"Das funktioniert nicht" – Seite 1

DIE ZEIT: Herr Tanner, haben Sie das Wahlergebnis schon überwunden?

Jakob Tanner: Es entsprach nicht meinen Präferenzen. Ich war aber nicht enttäuscht, weil ich nicht die Erwartung hatte, dass die Linke gewinnen würde. Wir haben 2015 in Europa ein Superwahljahr. Überall profitieren nationalistische Parteien von einer europäischen Krise. Die PiS in Polen, die FPÖ in Österreich oder der Front National in Frankreich erzielten Erdrutschsiege. Gemessen daran waren die Wahlergebnisse in der Schweiz nicht weltbewegend.

ZEIT: Die gesamte Linke hat unterm Strich verloren. Die SP hat ...

Tanner: ... eine schwarze Null eingefahren ...

ZEIT: ... die Grünen haben verloren. Sie haben selber bei den Sozialdemokraten eine Wahlkampfrede gehalten. Wie erklären Sie sich das schlechte Resultat?

Tanner: Die SVP hat am meisten von der europaweiten Verunsicherung profitiert. Es gelang ihr, drängende Probleme der Gegenwart in Angstszenarien umzusetzen. Sie hatte ein funktionierendes Infotainmentkonzept für die Politik und konnte besser als andere mit Witz-Auftritten punkten. Wir leben heute in einer Welt, in der die Komplexität der Problemlagen selber zu einem eminenten Problem geworden ist.

ZEIT: Ist das nicht etwas zu einfach?

Tanner: Das ist eine Teilerklärung. Wichtig ist weiter, dass die Schweiz in einem harten Standortwettbewerb steht. Das hängt mit der Organisation der Weltwirtschaft zusammen: mit einer nochmals gesteigerten Kapitalmobilität, mit zunehmender weltweiter Ungleichheit, mit steigender Staatsverschuldung und der Suche nach sicheren, rentablen Anlagemöglichkeiten. Das alles gibt Großunternehmen und Finanzmärkten eine enorme Entzugsmacht gegenüber dem Nationalstaat, die demokratisch nicht legitimiert ist. Viele Leute verlassen sich wieder stärker auf nationale Wirtschaftseliten. Die FDP hat genau diese Karte gespielt: Wir haben genügend fähige Leute in der Partei, um dieses Spiel zugunsten der Schweiz regeln zu können.

ZEIT: Trotzdem konnte die FDP nicht derart stark zulegen, wie man dies erwartet hatte.

Tanner: Immerhin konnte sie nach einem Vierteljahrhundert mit Verlusten einen leichten Gewinn einfahren. Um die aktuelle Situation zu verstehen, müssen wir aber auch die radikale Änderung der Subjektivierungsweise berücksichtigen.

ZEIT: Das müssen Sie bitte erklären.

Tanner: Die Vorstellung einer nationalen Solidarität entsprach sozialdemokratischen und liberalen Grundsätzen. Echte Liberale sagen heute noch: Ein Sozialstaat funktioniert am besten unter einem Schleier des Nichtwissens. Es interessiert mich nicht, ob einer faul ist oder ob der raucht oder unvorsichtig fährt. Das gehört zur menschlichen Freiheit, und ein Versicherungssystem muss mit diesen Risiken umgehen können. Die Linke forderte soziale Sicherheit für alle, in Absehung individueller Merkmale. Heute erleben wir aber eine Entwicklung hin zur Humankapitalbildung ...

ZEIT: ... das, was man in Deutschland die Ich-AG nennen würde ...

Tanner: ... der Mensch als Unternehmer seiner selbst, der in einem kompetitiven Raum nach besseren Positionen sucht, der sich über Ratings und Rankings permanent mit anderen vergleicht und alle Lebensbedingungen zu optimieren versucht: Schule, Ausbildung, Krankenkasse, Steuern et cetera. Das Durchschnittliche wird zum Schimpfwort. Nur: Wenn alle überdurchschnittlich werden wollen, ist das Ergebnis ernüchternd.

