Der Protest, der sich in deutschen Rathäusern gegen die Flüchtlingspolitik regt, ist leise. Er kommt ohne Hetze und Gewalt daher, ohne Aufmärsche und Geschrei. Er versteckt sich unter Aktendeckeln, in Tabellen und Graphen, in Haushaltsplänen und Kostenstellenlisten. Er kommt nicht nur aus dem Osten, sondern vor allem aus dem Westen Deutschlands. Aus Städten, die in den vergangenen Wochen ihren Haushalt verabschiedet haben. Und denen dabei klar wurde, dass ihnen Geld für die Flüchtlinge fehlt. Viel Geld.
17 Milliarden Euro wollen Bund und Länder in diesem Jahr für Flüchtlinge bereitstellen. Einen großen Teil davon überweisen sie an die Kommunen, aber vielen reicht das Geld nicht. Die Stadt Bochum sagt, ihr fehlen für die Versorgung ihrer Flüchtlinge 28 Millionen Euro. Die Stadt Herne plant 18 Millionen Miese ein. Leverkusen rechnet mit 14 Millionen. Selbst kleine Kommunen wie das Städtchen Schwerte bleiben auf Millionenausgaben sitzen.
Kommunen jammern oft, jetzt halt wegen der Flüchtlinge. Dabei sprudeln die Steuereinnahmen, der Arbeitsmarkt ist entspannt. Dabei gibt es dicke Finanzpolster, die Bund, Ländern und Städten helfen, die Kosten der Flüchtlingskrise abzufedern – ohne den Bürgern dafür etwas wegzunehmen.
Der höchste Schuldenberg steht im Ruhrgebiet
Das Problem ist nur: Diese Finanzpolster sind ungleichmäßig verteilt. Während die Haushalte im Süden des Landes üppig ausgestattet sind, sind viele andere Kommunen blank. Es geht ein Riss durch Deutschland, der die Städtelandschaft in arme und reiche Kommunen teilt. Und je mehr Flüchtlinge kommen, umso tiefer wird dieser Riss.
Wie tief, das sieht man in Nordrhein-Westfalen. Das Land nimmt nicht nur die meisten Flüchtlinge auf (im vergangenen Jahr waren es rund 330.000), es hat auch schon lange die meisten hoch verschuldeten Kommunen. Den größten Schuldenberg hat das Ruhrgebiet angehäuft, wo viele Kommunen marode sind. Und jetzt kommen die Flüchtlinge dazu.
Seit Wochen schreiben Bürgermeister und Kämmerer deshalb Beschwerdebriefe nach Düsseldorf und Berlin. Bis auf Centbeträge genau listen sie die Kosten auf: für Sammelunterkünfte und Flüchtlingswohnungen, für Feldbetten und Matratzen, für Wachleute und Übersetzer, für Müllabfuhr und Heizöl. Sie wollen beweisen, dass sie das Geld nicht verplempern und es trotzdem nicht reicht. Selbst in den Reihen der Regierungsparteien verlieren Kommunalpolitiker die Geduld. In Essen kündigten kürzlich drei SPD-Ortsvereine eine Demo gegen die Aufnahme von Flüchtlingen an.
Es scheint, als würde sich die Flüchtlingskrise nicht in Sachsen zuspitzen, wo Pegida demonstriert. Auch nicht in Bayern, wo Horst Seehofer gegen die Bundesregierung schimpft. Sondern im Ruhrpott, wo die Kämmerer in ihre Haushaltsbücher gucken. In Schwerte zum Beispiel.
Schwerte ist eine Stadt an der Ruhr, südöstlich von Dortmund gelegen, 48.000 Einwohner, ein Ort mit vielen Fachwerkhäusern, gesäumt von Wohnblocks aus den Fünfzigern. Früher haben hier Bergleute gewohnt, die in den Zechen malochten. Heute wohnen im Kreis viele Rentner und Arbeitslose.
Es gibt in Schwerte keine Pegida-Märsche, es brennt hier kein Heim. Stattdessen gibt es mehr als 400 Freiwillige, die sich um Flüchtlinge kümmern: ehrenamtliche Paten, Fahrer, Kinderbetreuer. Es gibt eine Volkshochschule, die innerhalb weniger Wochen Deutschkurse für Flüchtlinge anbot. Es gibt einen Stadtrat, der sagt: "Wir wollen das schaffen." Es fehlt in Schwerte nicht am Willen. Es fehlt am Geld.
