Zivilgesellschaft außer Dienst – Seite 1

Es ist zwei Uhr, die Mittagssonne knallt auf den Strand vor dem Hotel Imperial Marhaba in El Kantaoui, nahe der Provinzhauptstadt Sousse. Dutzende ausländische Journalisten, etwa 50 Tunesier und ein paar Touristen sind zur Trauerkundgebung erschienen. Vertreter der Stadt oder des Hotelmanagements sieht man nicht. Dann nähert sich eine Karawane von Dromedaren und röhrenden Quads, auf denen Urlauber in Badekleidung sitzen, tunesische Flaggen schwenken und "Hoch lebe Tunesien!" rufen. Sie zieht vorbei an den wieder ordentlich aufgereihten Plastikliegen, auf denen zwei Tage zuvor 38 Urlauber erschossen wurden.

Der aus Tunis angereiste Sofiène Bel Haj wundert sich: "Wo sind unsere Eliten, Künstler, Kreativen, unsere Engagierten?" Auch ihm, dem jungen Aktivisten der Revolution von 2011, ist aufgefallen, dass das Land eigentümlich reagiert. Keine Staatstrauer, keine Flaggen auf halbmast, auch keine Massenkundgebungen. Es ist, als habe sich die Zivilgesellschaft, die einen Diktator und mehrere Regierungen stürzte, in Luft aufgelöst.

Eine ganze Generation hatte den Vorhang beiseitegezogen und den Blick auf ihr Land freigelegt – nun sieht sie, dass sie weder mehr Gerechtigkeit erkämpft hat noch das Ende von Korruption, Bürokratie und Polizeigewalt. Wo einst Enthusiasmus war, ist nun Müdigkeit. Was können Kundgebungen überhaupt ausrichten? Gar eine gegen den Terror? Mit welcher Forderung denn?

Der Rückzug der tunesischen Bürger aus der Politik ist eine schlimme Nachricht, denn gerade jetzt bewegt sich ihr Land auf einen unbekannten Zustand zu: Die Wirtschaft verfällt – bis auf die Schattenwirtschaft, die dem Staat Millionenbeträge entzieht; der versinkt in Schulden, Streiks lähmen das Land, und der Sicherheitsapparat steht dem Terror hilflos gegenüber.

Wie sehr, das zeigte sich am vergangenen Freitag, als Seifeddine Rezgui den Hotelstrand betrat. Augenzeugen zufolge legte der 23-Jährige gemessenen Schritts gut 200 Meter zurück, während er auf die Badegäste schoss. Dann ging er ohne Hast zum Pool, zur Rezeption, in den ersten Stock, anschließend wieder ins Erdgeschoss, zurück zum Strand, schließlich in eine Seitenstraße; fast eine halbe Stunde lang mordete er ungehindert. Polizeibeamte waren zwar in der Nähe, bewachten aber nicht die Hotels, sondern suchten in den Cafés nach Einheimischen, die sich nicht an das Fastengebot des Ramadan hielten. Einige Hotelangestellte wählten 197, die Telefonnummer für den Terroralarm. Sie soll unbesetzt gewesen sein.

Als dann der erste Uniformierte am Strand erschien, soll er es nicht gewagt haben, seine Waffe zu benutzen. Schließlich kamen Einsatzkräfte, die den Massenmörder erschossen. Die Suche nach seinem Handy begann, Rezgui hatte es ins Wasser geworfen. Es wurde gefunden. Und was taten die Polizeischwimmer nun? Sie machten stolz ein Selfie von sich und ihrem Fund und stellten das Foto ins Internet. Profis.

"Die Sicherheitskräfte waren unter dem Diktator Ben Ali darauf spezialisiert, das Volk ruhigzuhalten. Den neuen Aufgaben dagegen sind sie nicht gewachsen", sagt Farah Hached. Die 39-jährige Juristin analysiert die Polizei seit vielen Jahren und bildet auch Offiziere aus. In der Tat besaß bis zur Revolution im Prinzip nur der Staat Waffen und verteidigte sein Gewaltmonopol eisern, wenn es durch Attacken infrage gestellt wurde. Doch seit 2011 werden Kalaschnikows zu Zehntausenden ins Land geschmuggelt, Tausende Tunesier schlossen sich dem Dschihad in Libyen oder Syrien an, Hunderte kehrten kriegserfahren zurück. Zu den nach 2011 freigelassenen Gefangenen gehörten auch gewalttätige Islamisten, die anschließend Netzwerke von IS und Al-Kaida aufbauten, Waffenlager und Rückzugsräume anlegten, Moscheen für ihre Hassprediger kaperten.

Alles sehr effizient. Anders als der Sicherheitsapparat. Die Kontrollen am Flughafen von Tunis beispielsweise sind Staffage, kein piepsender Detektor lässt die Beamten aufblicken. Vor einem Hotel im feinen Vorort La Marsa steht ein Polizist; seine Aufmerksamkeit gilt dem Smartphone. Ein anderer hält ein Fahrzeug mit libyschem Kennzeichen an und lehnt sich bequem an die Karosserie, von Vorsicht keine Spur.

Bis heute keine Reform des Sicherheitsapparats

Eins können die Beamten freilich immer noch: stark sein gegen Schwache. Jugendliche verprügeln, Straßenhändler ohrfeigen, Festgenommene quälen. Sie wissen, dass die Politik sie schützt, denn die will sich nicht mit dem Apparat anlegen. Und schon gar nicht mit den vielen Angehörigen der Polizisten, die oftmals von deren Gehältern abhängig sind.

