Was haben sie Merkel bloß in den Tee getan?

Wenn man sich über die Identität einer Sache oder einer Person unsicher ist, empfiehlt sich der sogenannte Ententest: Wenn etwas aussieht wie eine Ente, watschelt wie eine Ente und quakt wie eine Ente, ist es wahrscheinlich eine Ente.

Was aber, wenn etwas, oder besser gesagt: jemand aussieht wie Angela Merkel, geht wie Angela Merkel, sogar Angela Merkels Jacketts trägt, aber gar nicht klingt wie Angela Merkel? Sondern Sätze von erstaunlicher Klarheit sagt. Zu Wladimir Putin in Sydney: "Das Vorgehen Russlands stellt die europäische Friedensordnung infrage und bricht internationales Recht."

Zu den Pegida-Demonstranten in Deutschland: "Folgen Sie nicht denen, die dazu aufrufen." Zu oft seien "Kälte, Unversöhnlichkeit, ja Hass" in deren Herzen. Sätze also, hinter die man schwer zurückkann. Ist das dann noch unsere Kanzlerin, Angela, die Auslegbare? Oder ist das eine neue Kanzlerin, womöglich gar eine Klartexterin?

Es geht hier wohlgemerkt nicht um Merkel-Verehrung, nach dem Motto: Unsere großartige Kanzlerin, jetzt kann sie sogar deutlich sprechen! Es geht eher um die Frage, ob Merkel ihre Methode ändert, weil sich die Welt verändert und damit die Anforderungen an uns alle. Und ob sich so etwas wie die Identität der Frau herausschält, die in der Welt vielfach zum Synonym für Europa geworden ist und von der es gerne heißt, so etwas wie unverhandelbare Überzeugungen habe sie eigentlich gar nicht.

In den 15 Jahren, die die Deutschen Merkel in etwa kennen, davon zehn Jahre als Kanzlerin, sind von der Gerne-Schweigerin etwa sechs klare Interventionen überliefert, die es ins Bewusstsein einer breiteren Öffentlichkeit geschafft haben.

Merkels harte Ansage

Die erste begründete ihren politischen Aufstieg: In einem Artikel für die Frankfurter Allgemeine Zeitung schrieb die damalige CDU-Generalsekretärin 1999, Helmut Kohl habe der Partei mit seiner illegalen Kassenwirtschaft schweren Schaden zugefügt. Das war nicht nur eine Klarstellung und eine Distanzierung Angela Merkels von ihrem einstigen Förderer Kohl, es war auch eine Emanzipation der CDU von ihrem Übervater. Denn die CDU und Helmut Kohl, das war bis dahin eins gewesen (wenn auch nicht ganz so eins wie heute die CDU und Angela Merkel).

Vier Jahre später folgte die Affäre Martin Hohmann. Der hessische CDU-Abgeordnete hatte laut nachgedacht, ob man die Juden nicht mit Fug und Recht als "Tätervolk" bezeichnen könne. Merkel, inzwischen Fraktionsvorsitzende, setzte seinen Parteiausschluss durch. Es war das erste Mal in der Geschichte der CDU, dass jemand wegen rechter Zündeleien rausgeworfen wurde und ein Vorsitzender die diffuse Grenze zwischen rechts und zu rechts markiert hatte.

2009 legte sich Merkel, Protestantin und inzwischen Bundeskanzlerin, offen mit dem Papst an. Benedikt XVI. hatte die Exkommunizierung von Bischof Williamson zurückgenommen, einem notorischen Holocaust-Leugner, der behauptet, Gaskammern habe es nie gegeben und auch nicht die Ermordung von sechs Millionen Juden. Der Vatikan, forderte Merkel, müsse "sehr eindeutig" klären, dass es keine Relativierung des Holocaust geben dürfe. Aus Sicht der CDU war das mehr als eine Unbotmäßigkeit, es grenzte an Beleidigung des Propheten. Kardinal Meisner bewertete Merkels Äußerungen als "größte Fehlleistung" und verlangte, die Kanzlerin solle sich entschuldigen.

Das nächste Mal schaltete sich Merkel ein Jahr später ein. Die Thesen des früheren Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin über "Kopftuchmädchen" und genetisch verankerte Migrantendummheit nannte Merkel "verletzend und polemisch" und "absolut nicht hilfreich". 2012 entschuldigte sie sich bei den Opfern des NSU und nannte die Morde eine "Schande für unser Land".

Merkel sehr stark ein Kind ihrer jeweiligen Zeit

Im vergangenen Jahr knöpfte sich Merkel nach Monaten zermürbender Gespräche und diplomatischer Zurückhaltung Wladimir Putin vor und stellte den russischen Präsidenten eindeutig als Aggressor mit weiter reichenden Gebietsansprüchen dar.

