen hätte, spitzte Bauer zwei blutjunge Staatsanwälte an. Von allen anderen Aufgaben freigestellt, nahmen Joachim Kügler und Georg Friedrich Vogel umfassende Ermittlungen auf.

Hunderte mutmaßlicher Auschwitz-Täter gerieten jetzt in das Blickfeld des Tandems. Hermann Langbein, erleichtert über den "neuen Geist", lieferte ständig zusätzliches Material – oft Hinweise von Überlebenden, die später in Frankfurt als Zeugen auftreten sollten. Bauer plante derweil das Szenario des kommenden Prozesses. Der Generalstaatsanwalt setzte dabei auf ein Mittel, das sich zehn Jahre zuvor schon einmal bewährt hatte: im symbolpolitisch hochbedeutenden Verfahren gegen den Rechtsradikalen Otto Ernst Remer, den Ex-Kommandeur des Wachbataillons Großdeutschland, der während des Umsturzversuchs vom 20. Juli seinem "Führer" treu geblieben war und der 1952 wegen Beleidigung der Männer des Widerstandes in Braunschweig vor Gericht kam. Dass Remer damals verurteilt wurde, beruhte nicht zuletzt auf den Argumenten der historischen und moraltheologischen Gutachten, die Fritz Bauer eigens für den Prozess in Auftrag gegeben hatte. Zeitgeschichtliche Forschung sollte auch jetzt wieder eine wichtige Rolle spielen.

Im Herbst 1962 rief Bauer deshalb 14 Staatsanwälte aus Frankfurt, Wiesbaden und der Ludwigsburger Stelle zu einem Treffen mit vier Historikern aus dem Münchner Institut für Zeitgeschichte und einem Mitarbeiter des Koblenzer Bundesarchivs zusammen. Er machte dabei keinen Hehl aus seinen aufklärerischen, weit über die strafrechtliche Sühne hinausgehenden Intentionen: Ziel sei die "Bewältigung der Vergangenheit". Das aber könne nur erreicht werden, wenn im Prozess der "sogenannte Background" ausgeleuchtet werde, vor dem die Verbrechen stattgefunden hatten.

Generalstaatsanwalt Fritz Bauer will einen Lern-Prozess

Bauer drängte auf "möglichst umfassende" Gutachten. An Aufwand und Kosten dürfe nichts scheitern. Falls nötig, sollten die Gutachter – wie Bauers junge Staatsanwälte es inzwischen schon getan hatten – auch eine Reise hinter den Eisernen Vorhang unternehmen, um das in Polen vorhandene Material zu sichten und mit dortigen Historikern zu sprechen. Fritz Bauer, das war deutlich, wollte, dass das Frankfurter "Komplexverfahren" ein Lern-Prozess würde. Die Gutachten, so gab er den Historikern mit auf den Weg, sollten nicht in den Gerichtsakten verschwinden. Tatsächlich kamen die Texte, kaum dass der Prozess zu Ende war, als Buch heraus: Die Anatomie des SS-Staates wurde ein zeithistorischer Bestseller.

Wer 1962/63 als halbwegs sensibler Zeitgenosse nach Frankfurt blickte, der spürte, dass in dieser Stadt ein gesellschafts- und vergangenheitspolitischer Klimawandel bereits im Gange war, der bald die gesamte Bundesrepublik erfassen sollte. Für wachen Bürgersinn standen nicht nur der sozialdemokratische Magistrat und das aus den USA zurückgekehrte Institut für Sozialforschung mit Max Horkheimer und Theodor Adorno, der eine Menge dafür getan hatte, dass "Auschwitz" inzwischen als kritische Metapher für den Judenmord galt. Dass historisch-politische Aufklärung in Frankfurt attraktiv geworden war, zeigte auch der Erfolg, den der Verband für Freiheit und Menschenwürde mit der Foto-Ausstellung Warschauer Ghetto hatte, die im Herbst 1963 mehr als 60.000 Besucher in die Paulskirche zog.

Unwissen über Auschwitz – das wurde unmöglich

Die Schau wirkte wie ein begleitender Kommentar zur "Strafsache gegen Mulka und andere", die Landgerichtsdirektor Hans Hofmeyer am Morgen des 20. Dezember 1963 im Großen Saal des Römers aufrief. Nicht nur der prominente Eröffnungsort (später zog das Gericht in das neu erbaute Haus Gallus um) signalisierte, dass sich die Spitze der Stadt und viele ihrer Bürger zu dem Prozess bekannten. Dafür sprach auch, dass die aus aller Welt anreisenden, in den Zeugenstand gerufenen Überlebenden in ihren Hotels einen Willkommensbrief des Oberbürgermeisters vorfanden und Familien wie die von Thomas Gnielka sich als Betreuer zur Verfügung stellten (Gnielka selbst erkrankte bald schwer und starb schon 1965). Etwa 20.000 Zuschauer, darunter viele Schulklassen, erlebten die meist wortkargen Angeklagten – von zunächst 23 blieben zu Prozessende 20 übrig – und die oft erschütternden Aussagen der Zeugen, und gegen Jahresende 1964 sahen fast 90.000 Besucher in der Paulskirche eine weitere Ausstellung, diesmal ganz direkt zum Thema: Auschwitz – Bilder und Dokumente.