Bis heute ist eine Reform des Sicherheitsapparats ausgeblieben. Das Innenministerium ist stattdessen mit Grabenkämpfen beschäftigt, zwischen Dienststellen, regionalen und familiären Seilschaften. Und vor allem zwischen den Anhängern der säkularen Mehrheitspartei Nidaa Tunes und den Islamisten der Partei Ennahda. Der Streit kostete etliche Offiziere schon den Job; jetzt, da die Säkularen wieder die Oberhand haben, kehren einige der Geschassten ins Ministerium zurück. Zum Beispiel der Kriminalrat Ali Oueslati, ein nervöser Mann, dem man nicht alle Geschichten über die islamistische Infiltration des Ministeriums abnehmen sollte. Seinen Hass auf Ennahda allerdings schon. Oueslati gilt als vernetzt mit einer ganzen Galaxis von Offizieren innerhalb und außerhalb der Dienste, deren Denkweise er so zusammenfasst: "Ob unter Ben Ali oder in der Demokratie, man braucht stets dieselben, professionell ausgebildeten Fachleute, die dem Staat dienen. Man soll uns einfach unsere Arbeit machen lassen."

Der Juristin Hached sind derartige Argumente geläufig. "Bis hinauf zur Spitze des Ministeriums gibt es Leute, die parlamentarische und richterliche Kontrolle für Störfaktoren halten und der Meinung sind, Polizeireform bedeute bloß mehr Personal, Waffen und Handlungsspielräume." Die Beharrungskräfte sind oft altgediente Offiziere, die sich nicht mehr umstellen wollen. Sie sind gut organisiert: in den Polizeigewerkschaften, die sich seit Januar 2011 gegen jede Reform stemmen. Eine von ihnen versuchte kürzlich gar, den obersten Schergen des Diktators Ben Ali wieder zu rehabilitieren – ein Versuchsballon. Vor einem Jahr noch wäre das ein Skandal gewesen. Diesmal reagierte die Zivilgesellschaft nur mau.

Deutsche Beamte, die tunesische Kollegen ausbilden, stellen ebenfalls fest, dass ihre Ansprechpartner in den oberen Rängen oft dieselben sind wie zur Zeit der Diktatur, nur die Behördenspitze wechsele unausgesetzt. Die Deutschen liefern nach Tunis großzügig Gerät, das sie aber nach einem recht speziellen Kriterium auswählen: Es ist möglichst nichts dabei, was sich für den Schwarzmarkt eignet. Denn Unterschleif und Korruption sind nach Aussagen von Insidern schlimmer denn je. Und zwar auf allen Ebenen: Da gibt es die großen Abzocker, verbandelt mit Baulöwen und anderen Geschäftsleuten, die jene Lücke füllen, die der kleptokratische Clan Ben Alis hinterließ; sodann existiert eine in den Staatsapparat reichende Mafia, die den Schmuggel über die libysche und algerische Grenze in der Hand hat. Dort wird mit Dollar bezahlt, "manchmal werden die Scheine nach Metern gezählt", sagt der international angesehene Sicherheitsexperte Haykel Ben Mahfoudh; von Dollar-Gebirgen à la Dagobert Duck berichten auch andere Augenzeugen, etwa aus dem Raum um Kasserine, einer Stadt, in der Armut und Reichtum einen obszönen Kontrast bilden.

Die große Korruption zieht die kleine nach sich, die den Alltag des Normaltunesiers begleitet. Der zahlt dem Streifenpolizisten lieber 20 Dinar, umgerechnet zehn Euro, als sich eine Verwarnung für 60 Dinar einzuhandeln. Und bei Alkoholtests pinkelt schon mal der Beamte für den Delinquenten ins Glas. Ach ja, es existiert auch eine Kommission gegen die Korruption. Sie ist unabhängig. So sehr, dass sie keine Finanzmittel hat.

Sicherheit in Tunesien würde nach Ansicht des Experten Ben Mahfoudh das Ausmisten dieses Systems voraussetzen, dazu aber fehle der politische Wille. Der Regierung fällt stattdessen keine bessere Antwort auf die Terrorgefahr ein als die Ankündigung repressiver Maßnahmen, etwa ein rechtsstaatlich fragwürdiges Verbot der Salafistenpartei Ettahrir. Im Parlament wiederum kursieren Entwürfe für Gesetze, die an unscharf definierte Tatbestände (Unterstützung des Terrors, Verunglimpfung des Staates) härteste Rechtsfolgen knüpfen. Manchmal wartet der Staat nicht erst auf Ermächtigungen; unlängst wurde ein Blogger zu drei Monaten Gefängnis verurteilt, weil er das Militär kritisierte – das Urteil sprach ein Militärgericht aus.

So jedenfalls wird Tunesien den Terror nicht los. Und jetzt ist Gefahr im Verzug. Was, wenn der IS auf ganzer Front angriffe? Er träfe auf einen geschwächten Gegner. Der Innenminister ein ideenloser Technokrat, der Premier ohne Initiative, der greise Präsident Beji Caïd Essebsi von schwindender Willenskraft, der Staat verblassend, seine Bürger politisch wie betäubt, die Wirtschaft in der Krise und eine nachwachsende Jugend, "die nicht einmal mehr von der Politik enttäuscht ist, sondern mit allem gebrochen hat", wie Ben Mahfoudh sagt: Tunesien geht schweren Zeiten entgegen. Oder könnten sich die Bürger doch noch rechtzeitig aufraffen, wieder die Politik zu erobern? "Ich stünde bereit", sagt Ben Mahfoudh.

Mitarbeit: Annette Steinich

Tunesien - Familie des Attentäters von Sousse fassungslos