Vom Euro erschlagen – Seite 1

Angenommen, ein deutsches Stadttheater käme auf die Idee, den Zustand der Europäischen Union in eine antike Tragödie zu verwandeln. Was würde das Publikum zu Gesicht bekommen?

Es sieht im schummrigen Bühnenlicht eine Versammlung aus Gesandten und Führern, unter denen ein älterer Herr hervorragt, der Primus inter Pares. Neben ihm ein muskulöses Dreigestirn. Alle sind in großer Sorge, denn Unheil ist von außen über den Kontinent hereingebrochen. "Ab jetzt müssen wir streng haushalten", sagt der Älteste. "Wer auf anderer Leute Kosten gelebt hat, muss alle Schulden zurückzahlen." Ein Murren geht durch die Runde, aber der weise Alte spricht ein Machtwort. Plötzlich tritt hinter dem Felsen ein Fremder hervor, der sich als griechischer Gesandter ausgibt, ihm folgt ein Spanier mit Pferdeschwanz. "Unsere Völker leiden", sagen sie, und der Grieche tritt dem Dreigestirn dabei kräftig vors Schienenbein. Einige nicken zustimmend, doch dann ruft die Gemeinde: "Selber schuld!", und jagt die Fremden in die Wüste.

Klar, der Älteste in der Runde ist Wolfgang Schäuble, in den beiden Fremden erkennen wir den griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis, hinter ihm Pablo Iglesias von Podemos ("Wir können"), einer erst 14 Monate alten Partei, die bei der spanischen Regionalwahl das Zweiparteiensystem gesprengt hat. Iglesias ist ein Hardcore-Linker; Varoufakis ein wachstumsgläubiger Wirtschaftswissenschaftler, der sich, aus welchen Gründen auch immer, als Marxist bezeichnet. Die Rolle, die er im Euro-Spiel übernommen hat, kennt man aus der Literatur. Er ist der Trickster, der kurz den Laden aufmischt und dann wieder verschwindet. Zwischendurch macht er Muttis Lieblingsvase kaputt, kratzt am Lack und stört den Scheinfrieden der Gesellschaft. Dafür hasst man ihn.

Für Politiker und Journalisten ist Varoufakis der Schurke im Euro-Stück. Unvergessen, wie der gebührenpflichtige Herr Jauch seinem Publikum ein manipulativ datiertes Video unterjubelte, auf dem Varoufakis Deutschland den Stinkefinger zeigte. Die Süddeutsche Zeitung ließ es sich online nicht nehmen, ein Forum für gebildete Leser einzurichten ("Was sagen Sie zur Schwächung von Varoufakis?"), und wie bestellt, dankte der patriotische Chor mit vielen Likes. Aber so ist die Stimmung. Ein linker Grieche wagt es, dem neudeutschen Helden Wolfgang Schäuble Widerworte zu geben. Majestätsbeleidigung!

Lustig ist das nicht. Was ist geschehen, dass die europäische Krise als Zweipersonendrama gezeigt wird, als Showdown zwischen dem dauerbeleidigten Herrn Schäuble und dem unverfrorenen Herrn Varoufakis? Und wie kann man das Publikum glauben machen, die Probleme seien gelöst, sobald Minister Schäuble siegreich die Bühne verlässt?

Die Antwort ist kompliziert und doch ganz einfach. Europa erlebt einen Konflikt, der bislang unter Kreditblasen verborgen und von Wachstumsschüben abgefedert war – den Konflikt zwischen nationaler Demokratie und Brüsseler Durchsetzungsmacht. Die in großer Eile durchgesetzte Euro-Rettungspolitik schneidet nämlich tief ins Fleisch der nationalen Souveränität, vor allem ihr Dreigestirn, die berüchtigte Troika aus Internationalem Währungsfonds, der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank. Was sie an Reformen durchsetzt, besitzt die Wirkung von Gesetzen, und deshalb war die Troika verhasst: Sie erschien als Souverän über dem Souverän, gleichsam als Brüsseler Implantat im nationalen Parlament. Gerade nationalstolze Konservative empfanden die Interessenvertreter der Geldgeber als demütigend. Die Troika, so der ehemalige Vizepräsident der EU-Kommission Günter Verheugen, "hat Athen wie eine Außenstelle Brüssels" behandelt. "Cash gegen Reformen" – dieses erpresserische Programm sei "gescheitert".