Millionen verfolgten das Geschehen in den Medien, gerade auch im Fernsehen, das in neuen investigativen Formen (Panorama) informierte. Die beste regelmäßige Berichterstattung lieferte die konservative FAZ. Ihr Gerichtsreporter Bernd Naumann fügte seine Texte zu einem Taschenbuch zusammen, nachdem zuvor schon Hermann Langbeins zweibändige Dokumentation erschienen war. Mit anderen Worten: Über das Vernichtungslager Auschwitz, den "Alltag" dort, die Massenmorde mittels Gas, aber auch über die Vernichtung der Häftlinge durch Arbeit – über all das nichts zu wissen war den Westdeutschen im Sommer 1965, als der Prozess nach 183 Verhandlungstagen zu Ende ging, praktisch unmöglich geworden.

Wurde der Auschwitz-Prozess seinen Ansprüchen gerecht?

Doch hatte Fritz Bauer sein Ziel erreicht? War es gelungen, mit dem Verfahren gegen die SS-Führer unterschiedlicher Dienstgrade, darunter drei Ärzte und ein Apotheker, sowie gegen einen Arrestaufseher und einen Funktionshäftling dem Menschheitsverbrechen des Holocaust beizukommen? Hatten sich die Mittel und die Möglichkeiten der Strafjustiz bewährt?

Von den 20 Angeklagten, über die am 19. und 20. August 1965 das Urteil gesprochen wurde, bekamen sechs lebenslang Zuchthaus wegen Mord, drei davon mit zusätzlicher Zeitstrafe. Zehn Angeklagte erhielten Zuchthaus zwischen drei und 14 Jahren wegen der "gemeinschaftlichen Beihilfe zum gemeinschaftlichen Mord". Ein weiterer kam mit zehn Jahren Jugendstrafe davon, weil er zum Zeitpunkt seiner Mitwirkung "bei der Tötung jüdischer Menschen durch Gas im Kleinen Krematorium" noch minderjährig gewesen war. Drei der Angeklagten wurden freigesprochen – meist aus Mangel an Beweisen, weil das Gericht Belastungszeugen für "unglaubwürdig" hielt oder einzelne ihrer Aussagen für "nicht zuverlässig genug". KZ-Kommandant Rudolf Höß stand in Frankfurt übrigens nicht vor Gericht; ihn hatte die polnische Justiz bereits 1947 zum Tode verurteilt und hingerichtet.

Wer das mehr als 600 Druckseiten füllende Urteil studiert – es liegt, vorzüglich ediert, ebenso wie die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft und der Eröffnungsbeschluss des Landgerichts seit Kurzem in der Wissenschaftlichen Reihe des Fritz Bauer Instituts vor –, dem stockt auch noch nach einem halben Jahrhundert der Atem. Unvorstellbar das Grauen, das darin zur Sprache kommt, kaum erträglich oft das spitzfindige juristische Räsonnement in dubio pro reo.

Ein Beispiel nur, gewiss nicht das schrecklichste: Der freigesprochene Zahnarzt Willi Schatz war im Sommer 1944 "in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen nach der Ankunft von jüdischen Häftlingstransporten auf der Rampe in Birkenau" zugegen gewesen. Doch das Gericht nahm ihm ab, sich dort vor Selektionen gedrückt zu haben. "Kein zuverlässiger Zeuge hat den Angeklagten Dr. Schatz beim Selektieren auf der Rampe gesehen." Deshalb bleibe nur die Frage, ob allein aus Schatz’ Gegenwart "der sichere Schluß gezogen werden kann, daß er auch die angekommenen jüdischen Menschen selektiert hat. Das Gericht konnte, obwohl dieser Schluß sehr nahe liegt, nicht die erforderliche sichere Überzeugung gewinnen, daß dieser Schluß unbedingt richtig ist. Der Angeklagte Dr. Schatz war weder ein überzeugter Nationalsozialist noch ein soldatischer Typ. Er hat sich – unwiderlegt – nicht freiwillig zur Waffen-SS gemeldet, sondern ist zum Dienst im KL Auschwitz befohlen worden."

