Auf der dunklen Seite des Rechts – Seite 1

Rechtsanwalt Thomas Urmann verschickt außergewöhnlich viel Post, schließt allerdings nur wenige Brieffreundschaften. Stattdessen bekomme er Morddrohungen, erzählt er, "durchschnittlich zehn am Tag". Dass ihm so viele seiner Mitmenschen den Tod wünschen, hat mit dem Inhalt seiner Post zu tun. Denn die liest sich, grob vereinfacht, so: Lieber Herr Soundso, Sie haben sich im Onlineportal Redtube den Pornofilm Amandas Geheimnisse angeguckt und damit das Urheberrecht meines Mandanten verletzt. Um juristische Konsequenzen zu vermeiden, überweisen Sie bitte 250 Euro auf folgendes Bankkonto. Mit freundlichen Grüßen, Urmann, Rechtsanwalt.

Abmahnungen heißen solche Schreiben, andere sprechen lieber von Erpressung. Jedenfalls ist Post von Urmann bei Internetnutzern ungefähr so beliebt wie eine Kondompflicht bei Pornofilmproduzenten. Und Urmann hatte erst kürzlich einen Großauftrag für den Briefträger. Zwar verschweigt er die genaue Zahl der Abmahnungen, lässt Schätzungen über mehrere Zehntausend Stück aber unwidersprochen stehen. Seine unangenehme Porno-Post ging pünktlich zur Adventszeit raus. Wenn Urmann also über sich sagt, "Ich bin so beliebt wie eine Radarfalle in der Tempo-30-Zone", dann stapelt er tief. Radarfallen bekommen ja keine Morddrohungen. Und sie werden auch nicht, anders als Urmann jetzt, wegen Erpressung bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.

"Ich habe mit erheblicher Gegenwehr gerechnet"

Zu finden ist der 42-Jährige in seiner Kanzlei Urmann und Collegen in der Zeißstraße im Osten von Regensburg. Zwischen den Jahren ist nicht viel los, als Urmann aus dem Fahrstuhl ins Foyer tritt: ein großer Mann, mit schwarzen Haaren und schwarzem Anzug, kontrolliert und bedacht. Er spricht mit minimal süddeutscher Stimmfärbung und legt nach einem Satz oft eine Pause ein. Ansonsten ein unauffälliger Typ. Seine Kanzlei belegt die oberste Etage eines grauen Siebziger-Jahre-Betonturms von geringer Schönheit. In der Umgebung befinden sich leere und offenbar dem Verfall überlassene frühere Bundeswehrkasernen und der mit Maschendraht umzäunte Hofplatz eines Abschleppunternehmers. An den Straßenrändern parken Lastwagen. Die Autobahn ist nicht weit entfernt.

Wer mag hier arbeiten? Ist es Thomas Urmann, Verteidiger des Rechts, Beschützer der Armen und Schwachen? Oder Thomas Urmann, Abzocker mit zwei Staatsexamen und einem cleveren Geschäftsmodell? Die Antwort ist nicht leicht. Denn bis zum Beweis des Gegenteils gilt auch für einen umstrittenen Anwalt die Unschuldsvermutung.

"Wir betreten hier juristisches Neuland, und natürlich tritt man dabei vielen Leuten auf die Füße. Ich habe mit erheblicher Gegenwehr gerechnet", sagt Urmann. Neuland bedeutet, dass nun erstmals die Nutzer eines Streamingdienstes im großen Stil abgemahnt wurden. Bislang wähnten sich diese vergleichsweise sicher, Massenabmahnungen trafen bloß jene, die digitale Kopien von Filmen oder Musik tauschten. Auch die Bundesregierung halte das "reine Betrachten eines Videostreams nicht für eine Urheberrechtsverletzung", beantwortet sie eine Kleine Anfrage der Linken-Politikerin Halina Wawzyniak. Urmanns Redtube-Abmahnungen, die im Auftrag der Schweizer Firma The Archive rausgingen, sind also besonders heikel.

Dieser Artikel stammt aus der aktuellen Ausgabe der ZEIT, die Sie am Kiosk oder online erwerben können.

Unterstützung können sich die Empfänger der Urmannschen Rundschreiben nun ausgerechnet auch vom Landgericht Köln erhoffen. Dabei hatten dessen Richter die Porno-Abmahnungen überhaupt erst ermöglicht. Alle Computer hinterlassen im Netz Zahlenspuren, sogenannte IP-Adressen. Internetanbieter wie die Telekom können herausfinden, welche echten Namen und Adressen sich dahinter verbergen. Sie dürfen das aber nur, wenn ein Richter es anordnet. Genau das ist hier massenhaft geschehen. Andernfalls hätte Urmann seine Post nie losschicken können.

