Der Krieg gegen Russland – Seite 1

Wieder einmal unterbreche ich meine Arbeit, weil mich die Nachrichten aus dem Gleichgewicht bringen; weil ich mich in den letzten Tagen mitunter frage, ob es sich für eine Zukunft zu schreiben lohnt, die vielleicht nicht stattfindet. Das klingt pathetisch, ich weiß. Ich stelle mich damit in die Reihe jener Mahner, die man, da die Welt ja noch existiert, heute für lächerliche Figuren hält. Niemand kann jedoch mit Bestimmtheit sagen, ob sie nicht eigentlich recht hatten. Wie wir heute wissen, gab es eine politische Eskalation, die um ein Haar zum Krieg zwischen den Supermächten geführt hätten, nämlich als 1962 die Sowjetunion ihre Atomwaffen nach Kuba brachte und damit den USA bedrohlich nahe rückte. Eine solche Situation haben wir heute wieder. Nur umgekehrt. Die Situation in der Ukraine eskaliert, und es gehört nicht viel Prophetie dazu, vorauszusagen, dass die Eskalation rasch fortschreiten wird. Die proeuropäische Politikerin Julija Timoschenko hat vorgeschlagen, die Kalaschnikow zu nehmen und alle Russen auszurotten (ein Vorschlag, der ihr im Westen nicht sonderlich viel Kritik eingebracht hat). Und die – nicht gewählte – ukrainische Regierung versucht dies jetzt anscheinend.

Ich sprach an dieser Stelle schon einmal von einem DDR-Déjà-vu, und mir bleibt, trotz Schelte, nichts übrig, als dies wieder zu tun. Es ist mitunter, als würde man wieder Neues Deutschland lesen. Da werden in Odessa 40 Menschen von Maidan-Anhängern ermordet, aber der Deutschlandfunk formuliert so lange an der Meldung herum, bis irgendwie, man weiß nicht, wie, das Gegenteil herauskommt. Überall ist vom Einfluss und der Einmischung Putins die Rede. Was ist mit dem Einfluss Kerrys? Was macht der CIA-Chef in der Ukraine? Dass die Bevölkerung auf der Krim für die Abspaltung von der Ukraine gestimmt hat, wird als "Annexion" bezeichnet. Dass aber eine nicht gewählte Regierung Kriegseinsätze gegen die Bevölkerung befiehlt, nennt man "Vorgehen gegen prorussische Separatisten". Prorussische Separatisten – das klingt schon so: nach einer feindseligen Gruppierung, gegen die man vorgehen muss.

Auch in der DDR hatte ich mitunter das Gefühl, schier verrückt zu werden, weil die einfachsten Tatsachen einfach nicht zur Kenntnis genommen wurden. Die Krise in der Ukraine wurde von der EU ausgelöst. Es war niemand anders als Manuel Barroso, der schon im Frühjahr 2013 formulierte, dass die Ukraine sich "entscheiden muss": Entweder EU oder Zollunion mit Russland. Dass dieser Druck in einem gespaltenen Land, in dem die prorussischen und die proeuropäischen Kräfte sich, wie man an allen Wahlergebnissen sieht, seit Jahren annähernd die Waage halten, zu einer Zerreißprobe führen musste, war abzusehen. Warum hat die EU dennoch darauf bestanden?

Die viel beschworene Freiheit der Andersdenkenden wurde immer gern gegen die DDR und gegen den Sozialismus herbeizitiert – und mit Recht. Auch heute ist Russland alles andere als eine Musterdemokratie, und ich wäre, wenn ich in Russland leben würde, vermutlich ein Putin-Gegner.