Kommentare
Der Artikel suggeriert mal wieder zwischen den Zeilen daß es Geld für alles gibt, Nikolaus Schäuble muss nur den Sack aufmachen. Die Wahrheit ist; es sind nur Krümel die bei denen ankommen die es wirklich brauchen. - Und um die Krümel die am Ende liegenbleiben streiten sich dann: Hartzer, Arbeitslose, Obdachlose, Minijobber, Alleinerziehende, Armutsrentner, wohnungssuchende große Familien- und die Flüchtlinge.
Der Tisch ist reich gedeckt, das Geld ist in Massen vorhanden, die Gelddruckmaschinen müssen halt zur Not Überstunden machen. In einem Land, dessen Wirtschaftswerte und Neuverschuldung die des Deutschlands ist davon zu reden, dass es kein Geld gäbe ist lächerlich.
Entfernt. Bitte belegen Sie ihre Aussagen mit seriösen Quellen. Die Redaktion/sq
Der Kommentar, auf den Sie Bezug nehmen, wurde bereits entfernt.
Wir sind hier an einem globalen Problem. Ich finde es nicht Verständlich und ehrlich unfair, hier die Kommunen für die Versorgung der Flüchtlinge an die Kasse zu bitten, zu fordern, wenn diese damit sowohl finanziell als auch politisch überfordert sind. Das ist die Aufgabe des Bundes, die Aufgabe Deutschlands als Nation, als Land.
Ich mach doch auch nicht für die Militärausgaben im Falle eines militärischen Konflikts die Kommunen verantwortlich oder?
Die Kommunen müssten jede Ausgabe für die Flüchtlingssituation dem Bund in Rechnung stellen, so einfach wäre das zu machen.
Nur würden dann die wahren Kosten der Flüchtlingskrise zutage treten, die erheblich höher sind als uns gemeinhin erzählt wird. Dies will man unbedingt vermeiden, zumal dann eine evtl. erhebliche Neuverschuldung unausweichlich wäre. Auch müsste man sich dann der Frage stellen, warum diese Schuldenaufnahme nicht auch schon vorher bei dringenden Problemen möglich war, denn schließlich gibt es erhebliche Defizite in der Infrastruktur, dem Wohnungsbau oder in der Versorgung mit Kitaplätzen usw. schon viele Jahre. Zur Zeit werden die Probleme quasi in den kommunalen Verschuldungen versteckt. Es bezahlt mal wieder nicht derjenige, der bestellt hat. Trotzdem Hut ab, was so eine verschuldete Gemeinde noch auf die Beine stellt.
Auf SPON stand heute auch, dass ein erheblicher Mehrbedarf für den Wohnungsbau besteht, nur Schäuble bremst.
Ja, den Politikern und der neoliberalistischen Weltsicht in Berlin fliegt gerade alles um die Ohren. All die Sozialwohnungen, die verscherbelt wurden, all der Sozialabbau der letzten Jahre, und auch der schwarze-null-fetisch eines schwäbischen Sparfuchses.
Die Kommunen werden das nie stemmen können. Das ist Bundesaufgabe. Auch die Kosten, die während der Wiedervereinigung gestemmt werden mussten, haben nicht die Kommunen gestemmt.
Eine Grenzschließung mit Rückstau würde wenige Milliarden Euro Kosten, so einfach wäre das.
Noch besser und einfacher wäre es, selbst riesige Lager wie in der Türkei zu betreiben. Diese Lager könnten Millionen von Flüchtlingen Schutz bieten, am besten man baut sie vor Ort oder an den EU-Außengrenzen. Das wäre einfach.
Im Übrigen: Deutschland hat letztes Jahr genauso viel Geld eingenommen wie es ausgegeben hat. Hier von einem gewaltigen Überschuss zu reden ist lächerlich.
Nun, wenn wir die angesprochenen 20.000€ (vom Text oben) nehmen und mit den im Land befindlichen Flüchtlingen von ca. 1.8 Mio (2013+2014+2015) multiplizieren, kommen wir auf 36 Mrd €. Das beinhaltet aber noch nicht die Kosten für die zusätzlichen Angestellten, Beamten, Polizisten, Security, etc. Die FAZ gibt ca. 100000 neue Mitarbeiter an (http://www.faz.net/aktuell/p…)
Grobe Schätzung: 100000 MA * 60.000€/anno (incl. der Nebenkosten) ergibt 6 Mrd € an.
