Popcorn als Gehalt – Seite 1

Seit dem ersten Januar 2015, seit es in Deutschland einen flächendeckenden Mindestlohn gibt, müssten eigentlich auch die Mitarbeiter des Nürnberger Kinos Cinecitta’ 8,50 Euro für jede Arbeitsstunde bekommen. Stattdessen erhalten sie Popcorn. So zumindest sah es ein Plan des Kinobetreibers vor. In einer Mail schrieb er seinen Angestellten am 30. Dezember, der geringste Lohn betrage bei ihm künftig 7,06 Euro die Stunde. Was zum Mindestlohn fehle, sei durch Gutschriften für Kinokarten und die Gastronomie abgegolten.

Popcorn statt Geld. So hatte sich Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) das nicht gedacht, als sie im vergangenen Jahr den gesetzlichen Mindestlohn auf den Weg brachte. 3,7 Millionen Arbeitnehmer, versprach Nahles, würden dank des Mindestlohns "besser schlafen, besser zurechtkommen, besser fühlen, dass sich ihr Einsatz auch lohnt". Die Ministerin feiert ihr Gesetz als historische Errungenschaft. Doch nur weil es in Kraft ist, heißt das noch lange nicht, dass alle Arbeitnehmer auch etwas davon haben.

Das Gesetz ist seit gerade mal zwei Wochen in Kraft. Und schon zeigt sich, wie erfinderisch die Unternehmen sind, wenn es darum geht, den Mindestlohn zu umgehen. Zudem wissen einige Betriebe bis heute nicht, ob sie vom neuen Gesetz überhaupt betroffen sind – ausländische Spediteure und Reeder etwa, deren Lkw-Fahrer und Schiffsbesatzungen auf deutschen Straßen und in deutschen Häfen oft nur auf der Durchreise sind. Andere weigern sich schlicht, das neue Gesetz einzuhalten. Weil sie die Löhne nicht erhöhen wollen – oder nicht erhöhen können.

In ganz Deutschland wird deshalb getrickst, gekürzt und getäuscht. Im Zeitungsvertrieb zum Beispiel: Die Branche muss wegen einer Ausnahmeregel vorerst nur 75 Prozent des Mindestlohns zahlen. Doch selbst diesen Mini-Mindestlohn versuchen Arbeitgeber zu unterlaufen, berichten viele Zeitungsausträger. Im nordrheinwestfälischen Siegen etwa will die Vertriebsfirma Zustelldienst GmbH und Co. KG, die rund 2.000 Mitarbeiter beschäftigt, erwachsene Boten durch Jugendliche ersetzen. Denn für Arbeitnehmer unter 18 Jahren gilt überhaupt kein Mindestlohn. Allerdings dürfen Minderjährige nicht an Sonntagen arbeiten. Interne Unterlagen zeigen, dass aus diesem Grund sogar der Erscheinungstermin eines Anzeigenblattes verändert wurde: Der in Siegen verlegte Wochenanzeiger SWA (Auflage: 225.000) erscheint seit dem 1. Januar nicht mehr sonntags, sondern samstags. Die Zustellfirma und der Verlag sind rechtlich verbunden.

Mitarbeiter des Zustelldienstes riefen in den vergangenen Wochen bei Boten an und fragten, ob sie einen Sohn oder eine Tochter hätten, die den Vertrag übernehmen könnten. Klaus Heun, der Geschäftsführer der Zustelldienst GmbH, bestätigt die Anrufe. Er führt als Grund für den neuen Erscheinungstermin aber auch an, die Leser hätten so mehr Zeit, "über’s Wochenende die Berichte und Anzeigen zu studieren". Außerdem freuten sich die Zeitungsboten über den freien Sonntag.

