Am Arbeitsplatz verhört – Seite 1

Nichts an Marius Berenbrok wirkt furchterregend. Er spricht mit sanfter Stimme und weichem Hamburger Akzent. Selbst bei kühlem Wetter hat er einen braunen Teint. Ab und an lächelt er sogar. Und doch kann Berenbrok Angst und Schrecken verbreiten. "Manchmal braucht es eine massive Aktion, dann kommen wir mit 30 Leuten auf einmal in ein Unternehmen", sagt er. Dann fangen er und seine Leute Mitarbeiter ab, konfiszieren Handys und Festplatten. Wer als Angestellter in den eigens reservierten Raum zur "Befragung" gebeten wird, dessen Büro wird oft zur gleichen Zeit durchsucht. "Die sollen glauben, dass wir schon alles wissen", sagt Berenbrok.

Berenbrok ist Partner der Anwaltskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer in Hamburg. Unternehmen rufen ihn und seine Leute, wenn sie die eigenen Angestellten befragen wollen. Meist geht es um Vorwürfe wie Korruption, Untreue, Insiderhandel oder Kartellabsprachen. Die Unternehmen wollen solche Delikte lieber selbst untersuchen, anstatt die Staatsanwaltschaft im Haus zu haben – und dieser damit signalisieren, dass sie es ernst meinen mit der Aufklärung.

Auch Topmanager sind vor privaten Ermittlern nicht sicher. "Eigentlich hätte man sie Verhöre nennen sollen", so beschreibt Heinrich von Pierer die Befragungen durch die Anwälte der US-Kanzlei Debevoise & Plimpton in seiner Biografie. Als der Technologiekonzern vor einigen Jahren in einen Korruptionsskandal verwickelt war, geriet der damalige Aufsichtsratsvorsitzende ins Visier der Ermittler. Die Fragen wurden ihm auf Englisch gestellt, die Gesprächsprotokolle bekam er nie zu Gesicht.

Die Privatisierung der Ermittlungen birgt für die Beschäftigten gewaltige Risiken. Denn auf einmal stellen ihnen Wirtschaftsanwälte Fragen, die eigentlich Staatsanwälten und Kripobeamten vorbehalten sind: Was haben Sie gemacht? Was wissen Sie? Wer weiß mehr? Der Unterschied: Gegenüber staatlichen Ermittlern haben die Mitarbeiter in aller Regel ein Schweigerecht. Treffen sie hingegen auf einen privaten Fahnder, verpflichtet sie das Arbeitsrecht zur Auskunft. Wer sich weigert, kann abgemahnt, versetzt oder sogar entlassen werden, und auch das Gehalt ließe sich kürzen. "Die Leute reden sich um Kopf und Kragen", sagt die Düsseldorfer Rechtsanwältin Anne Wehnert, "und den Staatsanwälten fällt ein fertig gebratenes Hähnchen in den Schoß."

Wird hier die Strafverfolgung von Wirtschaftskriminalität privatisiert – zulasten der Rechte von Arbeitnehmern? "Nein, eine Privatisierung wäre ja rechtlich unzulässig", sagt Oberstaatsanwalt Hans Richter aus Stuttgart. Richter ist ein viel beschäftigter Mann kurz vor der Pensionierung, aber inzwischen so berühmt wie seine Fälle: Den ehemaligen Porsche-Chef Wendelin Wiedeking hat er ebenso verfolgt wie die Drogistenfamilie Schlecker. "Natürlich", sagt Richter dann doch, "kann ein Staatsanwalt aber auch abwarten, selber Ermittlungen anzustellen, bis ein privates Gutachten vorliegt."

Der eine wartet ab, der andere legt los. In dem Graubereich dazwischen bewegen sich Fahnder wie Berenbrok. Aber auch sie sind dabei nicht immer erfolgreich – und keineswegs immer der gleichen Meinung wie die Staatsanwaltschaft. Einer ihrer Fälle illustriert, welche unvorhersehbaren Wege privat gesammelte Informationen nehmen können.

Es ist das Jahr 2010. Freshfields ist vom Aufsichtsrat der HSH Nordbank beauftragt worden, den Vorwurf der Untreue gegen den damaligen Vorstandschef Jens Dirk Nonnenmacher und andere Mitglieder im Vorstand intern aufzuklären. Die Anwälte stellen Fragen und schreiben mit, erstellen Protokoll für Protokoll. Den Befragten sichern sie Vertraulichkeit zu.

Aufseiten der Hamburger Staatsanwaltschaft herrscht Henry Winter über einen Berg aus Ordnern und Akten. Doch der Oberstaatsanwalt regiert sein Reich wie ein kleiner König auf zu großem Thron: Seine Truppen sind zu schwach, um jedem Fall nachzugehen. Als Leiter der Abteilung für Steuer-, Wirtschafts- und Korruptionsverfahren muss er entscheiden, wo ermittelt werden soll und wo nicht. Und weil Winter in der Sache der HSH Nordbank gern mehr erfahren möchte, will er an die Protokolle von Freshfields heran. Die gibt die Kanzlei aber nicht heraus. Im Vergleich zur finanziellen und personellen Ausstattung von Freshfields gleicht Winters Behörde einem Ausflugsboot neben einem Schlachtschiff. Doch Winter besitzt eine Waffe, die Freshfields vorenthalten ist: Staatsmacht. Und so lässt er die Protokolle kurzerhand beschlagnahmen.

