Demokratie als Problem – Seite 1

Er selbst war vermutlich am meisten überrascht von seiner plötzlichen Berühmtheit in den USA. Angereist aus Großbritannien, um eine Reihe kleinerer Vorträge anlässlich der Veröffentlichung seines neuesten Buchs im Jahr zuvor zu halten, sah sich Friedrich August von Hayek schon auf der ersten Station seiner Reise in der New Yorker Town Hall einem voll besetzten Auditorium von 3.000 Zuhörern gegenüber. Der Verlagsagent ließ ihn kurz davor noch wissen, dass er nicht nur 45 Minuten, sondern genau eine Stunde sprechen müsse, da der Vortrag auch im Radio übertragen werde und so besser ins Sendeformat passe.

Vor genau 70 Jahren wurde Hayeks The Road to Serfdom(Der Weg zur Knechtschaft) veröffentlicht. Die Publikation sollte sich als einschneidendes Ereignis nicht nur für Hayeks Leben, sondern auch für die Geschichte des modernen Kapitalismus erweisen.

Bis zu dieser Wegscheide war der 1931 aus Wien nach Großbritannien emigrierte Ökonom allenfalls dem interessierten Fachpublikum bekannt. In Erscheinung getreten war er in seiner neuen Heimat in erster Linie als intellektueller Gegenspieler John Maynard Keynes’, mit dem er sich Debatten über Geld- und Konjunkturpolitik sowie über Ursachen und Lehren aus der Weltwirtschaftskrise geliefert hatte. Als Fachökonom genoss er Respekt, doch seine Positionen in den wirtschaftspolitischen Debatten wurden durch den sich abzeichnenden Siegeszug des Keynesianismus zusehends marginalisiert. Auch die damit verbundenen Frustrationen mögen eine Rolle bei Hayeks Entschluss gespielt haben, mit dem Weg zur Knechtschaft die Konventionen des ökonomischen Fachdiskurses zu überschreiten: Um ein breiteres Publikum zu erreichen, gab sich das stellenweise ins Polemische abgleitende Buch nicht einmal den Anschein wissenschaftlicher Werturteilsfreiheit.

Hayek argumentierte, dass der Totalitarismus sowohl in seiner sozialistischen wie auch seiner faschistischen Version sich zwangsläufig aus dem Versuch gesellschaftlicher Planung ergebe. Die Güterproduktion und -verteilung zentral zu koordinieren erfordere über kurz oder lang nicht nur die Abschaffung von Rechtsstaat und Demokratie, sondern auch ideologische Indoktrination und die Etablierung eines repressiven Herrschaftsapparates.

Die eigentliche Provokation des Buches lag jedoch in der damit verbundenen These, dass der "Weg in die Knechtschaft" auf schiefer Ebene verlaufe: Begebe sich eine Gesellschaft erst einmal durch kleinere planerische Eingriffe in das Marktgeschehen auf diesen abschüssigen Pfad, dann gebe es kein Zurück mehr. Was als gut gemeinte sozialdemokratische Korrektur des Marktes beginnt, muss schließlich im Totalitarismus enden. Konkret beschwor Hayek die Gefahr, dass Großbritannien zwar den Krieg gegen den Faschismus gewinne, aber etwa durch den Ausbau des Sozialstaats oder Verstaatlichungen von Unternehmen selbst in die unheilvolle Dynamik der Knechtschaft gerate.

Obwohl es später zum Bestseller avancierte, fand das Buch beim britischen Establishment, aber auch bei anderen Ökonomen zunächst keinen großen Beifall. Rückblickend hat Hayek selbst die Situation so zusammengefasst: "Keynes starb [im Jahr 1946] und wurde zu einem Heiligen; und ich diskreditierte mich selbst durch die Veröffentlichung von Der Weg zur Knechtschaft." Heute gilt dieses Buch weithin als ein Schlüsselwerk jenes Denkens, das unter dem Namen Neoliberalismus für die Modernisierung liberaler Vorstellungen sowohl mit Blick auf die Märkte als auch die Politik eintrat und damit längst nicht nur die wirtschaftswissenschaftlichen Institute der Universitäten eroberte. Hayeks Karriere als Fachökonom war damals hingegen auf Jahre beendet – er war nun ein öffentlicher Intellektueller.