Die Zustellfirma spart sich auf diese Weise nicht nur den Mindestlohn, sondern auch den Sonntagszuschlag. Das Weihnachtsgeld will sie künftig über das ganze Jahr verteilt auszahlen und auf den Mindestlohn anrechnen. Und schließlich soll auch die Arbeitsleistung neu bemessen werden: Statt pro Zeitung gibt es Geld für eine nach Angaben von Heun "einvernehmlich" festgelegte Regelarbeitszeit, die zum Austragen ausreichen soll. Ob die Zusteller am Ende vom Mindestlohn profitieren, ist deshalb völlig unklar.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat zur Einführung des Mindestlohns eine Hotline eingerichtet. Dort meldeten sich täglich zwischen 300 und 400 Anrufer, heißt es beim DGB. Vereinzelt würde über Tricksereien geklagt, aber viele Arbeitnehmer hätten nur Fragen zu den neuen Regeln. Die Gewerkschaften befinden sich in einem Zwiespalt: Einerseits wollen sie die Tricksereien der Arbeitgeber anprangern, andererseits möchten sie nicht den Eindruck vermitteln, der von ihnen erkämpfte Mindestlohn funktioniere nicht.

Das größte Einfallstor, um den Mindestlohn – legal oder illegal – zu umgehen, ist die Arbeitszeit. Wie sich dieses Tor öffnen lässt, zeigt das Beispiel der Hamburger Veranstaltungsfirma eventteam.

Die Beschäftigten von eventteam kontrollieren bei Konzerten die Eintrittskarten, nehmen die Garderobe entgegen, servieren Getränke oder verkaufen Programmhefte. Je nach Auftragslage arbeiten zwischen 300 und 600 Menschen für das Unternehmen. Zu den Auftraggebern gehört unter anderem die Hamburgische Staatsoper.

Lücken im Gesetz

Vor wenigen Monaten bekamen Mitarbeiter von eventteam einen veränderten "Rahmenvertrag" vorgelegt. Der sieht zwar einen Stundensatz in Mindestlohnhöhe von 8,50 Euro plus Urlaubsentgelt vor. Aber das Unternehmen unterscheidet nun zwischen "echter" Arbeit und Bereitschaftszeit. Wenn jemand "länger als fünfzehn Minuten keine (echte) Arbeitsleistung erbringt", so steht es in einem der ZEIT vorliegenden Vertrag, zähle das als Bereitschaftszeit. Der Einfachheit halber, heißt es im Vertrag, sollten bei bestimmten Einsätzen pauschal 40 Prozent der Zeit als Bereitschaft gelten – und nur mit dem halben Lohn bezahlt werden.

Ist das legal? Das Mindestlohn-Gesetz geht auf Bereitschaftszeiten nicht ein. Joachim Hipp, der Geschäftsführer von eventteam, wähnt sich im Recht. Er verweist auf höchstrichterliche Urteile und Regelungen zu Bereitschaftszeiten in manchen Tarifverträgen. Außerdem könnten sich seine Mitarbeiter aussuchen, ob sie Einsätze mit Bereitschaftszeiten annähmen. Im Bundesarbeitsministerium sieht man das Thema anders. Bereitschaftszeiten, erklärt ein Sprecher, müssten nach Auffassung des Ministeriums mit dem Mindestlohn vergütet werden.

Bereitschaftszeiten sind weit über die Gastronomie und die Unterhaltungsbranche hinaus ein großer Streitpunkt. "Bei mir melden sich Taxifahrer, denen ihr Arbeitgeber sagt: ›Wenn du leer unterwegs bist, rechne ich dafür pro Fahrt nur pauschal fünf Minuten an‹", berichtet Jürgen Weiskirch, Bezirksgeschäftsführer bei ver.di in Südwestfalen. Viele Taxiunternehmer, sagt er, wollten Standzeiten und Leerfahrten nicht mehr voll bezahlen. Ob so etwas zulässig ist, werden Gerichte klären müssen: in Prozessen, die Jahre dauern können.

Unklar ist auch, ob der Mindestlohn durch Sachleistungen ersetzt werden darf – durch Gutschriften für Popcorn zum Beispiel, wie bei Cinecitta’. Als die Pläne des Nürnberger Großkinos, das rund 300 Mitarbeiter beschäftigt, am vergangenen Freitag öffentlich bekannt wurden und Medien darüber berichteten, zog das Unternehmen den Entwurf zurück. Cinecitta’ erklärt, es habe sich nur um "Überlegungen" gehandelt, die man ohnehin noch behördlich habe prüfen lassen wollen.

