Insgeheim müssen Bundeskanzler und Vizekanzler wohl jenen Tag verfluchen, an dem sie in der Hofburg angelobt wurden. Da begingen sie den schlimmen Fehler, ein Amt zu übernehmen, dem sie allem Anschein nach nicht gewachsen sind. Sie reagierten so, wie alle überforderten Führungskräfte reagieren, wenn sie bemerken, dass ihnen die Dinge beginnen, über den Kopf zu wachsen: Sie flüchten in Realitätsverweigerung und täuschen Entschlossenheit vor.

So verständlich diese Panikreaktion auf persönlicher Ebene sein mag, so wenig dienlich ist sie dem gedeihlichen Fortkommen der Regierungstätigkeit. War der Start mit seinen Zahlenspielen rund um die Vermessung eines imaginären Budgetloches schon beschämend, so wurde es mit dem verzweifelten Gestrampel im Hypo-Strudel erst wirklich schlimm. Beharkten sich die Koalitionsparteien zunächst wie zänkische Rotznasen in der Sandkiste, so klammern sie sich nun wie zwei Ertrinkende aneinander. Nach 100 Tagen hat die Regierungskoalition von Werner Faymann und Michael Spindelegger gründlich abgewirtschaftet, und nichts spricht dafür, dass sie es noch schaffen könnte, in absehbarer Zukunft, den Abwärtstrend aufzuhalten oder gar noch zu wenden. Kaum jemand dürfte gegenwärtig die Prognose wagen, Sozialdemokraten und Volkspartei würden bei den nächsten Wahlen, die vielleicht früher anstehen als angenommen, noch einmal ihre absolute Mehrheit bestätigt bekommen.

Verantwortlich dafür ist nicht allein die personelle Inkompetenz oder die himmelschreiende Unprofessionalität, mit der im Finanzdebakel der Kärntner Pleitebank herumdilettiert wird und wurde. Das ist nur das peinliche Stegreiftheater, das die gähnende Inhaltsleere verdeckt, die sich hinter dem garstigen Anblick auftut. Diese Regierung verfügt über keinen Plan für ihre Arbeit, ihr Programm ist ein Friedhof hohler Phrasen, zusammengeschustert im mühsamen Interessensabgleich zweier ausgelaugter politischer Vehikel, die noch immer glauben, von längst verblasster Größe zehren zu können. Beide treibt nichts anderes an, als die Verfügungsgewalt über die Ressourcen des Staates, die sie untereinander aufgeteilt haben, so lange zu verteidigen, solange es noch geht. Zu viele Posten und Privilegien stehen für die Kohorten von Funktionären und Günstlingen auf dem Spiel. Zwar ist die Majorität dieser Koalition auf einen schmalen Überhang zusammengeschmolzen, doch weiterhin beansprucht sie mit überheblicher Selbstverständlichkeit eine Machtfülle, als sei sie mit einer gottgewollten Zweidrittelmehrheit auf immerdar gesegnet. Dadurch untergräbt sie nicht nur ihre eigene Existenz, sondern wirtschaftet auch alles herunter, was ihr in die Finger gerät. Ob staatsnahe Bank oder öffentlich-rechtlicher Rundfunk macht da keinen großen Unterschied.

Das Gespann aus Rot und Schwarz ist sich schon lange nicht mehr hold. Seine Koalitionen sind aus der Not geboren, ein Zweckbündnis, mit dem einzigen Ziel, die ererbten Pfründen nicht aus der Hand geben zu müssen.

Die föderale Parallelregierung führt in Österreich außerdem dazu, dass die fähigsten und durchsetzungsstärksten Köpfe meist auf regionaler Ebene vorzufinden sind und für die zentrale Bundesregierung nur mehr blasses Personal übrig bleibt, das sich zudem insgeheim als Statthalter des jeweiligen Landesfürsten zu verstehen hat. Deshalb ist ihr Handlungsspielraum eingeengt, sie wird regelmäßig von den Machthabern der Bundesländer dazu erpresst, deren Begehrlichkeiten dienlich zu sein. Wenn jemand wie Michael Spindelegger zu Beginn dieses Jahres meint, die Gesetze dieser Machtbalance verletzen zu können, dann bricht sofort eine Obmann-Debatte über ihn herein, die ihm über kurz oder lang unweigerlich den Job kostet. Spindelegger war ihr auch nur für einige Hypo-Schreckenswochen entkommen, sie ist längst wieder entflammt. Die jüngste Neuigkeit an der elektronischen Gerüchtebörse will wissen, die Granden der Volkspartei hätten sich darauf geeinigt, den Finanzminister ohne Fortune nach der EU-Wahl durch den Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer zu ersetzen. Immerhin hat der Mann Erfahrung mit einem Finanzdesaster.

Im erstarrten System des österreichischen Parteienstaates waren die Chancen für das letzte Aufgebot von Rot und Schwarz vermutlich nie sonderlich gut, wesentliche Fortschritte zu erzielen oder nachhaltige Reformen umzusetzen. Zu groß sind die strukturellen Hindernisse, an die seit Bürgergedenken niemand Hand anzulegen wagt. Allerdings war es ein höchst persönlicher Verdienst, wie blutige Anfänger in die Hypo-Falle zu tappen. Einmal in dieser Kärntner Fußangel gefangen, ging dann die Erosion rascher vor sich, als selbst Pessimisten annehmen wollten. Nach diesen 100 Tagen Ungeschick wieder auf die Beine zu kommen verlangt fast nach dem Kunststück, eine Eierspeis in ein Ei zurückzuverwandeln.