Was nicht zerbricht – Seite 1

I.

2014 wird vermutlich als ein Jahr der weltpolitischen Zäsuren, vielleicht als ein Epochenjahr in die Geschichte eingehen. Die Krise um die Ukraine zwingt den Westen, Abschied zu nehmen von der großen Hoffnung des Jahres 1989, die Ideen der Menschenrechte, des Rechtsstaats und der Demokratie würden sich bald wenn nicht weltweit, so doch über das ganze Gebiet der damals noch existierenden Sowjetunion verbreiten.

Die aggressive Haltung Russlands gegenüber der Ukraine ist aber nur eine der Herausforderungen, vor der der Westen im Jahr 2014 steht. Der islamistische Terror, wie ihn in besonders extremer Form der "Islamische Staat" (IS) oder Boko Haram in Nigeria ausüben, ist eine noch viel radikalere Kampfansage an die westlichen Werte. Zwischen dem Putinismus und dem Islamismus gibt es außer ihrer Frontstellung gegen den Westen und dessen Werte keine Gemeinsamkeiten. Sicher ist aber auch, dass ihre gegenwärtigen Offensiven eine gemeinsame Ursache haben: die freiwillige Abdankung der USA als "Weltpolizist", eine Rolle, in die sie, ursprünglich widerstrebend, nach dem Zweiten Weltkrieg hineingewachsen sind.

Dieser Rückzug ist Ausdruck eines sehr viel allgemeineren Phänomens: Erstens haben sich alle westlichen Nationen in unterschiedlichem Maß zu "postheroischen" Gesellschaften (Herfried Münkler) entwickelt. Zweitens hat der Triumph des Westens ein geistiges Vakuum entstehen lassen, wie Mark Lilla unlängst in dieser Serie (ZEIT Nr. 37/14) bemerkte. Seit den westlichen Demokratien die Herausforderung in Gestalt des Kommunismus abhandengekommen ist, fehlt ihnen ein Ansporn, über die eigenen normativen Grundlagen, besonders über die Gefahren wachsender sozialer Ungleichheit, nachzudenken.

Der transatlantische Westen war nie eine Einheit, aber zu keiner Zeit war er sich so einig wie in den viereinhalb Jahrzehnten des Ost-West-Konflikts bis 1991. Der alte europäische und der neue nordamerikanische Westen waren nicht nur wirtschaftlich und, durch die Nato, militärisch miteinander verbunden. Sie teilten auch gemeinsame Grundüberzeugungen in Sachen Rechtsstaat, Demokratie und Marktwirtschaft. Die "westliche Wertegemeinschaft" war mehr als eine Beschwörungsformel.

Bis dahin war es ein langer Weg. Deutschland etwa war zwar kulturell, zunächst aber nicht politisch ein Land des Westens. Es hatte teilgehabt an den für das "lateinische Europa" grundlegenden Gewaltenteilungen des Mittelalters, der ansatzweisen Trennung erst von geistlicher und weltlicher, dann von fürstlicher und ständischer Gewalt. Es hat die Reformation hervorgebracht, ohne die es den modernen Westen nicht gäbe. Es hatte einen markanten Anteil an der europäischen Aufklärung. Doch den politischen Konsequenzen der Aufklärung in Gestalt der Menschenrechte, der Volkssouveränität und der repräsentativen Demokratie haben sich Deutschlands politische Eliten bis weit ins 20. Jahrhundert hinein verweigert. Der Höhepunkt der deutschen Auflehnung gegen den Westen war die Herrschaft des Nationalsozialismus. Erst nach der totalen Niederlage von 1945 konnte die westliche Demokratie im westlichen Teil Deutschlands Wurzeln schlagen.

Das normative Projekt des Westens, die Quintessenz der Ideen der amerikanischen und französischen Revolution von 1776 und 1789, brauchte zwei Jahrhunderte, um sich innerhalb des Okzidents durchzusetzen. Die Geschichte des Westens seit Ende des 18. Jahrhunderts war zu einem guten Teil ein Kampf um die Aneignung oder Verwerfung dieses Projekts. Die letzte Etappe dieses Ringens waren die friedlichen Revolutionen von 1989.