Der Kinobetreiber ist auf jeden Fall nicht der einzige Unternehmer mit der Idee, Mitarbeiter mit eigenen Produkten zu entlohnen. Bei der DGB-Hotline meldeten sich zum Beispiel Angestellte eines Wellness-Betriebs, die von ihrem Chef statt der erhofften 8,50 Euro in bar unter anderem Gutscheine für den Besuch der hauseigenen Sauna bekommen.

Auch diese Praxis hält das Bundesarbeitsministerium für gesetzeswidrig: Der Mindestlohn sei als Barlohn konzipiert und könne nicht über Sachleistungen gewährt werden.

Wo Mitarbeiter übervorteilt werden, kann der Staat eingreifen und Strafen verhängen. Wo sie entlassen werden und sich selbstständig machen, geht das nicht. Wie viel ein Selbstständiger pro Stunde verdient, ist dem Gesetzgeber egal. Vor allem in der Taxibranche geht deshalb die Befürchtung um, dass aus schlecht bezahlten Fahrern bald schlecht verdienende Selbstständige werden. Indizien dafür gibt es schon: Bei der Industrie- und Handelskammer in Leipzig etwa steigt seit Dezember die Zahl der Taxi- und Lkw-Fahrer spürbar an, die eine entsprechende Prüfung ablegen wollen, bei Lkw-Fahrern gar um das Doppelte im Vergleich zu den Vormonaten. Der Leipziger IHK-Chef Thomas Hoffmann sagt, einige dieser Fahrer seien wegen des Mindestlohns in die Selbstständigkeit getrieben worden.

Und schließlich gibt es den schlichten, brutalen Betrug, mit dem das Gesetz unterlaufen wird. Betrug, wie er für Michael Klauer alltäglich ist. Der Hamburger Zollfahnder leitet die Fahndungsstelle gegen Schwarzarbeit und überwacht damit auch schon lange die Einhaltung der bereits bestehenden Branchenmindestlöhne. Klauer sitzt in einem alten Bürogebäude im Stadtteil Hammerbrook, auf dem Fensterbrett stehen Modelle von Containerschiffen. Der Hafen ist nicht weit von hier. Zehntausende arbeiten dort, viele sind Billiglöhner und Schwarzarbeiter. Seit 16 Jahren geht Klauer auf Kontrollen: im Hafen und auf Baustellen, in Speditionen, Hotels und Gaststätten. Manchmal geht er in Zivil, manchmal in Uniform, immer mit Waffe. Gezogen hat er sie noch nie.

Die Arbeitnehmer sind verpflichtet, ihm zu sagen, wie viel sie verdienen. "Oft lügen sie mich an", sagt Klauer, "aus Angst, ihren Job zu verlieren." Klauer beschlagnahmt dann die Gehaltsabrechnungen, durchforstet sie in stundenlanger Schreibtischarbeit. Die Tricks, sagt Klauer, seien immer dieselben. Und oft kaum nachzuweisen: Der Bauunternehmer lässt seine Leute 60 Stunden arbeiten, schreibt aber nur 40 Stunden auf. Der Spediteur überweist 2.000 Euro, aber später muss der Angestellte ihm 400 Euro in bar zurückgeben. Die Reinigungskraft bringt ihre Tochter mit zur Arbeit und lässt sie mitputzen – offiziell aber hat sie allein gearbeitet. "So etwas", sagt Klauer, "wird es bald auch in anderen Branchen geben." Dort, wo jetzt der Mindestlohn eingeführt wird.