Das heißt, beim *aktuellen Stand der Flüchtlinge* fallen pro Jahr minimum 42Mrd Euro an. Dazu kommen aber noch sehr viele andere Kosten wie z.B. Zuschüsse für sozialen Wohnungsbau in Milliardenhöhe. Da frage ich mich, wie Schäuble & Co auf 50 Mrd für 2 Jahre kommen können? Oder war das nur ein Versprecher und er meinte "für 2016"??
http://www.rp-online.de/poli…
Wenn man über Ausgaben spricht, darf man nicht vergessen, dass diese innerhalb eines geschlossenen Systems Einnahmen für andere sind. Die sog. 36 Mrd sind zugleich Einnahmen innerhalb der Volkswirtschaft für andere. Verstehen Sie das? Jeder Cent, denn ein Flüchtling bekommt, den er dann für seine Bedürfnisse ausgibt, wird von einem anderen eingenommen.
Ein häufiges Missverständnis, dass die soziale Marktwirtschaft nur zahlt. Durch Sozialleistungen werden Menschen im Konsum und Wirtschaftskreislauf integriert. Dadurch sind diese Zahlungen niemals (für die Volkswirtschaft) verloren. Sollte zudem die Produktivität davon profitieren, (was in den meisten Fällen geschieht) lässt es paradoxerweise sogar die Wirtschaft florieren.
Natürlich können Zahlungen für die Volkswirtschaft 'verloren' gehen.Erstens gibt es Unterschiede zwischen komsumtiven und investitiven Ausgaben und es ist erheblich ob Gelder/Gewinne auch am Ende im Land bleiben. Es gibt dieses schöne aber irrige Beispiel der Massenkarambolage die die Wirtschaft beflügelt. Auch dort bleiben die Gelder die für die Behebung des Schadens notwendig sind, innerhalb der Volkswirtschaft. Nach der Logik kann man eine Volkswirtschaft auch mit dem zerstören des gerade geschaffenen betreiben.
@EinLeser69
Ihre Kommentare hier strotzen von einer Realitätsferne, dass einem angst und bange werden könnte. Das beginnt schon mit der seltsamen Überlegung, durch die Gelddruckmaschine die Probleme lösen zu wollen, was den Glauben voraussetzt, aus NICHTS Wohlstand schaffen zu können.
Dabei wird Ihnen kein EINZIGER zusätzlich gedruckter 10-Euro-Schein zusätzliche Güter im Gegenwert von eben diesen 10 Euro hervorzaubern können. Gegen einen solchen Zauber-Glauben wäre ja selbst der Voodoo-Meister ein Waisenknabe! :)
Verstehen Sie? Güter entstehen nur durch eines: Arbeit.
(Auch Ihnen dürfte ja bekannt sein, dass die Menschheit weder im Paradies noch im Schlaraffenland lebt, wo einem die gebratenen Hühner zufliegen.)
Deutschland steht vor einem gewaltigen Schuldenproblem, langfristig drohen gar griechische Verhältnisse, wie das Finanzministerium jüngst errechnet hat: http://www.faz.net/aktuell/w…
Nein, EinLeser69, das Geld ist NICHT "in Massen vorhanden" und anstatt sich zu überlegen, wie die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands langfristig erhalten werden kann (Investitionen in Forschung, Bildung und Infrastruktur, insbesondere mit Blick auf die digitale Wirtschaft!), wird hier seit Monaten nur mehr über Verteilungsfragen gesprochen.
Nun, irgendwann wird auch den Verteilern das Geld der anderen ausgehen...
Die tasächlichen Kosten kann man ganz gut an dem Bsp Schwerte oben nachlesen: ".....Von den rund eine Million Flüchtlingen, die 2015 nach Deutschland kamen, sind knapp 700 in Schwerte gelandet........Schwerte habe im vergangenen Jahr 4,6 Millionen Euro für Flüchtlinge gezahlt, sagt Böckelühr......."
Starkes Stück !!!
"Die sog. 36 Mrd sind zugleich Einnahmen innerhalb der Volkswirtschaft für andere."
nein. Schon ein nennenswerter Teil der Gelder fliesst an die Angehörigen in Drittländer und wird somit der Deutschen Volkswirtschaft entzogen.
Weiter : die 36 MRD EUR sind auf der Beschaffungsseite Verlust. Auf der Anderen Seite sind es Einnahmen. Sie wollen uns jetzt nicht im Ernst erklären, dass diese beiden Werte miteinander saldierbar wären ?
"Nach der Logik kann man eine Volkswirtschaft auch mit dem zerstören des gerade geschaffenen betreiben"
Da muss ich lachen, weil genau das in wirklichkeit passiert. Produkte werden künstlich in ihrer Haltbarkeit negativ beeinflusst, um so Nachfrage für permanent neue Produkte zu schaffen. Stichwort geplante Obsoleszenz.