Die Troika verlangte noch andere Opfer. Sie nötigte den Schuldnerländern ein "alternativloses" Sparprogramm auf, das nicht nur wegen seiner Erfolgsaussichten, sondern auch wegen seiner dramatischen sozialen Folgen unter Ökonomen von Anfang an umstritten war. Der Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman bestreitet ganze Abende damit, sich über Wolfgang Schäubles ökonomischen Heilsplan lustig zu machen: Sparen in der Rezession? "Niemand glaubt diesen Unsinn in den internationalen Organisationen." Auch nach Ansicht von Joseph Stiglitz, ebenfalls Wirtschaftsnobelpreisträger, hat die Austeritätsmedizin den griechischen Patienten beinahe umgebracht. Inzwischen räumt sogar der IWF ein, er habe "Fehler gemacht".

Keine Frage, dass Griechenland erhebliche Mitschuld trifft. Beim Finanzmarkt-Crash 2008 war das Land bis zur Halskrause verschuldet, mit Billigkrediten, die ihm die großen Banken – natürlich völlig selbstlos – gewährt hatten. Unverzeihlich war auch die demokratische Korruption. Jahrelang haben sich die Parteien durch Aufblähung des Staatsapparats Zustimmung erkauft; sie verwandelten den Staat in ein Shoppingcenter der Partei, um sich am Ende selbst zu verstaatlichen. Klientelpolitik plus Stimmenkauf: Ein schlimmeres Gift kann man einer Demokratie kaum verabreichen.

Syriza und Podemos: die Geister, die die Euro-Rettungspolitik gerufen hat

Man kann diese Sünden immer wieder aufzählen, und doch führt kein Weg an der Einsicht vorbei, dass Syriza und Podemos die Geister sind, die die Euro-Rettungspolitik gerufen hat. In ihren Augen ist Deutschland die treibende Kraft hinter einer Sparpolitik, die große Banken vor dem Untergang bewahrt und kleine Leute darben lässt. Kaum anders ist das Souveränitätstheater zu erklären, das gerade zur Aufführung kommt. "Wir wollen eine souveräne Regierung und keine Kolonialregierung unter Angela Merkel", ruft Pablo den Spaniern zu, während sich die griechische Regierung aufführt wie eine Apo innerhalb der EU. Sie betreibt, wie Politikwissenschaftler sagen, strategische Einschüchterung – gemeint ist damit eine nervtötende Droh- und Verhandlungstaktik, mit der sich kleine Länder gegen eine erdrückende Übermacht zur Wehr setzen, um ihre Haut, sprich: die Aufgabe ihrer nationalen Souveränität, so teuer wie möglich zu verkaufen.

Dieses Souveränitätstheater ist nicht einfach links; es ist linksnational, es spielt mit antieuropäischen Ressentiments und hat keine Scheu, schlagende Verbindungen mit nationalen Rechten einzugehen. Der gemeinsame Gegner ist stets "la casta" , jene politisch-ökonomische "Kaste" in Brüssel, deren Realitätskontakt sich auf Fernsehbilder von brennenden Barrikaden zu beschränken scheint und die den Eindruck vermittelt, sie strebe nach einem Sozialismus für Reiche. Das "Volk" muss bluten, während die leistungslosen Eliten gemeinsam durch ihre Steuerschlupflöcher entkommen.

Wie geht es weiter? Der Soziologe Wolfgang Streeck ist nicht der Einzige, der befürchtet, Europa werde unter Beteiligung von "autoritären neoliberalen Strategen wie Wolfgang Schäuble" so umgebaut, dass die Brüsseler "Zentrale" ungestört von oben durchregieren könne. Schrittweise würden die Wahlvölker in Marktvölker verwandelt und die Nationalstaaten in "Inkassoagenturen im Auftrag einer globalen Oligarchie von Investoren". Die einzigen Kosten, die dabei entstünden, seien die "Kosten für Polizeieinsätze" (Gekaufte Zeit, Suhrkamp Verlag).

Die Europäische Union, so hieße dies, geht den postdemokratischen Weg, sie wird autoritär und hält sich die Parlamente vom Leib. Mit etwas sarkastischer Fantasie könnte man sich ausmalen, dass Brüssel künftig nur dann wählen lässt, wenn es die wirtschaftliche Lage in den Problemstaaten erlaubt. Dabei dürfen die Kandidaten nur Wahlversprechen abgeben, die den Vorgaben der Geldgeber nicht zuwiderlaufen. Selbstverständlich müssen sie das Vertrauen der Investoren genießen. Gern genommen werden Spitzenkräfte von Goldman Sachs oder der Deutschen Bank, sofern diese nicht gerade vor Gericht stehen.