Der Zoll ist überfordert

Um den Betrug zu stoppen, soll Klauer neue Kollegen bekommen. Die Bundesregierung hat versprochen, 1.600 zusätzliche Kontrolleure einzustellen. Allerdings werde es bis zum Jahr 2019 dauern, bis sie alle ausgebildet und auf ihren Posten seien, heißt es aus dem Bundesfinanzministerium, das für den Zoll zuständig ist. Gewerkschafter halten viel mehr neue Kontrolleure für nötig. Die IG BAU fordert 3.600 – so schnell wie möglich.

Die Prüfer vom Zoll sind heute schon überfordert. So sieht es jedenfalls Katarina Frankovic. Sie arbeitet bei der Beratungsstelle Faire Mobilität in Stuttgart, die unter anderem vom Bundesarbeitsministerium finanziert wird. Dort hilft sie Einwanderern, die besonders häufig Opfer von Lohndumping und Betrug werden. "Zwischen Unternehmen und Arbeitnehmer liegt manchmal eine Kette von 15 Subunternehmern", sagt sie, "das ist für einen Zollfahnder schon jetzt kaum zu durchdringen."

Wenn sie von Gesetzesverstößen hört, meldet Frankovic sie dem Zoll. Doch der brauche oft Wochen, um überhaupt zu reagieren, sagt sie. Einmal habe sie 15 Kroaten vertreten, die von ihrem Chef keinen Lohn bekommen hätten. Als der Zoll zu ermitteln begann, seien die Arbeiter längst wieder in ihrer Heimat gewesen.

Seit zwei Jahren berät Frankovic ausländische Arbeiter, seit zwei Jahren leitet sie Hinweise an den Zoll weiter. "Konsequenzen für die Unternehmer", sagt sie, "habe ich noch nie erlebt."

Dabei sind nicht nur Migranten auf die Hilfe des Zolls angewiesen. Die meisten Niedriglöhner sind in keiner guten Position, um selbst für ihre Rechte zu kämpfen. Studien zeigen, dass sie häufig in Kleinstbetrieben beschäftigt sind, die weniger als fünf Angestellte haben. In solchen Firmen gilt oft kein Tarifvertrag, kein Gewerkschafter kommt vorbei, kein Betriebsrat hilft den Angestellten, die Medien berichten nicht – und selbst der reguläre Kündigungsschutz hilft dort nicht weiter. Der gilt nur in Unternehmen mit zehn oder mehr Beschäftigten. Wer sich in einem kleineren Betrieb über zu wenig Geld beschwert, muss damit rechnen, den Job zu verlieren. Der Arbeitgeber muss ihm nicht einmal einen Kündigungsgrund nennen.

Dort, wo viele schlecht bezahlte Beschäftigte auf den Mindestlohn gewartet haben, könnte es also noch lange dauern, bis er sich wirklich durchsetzt. Ungeahnte Wirkung entfaltet das neue Gesetz dagegen bei vielen Vereinen. Etwa bei den Handballern vom Soester Turnverein. Die wollten am vergangenen Mittwoch eigentlich wieder ins Training einsteigen. Stattdessen erwartete die Spieler des Drittligisten eine Krisensitzung. Bis auf Weiteres, verkündete Abteilungsleiter Bernhard Müller, falle das Training aus. Auch der Spielbetrieb sei gefährdet. "Wegen dem Mindestlohn."

Die meisten Spieler des Soester Turnvereins sind Amateure und bekommen nur ein kleines Honorar. Doch Betriebsprüfer erklärten Müller, der Verein müsse ihnen den gleichen Stundensatz wie normalen Arbeitnehmern zahlen. Das kann sich der Klub nicht leisten. Da geht es ihm wie vielen anderen Vereinen, etwa in den unteren Fußball-Ligen. Auch Wandervereine klagen, sie könnten ihre Hütten nicht mehr betreiben, weil ihnen das Geld für den Mindestlohn fehle.

In so einem Fall, sagt Bernhard Müller, bliebe nur, auf einen Sponsor zu hoffen. Sonst müssten seine Handballer zu Hause bleiben. Denn eines käme für ihn nicht infrage: sich irgendwie um den Mindestlohn herumzumogeln.

Mitarbeit: Felix Rohrbeck