Recht blamabel – Seite 1

Die Männer machen Sekt auf, umarmen einander und stoßen auf ihren Triumph an. Sie können ihr Glück kaum fassen. Dieser Tage hat ein Kriminalfall im baden-württembergischen Tübingen eine Wende genommen, die ziemlich blamabel ist für Polizei und Strafjustiz, aber erfreulich für die Angeklagten: Fahnder hatten einen international vernetzten Drogendealerring ausgehoben, als der 83 Kilogramm reines Kokain von Südamerika über den Hamburger Hafen nach Baden-Württemberg schaffte. Die mutmaßlichen Täter wurden gefasst. Sie saßen in Untersuchungshaft, der Prozess gegen sie lief – doch plötzlich sind alle Beschuldigten wieder frei. Auf dieses unverhoffte Glück trinken die Angeklagten nun Schaumwein. Die Rekonstruktion ihrer Geschichte bietet einen tiefen Einblick in die Welt der Drogendealer. Und sie illustriert die trickreichen Maßnahmen der Polizei und die Ohnmacht der deutschen Justiz.

Frühling 2012, Madrid

Nicolas L., der aus der Dominikanischen Republik stammt und eine Bodega in Spaniens Hauptstadt betreibt, wird von seinem Freund Feliz G. aus Venezuela angesprochen: Es gebe richtig großes Geld mit Drogen zu verdienen, sie müssten sich bloß mit einem Mann in Deutschland zusammentun, einem Deutsch-Spanier namens Pablo. Der könne beim Kokainschmuggel helfen. Nicolas L. will offenbar zunächst lieber in Madrid bleiben, denn Feliz G. fliegt am 2. April 2012 alleine nach Deutschland. Er trifft sich, so dokumentieren es die Ermittler, in der Nähe von Stuttgart mit dem besagten Pablo. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft sollen die beiden nun eines der größten Kokaingeschäfte der letzten Jahre beschlossen haben. Was Feliz nicht ahnt: Pablo ist in Wahrheit gar kein Dealer, sondern verdeckter Ermittler im Dienste des Landeskriminalamts Baden-Württemberg. Er soll Drogengeschäfte anschieben und dann aufdecken. Er ist ein Lockvogel.

Der Einsatz solcher Personen ist üblich beim Kampf der Ermittlungsbehörden gegen den internationalen Drogenhandel. Ohne verdeckte Ermittler, also Beamte, die sich undercover tief in die Dealerringe hineinbegeben, ist der international operierenden Kokain- und Heroinmafia praktisch nicht beizukommen. Allein im Jahr 2012 wurden nach einer Statistik des Zollkriminalamtes verdeckte Ermittler bei 29 Verfahren eingesetzt. Insgesamt gelangen den Fahndern 1995 vorläufige Festnahmen, daraus folgten 1.348 Haftbefehle. Ein ziemlicher Erfolg – aber einer mit Tücken. Denn natürlich stellt sich dabei immer auch die Frage, ob die Verbrechen ohne die Unterstützung der geheimen Polizeihelfer überhaupt je stattgefunden hätten. Darf der Staat Menschen zum Verbrechen verführen und sie dann dafür bestrafen? Dieses Problem wird in vielen Drogenprozessen immer wieder thematisiert.

Auch Feliz G. tappt in die Falle. Die Ermittler sagen, er habe Pablo 500.000 Euro angeboten, dafür sollte der helfen, eine enorme Kokainlieferung von Südamerika nach Baden-Württemberg zu transportieren. Einen Monat später soll sich auch der Wirt Nicolas L., der von nun an den Ton angibt und nach Ansicht der Staatsanwälte daher der "Kopf der Organisation" ist, mit Pablo getroffen haben, diesmal in Madrid. Weil beim Drogenhandel Vertrauen alles ist, soll Nicolas L. sogar mit einem Fragenkatalog die Glaubwürdigkeit jenes unbekannten Pablo abgecheckt haben. Dem gelingt es offenbar tatsächlich, Nicolas L. von sich zu überzeugen. Er will erfahren haben, dass die beschlossene Lieferung lediglich ein "Probelauf" sein könnte. Gehe alles gut, könnten alsbald weitere Lieferungen folgen – alles in allem mehr als eine Tonne Kokaingemisch.

22. Juni, Hamburg

Rund 83 Kilogramm weißes, flockiges, geruchloses, kristallines Pulver, bitter schmeckend, mit Milchpulver auf 116 Kilogramm gestreckt, gelangen auf dem Frachtschiff Bahia Laura im Container mit der Nummer HLXU-3193179 in den Hamburger Hafen. Es ist eine sogenannte kontrollierte Lieferung, der Zoll weiß Bescheid und stoppt den Transport nicht. Weitere verdeckte Polizeiermittler lagern die Ware in einer Halle in der Kleinstadt Calw, 33 Kilometer westlich von Stuttgart. So ist es mit den Abnehmern vereinbart.

Die mutmaßlichen Dealer – inzwischen insgesamt sieben Männer, die meisten südamerikanischer Herkunft – müssen sich nun um das Anwerben möglicher Käufer bemühen. Denn Pablo spielt sein Spiel gut: Er will den Dealern die Drogen erst herausgeben, wenn er die versprochenen 500.000 Euro erhalten hat. Diese Summe versuchen die Verdächtigen jetzt aufzutreiben. Einer von ihnen soll 60.000 Euro in der Dominikanischen Republik organisiert haben. Weitere 186.000 Euro liefert ein Kurier bei Pablo ab.