Das klingt absurd, aber so absurd nun auch wieder nicht. Vor Kurzem haben die portugiesischen Regierungsparteien aus Furcht vor einem Podemos-Ableger allen Ernstes eine Vorzensur für Parlamentsberichte in Erwägung gezogen, damit stets "wahrheitsgemäß" berichtet werde (ZEIT Nr. 19/15). Als Lehrstück in Sachen Euro-Demokratie bleibt auch jener Tag im Jahr 2011 in Erinnerung, als der damalige griechische Ministerpräsident Papandreou sein Volk über das Brüsseler Rettungspaket abstimmen lassen wollte. Die Börsenkurse brachen ein, Politiker drohten und brachten Papandreou "zur Räson". "Deformation des Parlamentarismus durch erzwungene Marktkonformität" nannte das ein deutscher Journalist. In der systemfrommen Euro-Presse gelten solche Sätze inzwischen als linksradikal. Sie stammen übrigens von Frank Schirrmacher, dem verstorbenen Herausgeber der garantiert konservativen FAZ.

Gern wird Europa mit einem "Karren" verglichen, der in der Mitte eines Flusses feststeckt. Der erwähnte Wolfgang Streeck möchte den Karren nach hinten herausziehen, zurück ans sichere Ufer des Nationalstaates beziehungsweise in ein Währungssystem, das den Ländern wieder mehr Entscheidungsspielraum einräumt. Für Streeck war die Euro-Einführung ein Jahrhundertfehler. Sie zwang unterschiedliche Volkswirtschaften in ein stählernes Einheitskorsett und nötigte sie zu innerer Abwertung: Dumpinglöhne, Sozialabbau, Verzicht auf Arbeitnehmerrechte und Kommerzialisierung der Daseinsvorsorge – das ganze Set aus dem neoliberalen Zauberkasten.

Man darf sicher sein, dass es für Streecks Euro-Ausstieg keine Mehrheiten gibt, höchstens Vorgefühle. Aber auch die Gegenforderung des Philosophen Jürgen Habermas scheint derzeit ohne Chance auf Realisierung. Habermas will – um im Bild zu bleiben – den Karren nach vorn ans andere Ufer ziehen, denn alles andere bedeute den Ausstieg Europas aus der Weltgeschichte. Durch eine gemeinsame Steuer-, Wirtschafts- und Sozialpolitik einschließlich kontinentalen Lastenausgleichs will Habermas den Geburtsfehler des Euro beheben und die Dauerkrise beenden. Nie wieder dürfe der Eindruck entstehen, eine Nation regiere über ein andere. Griechen gegen Deutsche, Deutsche gegen Griechen – in Habermas’ Europa wäre das undenkbar.

Derzeit geht es weder nach vorn, noch geht es zurück. Europa wartet. Es wartet auf Camerons Referendum, es wartet auf das Nachlassen der Flüchtlingsströme, und auf die Gnade des wiederkehrenden Wachstums wartet es sowieso. Doch das Einzige, was wächst, sind Protestparteien und das Gefühl, auch die Europäische Union sei nicht unsterblich.

Und doch lernt man gerade etwas: Der Sieg von Syriza, der Erfolg von Podemos, vielleicht auch die Wahl des konservativen polnischen Präsidenten zeigen, dass der technokratische Weg keine Zukunft hat. Ein in Arm und Reich, Nord und Süd geteiltes Europa, ein neoliberaler Großraum mit breiten Durchgriffsrechten für die Brüsseler Zentrale, all dies treibt die Wähler zurück in die nationale Wagenburg. So könnte nicht nur der schwer lösbare Konflikt zwischen nationaler Souveränität und EU-Interessen die Union zerreißen, sondern auch ihre soziale Spaltung. Doch gegen diese Spaltung kann man etwas tun, zum Beispiel mit einem "Rettungspaket", denn damit kennen sich EU-Politiker ja aus. Gemeint ist ein europaweiter Pakt für Wohlstand und Wachstum. Amerikaner nennen es New Deal.

Allerdings, dieser Politikwechsel wäre bloß ein erster Schritt zur Wiedergutmachung Europas an sich selbst. Die EU hat soziale Verwerfungen zugelassen, die man im 21. Jahrhundert nicht mehr für möglich gehalten hätte. Sie hat das Versprechen vom "sozialen Europa" zur Phrase gemacht und für Rechtsgleichheit gesorgt. Banker und Bettler haben beide das Recht, unter Brücken zu schlafen. Von dieser Art Gleichheit war im europäischen Traum eher nicht die Rede.