Diesem verweigerte zwar kurioserweise das Economics Department an der University of Chicago noch Jahre später mit ausdrücklichem Verweis auf den Weg zur Knechtschaft die Berufung, doch vor allem in den USA öffneten sich die Türen einflussreicher Konservativer und, was noch wichtiger war, auch deren Geldschatullen. Denn Hayek hatte den Plan gefasst, eine transatlantische Gesellschaft gleichgesinnter Akademiker zu gründen, um neoliberale Reformideen zu entwickeln und diese Vorstellungen in Elitendiskurse und die öffentliche Diskussion im Allgemeinen zu tragen.

Experimentierfeld des real existierenden Neoliberalismus

Schon im Weg zur Knechtschaft stand zu lesen, dass gesellschaftliche Konflikte letztlich durch die Macht von Ideen entschieden werden. Hayek war sich sicher, dass die Neoliberalen diese Auseinandersetzung nur durch die gezielte Beeinflussung der öffentlichen Meinung für sich entscheiden könnten. So kam es über die kommenden Jahrzehnte zur Bildung eines immer größeren Netzwerks von Forschungsinstituten, Thinktanks und Gesellschaften, die als Sprachrohre des Neoliberalismus fungierten. Den Auftakt bildete die 1947 auf Hayeks persönliche Initiative hin gegründete Mont Pelerin Society, deren Bedeutung für die Verbreitung neoliberaler Vorstellungen kaum zu überschätzen ist und die bis heute eine Art neoliberale Internationale darstellt. Doch ohne den Weg zur Knechtschaft wäre es möglicherweise nie dazu gekommen, denn Hayek hatte jahrelang vergeblich nach einem Geldgeber für die geplante Gesellschaft gesucht, bis sich 1946 endlich der Volker Fund zur Finanzierung des Gründungstreffens bereit erklärte. Der Amerikaner Harold Luhnow, der die Gelder des Fonds verwaltete, hatte bei einem der Vorträge Hayeks im Jahr zuvor im Publikum gesessen.

Als öffentlicher Intellektueller äußerte Hayek sich immer seltener zu ökonomischen Spezialfragen und widmete sich stattdessen verstärkt der Bedeutung des Zusammenhangs von Recht, Staat und Demokratie für eine funktionierende Marktwirtschaft. Denn entgegen dem verbreiteten Klischee lässt sich das neoliberale Denken Hayeks, wie auch etwa das der deutschen Ordoliberalen Walter Eucken oder Wilhelm Röpke, kaum auf einen rein ökonomistischen Marktfundamentalismus reduzieren. Im Weg zur Knechtschaft hatte sich Hayek von einer Politik des reinen Laisser-faire abgegrenzt und deutlich gemacht, dass der Staat letztlich als Ordnungsinstanz zur Durchsetzung gesellschaftlicher Regeln unverzichtbar sei, ja in dieser Funktion sogar noch gestärkt werden müsse. Das warf die Frage auf, wie und wo überhaupt die Linie zwischen notwendigem und schädlichem Staatshandeln zu ziehen sei. Die verschiedenen Strömungen des Neoliberalismus haben darauf unterschiedliche Antworten gegeben. Doch ein zentrales Motiv, das sich in den meisten Variationen des neoliberalen Denkens und auch bei Hayek findet, ist die Problematisierung der Demokratie: Sie wird als hauptverantwortlich für die Aufblähung des staatlichen Aufgabenportfolios gesehen und damit – gemäß der These der schiefen Ebene – als indirekte Geburtshelferin des Totalitarismus.

Hayek ging davon aus, dass die verschiedenen Bevölkerungsgruppen nach finanziellen Wohltaten oder staatlichen Eingriffen zum Schutz vor den Härten des Kapitalismus rufen würden – und dass Politiker unter demokratischen Bedingungen diesen Wählerwillen kaum ignorieren könnten, weil sie an ihrer Wiederwahl interessiert seien. Um den Politikern entsprechende Handlungsmöglichkeiten zu eröffnen, müsse jedoch der Staat immer mehr Kompetenzen an sich ziehen und sich als allzuständig für jegliches Problem einer Gesellschaft erklären. Das Resultat seien kostenträchtige staatliche Maßnahmen, verbunden mit einer ständig steigenden Anspruchshaltung der Bevölkerung – das Problem aber sei damit selten gelöst.

