Essen gehört den Banken – Seite 1

Das hat einen Hauch von Roulette", murmelt Lars Klieve, der Stadtkämmerer von Essen, und starrt auf sein iPhone. Rote und grüne Balken mit weißen fünfstelligen Zahlen flirren auf dem Display: Eine Devisen-App zeigt Klieve die Kurse der globalen Währungsmärkte an. Alle paar Sekunden flackern neue Zahlen auf, wenn Finanzkonzerne wieder Millionen Euro, Dollar, Yen hin und her getauscht haben. In der Mitte stehen die fünf Ziffern, die über Essens Schuldenstand entscheiden: der Wechselkurs des Schweizer Frankens.

"1,0177 CHF/EUR", Franken je Euro, zeigt das Programm gerade an. Für die Stadt Essen heißt das: Ihre Fremdwährungsschulden von 450 Millionen Franken betragen an diesem Freitagmorgen um 9.23 Uhr umgerechnet 442,56 Millionen Euro – also 67 Millionen mehr als am Tag zuvor. Als der Euro noch 1,20 Franken wert war.

"Etwas ist passiert, das ich für undenkbar gehalten habe", sagt Klieve. "Die 1,20 sahen so sicher aus wie eine Schweizer Bank." Doch an den Devisenmärkten ist nichts mehr sicher, seit die Schweizer Nationalbank (SNB) am vergangenen Donnerstag die Bindung des Frankens an den Euro zum Mindestkurs von 1,20 aufhob. Binnen Minuten verlor der Euro gegenüber dem Franken mehr als 20 Prozent seines Wertes.

Klieve, ein Mittvierziger mit Seitenscheitel und Nadelstreifenanzug, hat sich verzockt. Seit fünf Jahren verantwortet der CDU-Mann die Finanzen von Deutschlands höchstverschuldeter Kommune. Zwar hat Essen 2014 erstmals seit Jahrzehnten wieder Schulden abgetragen: sechs Millionen von rund 3,3 Milliarden Euro. Doch am Donnerstag hat die Stadt schlagartig gut das Zehnfache verloren. Wegen Klieves vermeintlich billiger Franken-Kredite.

Klieve bleibt nur ein Trost: Essen steht nicht allein da. Bochum, Münster und Dorsten haben dasselbe Problem. Wie auch Hunderttausende Bürger. Die Abkopplung des Schweizer Frankens vom Euro kommt Fremdwährungsschuldner teuer zu stehen. Franken-Kredite und -Anleihen im Wert von mehr als 145 Milliarden Euro haben Institutionen, Unternehmen und Privatleute aus der EU aufgenommen, das zeigen Statistiken der Europäischen Zentralbank.

Ruhrgebietskommunen, süddeutsche Häuslebauer, polnische Mittelständler – sie alle wollten einst von den niedrigen Schweizer Zinsen profitieren. Jetzt hat sie das Beben am Devisenmarkt erwischt. Je höher die Schweizer Währung steigt, desto mehr Euro oder Złoty müssen sie tilgen. Allein in Polen hat es fast 600.000 Menschen erwischt.

Es ist 9.25 Uhr, die Anzeige auf Klieves iPhone springt um: "1,0110 CHF/EUR". In zwei Minuten hat Essen gerade virtuell weitere 2,5 Millionen verloren. "Solche Ausschläge hat es früher in einer Woche nicht gegeben", sagt Klieve. Es flackert wieder. "1,0073 CHF/EUR", schon wieder 1,6 Millionen Euro mehr Schulden. Klieve lacht. "Ich mach das lieber weg", sagt er und klappt die Schutzhülle des Smartphones zu. "Das war ein Schlag."

Der Schlag traf Klieve am vergangenen Donnerstag in Form einer E-Mail. Unter dem Betreff "Katastrophen-Nachricht" schrieb ihm ein Mitarbeiter am späten Vormittag, was die SNB soeben beschlossen hatte. Drei Jahre lang hat sie ihre Währung künstlich schwach gehalten und Milliarden von Franken gegen Euro getauscht, um die Exporte der heimischen Wirtschaft ins übrige Europa nicht noch teurer zu machen und um halbwegs bezahlbar für Touristen zu bleiben. Nun aber lässt sie den Devisenmärkten freien Lauf, und die Gemeinschaftswährung fällt ins Bodenlose. Als Klieve seine Devisen-App nach der Horrornachricht öffnet, sieht er, dass der Euro statt 1,20 Franken nur noch 0,90 Franken wert ist: Essen hat 125 Millionen Euro mehr Schulden als bei Sonnenaufgang.

Dabei haben Klieve und seine Vorgänger nur das Beste gewollt. Kurz nach der Jahrtausendwende nimmt Essen erstmals Schulden in Franken auf. Damals bieten Banken ihren Kunden im großen Stil Schweiz-Kredite an. Die Zinsen sind zwei Prozentpunkte niedriger als in Euro. Der Wechselkurs von 1,48 Franken je Euro scheint sicher. Bei den schwachen Renditen will kaum einer in der Schweiz anlegen. Großspekulanten wie Hedgefonds verschulden sich sogar billig in Franken, um das Geld in Hochzinsländern wie Brasilien anzulegen. Familien von Ungarn über Österreich bis Süddeutschland stürzen sich auf die Franken-Kredite, um Eigenheime oder Autos zu finanzieren. Selbst der FC Bayern München schlägt zu, um das neue Stadion bezahlen zu können, steigt aber 2012 wieder aus.