"Die Schweiz ist schon zigmal eingebrochen"

ZEIT: Was hat das nun mit den Wahlen zu tun?

Tanner: Es gibt nach wie vor viele Menschen, die solidarisch sein wollen – auch über Grenzen hinweg. Weil sie ihre menschenrechtliche Verantwortung ernst nehmen. Die Gegentendenz ist aber auf dem Vormarsch. Eine Mentalität der Besitzstandswahrung breitet sich aus. In Flüchtlingen mit niedrigem Humankapital, sprich: Bildung, sieht man eine Gefahr. Das passt bestens zu den historisch eingeschliffenen Überfremdungsängsten und führt dazu, dass von einer Flüchtlingskrise, die ein europaweites Problem ist, schließlich die nationalistischen Parteien profitierten.

ZEIT: Gleichzeitig sind diese Ich-AG-Menschen immer enger mit ihrer Umwelt verflochten.

Tanner: Genau, und deshalb stimme ich auch nicht in das Lied vom Niedergang des Gemeinsinns ein. Auch in der Schweiz bilden sich neue Netzwerke und Beziehungsmuster, in denen sich neue Formen der Solidarität ausbreiten – aber dies ist staatspolitisch immer weniger relevant.

ZEIT: Wieso?

Tanner: Weil es den Parteien nicht mehr gelingt, diese sozialen Energien für ihre politischen Projekte zu nutzen. Das Problem ist allerdings schon etwas älter. Wir haben in der Schweiz seit Ende der 1970er Jahre bei allen Nationalratswahlen einen Wähleranteil von knapp unter 50 Prozent. Wenn wir den gleichzeitig ansteigenden Ausländeranteil mit einberechnen, zusammenrechnet, dann entsprechen die knapp 30 Prozent SVP-Wähleranteil noch rund 10 Prozent der im Lande anwesenden mündigen Bevölkerung. Die strahlende Wahlsiegerin stellt also eine kleine Minderheit dar.

ZEIT: Selber schuld, wer nicht wählen geht, könnte man sagen.

Tanner: Jene, die nicht an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen, sind aber nicht einfach eine apathische, dumpfe, stumme Masse. Das sind zum einen Leute, denen der Zugang zu den Urnen versperrt wird, weil sie keine Staatsbürgerschaft haben. Und zum anderen jene, die kaum mehr Erwartungen formulieren an nationale Parlamente. Weil ich Demokratie als eine gesellschaftliche Organisationsform begreife, sehe ich hier ein eminentes Problem.

ZEIT: Nochmals zurück zur Linken: Wieso kann sie nicht stärker profitieren?

Tanner: Die Abschaffung des Bankgeheimnisses zum Beispiel ist ja nicht etwas, was die Linke durchgesetzt hat. Sie scheiterte zu Beginn der 1980er Jahre mit ihrer Bankeninitiative eklatant. In den vergangenen Jahren war es der Finanzplatz selber, der mit unklugem, teilweise auch einfach dreistem Verhalten den amerikanischen Sheriff dazu brachte, mal so richtig durchzugreifen. Was entsteht? Das Bild von äußeren Mächten, die der Schweiz Böses wollen. Seien es die USA, die OECD, die EU oder Mitte der 1990er Jahre der jüdische Weltkongress. Von einem solchen Verschwörungsbild profitieren die nationalistischen Parteien.

ZEIT: Wie reagieren die Nationalkonservativen?

Tanner: Sie mobilisieren historische Mythen. Am liebsten Wilhelm Tell, als Kämpfer gegen fremde Vögte und fremdes Recht. Sie bringen eine 1291er-Schweiz gegen eine Bedrohung von außen in Anschlag. In einer solchen Konstellation hat die Linke wenig Möglichkeiten, zu sagen, schaut, unsere Forderungen sind nun durchgesetzt. Im Gegenteil. Es heißt dann: "Auf welcher Seite steht ihr eigentlich? Macht ihr gemeinsame Sache mit den fremden Richtern?"