Wenn (angebliche) Werte zerstört oder verloren gehen, so war von Anfang an bereits kein Wert da. Eine Investition mit einem gewissen Risiko, in welchem das Risiko später sich als Fatal erweist, hat keinen vorhandenen Wert zerstört, sondern nur eine Blase platzen lassen.
Leider ist das so, dass diese Gelder, die den Angehörigen zu fließen und so der deutschen Wirtschaft verloren gehen im Grunde zurück zu denen fließt von wo die Deutsche Wirtschaft ihr Vermögen erhalten hat, einst.
Entfernt. Bitte bemühen Sie sich um eine differenzierte Argumentation. Die Redaktion/sq
Tut mir leid, aber ich kann ihnen nicht mehr folgen. Das ist mir alles irgendwie ... zu theoretisch.
So einfach ist das? Dann bin ich ja beruhigt. Nur zum Verständnis: der Bund, der zahlt das dann? Prima. Sage ich unserem Bürgermeister, der hat nämlich in unserer kleinen Stadt im Moment echt Probleme.
Um es einfach zu sagen: Der Kuchen, der verteilt werden soll, muss vorher auch gebacken werden. Wenn also die "Flüchtlinge" nichts oder wenig zu einem nachhaltigen wirtschaftlichen Wachstum beitragen, belasten sie die Volkswirtschaft langfristig (den kurzfristigen Impuls durch die Mehrausgaben könnte man auch erreichen, wenn man Arbeitslose anstellt, die Löcher schaufeln und sie hinterher wieder zuschütten - siehe Keynes).
Und eine "gerechtere" Verteilung? Verteilt man nach Marx den Kuchen nicht nach der Leistung sondern nur nach den Bedürfnissen, dann würde der Kuchen viel kleiner werden, weil der Anreiz zu arbeiten und zu investieren deutlich sinken würde. Und die heute "Armen"würden dann ein "gerechteres" Stück vom Kuchen erhalten, das aber kleiner wäre als vorher das "ungerechte" Stück (siehe "Sozialistische" Länder). Wobei in Deutschland heute schon 1 Prozent der Einkommenzahler 20 Prozent der Einkommensteuer aufbringen (10 Prozent tragen 50 Prozent).
Und ob die Vermögensverteilung so "gerecht" ist, ist durchaus fraglich. Abgesehen von den Vorteilen der Funktionärskaste besaßen 10 Prozent der DDR-Bürger 60 Prozent der Sparguthaben.
Und ich war mir eben kurz unsicher, ob ich vielleicht der Falschfahrer bin! :-)
Ich wundere mich immer wieder, welch merkwürdige Theorien selbst in diesem, wie ich immer meinte, etwas anspruchsvollerem Forum herumgeistern.
Als Anfang 2015 erste zaghafte Schätzungen von etwa 6 Mrd. Euro die Runde machten, wurde ich von, sagen wir mal "schlechtinformierten" Menschen im Bekanntenkreis noch mitleidig belächelt ...
Sie sind vermutlich Sozialarbeiter, Lehrer oder Beamter? Das würde diese Aussage erklären.
Zu allererst muss das mal erst bezahl werden, und zahlen muss das der Steuerzahler und hier in erster Linie die Mittelschicht. Dann stecken die Profiteure einen großen Batzen ein, werden davon aber nur einen kleinen Teil wieder an die Allgemeinheit zurückzahlen.
Lesen Sie diesen Artikel, erklärt ihnen zum Teil, dass da eben nur wenige profitieren:
http://www.faz.net/aktuell/w…
Frappierend, wie wenig der Bürger weiß, woher das Geld kommt.
Wo glauben die Damen und Herren kommt das Geld denn, wenn eine Bank einen Kredit vergibt? Ist es Geld der Bank die es verleiht? Ist es Geld, dass den Menschen gehört, die ihr Geld in der Bank hinterlegt haben?
Das Geld wird neu erschaffen, zu Deutsch neu gedruckt, wisst ihr das alle nicht? Scheinbar nicht.
Tut mir leid da sind sie auf dem Holzweg. Die geplante Obdoleszenz für Verbrauchssgüter beschleunigt bei einem kleinen Teil der Güter zusätzlich ihren Verbrauch, ist aber volkswirtschaftlich, wie jede Abnutzung oder Verbrauch vor allem für den Erzeuger(der ja nicht notwendigerweise in Deutschland sitzt) aber nicht für den Verbraucher/Umwelt/Ressourcen von Vorteil. Sie wäre nur dann auch für den Verbraucher ein Vorteil, wenn es sich um ein geschlossenes System handeln würde, dass ist aber nicht der Fall. Wenn Volkswirtschaften, so wie von ihnen beschrieben funktionieren würden, wären diejenigen Volkswirtschaften am weitesten entwickelt, die den Verbrauch an Gütern durch Abnutzung und Zerstörung besonders fördern. Also die dritte Welt beispielsweise. Es kommt aber permanent zu Abflüssen, Effizienzverlusten und Umverteilungen.