Essen hat Zeit, Essen geht nicht pleite

Essen leiht sich zunächst 329 Millionen Franken. Währungsrisiken sichert die Stadt aber nicht ab, weil die Kosten den Zinsvorteil nahezu auffressen würden. Kurz nach seinem Amtsantritt überzeugt Klieve 2010 den Stadtrat, weitere 121 Millionen Franken aufzunehmen. Obwohl die Zinsen da kaum noch niedriger sind als für Euro-Darlehen. Und obwohl die alten Franken-Geschäfte der Stadt Essen schon millionenschwere Wechselkursverluste bescheren: Der Euro ist zwischenzeitlich auf 1,35 Franken gefallen.

In der Finanzkrise haben die Europäische Zentralbank, die US-Notenbank und andere begonnen, die Leitzinsen zu senken. Immer größer wird der politische Druck, mit billigen Krediten die schwächelnde Wirtschaft aufzupäppeln. Dass etwa der Euro dabei an Außenwert verliert und immer mehr Anleger in den stabilen Franken wechseln, nehmen viele in Kauf. Die Abwertung verbilligt ja Exporte des Euro-Raums auf dem Weltmarkt.

In der Euro-Schuldenkrise flüchten viele Investoren in den Franken. Die Schweizer Währung wird kostbarer, parallel dazu wächst Essens Schuldenberg. Und doch steigt die Stadt nicht aus dem Franken-Roulette aus. Der Euro werde sich stabilisieren, sagt Klieve damals: "Verluste, die nicht realisiert werden, sind keine Verluste." Er will das Tief aussitzen.

Ende 2011 führt die SNB den Mindestkurs von 1,20 ein. Da hat Essen zwar schon fast 89 Millionen Euro verloren, doch Klieve wähnt sich in Sicherheit. Noch Anfang dieses Jahres schlägt er dem Finanzausschuss des Rats vor, die Franken-Kredite zu verlängern, da "eine Abwertung unter die Marke von 1,20 Euro je Schweizer Franken nicht droht". Andere Kämmerer denken ähnlich: Bochum saß zuletzt auf Krediten über 220 Millionen Franken, Münster hatte Ende 2013 etwa 118 Millionen Euro Schulden in Fremdwährung, Dorsten 85 Millionen Euro. Der Bund der Steuerzahler hatte das schon öfter als "riskante Spekulation" kritisiert.

Auch viele Banken machten mit. "Erfüllen Sie sich Ihren Traum von vier Wänden", pries die Sparkasse Lörrach-Rheinfelden noch im Januar ihre Franken-Darlehen – und köderte Bauherren mit dem "Sollzinssatz nominal 1,28 %". Wer sich darauf eingelassen hat, muss heute über 15 Prozent mehr Euro zurückzahlen.

Die SNB will den Franken nicht mehr an den Euro hängen, seit die Europäische Zentralbank Anleihen kriselnder Staaten aufkaufen möchte. Denn das könnte die Inflation hoch- und den Wert des Euro weiter nach unten treiben. Die vielen Milliarden von Euro, die die Schweiz anhäufen müsste, um den Kurs bei 1,20 zu halten, würden dann immer wertloser.

Stattdessen wird der Franken teuer. Essen musste schon Ende vergangenen Jahres 92 Millionen Euro Währungsverluste abschreiben, rund das Dreifache der Zinsgewinne. Pendelte sich der Kurs bei 1 : 1 ein, kämen weitere 75 Millionen Euro Miese dazu. "Vermutlich ist Essen jetzt gerade, wo wir zusammensitzen, schon überschuldet", sagt der Kämmerer Klieve. Die letzten paar Millionen Euro Eigenkapital in der Bilanz seien wohl aufgezehrt. "Das, was Generationen an Werten geschaffen haben, wird von den Schulden überstiegen. Man könnte sagen: Essen gehört nicht mehr den Bürgern, sondern den Banken."

Als Unternehmen wäre Essen längst insolvent. Als deutsche Stadt aber ist es durch den Haftungsverbund von Bund, Ländern und Kommunen geschützt. Im Extremfall müssen andere einspringen. Das Land Nordrhein-Westfalen könnte zwar einen Sparkommissar nach Essen entsenden, hat so etwas bislang aber nur bei zwei Kleinstädten gemacht.

Klieve will die Franken-Kredite am liebsten behalten und auf die große Trendwende am Devisenmarkt wetten. Essen hat Zeit, Essen geht nicht pleite. Die Stadt kann alte Schulden durch neue ersetzen und auf die Steuerzahler bauen. Bürger mit einem Franken-Problem stehen alleine da.

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