ZEIT: Tatsache bleibt: Die Schweiz ist eingebrochen.

Tanner: Die Schweiz ist schon zigmal eingebrochen. Das ist eine Regierungsmethode. Das begann mit der Judenemanzipation im 19. Jahrhundert, ging weiter mit der Patentgesetzgebung oder dem Betäubungsmittelgesetz. Die Schweizer Pharma wollte nach dem Ersten Weltkrieg weiterhin Heroin, Kokain und Morphium herstellen, die Amerikaner und der Völkerbund stellten ein Ultimatum. Die Behörden haben in allen diesen Fällen geblockt, um dann relativ abrupt und formlos nachzugeben.

ZEIT: Weil der Preis für das Festhalten am Altbewährten zu hoch wurde?

Tanner: Ja, und das Einbrechen wirkte sich ja paradoxerweise immer positiv auf die Schweiz aus. Auch die Außerkraftsetzung des Bankgeheimnisses nach außen soll man nicht dramatisieren. Ich würde die These aufstellen: Die Digitalisierung und die Entwicklung der Finanzmärkte haben das Bankgeheimnis funktional entwertet. Nehmen wir ein Beispiel aus Indien: Dort hetzen Nationalisten gegen wirtschaftlich erfolgreiche Landsleute, die Bankkonti in der Schweiz haben sollen. Das gibt es zwar, aber das große Geschäft läuft nicht mehr über einzelne Reiche, die wie im Film irgendwo ein Konto verstecken. Im Zentrum stehen heute Staatsfonds und institutionelle Anleger, es geht um das Management eines rasch expandierenden weltweiten Geldspartopfs. Hier haben sich die Schweizer Banken eine wichtige Rolle erarbeitet.

"Wir brauchen heute stärkere internationale Regeln"

ZEIT: Ist das Durchwursteln also ein Teil des schweizerischen Erfolgsmodells?

Tanner: Die Frage ist, unter welchen Bedingungen sich mit einem solchen Vorgehen Erfolge erzielen lassen. Mir scheint, dass auch die Schweizer Regierung heute mehr konsistente Strategie und etwas weniger Schlaumeierei benötigt. Dies auch deshalb, weil wir heute vor einer ganzen Reihe von neuen Problemen stehen, die mit Populismus und Zickzackkurs nicht angegangen werden können. Nehmen wir die Reproduktionsmedizin. Wenn Eltern mit einem Hang zum Besseren bestimmen können, wie sie ihr Kind programmieren, wird das Freiheitsverständnis einer modernen Gesellschaft grundlegend erschüttert. Oder der Klimawandel, die Wachstumsfrage. Oder Big Data. Früher schauten die Wähler, was Politiker versprachen – und wählten sie. Oder eben nicht. Heute wissen die Politiker viel mehr über die Wähler, als diese überhaupt nur ahnen. In einer "granularen Gesellschaft" entstehen neue Kontrollpotenziale.

ZEIT: Inwiefern gefährden diese Entwicklungen unsere Demokratie?

Tanner: Die moderne Demokratie ist historisch mit dem Nationalstaat engstens verbunden und hat lange Zeit nur in einem solchen funktioniert. Wir brauchen heute stärkere internationale Regeln, welche die Politik einzelner Länder koordinieren und überstaatliche Problemlösungen realisieren können. Stattdessen gibt es jetzt auch Linke, die, mit erstaunlichen Parallelen zu den Nationalkonservativen, wieder in den nationalen Rahmen zurückflüchten wollen. In Großbritannien, Deutschland, Frankreich – in der Schweiz ist es noch nicht so schlimm.

ZEIT: Weshalb ist die Schweiz hier eine Ausnahme?

Tanner: Von Ausnahme würde ich nicht sprechen, aber die Schweizer Linke und insbesondere die Gewerkschaften haben seit den 1990er Jahren erkannt, dass Europa für sie auch ein innenpolitischer Hebel sein kann. Sie zogen die flankierenden Maßnahmen in die bilateralen Verträge rein. Die stehen natürlich zur Disposition, wenn diese Verträge flachfliegen.