Was also tun? Hayek hoffte, dass sich der demokratische Aktionismus mit seinen Eingriffen in die Wirtschaftsprozesse vor allem durch eine Stärkung des Rechtsstaates auf der Grundlage strenger allgemeiner Gesetze eindämmen ließe. Darüber hinaus machte er sich Gedanken darüber, wie der parlamentarische Gesetzgeber stärker von gesellschaftlichen Einflussnahmen entkoppelt werden könne. Jede Alterskohorte soll demnach nur einmal im Leben aus ihrer Mitte Volksvertreter bestimmen, die 15 Jahre im Amt verbleiben, nicht wiedergewählt werden können und danach eine staatliche Anstellung oder Rente erhalten. Unter diesen Umständen sollte keinerlei Anreiz bestehen, den Forderungen von Partikularinteressen nachzugeben, und das Problem des gesellschaftlichen Lobbyismus wäre gelöst – allerdings um den Preis der Verwandlung der Legislative in eine Art Areopag, einen höchsten Rat, der jeglicher demokratischen Kontrolle und Rechenschaftspflicht enthoben ist.

Die sich hier abzeichnende autoritäre Tendenz, der man nicht nur an einer Stelle im politischen Denken des Neoliberalismus begegnet, sollte auch beim ersten Versuch der Umsetzung neoliberaler Reformen genau dreißig Jahre nach der Veröffentlichung von Der Weg zur Knechtschaft eine wichtige Rolle spielen: Der Schauplatz war die chilenische Militärdiktatur unter Augusto Pinochet.

Schon Jahre vor dem Putsch 1973 gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Salvador Allende war das Economics Department in Chicago eine Partnerschaft mit der katholischen Universität in Santiago eingegangen. Aus dieser Kooperation ging eine Vielzahl chilenischer Wirtschaftswissenschaftler hervor, deren wirtschaftspolitische Vorstellungswelt von den Ideen neoliberaler Großdenker der Chicago School wie etwa Gary Becker oder Milton Friedman geprägt war. Jene berühmt-berüchtigten Chicago Boys begannen schon am Vorabend des Staatsstreichs gegen die Allende-Regierung mit der Zusammenstellung eines Katalogs von wirtschaftspolitischen Maßnahmen – ein 189-seitiges Buch, genannt The Brick –, deren Umsetzung zunächst nur langsam vorankam, aber von 1975 an volle Fahrt aufnahm: Man privatisierte die Altersvorsorge, liberalisierte den Handel, reduzierte die Ausgaben im öffentlichen Sektor drastisch und verteilte sogenannte Bildungsgutscheine zur freien Schulwahl, eine von Friedmans Lieblingsideen.

Dass das erste Experimentierfeld des real existierenden Neoliberalismus das Gegenteil eines demokratischen Rechtsstaats war, bezeichnet für seine Gegner eine Art Ursünde des Neoliberalismus, der hier schon früh sein wahres Wesen offenbart habe. Die Befürworter bemühen sich dagegen, die Bedeutung der Militärdiktatur für die Umsetzung neoliberaler Reformen zu bagatellisieren: Es sei ein Mythos, dass sich neoliberale Reformen nur durch eine Militärjunta unter massiver Repression der Bevölkerung durchführen ließen, beteuerte schon Friedman zur Verteidigung seines Engagements in Chile.

Zwei Wege – aber beide führten in die Knechtschaft

Auch Hayek reiste mehrmals in das vermeintliche Musterland des Neoliberalismus. Befragt nach seiner Einschätzung, rechtfertigte er in einem Interview mit der regimetreuen chilenischen Zeitung El Mercurio den Putsch als Ultima Ratio gegen die "totalitäre" Regierung Allendes. Die Militärregierung bezeichnete er als autoritäres Regime; Autoritarismus, rechtsstaatliche Prinzipien und neoliberale Politikinhalte schlössen sich jedoch keineswegs gegenseitig aus. Und Hayek wurde noch deutlicher: "Ich persönlich würde einen liberalen Diktator gegenüber einer demokratischen Regierung, der es an Liberalismus mangelt, bevorzugen."

Die achtziger Jahre erwiesen sich dann als Ära von Demokratien, denen es ganz und gar nicht an (Neo-)Liberalismus mangelte. Reaganomics in den USA und der Thatcherismus in Großbritannien folgten zwar in ihrer konkreten Politik immer nur punktuell den Vorgaben der neoliberalen Drehbücher, doch am insgesamt gestiegenen Einfluss der Ideen von Hayek und Co. konnte kaum ein Zweifel bestehen: Von Thatcher, die als junge Frau den Weg zur Knechtschaft gelesen hatte, wird die Anekdote berichtet, wie sie zu Beginn einer Kabinettssitzung Hayeks 1960 erschienene Verfassung der Freiheit mit den Worten auf den Tisch warf: "Das ist es, woran wir glauben!" Vor einer radikalen Rosskur nach chilenischem Vorbild, wie Hayek sie ihr brieflich auch für Großbritannien empfahl, schreckte allerdings selbst die "Eiserne Lady" zurück – bezeichnenderweise mit dem Hinweis, Großbritannien sei schließlich eine rechtsstaatliche Demokratie.

