Philip, die Krise ist zurück. Die Wirtschaft in Europa verliert an Fahrt, und selbst in Deutschland droht eine Rezession. Die Europäische Zentralbank hat mit ihren Hilfsmaßnahmen die Finanzmärkte beruhigt – sie hat es aber nicht geschafft, wieder für Wachstum zu sorgen. Das hat auch damit zu tun, dass es immer noch nicht gelungen ist, die Euro-Zone wirklich krisenfest zu machen. Dabei gäbe es einen Vorschlag, der genau das leisten könnte: eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung.

Bislang kommt jedes Land selbst für seine Arbeitslosen auf – und das bedeutet: Im Fall einer schweren Krise geraten einige Mitgliedsstaaten sehr schnell an die Grenzen ihrer Möglichkeiten. Sie müssen dann entweder die Bezüge kürzen oder die Beiträge anheben. Beides bremst die Konjunktur, weil die Menschen weniger Geld ausgeben können, und führt somit dazu, dass sich die Krise verschärft.

Würde die Arbeitslosenunterstützung aus einer Gemeinschaftskasse bezahlt, dann würde in einer Krise auch Beitragsgeld aus den wirtschaftlich gesunden Staaten in die betroffenen Länder fließen. Diese müssten dann nicht so stark kürzen und könnten die Rezession schneller überwinden. Zugleich würde in den Boomländern die Konjunktur gedämpft, was die Gefahr einer Überhitzung der Wirtschaft verringert.

Das mag wie ein neuerlicher Versuch klingen, den Deutschen Geld aus der Tasche zu ziehen, es löst aber ein Grundproblem der Euro-Zone: Als es noch nationale Währungen gab, konnten die Staaten im Abschwung die Währung abwerten, um den Export zu erleichtern. Heute ist das nicht mehr möglich – und zugleich begrenzen die Budgetregeln die Möglichkeit, die Wirtschaft durch schuldenfinanzierte Ausgabenprogramme zu stützen.

An diesem Punkt setzt die gemeinsame Arbeitslosenversicherung an. Sie würde dafür sorgen, dass das Geld dorthin fließt, wo es gebraucht wird. Von einem solchen Ausgleichsmechanismus würden früher oder später auch die Deutschen profitieren. Im Moment läuft es im Norden gut und im Süden schlecht. Aber das muss nicht so bleiben. Es ist noch nicht so lange her, dass Deutschland in der Krise steckte, während in Italien und Spanien die Wirtschaft boomte. Damals hätte die Bundesrepublik die eine oder andere Milliarde aus dem Ausland gut gebrauchen können.

Bislang verfügt die Währungsunion über kein gemeinsames Budget. Das ist ihre Schwachstelle. Die Versicherung wäre ein Schritt in diese Richtung – zumal sie auch in die Lage versetzt werden müsste, Kredite aufzunehmen, weil sonst in einer Krise, die viele Länder betrifft, nicht genug Geld in der Kasse ist. Doch weil die Mittel zweckgebunden sind, ist die Gefahr der Misswirtschaft geringer als bei einer vollständigen Vergemeinschaftung des Schuldenwesens. Kein Land wird seine Bürger in die Arbeitslosigkeit schicken, nur um Prämien abzukassieren.

Gewiss, im Detail wird die Sache kompliziert. Wie sollen die Europäer mit der Tatsache umgehen, dass sich die Höhe der Arbeitslosenhilfe von Land zu Land unterscheidet? Und wie kann man sicherstellen, dass die Kosten nicht auf einige wenige Länder abgewälzt werden? Aber diese Probleme lassen sich lösen, zum Beispiel, indem aus der europäischen Kasse nur eine Grundsicherung bezahlt wird, die die Länder dann aufstocken müssen. Dein Mark

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