Jacques Le Goff, der berühmte französische Mediävist, beschreibt in seinen Büchern, wie die katholische Kirche im 12. Jahrhundert das Fegefeuer eingeführt hat. Sie gab damit den Gläubigen die Hoffnung, über einen Umweg doch noch in den Himmel zu gelangen – und damit der Hölle zu entkommen. Mit Geldzahlungen oder Schenkungen an die Kirche konnten sich die Gläubigen den Eintritt in das Fegefeuer erkaufen.

Ich vermute, die Bürokraten des amerikanischen Department of Justice haben Le Goff gründlich studiert. Wie sonst lässt es sich erklären, dass sie sich auf solch raffinierte Art und Weise die Furcht vor der Hölle zunutze machen?

Allein im Jahr 2014 verhängten die US-Bürokraten Bußen in der Höhe von beinahe 100 Milliarden Dollar; selbst für amerikanische Verhältnisse ist das eine beträchtliche Summe. Zahlen mussten diese riesige Summe Großbanken und multinationale Unternehmen. Und zwar ungeachtet dessen, ob sie schuldig waren oder nicht. Allein die Furcht vor der Hölle, in der sie sich im Fall eines Ruins wiederfinden würden, öffnete ihre Schatullen. So verlangte etwa Andrew Cuomo, der Gouverneur von New York, eine Milliarde Dollar von der französischen Bank BNP Paribas; in einem Fall, für den das Institut bereits eine Busse von 9 Milliarden Dollar bezahlt hatte. Es genügte die Drohung, BNP Paribas würde ihre Lizenz an der Wallstreet verlieren.

Dass Multis, Großbanken oder andere Unternehmen, die Gesetze verletzen, verurteilt werden sollen, ist unbestritten – das gilt auch für Schweizer Firmen. Störend aber ist das Gebaren der amerikanischen Behörden. Ihre Drohungen in den eigenartigen Rechtsverfahren grenzen an Erpressung.

So handeln die involvierten US-Behörden und deren Vertreter gleichzeitig als Kläger und Richter. Noch schlimmer: All das passiert in einem Verfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Zwischen den Parteien werden vertrauliche settlements anstelle von öffentlichen Urteilsverkündungen abgeschlossen. Deshalb wird nie klar, warum und weshalb die eine Bank eine höhere Buße als die andere zu bezahlen hat. Und: Der Bestrafte zahlt, behauptet aber weiterhin, unschuldig zu sein, was die klagende Behörde akzeptiert.

Uns aber lässt man im Dunklen, ob die Buße nur bezahlt wurde, weil die USA drohten, die Bank mit einer Strafklage in den Ruin zu treiben. Oder weil Manager, Verwaltungsrat, Kader tatsächlich Mist gebaut haben und dank der Zahlung ihrer eigentlich verdienten Strafe entgangen sind. Eine Strafe notabene, die nicht von Ihnen, sondern von den Aktionären, die keine Ahnung vom Fall hatten, bezahlt wird. Und die nicht als Wiedergutmachung an die Geschädigten geht, sondern in die Kassen der Verwaltungsbehörden, die echte Profitcenter geworden sind.

In diesem Umfeld müssen sich auch Schweizer Firmen behaupten, die in den USA oder indirekt mit amerikanischen Kunden und Partnern Geschäfte machen. Das moderne Fegefeuer ist dabei ein potenzielles Risiko, das es in Kauf zu nehmen gilt.

Man hört, dass einige Schweizer Banken, terrorisiert vom DOJ, aber auch von der Finanzmarktaufsicht Finma, sich eigentlich dazu entschlossen hatten, ein Verfahren wegen der Beihilfe zur nicht systematischen Steuerflucht über sich ergehen zu lassen. Doch angesichts der hohen Kosten, der totalen rechtlichen Unsicherheit und des einseitigen Verfahrens überdachten sie ihren Entscheid nochmals. Schließlich zogen sie sich zurück. Zumal die drohenden Bußen so hoch hätten ausfallen können, dass ihnen so oder so der Ruin drohte – der Gang in die Hölle.

Nächste Woche in unserer Kolumne "Nord-Süd- Achse": die Basler SP-Ständerätin Anita Fetz