Doch kurz vor Weihnachten gab das Gericht nach öffentlichen Protesten überraschend bekannt, die Beschlüsse wohl zurückzunehmen. "Es entsteht inzwischen der Eindruck, dass durch die Art der Berichterstattung populistischen Vorgaben Genüge getan werden soll", kritisiert Urmann die Wendung. "Sofern die Presseberichte stimmen sollten, scheinen sich zumindest einige Kammern des Landgerichts Köln diesen populistischen Vorgaben zu beugen und einer vermeintlichen Mehrheitsmeinung nachzusprechen. Da wird dann Lautstärke zum Argument."

Mit Gegenwind kann Urmann umgehen

Urmann ist weder harmoniesüchtig noch konfliktscheu. Ins Abmahngeschäft sei er eher zufällig gerutscht, erzählt er, nachdem er sich zunächst als Strafverteidiger versucht hatte. Sein Interesse sei aber erlahmt, weil viele Klienten ihn "in die Rolle eines Sozialarbeiters zu drängen" versucht hätten. So stieg er 2006 ins Abmahngeschäft ein. Mit illegalen Hörbuchkopien ging’s los, später wurde die Pornoindustrie sein treuer Kunde. Heute bewegt sich Urmann, der sich als geländegängig beschreibt und die Bezeichnung "Abmahnanwalt" für eine unzulässige Verkürzung seiner Tätigkeit hält, im Grenzgebiet des Rechtsstaats. Diese Grenze habe er nie überschritten, erzählt er. Dass ihn zwei Berliner Anwälte nach den Redtube-Briefen wegen Erpressung angezeigt und dies veröffentlicht haben, verwundere ihn: "Leider haben aber viele in unserem Beruf einen schwierigen Charakter."

Mit Gegenwind kann Urmann umgehen. Ihn ficht es nicht an, dass der Gesetzgeber vor Kurzem neue Vorschriften gegen "unseriöse Geschäftspraktiken" erlassen hat, zu denen ausdrücklich einige Auswüchse von "anwaltlichen Geschäftsmodellen" mit der "massenhaften Abmahnung von Internetnutzern" gezählt werden. Da zuckt Urmann mit den Schultern und wirkt nicht so, als fühle er sich angesprochen. "Meine Kollegen und ich probieren gern mal neue Wege aus und prüfen stets, ob wir dabei auf dem Boden des Rechtsstaats bleiben. Natürlich kann jeder mal einen Fehler machen, aber wir sind davon überzeugt, legal und legitim zu handeln. Wir versuchen dabei natürlich, für unsere Mandanten das Beste rauszuholen", sagt er. Die Auftraggeber hätten das auch nötig. "Durch unzählige Urheberrechtsverletzungen im Internet liegt die Pornofilm-Industrie finanziell gesehen auf der Intensivstation", sagt Urmann.

Im Interesse seiner Mandanten wurde Urmann schon früher kreativ. So ging der "Porno-Pranger" 2012 in die Geschichte der Rechtspflege ein, als Urmann erwog, Namen von ihm abgemahnter Pornofilmkonsumenten ins Internet zu stellen. Es kam aber nie dazu. Nun sind es die Briefe in Sachen Redtube. In jedem davon fordert er 250 Euro, davon 170 Euro Anwaltshonorar. Wer nicht freiwillig zahlt, dem droht Urmann mit einem möglichen Gerichtsverfahren und "weitaus höheren Gebühren".

Vom tristen Regensburger Stadtrand in die noblen Elbvororte von Hamburg

Nach älteren Erhebungen eines Anti-Abmahn-Vereins zahlen durchschnittlich 40 Prozent aller Abgemahnten freiwillig. Dass die Zahlungsbereitschaft bei Pornografie ausgeprägter sei, bestreitet Urmann: "Wenn 40 Prozent aller Abgemahnten zahlen würden, dann könnten wir jetzt mit dem Firmenhelikopter zum Mittagessen fliegen. In Wahrheit liegt die Quote der Zahler deutlich niedriger."

Soll das heißen, dass Abmahnungen ein schlechtes Geschäft wären? Das würde immerhin erklären, warum Urmanns Kanzlei in einem tristen Gewerbegebiet am Regensburger Stadtrand liegt.