Die bis dato letzte große Wegmarke in der Geschichte des Neoliberalismus liegt genau 25 Jahre zurück. Der Fall der Mauer und der damit eingeläutete Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus bescherten seinem neoliberalen Pendant ein neues gigantisches Experimentierfeld. Mit dem Wegfall der "Systemkonkurrenz" sei auch das Ende der Geschichte erreicht, schrieb seinerzeit Francis Fukuyama. Obgleich diese These offensichtlich etwas zu steil ausfiel, lässt sich festhalten: Der Kapitalismus ist seitdem tatsächlich "the only game in town", wobei seine neoliberale Spielauslegung im Lauf der 1990er Jahre weltweit Hegemonie erlangte.

Ob mit dem Ende des Kommunismus und dem Aufstieg des Neoliberalismus wohl endgültig der Weg in die Knechtschaft umgangen worden ist? Das ließ sich vom 1992 verstorbenen Hayek nicht mehr erfahren. Doch die Warnung vor dem Kontinuum zwischen demokratischem Sozialstaat und totalitärer Planwirtschaft wird noch bis in die jüngste Zeit beschworen.

Als sich im Zuge der Finanzkrise die für ein kapitalistisches System eher peinliche Wahrheit auftat, dass bestimmte Marktakteure schlicht "too big to fail" seien, und zwar ebenjene, die gerade die Weltwirtschaft an den Rand des Kollapses gebracht hatten und nun die Budgets der sie rettenden Staaten ins Minus rissen, reagierten weite Teile der Meinungseliten verstimmt. Umso mehr beeilten sich Hayeks Jünger, allzu große Zweifel an den Grundkoordinaten des neoliberal ausgeformten Finanzmarktkapitalismus zu zerstreuen. So mahnte etwa Otmar Issing, ehemaliger Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank, in einem Vortrag von 2011: "Wer deshalb das ganze System infrage stellt, hat nichts verstanden." Die eigentliche Gefahr liege mit Blick auf Deutschland eher in einer "wachsenden Abneigung gegen die soziale Marktwirtschaft, während die Erwartungen an den Staat unverändert hoch bleiben oder eher noch zunehmen". Der Titel des Vortrags lautete: Der Weg in die Knechtschaft – der Issing zufolge nicht zuletzt durch den von Jürgen Habermas geforderten Versuch betreten würde, die Europäische Union in Reaktion auf die europäische Schuldenkrise demokratisch-republikanisch umzubauen.

Drei Jahre später kann man Issing beruhigen, eine solche Demokratisierung der EU ist ausgeblieben. Aber Wachsamkeit ist dennoch angebracht, wenn auch aus anderen Gründen. Mit dem 2011 einsetzenden europäischen Reformfuror ist nämlich in etwa das Gegenteil bewerkstelligt worden: eine weitere wirtschaftspolitische Kompetenzverlagerung in Richtung der demokratisch schwach legitimierten Europäischen Kommission. Deren Vertreter verfügen nun über Überwachungs- und Disziplinierungsinstrumente gegenüber Nationalstaaten, die sich zu defizitfreudig aufführen.

Nimmt man noch hinzu, dass diese Nationalstaaten ohnehin schon ihre eigene fiskalpolitische Gestaltungsmacht – ganz im Sinne von Hayeks Idee einer rechtlichen Umhegung demokratischer Souveränität – mit sogenannten Schuldenbremsen massiv eingeschränkt haben und überschuldete Staaten wie Griechenland oder Portugal dem Politikdiktat der Troika unterworfen werden, bietet sich ein beunruhigendes Bild: Fast sieht es so aus, als würde sich die Systemwahl des 21. Jahrhunderts auf die Wahl zwischen einem autoritären Kapitalismus chinesischer Prägung und seinem gleichsam autoritären westlichen Pendant reduzieren. Dann gäbe es zwar zumindest zwei Wege – aber beide führten in die Knechtschaft.