Eine Zahl mit zwölf Nullen – Seite 1

Die Recherche beginnt mit einer einfachen Fragestellung: Ziehen wir einmal einen Strich unter die Geschichte, im Wortsinne – was hat die Wiedervereinigung eigentlich gekostet? Genauer: Wie viel D-Mark und Euro hat der Westen in den Osten gepumpt, um mehr als 40 Jahre gelebten Sozialismus aufzuarbeiten?

Es gibt in Deutschland eine Reihe von Wissenschaftlern, die sich intensiv mit dieser Frage beschäftigt haben. Sie haben die milliardenschweren Geldströme ausgewertet und aus den entsprechenden Daten riesige Excel-Tabellen gebaut. Ob Länderfinanzausgleich, Solidarpakt, der Fonds Deutsche Einheit oder Beiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung: Es sind gigantische Zahlenmengen, die miteinander verrechnet werden, um schlussendlich in eine Zahl zu münden – den "Nettotransfers insgesamt".

Die Zahl, die gegenwärtig für großen Wirbel sorgt, stammt von Klaus Schroeder von der Freien Universität Berlin. Der Soziologe rechnet sämtliche Transfers in die frühere DDR zusammen: die verschiedenen Wirtschaftsfördertöpfe, den Solidarpakt, den Länderfinanzausgleich, die EU-Fördermittel, die Transfers über die Sozialsysteme abzüglich der selbst erzeugten Steuern und Sozialabgaben. Demnach hat die Einheit bis zum Jahr 2014 netto fast zwei Billionen Euro gekostet.

Das kann man in Zeiten, in denen einzelne Banken mit zig Milliarden Euro gerettet werden, schnell mit einem Schulterzucken zur Kenntnis nehmen. Doch in Wahrheit ist die Summe kaum vorstellbar: Zwei Billionen, das ist eine Zahl mit zwölf Nullen. Andere Wissenschaftler kommen sogar auf noch höhere Werte. Wer beispielsweise Zins und Zinseszins draufschlägt, der landet bei rund drei Billionen Euro.  

Solche Rechnungen lösen in Deutschland immer wieder heftige Debatten aus, weil sie ein Grundsatzproblem berühren: Soll man ein Handeln schlechtrechnen, das politisch von der übergroßen Mehrheit der Deutschen gewollt und ersehnt war? Was dann doch wieder nur zu einer Neiddebatte führt, zu einem "wir gegen sie"? Welchen Sinn ergibt es, Transferleistungen aufzurechnen, wenn die Wiedervereinigung ein Gewinn ist, den niemand in Zahlen fassen kann (und will)?

Die Wissenschaft steckt in einem Dilemma. Viele Ökonomen veröffentlichen zu dem Thema mittlerweile ungern oder rücken Zahlen nur noch auf Anfrage heraus, weil diese von Politikern schnell als "Zumutung" (so Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff) abgekanzelt werden. Ulrich Blum von der Universität Halle-Wittenberg zum Beispiel hält sich in Deutschland mit Veröffentlichungen zu dem Thema inzwischen zurück – zu oft hat er schon Prügel von der Politik bezogen. "Man kriegt nur Hass, das ist völlig unbefriedigend." Keiner kommt mehr auf die Idee, sich mit neuen Zahlen aufzudrängen. Der Gegenschlag aus der Riege der ostdeutschen Ministerpräsidenten oder der Ostbeauftragten erfolgt gewöhnlich ohne Vorwarnung.

Wie sieht die Gegenrechnung aus?

Dabei ist Blum einer jener Wissenschaftler, nach deren Einschätzung nicht allein der Westen die Rechnung übernommen hat. Einen Großteil der Kosten habe der Osten selbst geschultert, argumentiert der frühere Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle. Seine Rechnung geht so: Nach 1990 machten Hunderttausende Ostdeutsche rüber, darunter überdurchschnittlich viele junge und zum Teil exzellent ausgebildete Akademiker. Ziehe man die West-Ost-Migration ab, dann bleibe dem Westen unter dem Strich ein Überschuss von zwei Millionen Menschen, argumentiert Blum. Multipliziert mit der Wirtschaftsleistung pro Kopf, ergibt sich eine Summe von immerhin 70 Milliarden Euro – pro Jahr.

Dem Staat fließen auf diese Weise zudem kräftig Steuern und Abgaben wieder zu, Blums Rechnungen zufolge satte 35 Milliarden Euro im Jahr. Hinzu kommt: Die Ostdeutschen schieben die Nachfrage westdeutscher Unternehmen an. Sie kaufen beispielsweise westdeutsche Motorräder und machen in schwäbischen Hotels Urlaub. Westdeutsche Konzerne haben einen Absatzmarkt, in den sie ohne Sprachbarrieren expandieren können.Doch Rechnungen wie diese sind umstritten.