Dazu passt aber nicht, dass Urmann offiziell unter einer ganz anderen Adresse gemeldet ist. Das amtliche Verzeichnis führt ihn als Mitglied der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer Hamburg mit der Kanzleianschrift Elbchaussee 54. Die Elbchaussee zählt zu den vornehmsten Adressen der Hansestadt. Und wer die Nummer 54 sucht, entdeckt dort zwischen schmucken Stadthäusern tatsächlich eine Anwaltssozietät: die Kanzlei Reinberg, Meyer und von Beust, zu deren Namenspartnern auch Ole von Beust gehört, prominenter CDU-Politiker und lange Erster Bürgermeister von Hamburg. Es verwundert schon, warum ein auf Pornografie spezialisierter Abmahnprofi mit einer alteingesessenen Kanzlei nicht nur die Adresse in nobler Lage teilt, sondern – abgesehen von der Durchwahl – auch die Telefonnummer.

In der Elbchaussee scheint man über eine Nachfrage wenig erfreut zu sein. Urmann sei kein Mitglied der Kanzlei Reinberg, Meyer und von Beust oder anderweitig mit ihr verbunden, teilt man dort mit.Er sei lediglich einer von mehreren Mietern im Haus, das einem der Kanzleipartner privat gehöre. Das eigene Renommee werde durch Urmanns Porno-Abmahnungen nicht gefährdet, der Mietvertrag sei zudem schon vorher "völlig einvernehmlich" und zu Ende Januar beendet worden.

"Jetzt zurückzuweichen hieße bloß, mich der puren Gewalt zu beugen"

Urmann erzählt von einem Mandanten aus den USA, "und weil der Regensburg nicht kannte, haben wir uns ein Büro in Hamburg gesucht. Ein Freund hat uns den Kontakt in die Elbchaussee vermittelt, das war aber eher zufällig." Freilich hätte man in der Stadt auch eine bescheidenere Bleibe finden können.

Urmann verteidigt den Ruf seiner Arbeit. "Nur mit massenhaften Abmahnungen kann man gegen massenhafte Rechtsverletzungen vorgehen", sagt er. Tatsächlich sind Abmahnungen legale juristische Werkzeuge. Aber aus welchen Motiven werden sie eingesetzt? Und wer profitiert wirklich von ihnen?

Rechtlich schuldet der Mandant dem Anwalt das Honorar, der Abgemahnte soll es bloß erstatten. Unterstellt man bei Redtube 10 000 Abmahnungen und je 170 Euro Honorar, dürfte Urmann von der Firma The Archive 1,7 Millionen Euro fordern. Was aber, wenn tatsächlich nur ein Bruchteil der Abgemahnten das kompensiert? Werden die übrigen dann wirklich verklagt, oder droht The Archive wegen der Anwaltskosten der Ruin? Oder ist Urmann ein Teil des Systems? Das wäre problematisch, denn es ist Anwälten nicht ohne Weiteres gestattet, sich am finanziellen Risiko von Massenabmahnungen zu beteiligen. Die legalen Grenzen für erfolgsabhängige Honorare sind eng, weil Anwälte nicht in erster Linie Unternehmer, sondern "Organe der Rechtspflege" sein sollen. Sie dienen höheren Zielen als nur dem Profit.

"Wir haben eine Möglichkeit gefunden, das finanzielle Risiko unseres Mandanten ganz legal zu begrenzen", sagt Urmann. "Es wäre ja wohl auch nicht im Sinne des Gesetzgebers, jemandem ein Recht zuzugestehen, das er wegen ökonomischer Risiken dann aber niemals durchsetzen könnte." Urmann hat da einen Punkt, will wegen der anwaltlichen Schweigepflicht aber nicht mehr sagen. Bei The Archive ist niemand erreichbar. Dabei könnte sich dort klären lassen, ob Urmann ein guter oder böser Junge ist.

Seine Karriere muss er mitten in der großen Anwaltsschwemme begonnen haben. Zu viele Juristen drängten damals auf den Markt, kämpften um jedes Mandat, und mancher hat versucht, sein Auskommen mit zweifelhaften oder brachialen Methoden zu sichern. Urmann verneint das. Er sei ganz bewusst Anwalt geworden, nicht aus der Not heraus.

Während des Gesprächs in seiner Kanzlei bleibt er gelassen und interessiert. Er muss völlig mit sich im Reinen sein oder unglaublich abgebrüht. Als ihm ein Amtsrichter wegen eines anderen Falls mal eine "verwerfliche Gesinnung" attestierte, hat Urmann Berufung eingelegt. In welcher Erinnerung wird so jemand bleiben? Als Anwalt? Oder als Mensch?

Umhauen lässt er sich von der aktuellen Kritik jedenfalls nicht: "Mich spornt das eher an. Jetzt zurückzuweichen hieße bloß, mich der puren Gewalt zu beugen. Dann hätte ich meinen Beruf verfehlt."

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