Ob die Werte, die die EU – diese EU – vertritt, es allerdings wert sind, bei Risiko eines Krieges anderen Kulturen und Völkern übergestreift zu werden, möchte ich bezweifeln. Ich verstehe – insbesondere als ehemaliger DDR-Bürger – diejenigen, die in Mangel und Armut leben und denen die EU aus der Ferne wie ein großes, buntes Schaufenster erscheint. Aber auch wenn es aus Brüssel immer wieder ernst gemeinte Initiativen gibt, die Folgen von Wachstum und Globalisierung zu mildern, kann man nicht übersehen, dass die EU im Kern gerade das ist: eine Gemeinschaft zur Förderung von Wachstum und Globalisierung, wobei die Frage ist, wem das Wachstum, das wir teuer (mit Zeitnot, Umweltschäden, Verlust an Lebensqualität) bezahlen, eigentlich zugute kommt.

Als ich in die Bundesrepublik Deutschland floh, konnte ich diesem Land einen Vorwurf auf keinen Fall machen: Dass es zur Expansion neige. Auch wenn die BRD ihre Werte, ihre Ökonomie und ihre demokratischen Maßstäbe für besser hielt als die in den meisten anderen Ländern der Welt, hat sie nicht versucht, diese Werte anderen Völkern durch Expansion aufzudrängen. Mit der EU ändert sich dies. Die EU expandiert, verbreitet ihr Wertesystem, integriert ständig neue Mitglieder, welche früher oder später auch alle Nato-Mitglieder werden. Deswegen war die Verhandlung über den Assoziierungsvertrag im Grunde auch eine Verhandlung über die künftige Blockzugehörigkeit der Ukraine.

Frank-Walter Steinmeier, der offenbar die Verständigung sucht, hat einen Nato-Beitritt der Ukraine ausgeschlossen. Die Frage ist, wie glaubwürdig das ist. Nicht nur die bisherigen Erfahrungen mit den osteuropäischen Beitrittsstaaten sprechen eine andere Sprache, sondern auch die Entweder-oder-Strategie der EU bei den Verhandlungen mit der Ukraine. Darüber hinaus ist das Bild, das die EU im Augenblick abgibt, praktisch das einer Zwillingsschwester der Nato und einer getreuen Vasallin der USA, die sich nicht einmal getraut, gegen die Ausspähung ihrer Bürger durch die NSA aufzubegehren.

Die EU hat keinen Einfluss mehr

Und so scheint die EU auch auf die ukrainische Führung keinen Einfluss mehr zu haben. Längst bestimmen die USA die Strategie, und es wäre unsinnig, zu glauben, dass die ukrainische Führung auf diese Weise gegen die sogenannten prorussischen Separatisten vorgeht und dabei Verhandlungen verweigert, ohne das Okay ihres großen Partners zu haben, von dem sie militärisch und wirtschaftlich für Jahrzehnte abhängig sein wird. Im Grunde führen die USA bereits Krieg gegen Russland. In diesem Krieg wird es keinen Sieger geben, und selbst ein Sieg wäre etwas, das man sich lieber nicht wünschen sollte. Die Chance der EU, noch Einfluss zu nehmen, ist sehr gering. Obendrein wird der Konflikt mit jedem Tag mehr Hass und Elend schaffen, sodass eine Umkehr immer schwieriger wird.

Im Jahr 2014 gedenken wir des Ersten Weltkriegs, der Europa in den Abgrund riss. Wir sollten uns auch an sein Ende erinnern, insbesondere daran, dass die Demütigung Deutschlands durch den Versailler Vertrag eine der Ursachen für den folgenden Weltkrieg war. Ich hoffe, ich irre mich. Aber ich glaube, dass die Ukraine-Krise einen Wendepunkt darstellt. Entweder sie markiert den Beginn einer neuen, noch gefährlicheren Ära des Kalten Krieges. Oder den Beginn einer neuen geopolitischen Strategie in Europa. Das würde allerdings voraussetzen, dass die EU aufhört, die Vorreiterrolle für die Nato zu spielen, und sich von den strategischen Großmacht-Interessen der USA emanzipiert. Ob dazu noch Zeit bleibt, ist fraglich.

Eugen Ruge ist Schriftsteller. Sein Roman "In Zeiten abnehmenden Lichts" erhielt den Deutschen Buchpreis