Und nun also Pegida und die demonstrative Wiederholung des Wulff-Satzes: "Der Islam gehört zu Deutschland."

Zwei Dinge fallen auf. Es gibt erstens offenbar doch zwei bis drei Themen, bei denen Merkel klare Überzeugungen hat, sogar sehr klare. Sie lassen sich auf die Begriffe Putin, Israel und Rechtspopulismus bringen. Übersetzt in Werte, könnte man sagen: Merkel hat offenbar etwas gegen Ausgrenzung von Minderheiten und eine Menge für Selbstbestimmung übrig. Zweitens: Zwar gibt es immer noch mehr Wurstelsätze als klare Interventionen, aber die Klarsätze werden häufiger. Woran liegt das, was haben die unserer Kanzlerin in den Tee geschüttet? Die Antwort lautet: Geschichte.

"Merkel ist die, die sie immer war", sagt einer, der sie lange kennt. Sie sei nur auch sehr stark ein Kind ihrer jeweiligen Zeit. Soll heißen: Merkel hat ein gutes Gespür dafür, was jeweils von ihr erwartet wird. Geändert hat sich also möglicherweise nicht Merkel selbst, geändert haben sich aber ganz sicher die Zeiten und damit die Erwartungen.

Gerhard Schröder gilt als Beispiel für einen kernigen Typen mit Hang zur klaren Ansage. Merkel hat seinen Aufstieg damals anders analysiert. Schröder hatte bei seinem Amtsantritt versprochen, er werde nicht alles anders, aber vieles besser machen. Das war alles andere als eine harte Ansage. Schröder verfüge über die Kraft der Unschärfe, hat Merkel damals festgestellt, durchaus anerkennend. Die Kraft der Unschärfe war das Erste, was Merkel der SPD geklaut hat.

Gegen rechts, für Israel, für Migranten, wo ist denn da der Mut, könnte man fragen, das ist doch Mainstream. Aber in der CDU haben sie ihrer Kanzlerin bis hinauf zum Fraktionschef demonstrativ nicht applaudiert, als sie Wulffs Satz vergangene Woche im Bundestag gesagt hat. In der CDU gibt es zum ersten Mal seit Langem eine kontroverse Debatte zu einem Satz der Kanzlerin, die tief ins Gemüt der Partei geht. Merkel weiß das, und sie nimmt es in Kauf. Natürlich führen die Debatten nicht so weit, dass sie ihr persönlich gefährlich werden könnten, dazu ist sie selbst inzwischen viel zu alternativlos für ihre Partei. So groß ist Merkels Autoritätsüberschuss mittlerweile, dass sie fast alles sagen kann. Neu ist, dass sie etwas sagen muss. Nicht als Bastawort, als Selbstverteidigung, sondern um der Verantwortung gerecht zu werden, die sich aus dieser Autorität ergibt.

Merkels Kindheitserfahrungen

Wenn die Parteifreunde Merkels Worte zu Migranten und Demonstranten hören, denken viele an Pegida und die AfD, die der CDU Konkurrenz machen wollen. Merkel denkt womöglich auch ein bisschen an die Volkspartei SPD, der sie nach vielen Themen auch Wähler abnehmen könnte. Vor allem aber denkt sie schon lange nicht mehr im nationalen Rahmen. Ihre Kanzlerschaft wird nicht von innenpolitischen Debatten bestimmt, sondern von der Außenpolitik. Merkel muss sich heute nicht mehr gegenüber einer misstrauischen CDU bewähren oder einer reservierten Öffentlichkeit, sondern als Weltstaatsfrau.

Die Euro-Krise ist zurück, Wladimir Putins Test the West gefährdet den Frieden, in den europäischen Nachbarländern gewinnen rechtspopulistische Parteien Zustimmung, und nach den Anschlägen von Paris stellen sich immer mehr Bürger die Frage, ob die Attentate der letzten Jahre nicht der Höhepunkt, sondern der Beginn einer neuen Bedrohung sind. Merkels Risiko besteht nicht mehr darin, dass ein paar ältere Herren in der CDU verstimmt sind und vielleicht einen anderen Vorsitzenden wählen wollen. Es steht ein bisschen mehr auf dem Spiel. Scheitert Merkel, scheitert Deutschland, und dann könnte auch Europa scheitern.