Zu keiner Zeit beschrieb das normative Projekt des Westens seine Wirklichkeit. Unter den Verfassern der ersten Menschenrechtserklärung, der Virginia Declaration of Rights und der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung von 1776, waren Sklavenbesitzer. Zu den Hervorbringungen des Westens gehören die kapitalistische Ausbeutung, Rassismus, Kolonialismus und Imperialismus. Die Geschichte des Westens lässt sich zu einem erheblichen Teil mithin auch als Geschichte der Abweichungen von den hehren Versprechungen des späten 18. Jahrhunderts lesen. Auf diese Versprechungen konnten sich aber auch alle jene berufen, denen die Menschen- und Bürgerrechte ganz oder teilweise vorenthalten wurden: die Ureinwohner der USA, die Sklaven, die Arbeiter, die Frauen, Menschen, die durch ihre sexuelle Orientierung von der jeweiligen "Norm" abwichen. Das Projekt war klüger als seine Schöpfer. Seine Geschichte ist auch eine der permanenten Selbstkorrektur oder produktiver Selbstkritik, und als solche ist sie bis heute nicht abgeschlossen.

Der Ausgang des Kurswechsels ist offen

II.

Als der konservative amerikanische Kolumnist Charles Krauthammer 1990 vom "unipolaren Moment" der Geschichte sprach, meinte er, dass die Vereinigten Staaten jetzt die einzige verbliebene Supermacht seien. Doch Amerika hatte einen hohen Preis für diesen Triumph zu zahlen: seine gigantische Staatsverschuldung. Sie trug dazu bei, dass sich die USA unter Bill Clinton in ihrem weltpolitischen Engagement wo immer möglich zurückhielten. Zur Zeit des Ost-West-Konflikts waren Interventionen der Vereinigten Staaten in Lateinamerika meist durch die Angst vor einem "zweiten Kuba" motiviert. Seit 1989/90 muss Washington eine sowjetkommunistische Unterwanderung dort nicht mehr befürchten. Für Afrika und Asien gilt dasselbe. Europa, das sich nicht mehr vom "Osten" bedroht fühlte, entzog sich seit 1990 zunehmend allem, was nach amerikanischer Bevormundung aussah, und entwickelte sich in Form der EU zu einem eigenen wirtschaftlichen Machtfaktor. Die Hegemonie der USA war also schon in den neunziger Jahren eine sehr relative.

Die Terroranschläge vom 11. September 2001 demonstrierten aller Welt, wie verletzlich die Vereinigten Staaten auf ihrem eigenen Territorium waren. Die Antwort von George W. Bush war die nach ihm benannte Doktrin: Amerika würde präventiv (oder, wie es jetzt hieß, "präemptiv") und ohne Rücksicht auf das Völkerrecht nicht nur gegen mutmaßliche Terroristen, sondern auch gegen konkurrierende Mächte vorgehen, die sich anschickten, die globale Führungsrolle Amerikas in Frage zu stellen. Der völkerrechtswidrige Irakkrieg von 2003 war ein Akt der Hybris mit verheerenden Wirkungen in der gesamten muslimischen Welt. Fatal waren aber auch die Folgen des überstürzten Abzugs der US-Truppen aus dem Irak Ende 2011 unter Barack Obama und die unter seiner Ägide erfolgte faktische Selbstmarginalisierung der USA im israelisch-palästinensischen Konflikt. Aktuell erlebt die Welt eine Selbstkorrektur der Washingtoner Nahostpolitik, und zwar im Sinne eines verstärkten Engagements. Der Ausgang des Kurswechsels ist offen.

Sucht man nach dem "letzten Grund" der antiwestlichen Frontstellung der radikalen Islamisten, findet man ihn in der politischen Theologie. Der Islam kennt nicht jene strikte Trennung von göttlichen und irdischen Gesetzen, die für das Christentum grundlegend ist. Auf ebendiese Grunddifferenz lässt sich die Feindschaft radikaler Muslime gegenüber dem säkularisierten Westen zurückführen, ebenso die Kompromissunfähigkeit des politischen Islamismus und, als Folge davon, das Scheitern der meisten Rebellionen des "Arabischen Frühlings".