ZEIT: Herr Tanner, in Ihrem kürzlich erschienen Buch Geschichte der Schweiz im 20. Jahrhundert schreiben Sie, das Land schwanke permanent zwischen Selbstbezug und Öffnung. Wo stehen wir da heute?

Tanner: Ich sehe das eher als Ergänzungsverhältnis. Was unser Verhältnis zu Europa betrifft, so stecken wir in einer selbst eingebrockten Krisensituation. Die Optionen liegen auf dem Tisch. Der Alleingang war noch nie realistisch, eine EU-Mitgliedschaft vermag noch um die 15 Prozent der Bürger zu überzeugen. Der Mittelweg waren bisher die bilateralen Verträge. Wenn diese Option nun wegfällt, weil wir uns mit der Masseneinwanderungsinitiative selber ins Knie geschossen haben, dann müssen wir zwischen den beiden anderen Alternativen entscheiden.

ZEIT: Es gibt noch eine vierte Möglichkeit: Freihandelsabkommen. Nicht nur mit Europa, sondern mit den USA, mit China, mit Indien.

Tanner: Das funktioniert nicht.

ZEIT: Wieso?

Tanner: Die EU wird das nicht akzeptieren. Und ich bezweifle, dass jene, die jetzt gegen die EU Front machen, bereit wären, für die fiktive Unabhängigkeit eines stark verflochtenen Landes einen substanziellen Teil des Einkommens zu opfern.

ZEIT: Bei der Masseneinwanderungsinitiative nahmen sie dieses Risiko auf sich.

Tanner: Viele gingen am 9. Februar 2014 einfach davon aus, dass die Schweiz noch etwas mehr herausholen kann. Das geht aber nur, solange das Gegenüber für eine Lösung Hand bietet. Nach 1992 erfand man in einer Krisenlage die Bilateralen. Die ganze Eurolex wurde ziemlich geräuschlos in eine Swisslex übersetzt. Es war eine geglückte Umetikettierung, weil die Lösung dann aus Bern und nicht aus Brüssel kam. Aber jetzt funktioniert der Trick nicht mehr.

ZEIT: Also müsste man die Schweizer von einer neuerlichen Öffnung überzeugen. Wird das gelingen?

Tanner: Zukunftsprojektionen gehören nicht zum Kerngeschäft des Historikers. Er ist vielleicht etwas weniger überrascht als andere, wenn gewisse Ereignisse eintreten. Aber es wäre tatsächlich ein historischer Wendepunkt, wenn die Schweiz den Weg in den wirtschaftlichen Niedergang nehmen würde.

ZEIT: Dann wäre der Historiker Tanner überrascht?

Tanner: Ja, weil die Schweiz ihre nationalen Mythen immer zu ihrem eigenen Vorteil eingesetzt hat. Gerade wenn es volkswirtschaftlich ans Eingemachte ging, wies der schweizerische Mythos eine hochgradige Plastizität auf. Jean Rudolf von Salis sagte einmal: "Wir pflegen St. Jakob an der Birs und praktizieren den American Way of Life." Beides hat seinen Unterhaltungswert, beides seine Ernsthaftigkeit. In dieser Kombination konnte die Schweiz etwas daraus machen.

ZEIT: Das heißt?

Tanner: Man könnte die historischen Mythen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung der Schweiz im europäischen Kontext reinterpretieren. Heute macht Europa den Rütlischwur und die Schweiz den Tell. Die EU-Mitglieder sagen: Zusammen sind wir stark. Das Nicht-Mitglied Schweiz erklärt: "Der Starke ist am mächtigsten alleine." Wenn wir auf die Seite des Rütlischwurs wechseln würden, und aus Tell etwas mehr den Robin Hood machen könnten, der er auch immer war, gäbe das eine produktive Perspektive.