Das ist der Rahmen, in dem Merkel sich bewegt. Hinzu kommt: Je älter die Kanzlerin wird, 60 Jahre ist sie inzwischen, umso stärker lässt sie Bezüge zu ihrer Biografie erkennen. Das Leben im Pfarrhaus, das an ein Behindertenheim grenzte, in dem der Vater als Leiter Inklusion praktizierte, lange bevor das ein politisches Ziel wurde. Die Erfahrung der deutschen Einheit, die möglich wurde, weil Menschen gegen ein autoritäres System auf die Straße gingen und andere Länder den Wunsch nach Freiheit zuließen. Auch deshalb hatte Merkel zu Beginn der Ukraine-Krise, die dann in einen inoffiziellen Krieg mündete, so wenig Verständnis für die, die Putin verteidigten.

Deshalb empört es sie besonders, wenn Menschen mit dem Anspruch "Wir sind das Volk" auf die Straße ziehen, nicht gegen ein System, sondern gegen andere Menschen. Längst geht es bei dem Satz "Der Islam gehört zu Deutschland" nicht mehr um die Frage, ob die Formulierung geglückt ist oder nicht, ob man ihn so sagen sollte oder anders. Es geht um die Frage, wer in Deutschland die Mehrheit vertritt. Die Pegida-Demonstranten glauben, dass sie eine unterdrückte Mehrheit vertreten, die Gegner glauben, dass sie für eine gefährdete Mehrheit stehen. Wer ist repräsentativ? In einer diversifizierten Welt ist das nicht immer leicht zu sagen. Merkels harte Ansage an Pegida war eine Probe aufs Exempel, eine Vertrauensfrage, die sie nicht dem Parlament, sondern dem Volk stellt.

Führung statt bloßer Lenkung

Dass sich die Kanzlerin nach den abgesagten Demos heftig dafür aussprach, dass Pegida bald wieder demonstrieren können soll, ist kein Widerspruch. Hier geht es um eine politische Auseinandersetzung, da um Grundrechte.

Veränderungen nicht groß ankündigen, sondern geschehen lassen, das war die Methode, mit der Merkel die CDU umgekrempelt hat und die ihr viel Zustimmung brachte. Diese Methode war aus ihrer Sicht gut, weil sie erfolgreich war. Wäre sie es nicht mehr, Merkel wäre die Erste, die sich unsentimental von ihr verabschieden würde. Vor allem aber haben sich die Anforderungen an die Kanzlerin geändert, und sie werden immer drängender vorgetragen: Es ist Führung gefragt statt bloßer Lenkung. Und das international.

Bei der Klausur des Bundesvorstands zu Beginn dieses Jahres legte die Meinungsforscherin Renate Köcher der CDU Zahlen vor. Eine stabile Mehrheit der Deutschen glaubt demnach, dass Zuwanderung wichtig und nötig ist, gesellschaftspolitisch, aber auch ökonomisch. Aber zugleich hat eine Mehrheit große Bedenken, was den Islam angeht. Das sind die Pole, zwischen denen sich die Debatte bewegt.

Drei Typen von Politikern

In der immer wieder guten Abhandlung Staatsmann, Demagoge, Amtsinhaber aus den 1980er Jahren beschreiben die Autoren Guy Kirsch und Klaus Mackscheidt drei Typen von Politikern. Grob lassen sie sich so skizzieren: Der Demagoge kennt die Sorgen und Nöte der Leute nicht nur, er verkörpert sie und macht sie sich zunutze. Er liefert die Blaupause zur Verleugnung der Realität, "er bietet jene Formen an, welche es erlauben, die Verneinung in aller Offenheit glühend auszuleben, die, vordem nur latent unter der aschgrauen Schicht bürgerlicher Respektabilität glimmend, gerade noch bestehen konnte". Es fällt schwer, bei dieser Beschreibung nicht an Protagonisten von Pegida und AfD zu denken.

Der Amtsinhaber teilt die Sorgen und Neurosen der durchschnittlichen Bevölkerung. Er regelt die Sachfragen, die es für zumutbar hält, er ist so frei oder unfrei wie das Wahlvolk. Er ermöglicht Behaglichkeit und verhindert letztlich Lernprozesse.

Dem Staatsmann sind die Fantasien und Neurosen seiner Wähler ebenfalls nicht fremd, aber er hat sie überwunden und ist damit freier als die Wähler. Seinen Erfolg "gründet er nicht darauf, dass er borniert ist, wo sie (die Wähler) borniert sind, nur eben unerschütterlicher", sondern dass er gegensteuert. Die Beziehung zwischen ihm und den Bürgern ist, anders als beim Amtsinhaber, für beide sehr, sehr anstrengend.

Wenn etwas geht wie Merkel, aussieht wie Merkel, aber immer öfter anders spricht als Merkel, dann ist das vielleicht noch keine neue Kanzlerin. Aber womöglich ein starkes Indiz dafür, dass es demnächst für alle etwas anstrengender wird.

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