Die frühe Trennung von geistlicher und weltlicher Gewalt ist eine Besonderheit des Okzidents. Sie wurde zur Keimzelle aller weiteren Gewaltenteilungen, von Individualismus und Pluralismus, kurz der westlichen Freiheitstradition. Das orthodoxe Europa hingegen hat sich vor allem deshalb so anders entwickelt als das lateinische, weil hier die geistliche der weltlichen Gewalt untergeordnet blieb. Was immer Putin persönlich glaubt oder nicht glaubt, sein Pakt mit der orthodoxen Kirche stützt sich auf eine Institution, die als heilsgeschichtliche Sendung Russlands propagiert, dem Abfall vom rechten Glauben, also auch dem westlichen Rationalismus und Individualismus und allen Arten von "Dekadenz", vor allem Homosexualität, Libertinage und Feminismus, entgegenzutreten.

Trotzdem: Eine ideologische Herausforderung des Westens bildet der Putinismus nicht, und zwar gerade wegen seiner offen reaktionären, nationalistischen und "eurasischen", mithin neoimperialen Ausrichtung. Wir befinden uns deshalb auch nicht in einem neuen Kalten Krieg. Von einer neuen Ost-West-Konfrontation aber muss man sehr wohl sprechen. Und wieder gibt es bei dieser Auseinandersetzung einen lachenden Dritten: Es ist, wie vor der Ära Gorbatschow, die Volksrepublik China.

III.

Die Welt der Gegenwart ist wieder multipolar oder, wie der amerikanische Politikwissenschaftler Richard N. Haass meint, apolar. So diffus, ja anarchisch wie heute wirkte die Welt seit den dreißiger Jahren des 20. Jahrhunderts nicht mehr. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird durch das Vetorecht seiner fünf ständigen Mitglieder, besonders Russlands und Chinas, immer häufiger blockiert. Neben diesen beiden, auf unterschiedliche Weise autoritär regierten Schwellenländern gehören auch zwei Demokratien, Indien und Brasilien, zu den neuen "Global Players". Der westlichen Welt rechnen sich beide nicht zu. Japan wendet sich unter der Regierung Abe zunehmend von der politischen Kultur des Westens ab und einem militanten Nationalismus zu – darin der inneren Entwicklung eines anderen Verbündeten der USA und des Westens, der Türkei, vergleichbar.

Das von Obamas Außenministerin Hillary Clinton im November 2009 proklamierte "pazifische Jahrhundert Amerikas" hat derweil noch keine klaren Konturen angenommen. Substanzielle politische Übereinstimmungen gibt es im pazifischen Raum nach wie vor nur zwischen den USA sowie Australien und Neuseeland. Die weltweit größte Zone eines normativen Grundkonsenses bildet weiterhin der Nordatlantik. Zwischen den USA und der Europäischen Union bestehen zwar große Meinungsverschiedenheiten – über die Todesstrafe etwa, das Verhältnis von Religion und Politik, die soziale Verantwortung des Staates und, wie der NSA-Skandal zeigte, über das Verhältnis von individueller Freiheit und nationaler Sicherheit. Doch wann immer Europäer und Amerikaner sich über Grundsätzliches streiten, handelt es sich um einen Disput über die unterschiedliche Auslegung gemeinsamer Werte. Unter dem Strich überwiegt das Verbindende das Trennende.

Was das Trennende angeht, ist die enorme Disparität der Macht wichtiger als alles andere. Die USA sind die unbestrittene Vormacht des Westens und ein klassischer, vollsouveräner Nationalstaat. Die Mitgliedstaaten der EU sind postklassische Nationalstaaten, die Teile ihrer Hoheitsrechte auf supranationale Einrichtungen übertragen haben. Ihrem Ziel, ihr Gewicht gemeinsam in die Waagschale zu werfen, sind die EU-Staaten trotzdem nicht wesentlich näher gekommen. Militärisch hängt Europa noch immer von den USA ab, hinsichtlich der geheimdienstlichen Terrorabwehr ebenso. Die Außen- und Sicherheitspolitik gehört zu den "nichtvergemeinschafteten" Politikbereichen: Entscheidungen bedürfen der Zustimmung aller 28 EU-Staaten.