Die Staatsanwaltschaft dagegen erblickte in Schatz einen "Mittäter an den Massenmorden". Bauers Kollegen – der Generalstaatsanwalt selbst trat im Verfahren nicht auf – hatten argumentiert, dass Schatz schon durch die Anwesenheit auf der Rampe "einen kausalen Tatbeitrag zu den Vernichtungsaktionen geleistet" habe, indem er "die anderen SS-Angehörigen psychisch gestärkt" habe. Deshalb war von entscheidender Bedeutung, wie man Schatz’ frühere Angaben vor dem Untersuchungsrichter wertete, wonach er "Häftlinge, die für die Gaskammer ausgesucht" gewesen seien, "auf dem Weg in das Krematorium über eine gewisse Strecke hin begleitet" hatte. Das Gericht akzeptierte diese Aussage nun als Teil seiner Drückebergerei: "Zu diesem Zweck ist er auf der Rampe hin- und hergegangen und hat sich, um nicht aufzufallen, auch ein Stück neben der Kolonne der Opfer bewegt. Er konnte annehmen, daß dies für den Ablauf der Vernichtungsaktion völlig ohne Bedeutung sei." Und in Replik auf die Logik der Staatsanwälte lautete das Urteil über Schatz: "Der Gedanke, daß seine Anwesenheit auf der Rampe oder in der Nähe der Opfer, die zur Gaskammer geführt wurden, die SS-Angehörigen, die mit den Vernichtungsaktionen befaßt waren, in irgendeiner Weise psychisch stärken könnte, brauchte ihm nicht zu kommen. Das lag bei seiner Funktion, die er im KL Auschwitz als kleiner und unbedeutender Zahnarzt ausübte, nicht sehr nahe."

Ein Angeklagter geht unbescholten nach Hause

Willi Schatz kehrte als unbescholtener Biedermann in seine Praxis in Hannover zurück. Aber auch mit Blick auf die 17 Verurteilten hatte der Gedanke einer Resozialisierung durch Strafrecht, dem der Humanist Fritz Bauer so sehr anhing, seinen Sinn schon vor der Strafe verloren. Wie eigentlich in all den Verfahren, die noch kommen sollten – darunter weitere Auschwitz-Prozesse –, bestand in der "Strafsache gegen Mulka und andere" kein Bedarf, die Täter durch einen Schuldspruch und anschließende Sühne in die Gemeinschaft zurückzuholen: Sie alle waren bestens in die Nachkriegsgesellschaft integriert.

Die Grenzen des Strafrechts in einer Gesellschaft der Mitläufer und Täter

Man mag in dieser Konstellation ein Moment der Tragik erkennen, die den Aufklärer Bauer in seinen letzten Lebensjahren umgab; er starb 1968, kurz vor seinem 65. Geburtstag. Gleichwohl wäre es verkehrt, die Bedeutung des Prozesses an den – zu Recht – vielfach kritisierten milden Strafen zu messen, von denen Bauer meinte, sie lägen "häufig an der Mindestgrenze des gesetzlich Zulässigen, was mitunter einer Verhöhnung der Opfer recht nahekam".

Bauer blieb in seiner Urteilsschelte ambivalent: "Der Auschwitzprozeß war gewiß der bisher längste aller deutschen Schwurgerichtsprozesse, in Wirklichkeit hätte er einer der kürzesten sein können, womit freilich nicht gesagt sein soll, daß dies aus sozialpädagogischen Gründen auch wünschenswert gewesen wäre." Daraus sprach die Unzufriedenheit, dass es nicht gelungen war, die Hürden des deutschen Strafrechts zugunsten einer konsequenten Aufklärung und Ahndung des Menschheitsverbrechens zu überwinden.

"Gerichtstag halten über uns selbst, über die gefährlichen Faktoren in unserer Geschichte", hatte Bauer 1962 die Aufgabe des Prozesses charakterisiert. Hans Hofmeyer, der Vorsitzende Richter, nahm dies in seinem Schlusswort auf: "Das Schwurgericht war nicht berufen, die Vergangenheit zu bewältigen; es hatte auch nicht zu prüfen, ob dieser Prozeß zweckmäßig war oder nicht. Das Schwurgericht konnte nicht einen politischen Prozeß führen, schon gar nicht einen Schauprozeß." Für die Entscheidungen des Gerichts, darauf bestand Hofmeyer, "war nur die Schuld der Angeklagten maßgeblich". Er meinte das nicht selbstgefällig. Aber er offenbarte damit die Grenzen des Strafrechts in einer Gesellschaft der Mitläufer und Täter.