Freshfields wehrt sich zunächst und legt Beschwerde beim Landgericht Hamburg ein. Die Protokolle rücken die Anwälte nur versiegelt heraus, um die Informationen zu schützen, bis das Gericht entschieden hat. Dort hat Richter Marc Tully den Vorsitz. Mit Verfahren wie diesen hat er sich den Ruf eines wenig zimperlichen Richters erarbeitet. In der Strafprozessordnung steht, was Staatsanwälte beim Ermitteln alles tun dürfen und was sie zu unterlassen haben. Ihnen ist verboten, Gegenstände zu beschlagnahmen, die das Vertrauensverhältnis zwischen Anwalt und dessen Mandanten belasten. Dazu, so argumentieren die Freshfields-Juristen, gehörten auch jene Befragungsprotokolle bei der HSH Nordbank. Die Staatsanwaltschaft dürfe das Siegel nicht aufbrechen.

Tradition von internen Ermittlungen stammt aus dem USA

Das Landgericht Hamburg sieht die Sache allerdings anders: Der Mandant von Freshfields sei der Aufsichtsrat der HSH Nordbank – nicht die befragten Vorstände und Mitarbeiter. Das Verbot gelte also nicht. Die Staatsanwaltschaft bricht das Siegel auf, und die von Freshfields hoch und heilig versprochene Vertraulichkeit der Befragungen ist dahin.

"Ich halte das für sehr kritisch", sagt Berenbrok heute. Er wirkt dabei gelassener, als seine Kollegen damals gewesen sein müssen. Wohl auch deshalb, weil die Strafprozessordnung inzwischen geändert und der Kreis der Geschützten weiter gezogen wurde. "Der Beschluss wäre heute so nicht mehr möglich", sagt Berenbrok. Der Hamburger Staatsanwalt Winter widerspricht. "Die Auffassung teile ich nicht", entgegnet er, "die Rechtsfrage ist keineswegs abschließend geklärt".

Und nun? Einerseits haben Unternehmen ein berechtigtes Interesse daran, zu erfahren, ob sich ihre Mitarbeiter an Recht und Gesetz halten. Andererseits hat jedermann das Recht, sich im Rahmen eines Strafverfahrens nicht selbst belasten zu müssen. Doch dieser Schutz läuft ins Leere, wenn privat ermittelte und unter Zwang gewonnene Erkenntnisse doch noch beim Staatsanwalt landen.

Einige Strafrechtsexperten plädieren deshalb für ein Verwertungsverbot für Mitarbeiteraussagen vor Gericht. Das würde bedeuten, dass das, was ein Mitarbeiter einem Firmenanwalt anvertraut hat, ihm später nicht zur Last gelegt werden darf. Staatsanwalt Richter hält nichts von dieser Idee. "Wir müssen das blutige Messer auch beim Dieb erheben", sagt er. Heißt: Wer sich strafbar macht, muss auch bestraft werden können.

Ein bisschen klarer ist die Sache geworden, seitdem die Bundesrechtsanwaltskammer Unternehmensjuristen vor einigen Jahren aufgefordert hat, rechtsstaatliche Standards zu beachten. "Die Wildwestmethoden vom Anfang haben sich seitdem geglättet", sagt Rechtsanwältin Wehnert. Verbindlich sei der Appell allerdings nicht, auch deshalb befürwortet sie ein gesetzliches Verwertungsverbot. Ein solches Verbot wäre wohl effektiver als eine bloße Selbstverpflichtung der Unternehmensanwälte. Wer etwa von Freshfields vernommen werde, werde zu Beginn belehrt, dass seine Aussagen später in die Hände der Staatsanwaltschaft fallen können, sagt Berenbrok. "Dass einer deswegen die Befragung nicht machen möchte, habe ich noch nie erlebt". Auch die Möglichkeit, einen eigenen Anwalt hinzuzuziehen, würde nur selten genutzt.

Die Tradition von internen Ermittlungen stammt aus dem USA. Die amerikanischen Behörden, allen voran das Justizministerium, setzen bei ihrem Kreuzzug gegen Korruption auf interne Aufklärung. Unter Androhung horrender Strafen legen sie den betroffenen Unternehmen eine exklusive Liste ans Herz – darauf stehen die Namen einer Handvoll amerikanischer Anwaltskanzleien, mit denen man tunlichst zusammenarbeiten solle. So kamen auch die Anwälte von Debevoise & Plimpton im Fall Siemens eigens von New York nach München geflogen, um die Firmenzentrale auf den Kopf zu stellen.

Zur Milliardenstrafe, die Siemens am Ende zahlen musste, kam eine weitere Milliarde Euro an Kosten für Anwalts- und Wirtschaftsprüfer hinzu. Der teuerste Korruptionsfall der deutschen Wirtschaftsgeschichte wurde auch zum lukrativsten. Den deutschen Großkanzleien muss da ein Licht aufgegangen sein.

Da die deutschen Staatsanwaltschaften kooperative Unternehmen mit milden Sanktionen belohnen, steigen auch die Budgets für interne Ermittlungen an. Heraus kommen Befragungsprotokolle, die vor allem eines dokumentieren: Angst. "In dieser Situation hätte ich alles unterschrieben", zitiert Hinrich de Vries, Vorsitzender Richter am Landgericht Bonn, einen Zeugen, der vor Gericht über seine interne Befragung Auskunft gab. De Vries sorgt sich um die Objektivität der privaten Ermittlungen, weil sich die Führungsriege in erster Linie selbst entlasten wolle. "Wenn es um die Kriminalität der Mächtigen geht, versagt das System", sagt der Richter. Würde die Staatsanwaltschaft ermitteln, dann blieben Machtverhältnisse und Loyalitäten in den Unternehmen außen vor.

Mitarbeiter könnten dann wieder öfter schweigen, in ihrem eigenen Interesse.