Vor diesem Hintergrund ist es bemerkenswert, welche Geschlossenheit die EU in der Ukrainekrise demonstriert. Dasselbe gilt für das Nordatlantische Bündnis, das sich seit Jahren in einer Sinnkrise befand. Beide Organisationen wollte Putin durch eine Mischung von Druck und Lockung spalten. Bewirkt hat er das Gegenteil. Bleibt nur die Frage, wie ernst es die europäischen Verbündeten der USA mit dem Versprechen meinen, ihre Verteidigungshaushalte zu erhöhen.

Der Westen hat längst aufgehört, die Welt zu beherrschen

Deutschland hat mit seiner "mittleren Linie", einer Verbindung von Härte und Elastizität gegenüber Russland, eine "Politik der Diagonale" betrieben und damit zur Konsensfindung in EU und Nato beigetragen. Berlin hat offenbar aus dem Debakel vom März 2011 gelernt, der deutschen Selbstisolierung bei der Intervention im libyschen Bürgerkrieg. Die viel beschworene Formel von der "Kultur der militärischen Zurückhaltung" wird nicht mehr benutzt, um damit eine mehr oder minder pazifistische Sonderrolle Deutschlands zu begründen.

Doch die deutsche Vergangenheit wirkt nach. Das gilt nicht nur für das katastrophalste Kapitel der deutschen Geschichte, die Jahre von 1933 bis 1945, sondern auch für die Jahrzehnte der beschränkten Souveränität vor 1990, in denen die oberste Verantwortung bei den Alliierten lag. In der deutschen Gesellschaft ist die Neigung, sich aus internationalen Konflikten herauszuhalten, sehr viel weiter verbreitet als in der "politischen Klasse". Im Endeffekt kann dies auf eine Infragestellung der Westbindung Deutschlands hinauslaufen.

Ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall sind in Deutschland Überzeugungen ins Wanken geraten, die bis vor Kurzem noch als unumstößlich galten. Das liegt auch an einem fast schon diskursfreien Regierungsstil: Offizielle Versuche, die Grundprinzipien der deutschen Außenpolitik und die sich daraus ergebenden Notwendigkeiten darzulegen und zu begründen, hat es in den letzten Jahren kaum gegeben.

Die USA sind zurzeit dabei, wieder mehr militärische Verantwortung im Nahen Osten zu übernehmen. Von einer umfassenden politischen Strategie im Kampf gegen den global agierenden islamistischen Terror, die größte Herausforderung unserer Zeit, ist aber bisher nicht viel zu erkennen. Da dieser Terror nicht nur den Westen, sondern auch Länder wie Russland und den Iran bedroht, ergeben sich daraus gemeinsame Interessen, auf die sich ungeachtet aller vorhandenen Konflikte eine Zusammenarbeit bei der Terrorabwehr gründen ließe. Auch deshalb ist es wichtig, dass sich die Europäer in die laufenden Entscheidungsprozesse einschalten.

Der Westen hat längst aufgehört, die Welt zu beherrschen. Er hat sich innere Zerwürfnisse geleistet, an denen nicht immer nur die USA schuld waren. Die Krisen des Jahres 2014 könnten dazu beitragen, dass die westlichen Demokratien wieder erkennen, was sie im Innersten zusammenhält: ihre gemeinsamen Werte. Diese haben, wie ein Blick auf die Menschenrechtsbewegungen vieler Länder, darunter auch Chinas, zeigt, ihre weltweite Anziehungskraft nicht verloren. Ein Westen, der sich an die eigenen Werte hält und seine Verstöße dagegen selbstkritisch aufarbeitet, muss sein Licht nicht unter den Scheffel stellen.