Der unechte Schnitt

Wovon man nicht sprechen kann, darüber muss man schweigen, hat der Philosoph Ludwig Wittgenstein einst empfohlen. Die Bundesregierung tut in diesen Tagen genau das Gegenteil: Um davon abzulenken, dass im Fall Griechenland die eigenen roten Linien wieder einmal überschritten werden, vollbringt sie sprachliche Höchstleistungen. Wie etwa Wolfgang Schäuble in einem Brief an die Abgeordneten des Bundestags. Es könne, schreibt Schäuble am Dienstag dieser Woche, "zu Gesprächen über weitere Erleichterungen bei den Rückzahlungsmodalitäten der Hilfskredite kommen". Dabei dürften diese Erleichterungen aber "kein Schuldenschnitt sein".

Alles klar?

Eigentlich ist die Sache ganz einfach. Ein Schuldenschnitt reduziert die Höhe der Schulden. Die Staaten der Währungsunion haben Griechenland bislang 184 Milliarden Euro geliehen. Wenn den Griechen nun zum Beispiel die Hälfte der Schulden erlassen würde, dann würden die Gläubiger auf 92 Milliarden Euro verzichten. Kompliziert wird es, weil es einen Schuldenschnitt nach Ansicht von Schäuble nicht geben darf. Und so ist die Debatte über die griechischen Schulden auch ein Lehrstück über den Umgang der Politik mit den eigenen Versprechungen.

Schäuble ist der Auffassung, dass es gegen die Europäischen Verträge verstieße, wenn einem Mitglied der Währungsunion durch die anderen Mitglieder ein echter Schuldenerlass gewährt würde. In diesen Verträgen steht schließlich, dass jedes Land für seine Schulden selbst verantwortlich ist.

Das sieht man zwar in der Europäischen Kommission – der eigentlichen Hüterin der Verträge – weniger streng, doch Schäuble hat sich nun einmal öffentlich festgelegt. Solche Festlegungen sind für jeden Politiker ein zwiespältiges Unterfangen. Einerseits lässt sich durch sie der Gang der Ereignisse beeinflussen. Wenn das aber anderseits nicht funktioniert und die Ereignisse machen, was sie wollen, dann ist schnell die eigene Glaubwürdigkeit in Gefahr.

Deshalb räumt kein Politiker gern seine Position – und schon gar nicht Wolfgang Schäuble. Doch in diesem Fall hat er sich und die gesamte Bundesregierung in eine ausweglose Situation manövriert. Denn der Internationale Währungsfonds (IWF) hat eine Schuldenerleichterung zur Bedingung seines weiteren Engagements in Griechenland gemacht. Und Angela Merkel hat den Abgeordneten im Bundestag versprochen, dass der IWF an Bord bleibt.

Gibt die Regierung nach und streicht die griechischen Schulden, wird man ihr vorwerfen, nicht Wort gehalten zu haben. Gibt sie nicht nach und klinkt sich der Währungsfonds aus, wird man ihr genau dasselbe vorwerfen. Man könnte auch sagen: Die Kanzlerin und ihr Finanzminister haben sich dermaßen in den Grundsätzen ihrer eigenen Rettungspolitik verheddert, dass nur noch Verbalakrobatik weiterhilft.

Und so wird nun über Schuldenmaßnahmen verhandelt, die finanztechnisch denselben Effekt haben wie ein Schuldenschnitt, aber nicht so heißen dürfen: Deshalb ist nun von Schuldenerleichterungen die Rede. Die beliebteste Schuldenerleichterung wiederum ist eine Verlängerung der Kreditlaufzeiten.

Eine solche Verlängerung nämlich hat einen für alle Seiten angenehmen Nebeneffekt: Die Griechen werden entlastet, weil sie mehr Zeit bekommen, um den Schuldenberg abzutragen, und weil die Inflation dann einen Teil der Verbindlichkeiten entwertet. Die Bundesregierung wiederum kann den Anschein aufrechterhalten, dass alle Rettungskredite auf Euro und Cent zurückgezahlt werden.

Das ist natürlich eine Illusion, denn in dem Maße, in dem die Griechen entlastet werden, üben die Gläubiger Verzicht. Das liegt daran, dass sich der Wert ihrer Forderung verringert, wenn sie über ihr Geld erst später verfügen können. Der sogenannte Barwert der Schuld – der gegenwärtige Wert der Summe aller künftigen Zahlungen – wird kleiner. Mit 100 Euro in einem Jahr lässt sich mehr anstellen als mit 100 Euro in 100 Jahren.

Der unechte Schnitt

Deshalb hat die Bundesbank diese Woche auch darauf hingewiesen, dass solche Erleichterungen "ökonomisch ein Transfer" seien und "sich in ihrer Entlastungswirkung für den Transferempfänger und der Belastung der Transfergeber nicht von einer Minderung des Nominalwerts der Schulden" unterscheiden.

Mit anderen Worten: Die ganze Sache folgt dem Prinzip "Linke Tasche, rechte Tasche". Durch eine geeignete Kombination aus längeren Laufzeiten und niedrigeren Zinsen lässt sich jede gewünschte Reduzierung der Schuldenlast erreichen, ohne die Schulden selbst anzutasten. Wenn – im Extremfall – die Zinsen bei null liegen und die Laufzeit der Kredite unendlich ist, existieren Griechenlands Verbindlichkeiten nur noch auf dem Papier.

So weit wird es nicht kommen, aber auch im Bundesfinanzministerium fügt man sich offenbar ins Unvermeidliche. Gaben Schäubles Leute vor wenigen Wochen noch die Devise aus, dass auch ein indirekter Schuldenschnitt durch längere Laufzeiten grundsätzlich problematisch sei, so scheint nun alles nur noch eine Frage der Dosis zu sein. "Je substanzieller eine Schuldenerleichterung wäre", heißt es in einem Positionspapier des Ministeriums, "desto weniger würden die vom Europäischen Gerichtshof als Kriterien für zulässige Finanzhilfe genannten Voraussetzungen erfüllt sein."

Mit anderen Worten: Irgendwann wird aus einer zulässigen Schuldenerleichterung ein verbotener Schuldenschnitt – aber wann das der Fall ist, kann eigentlich niemand genau sagen. Die Formulierung aus dem Ministerium lässt jedenfalls genug Spielraum für Vereinbarungen aller Art. Die durchschnittliche Laufzeit der bisherigen Darlehen liegt bei etwas mehr als dreißig Jahren, im Gespräch ist jetzt eine Verdoppelung auf sechzig Jahre. Damit dürfte sich auch der IWF zufriedengeben, wenn im Herbst über das Thema verhandelt wird.

Manchmal muss man nur lange genug über Probleme reden, dann verschwinden sie von selbst.