Im Kern sei diese Denkweise natürlich nicht verkehrt, sagt Joachim Ragnitz von der Dresdner Niederlassung des ifo Instituts: "Aber die rein monetäre Kostenbetrachtung greift sicherlich zu kurz." Für den Volkswirt ist es auch der Versuch, die Sache "schönzurechnen". Denn: Wo hört man dann auf? Schließlich hat auch die Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU dazu geführt, dass Hochqualifizierte in westdeutschen Unternehmen anfingen. Und die (relativ neuen) EU-Mitglieder Polen, Tschechien und Ungarn? Auch das sind "neue Märkte". Nur käme niemand ernsthaft auf die Idee, hier eine Plus-Minus-Rechnung aufzumachen.

"Sind zwei Billionen Euro viel oder wenig in Relation zu dem damit Erreichten?"

Die Debatte der Wissenschaftler läuft im Kern darauf hinaus, die absoluten Zahlen nicht länger allzu wichtig zu nehmen. Die Billionen sorgen in der Öffentlichkeit zwar immer wieder für Aufregung. Doch diese Diskussion ist für immer mehr Fachleute vor allem eins: müßig und rückwärtsgewandt. "Sind zwei Billionen Euro viel oder wenig in Relation zu dem damit Erreichten?", fragen Oliver Holtemöller und Martin Altemeyer-Bartscher vom Institut für Wirtschaftsforschung in Halle in einem Essay. Die offene Antwort der Ökonomen: "Man weiß es nicht. Die bloße Information über die Höhe der Transfers ist ziemlich nutzlos."

Viel entscheidender als die Gesamthöhe ist die Aufteilung der Milliarden. Denn der Großteil fließt bislang nicht in die Förderung von Wachstum, Investitionen und Infrastruktur, sondern in Renten oder Arbeitslosengelder. Aus Sicht der Wissenschaftler stimmen die Relationen nicht. "Rund zwei Drittel der Gelder dienen sozialpolitischen Zwecken, also quasi der Reparatur von Fehlern, die im Zuge des Aufbaus Ost gemacht wurden", lautet Ragnitz’ bitteres Fazit. Für Forschung und Entwicklung oder Fort- und Weiterbildung sei zu wenig ausgegeben worden, für Rentner und Arbeitslose zu viel.

Wirtschaftsförderung geht häufig schief


Hätte der Ökonom frei entscheiden können, dann wäre direkt nach dem Mauerfall viel schneller viel mehr Geld geflossen; etwa in Stromleitungen, Tankstellennetze und Autobahnanschlüsse. "Wenn man am Anfang mehr reingeklotzt hätte, wäre das Wachstum womöglich beschleunigt worden", sagt er.

Am Beispiel der zahlreichen Milliarden für die deutsche Einheit lässt sich erahnen, warum die versuchte Förderung der Wirtschaft so häufig schiefgeht. Wer langfristig Erfolg haben will, muss kurzfristig Geld ausgeben. Eine konsequente Wachstumspolitik hätte in den ersten Jahren die Zahl der Arbeitslosen noch drastischer ansteigen lassen – danach aber womöglich die Grundlage für echtes Wachstum gelegt. "Den Menschen ging es nicht wirklich schlecht. Dabei hat aber das Wachstum nicht gereicht", beschreibt Ragnitz die Konsequenz der real existierenden bundesdeutschen Politik.

Im Jahr 25 nach der Wende liegt das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf im Osten noch nicht einmal bei drei Vierteln des Westniveaus, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung gerade ausgerechnet hat. Die Produktivität pro Erwerbstätigen? Macht gerade einmal 79 Prozent des Westwertes aus. Man kann diese Liste fortschreiben. Ob verfügbares Einkommen, Arbeitslosenquote oder Vermögen: Die Ostdeutschen schneiden stets schlechter ab.

Bei der Erklärung dafür ist die Geschichte des Geldes ein kleiner, aber nicht unwichtiger Puzzlestein. Das Credo der Ökonomen lautet: Das Geld muss ausgegeben werden – aber anders. Ansonsten werde der Osten endgültig zum transferabhängigen Mezzogiorno, warnt Joachim Ragnitz mit Blick auf den so bezeichneten Süden Italiens, der wirtschaftlich vom Norden abgehängt ist. "Wir müssen darüber diskutieren, welche Politik für den Osten künftig nötig ist – und nicht darüber, wie viel Geld das Ganze bereits gekostet hat."

Der Text ist ein leicht geänderte Version der Printfassung.