Asylunterkünfte als Geschäft – Seite 1

Menschen schlafen auf dem bloßen Boden, Jugendliche werden vermisst: Seit Wochen herrschen im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen in Österreich katastrophale Bedingungen. Doch niemand übernimmt Verantwortung, niemand will schuld sein. Mittendrin: Das Schweizer Unternehmen ORS. Es steht für das Versagen des Staates, für Missmanagement in der Asylpolitik.

Doch wer ist diese ORS, die in Österreich alle Bundeszentren betreibt und in der Schweiz der größte Betreiber von Asyleinrichtungen ist? Und wie kann es sein, dass ein Unternehmen Gewinne erwirtschaftet, wenn es doch Gelder vom Staat bekommt, um Flüchtlinge zu betreuen?

Begonnen hat alles mit freiwilligem Engagement. Als in den achtziger Jahren Tausende Tamilen in die Schweiz kommen, existiert keine Infrastruktur. Privatpersonen und gemeinnützige Organisationen nehmen sich der Flüchtlinge an. In den folgenden Jahren kommen Kurden und Bosnier, Albaner und Somalier. Als der Kanton Basel-Landschaft 1992 bei dem Stellenvermittlungsunternehmen Adecco anfragt, ob man die Betreuung einer Asylunterkunft übernehmen könne, wird die Tochterfirma ORS AG gegründet. Noch im selben Jahr erhält sie vom damaligen Bundesamt für Flüchtlinge den Auftrag, die nationalen Empfangszentren in Basel, Kreuzlingen, Chiasso und Carouge zu betreiben. Die Bundeszentren gelten als lukrativster Auftrag in der Branche. Die ORS AG reüssiert, weil sie dem politischen Zeitgeist entspricht: schlanker Staat, effiziente Prozesse, niedrige Kosten. Eigentlich müsste der Auftrag alle vier Jahre neu ausgeschrieben werden, doch der Staat missachtet das Gesetz und lässt die ORS zwanzig Jahre lang walten und unterstützt damit ihre rasche Expansion.

Ein Schweizer Traiskirchen hat es in den 23 Jahren nie gegeben. Die staatlichen Auftraggeber äußern sich in der Regel positiv. Kritik kommt von Menschenrechtsorganisationen und Asylsuchenden: In der Stadt Bern wurden in einer ORS-Unterkunft Bettwanzen und Mäuse entdeckt, Bewohner beschwerten sich über die hygienischen Bedingungen, und Anwohner, die sich freiwillig engagierten, erhielten Hausverbot. In Dübendorf waren die sanitären Anlagen und die Küche in einem desolaten Zustand. Immer wieder wird bemängelt, dass zu wenig ausgebildetes Personal am Ort ist. Wird die ORS um eine Stellungnahme gebeten, verweist sie an die kantonalen Migrationsdienste.

Beat Meiner kommt das bekannt vor. Er war 24 Jahre lang im Asylwesen tätig, bis vor Kurzem als Generalsekretär der Schweizerischen Flüchtlingshilfe. Seit es sie gibt, hat er die ORS beobachtet. Er hat mit ehemaligen Angestellten gesprochen und Arbeitsverträge gelesen. Sein Fazit: Die ORS erziele Gewinne auf Kosten ihrer Angestellten und der Asylsuchenden, die Firma nutze die Gelder der staatlichen Auftraggeber nicht vollumfänglich für die Betreuung. So sei die materielle Versorgung der Schutzsuchenden oftmals ungenügend und das Personal zu wenig qualifiziert. Entsprechend zahle die ORS deutlich niedrigere Löhne als die karitativen Organisationen. Tiefpunkt der Arbeitsverhältnisse sind für Meiner die Schweigeklauseln in den ORS-Verträgen. Tatsächlich sagen mehrere Angestellte, die für diesen Artikel kontaktiert werden, dass sie nur vertragswidrig über ihre Arbeit sprechen dürfen.

Warum legt die ORS nicht einfach ihre Verträge offen?

Gewinn auf dem Buckel der Asylsuchenden zu machen wäre "moralisch absolut unhaltbar", heißt es auf der Website der ORS. Ein solcher könne gar nicht erzielt werden, da das Geld der Behörden an die Asylsuchenden weitergegeben werde. "Es gibt keinen Spielraum."