Weder noch, ich war früher in einer sehr großen US-Beratungsfirma freiberuflich tätig.
Zu dem FAZ Artikel kann ich nur sagen, ja es stimmt.
Die Flüchtlinge werden die Situation in Deutschland nicht zum Besseren verändern. Dennoch, würde Deutschland wie Polen oder Ungarn handeln, wäre die Zukunft Deutschlands und Europas sehr viel grausiger. Davon bin ich überzeugt.
Das Land mit dem größten Anteil der geplanten Obsoleszenz ist die USA, (ja sie ist sogar Erfinder davon) welche eine der größten Wirtschaftsmächten ist. Ja, natürlich ist das zum Nachteil des Verbrauchers und der Umwelt.
"Verteilt man nach Marx den Kuchen nicht nach der Leistung sondern nur nach den Bedürfnissen, dann würde der Kuchen viel kleiner werden, weil der Anreiz zu arbeiten und zu investieren deutlich sinken würde."
Die aktuelle Wirtschaftsstruktur verteilt nicht nach Leistung. Ich bin kein Marxist. Verteilungsgerechtigkeit würde bedeuten, dass nach Leistung verteilt würde, dafür wäre ich voll und ganz. Aktuell wird nach Knappheit verteilt, nicht nach Leistung. Die Nachfrage bestimmt den Wert einer Leistung, also die Knappheit, nicht das, was wirklich wichtig ist. Derzeit verdienen Menschen am meisten, deren Arbeit Reiche noch Reicher macht.
Nationale oder EU-Weite Geldprobleme? Während der normale Bürger an den "Wert" des Geldes glaubt, von Knappheit redet und Angst hat, lachen sich die Leute, die mit Geld arbeiten ins Fäustchen.
https://www.youtube.com/watc…
Einfache Lösung nur eben nicht Lobbyresistent.
Die Wirtschaftskraft Amerikas hat aber bestimmt nur ganz, ganz am Rande mit der Obsoleszenz zu tun, sie dient allein dazu, den normalen Verschleiß bei einigen Verbrauchsgütern zusätzlich zu beschleunigen und dient der Umverteilung von Gewinnen. Die Obsoleszenz gilt daher Volkswirtschaftlern langfristig als schädlich und sie gilt übrigens kaum oder nicht für Infrastruktur, Investitionsgüter, Gebäude etc. Dort ist sie, sofern trotzdem gewollt, immer gesamtwirtschaftlich als schädlich anzusehen.
Sie greifen sich einen Teilaspekt des Waren-, Güter- und Geldkreislaufs heraus und konstruieren daraus einen nicht vorhandenen Vorteil (oder negieren den Nachteil) der Kosten für die Versorgung und Unterbringung der Flüchtlinge. Es wird die Kosten höchstwahrscheinlich geben und nicht zu knapp. Man kann darüber reden, ob man dazu bereit ist im Namen der Humanität, aber verschweigen sollte man sie nicht oder mit Taschenspielertricks versuchen, sie wegzudiskutieren.
Sie haben mich glaube ich die ganze Zeit völlig missverstanden. Hab ich je oder irgendwo behauptet, dass geplante Obsoleszenz etwas Gutes wäre? Es ist eine verdammte Krankheit. Sie dient wenigen für kurzfristige Gewinne und hat in allen anderen Bereichen eine riesen Zerstörungskraft. Da sind wir völlig der gleichen Meinung. Also ein Missverständnis?
Scheint so, da hab ich sie wohl falsch verstanden, sorry. So jetzt muss ich weg..
Schönes Wochenende und möge die Kommunen ein Geldsegen vom Bund erreicht, damit die Probleme gelöst werden können, auch ich weg und so, cuuu.
@GMsecondbest
"nur Schäuble bremst."
Was soll denn der gute Mann noch alles tun ? FAZ veröffentlichte heute eine Meldung über Schuldentragfähigkeit des Bundes und je nach zukünftiger Geburten- (und Arbeitslosenrate) kann das irgendwann sehr finster aussehen.
Nach mir die Sintflut ?? Das haben die Babyboomer zu lange gemacht, obwohl sie es siet den 70er Jahren hätten besser wissen MÜSSEN.
Wir schaffen es nicht... jeder Realist wusste das von Anfang an.
zumindest nicht so......
Wie bei der Energiewende blumige Worte und die Taten und der Plan fehlt komplett!