Zwei Tage später schlägt das LKA zu: Die Angeschuldigten werden in Madrid und Frankfurt am Main festgenommen. Bis hierher sieht alles nach einer Vorzeigemission aus. Doch wäre der Fall ein Theaterstück, käme jetzt aus dramaturgischen Gründen die Pause. Denn das, was zwischen Juni 2012 und November 2013 folgt, würde in der Dramaturgie als sogenannter Dritter Akt bezeichnet werden, und der führt üblicherweise unter überraschenden Wendungen zum unvorhergesehenen Ende.

Der weiße Suchtstoff breitet sich in Deutschland aus

15. März 2013, Tübingen

Die Hauptverhandlung am Landgericht Tübingen beginnt. Nach nur zwei Verhandlungstagen muss das Verfahren allerdings abgebrochen werden. Eine Schöffin ist erkrankt. Am 16. April geht der Prozess wieder von vorn los. Es folgen 22 Verhandlungstage – bis das Hauptverfahren am 21. Oktober erneut ausgesetzt wird. Diesmal ist ein Richter erkrankt. An einen Ersatzrichter hatte niemand gedacht.

Weil ihnen die Sache in Tübingen zu schleppend vonstatten geht, stellen die Verteidiger von Nicolas L. Antrag auf Haftaufhebung. Sie haben Erfolg: Am 4. November entscheidet das Oberlandesgericht Stuttgart, das Verfahren könne "zumindest zukünftig nicht mehr mit der verfassungsrechtlich gebotenen Beschleunigung betrieben werden" – eine kollegial korrekte Ohrfeige für die langsamen Kollegen in Tübingen. Die Angeklagten müssen aus der U-Haft entlassen werden. Dem mutmaßlichen Kopf der Organisation, Nicolas L., droht zwar eine Haftstrafe von bis zu 15 Jahren. Doch nun ist er – nach immerhin 15 Monaten Gefängnis – auf freiem Fuß.

Am 12. November 2013 beginnt die dritte Verhandlungsrunde. Wieder wird der Prozess neu aufgerollt, so will es die Strafprozessordnung. Die Anklageschrift wird verlesen, die Beschuldigten – einer hat bereits Bewährung bekommen, die übrigen sechs sind vollständig erschienen – werden gefragt, ob sie aussagen möchten, sie möchten nicht. Dann bittet der Vorsitzende Richter die Verteidiger und Staatsanwälte in einen separaten Raum. Hier erfolgt eine Kapitulationserklärung der Strafkammer: Weil die Angeklagten sich ohnehin auf freiem Fuß befänden, werde die Verhandlung auf unbestimmte Zeit verschoben, verkündet der Vorsitzende. Andere Verfahren seien derzeit dringlicher, das Gericht sei nicht in der Lage, zeitnah fortzufahren.

Neben der Blamage bleibt weiter ein ungutes Gefühl, was die Lockvogelrolle des Pablo angeht. Klaus Malek, Verteidiger des Nicolas L., beklagt: "Das Verfahren war gänzlich überflüssig. Die Drogen wären ohne Beteiligung der deutschen Polizei gar nicht nach Deutschland gelangt." Der Leitende Oberstaatsanwalt weist die Kritik zurück. Auf die Anfrage der ZEIT antwortet er schriftlich: "Richtig ist, dass es das Ziel der Organisation war, große Mengen Kokain – im Gespräch waren fünf bis sieben Tonnen – in das Gebiet der Europäischen Union zu verbringen." Im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit sei bekannt geworden, dass eine Lieferung nach Deutschland geplant sei. Deshalb die verdeckten Ermittlungen. Zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, so der Staatsanwalt, müssten Ermittler in den "Kernbereich der kriminellen Organisation" eindringen, die Strippenzieher dingfest machen und "zur Aburteilung bringen".

Dies Bemühen in allen Ehren, doch Rechtsanwalt Malek könnte recht haben: Womöglich wären Nicolas L. und seine Spießgesellen ohne den Ermittler Pablo niemals auf die Idee gekommen, tonnenweise Kokain von Südamerika nach Deutschland schmuggeln zu wollen. Und vielleicht hat sich die Staatsanwaltschaft Tübingen mit ihren begrenzten Kapazitäten tatsächlich übernommen, als sie diesen Fall mit aller Gewalt an sich zog.

Ermittlungen sind unbestritten wichtig: Allein 2012 wurden bundesweit 1.059 Kilogramm Kokain sichergestellt, Wert: 70 Millionen Euro. 65,70 Euro kostet ein einziges Gramm Kokain. Auch der Fall der Grande America zeigt, dass sich der weiße Suchtstoff, der nach Hochgefühlen zu Angstzuständen und Wut führen kann, in Deutschland ausbreitet. Im März entdeckte ein Hamburger Drogenhund auf dem Containerschiff acht Reisetaschen mit 160 Kilogramm reinem Kokain. Der Hinweis war von Interpol gekommen. Die Grande America hatte, aus Brasilien kommend, überraschend die Route geändert und in Hamburg angelegt. Es folgten vier Festnahmen in Belgien.

Die Angeklagten im Tübinger Fall werden in den nächsten Tagen allerdings nach Südamerika heimfliegen. Das Gericht wird später versuchen, sie erneut vorzuladen – irgendwann, wenn die Richter wieder Zeit haben. "Die Gerichte in Baden-Württemberg waren immer berühmt dafür, mit den wenigsten Richtern die schnellsten Ergebnisse zu erzielen", sagt ein Tübinger Richter. Diesmal hat das wohl nicht geklappt.