Doch die Vorwürfe ein für alle Mal aus der Welt schaffen, indem sie Gewinnzahlen und -ziele offenlegt, will das Unternehmen nicht. Dass es auch Rahmenverträge unter Verschluss hält, ist umstritten. Denn darin werden Abmachungen festgehalten, welche die ORS mit staatlichen Stellen ausgehandelt hat. 2013 entschied der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte, dass "kein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse" vorliege und, gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz, gewisse Verträge zwischen der ORS und dem Bundesamt für Migration offengelegt werden müssen. Nun will der grüne Nationalrat Balthasar Glättli aktiv werden. In der Fragestunde des Bundesrates verlangt er Klarheit zum Betreuungsauftrag und zu Transparenzfragen.

Die ORS verdient mit der Flüchtlingsbetreuung Geld

2009 werden die ORS AG und ihre Schwesterfirma OSP AG, die zusammen die OX Holding bilden, von der Private-Equity-Firma Invision übernommen. Ziel solcher Beteiligungsgesellschaften ist es, den Investoren eine Rendite auszubezahlen und, wenn möglich, die Beteiligung gewinnbringend zu verkaufen. Die ORS muss also mit der Flüchtlingsbetreuung Geld verdienen. Sie kann Ausgaben senken und so den Gewinn maximieren. Oder sie kann das Auftragsvolumen erhöhen und so von Skaleneffekten profitieren.

Von diesem Geschäftsmodell scheint niemand überzeugter als ORS-Direktor Stefan Moll-Thissen. 2011 übernimmt er die operative Leitung des Unternehmens. Mit einem kleinen Team gründet er zwei Jahre später die OXZ Holding, stattet sie mit fast 12 Millionen Franken Aktienkapital aus und übernimmt einen Teil der OX Holding – und damit der ORS. Der Deal wird mithilfe einer der renommiertesten Wirtschaftskanzleien Zürichs abgewickelt, die Mehrheit geht an die Private-Equity-Firma Equistone Partners Europe, und Moll-Thissen hält fortan einen der beiden Verwaltungsratssitze der OX Holding. Woher das Geld gekommen ist – darüber ist nichts bekannt. Und auch über den ORS-Chef weiß man nicht viel mehr, als dass er an der HSG in St. Gallen Wirtschaft studiert hat. Und dass er im steuergünstigen Stallikon wohnt.

Moll-Thissen ist also an einer Holding beteiligt, die Anteile an der Holding hält, über deren strategische Ausrichtung er bestimmt und die gleichzeitig die AG beinhaltet, deren Direktor er ist. Er profitiert direkt vom Erfolg des Unternehmens. So etwa, als die ORS 2014 ihre größte Schweizer Konkurrentin ABS schluckt. Inzwischen betreut die Firma Asylsuchende im Auftrag von vierzig Gemeinden und fünf Kantonen. Hinzu kommen die Mandate der ABS, die als eigenständiges Unternehmen weiter agiert. Die ORS AG dürfte in der Schweiz 65 Millionen Franken Umsatz machen, in Österreich dürften es 2013 etwas mehr als 20 Millionen Euro gewesen sein.

Verlierer dieser Entwicklung sind Hilfswerke und staatliche Betreuungsstrukturen. Amnesty International Österreich bezeichnete die ORS als "Erfüllungsgehilfin" des Innenministeriums. Der Schweizer Flüchtlingsexperte Beat Meiner sagt, gäbe es in einem Zentrum Probleme, etwa, weil es überbelegt wird, würde sich ein engagiertes Hilfswerk querstellen und sich beim Auftraggeber beschweren. "Die ORS hingegen führt einfach aus, was man ihr aufträgt." Gestützt wird diese Aussage durch eine Beamtin der Berner Kantonsverwaltung, die seit Jahren mit der ORS zu tun hat: "Die Zusammenarbeit mit den karitativen Organisationen ist komplizierter, weil die sich für Bedingungen der Unterbringung interessieren", sagt sie.

Was sagt die Firma selbst zu all den Vorwürfen? Wieso hat sie sich nicht gegen die Überbelegung in Traiskirchen gewehrt? Die Fragen würde man gerne Stefan Moll-Thissen stellen. Dieser lädt erst zum Gespräch an den Zürcher Hauptsitz – und lässt den Termin dann kurzfristig platzen. So bleibt die schriftliche Stellungnahme zu Traiskirchen: Man habe dem Ministerium kommuniziert, dass die Kapazitäten überschritten worden seien. Dadurch sei es nicht möglich gewesen, alle vertraglich vereinbarten Leistungen zu erfüllen.

Die entscheidende Frage bleibt: Welchen Anreiz hat ein Unternehmen wie die ORS, Verantwortung zu übernehmen und sich gegen schlechte Bedingungen in Asylunterkünften zu wehren? Klar ist: Es werden mehr Flüchtlinge kommen. Die Zivilgesellschaft hilft gratis beim Bewältigen der Notlage. Das Geschäft der ORS funktioniert.