"Ich bin frustriert" – Seite 1

Natalija Jaresko, eine ehemalige Investmentbankerin, ist seit etwas über einem Jahr Finanzministerin – für ein Gehalt von ein paar Hundert Dollar im Monat. Sie lebe von Ersparnissen, sagt sie. Jaresko gilt als Hoffnungsträgerin der Ukraine und potenzielle Premierministerin einer Technokratenregierung. "Das sind nur Gerüchte", sagt sie. Sie ahnt nicht, dass nur kurze Zeit nach diesem Gespräch der Rücktritt des Wirtschaftsministers eine Regierungskrise auslösen wird. Am vergangenen Dienstag überstand die Regierung ein Misstrauensvotum.

DIE ZEIT: Frau Jaresko, in der ukrainischen Regierung ist der Gesundheitsminister ein Georgier, der Wirtschaftsminister, der gerade zurückgetreten ist, ein Litauer, Sie wurden in Amerika geboren. Gerade haben wir im Fahrstuhl die Polizeichefin getroffen, eine Georgierin. Was ist das für ein System, in dem es zum Wert wird, Ausländer zu sein?

Natalija Jaresko: Die Leute erhoffen sich, dass wir andere Erfahrungen mitbringen. Georgiens Reformprozess gilt als erfolgreich, der in Litauen auch. Ich selbst lebe zwar seit 23 Jahren in der Ukraine. Aber es stimmt, ich werde als Ausländerin wahrgenommen. Die Leute haben Vertrauen, weil wir keine Eigeninteressen verfolgen. Sie wollen, dass wir diesen Zirkel aus Eigeninteressen endlich durchbrechen.

ZEIT: Sie betonen oft, dass Sie keine Politikerin seien. Drei Ihrer Stellvertreter haben vorher noch nie für eine Regierung gearbeitet. Versuchen Sie so, Distanz zum alten System zu halten?

Jaresko: Eine technokratische Regierung bringt zum jetzigen Zeitpunkt einfach Vorteile mit sich. Statt nur politische Interessen zu verfolgen, arbeiten wir uns an den Problemen ab. Im vergangenen Jahr haben wir mit sehr schmerzhaften Reformen begonnen.

ZEIT: Zum Beispiel die brutale Erhöhung der Energiepreise für die Verbraucher?

Jaresko: Wenn man einem kranken Patienten Medizin verabreichen muss, schmeckt sie nicht gut. Sie machen sich damit keine Freunde. Jemand, der sich nicht um Umfragewerte und Wiederwahl schert, ist da hilfreich.

ZEIT: Das heißt, dass Sie irgendwann die Regierung verlassen wollen?

Jaresko: Absolut.

ZEIT: Warten Sie darauf?

Jaresko: Ja, schon. Ich bin erschöpft. Es war das längste Jahr meines Lebens. Ich warte darauf, dass die Politik, für die ich mich einsetze, unumkehrbar ist und irgendjemand anders weitermachen kann. Dass das Krisenmanagement aufhört und die normale Arbeit beginnen kann.

ZEIT: Was hat Sie am meisten erschreckt, als Sie Teil des Regierungsapparats geworden sind?

Jaresko: Ich komme aus dem privaten Sektor. Ich verstehe heute, was für ein Luxus es ist, wenn man sein eigenes Team auswählen kann. Den größten Schock bekam ich aber, als ich begriff, in welchen Schwierigkeiten das Land steckt. Es war atemberaubend, welche Probleme sofort gelöst werden mussten. In der Staatskasse war so wenig Geld, dass ich überlegen musste, welche Ausgaben ich bezahle und welche nicht. Oder die Steuerreform. Oder die Umschuldung. Wenn ich allein an die Gruppe unserer Gläubiger denke und wie komplex sie war, dann ist es erstaunlich, wie viel wir in so kurzer Zeit erreichen konnten. Oder die Polizeireform: Jeder, der morgens sein Kind zur Schule fährt, weiß jetzt, dass er nicht mehr von der Polizei angehalten und um Schmiergeld gebeten wird. Wenn die Polizei gerufen wird, dann kommt sie auch und ermittelt. Das war 22 Jahre lang nicht so. Wir müssen in jedem Bereich der Gesellschaft das Vertrauen wieder aufbauen.

"Lobbying gibt es in jedem Land"

ZEIT: Erst mal schwindet das Vertrauen aber. Wir hatten Probleme, zu Ihrem Ministerium durchzukommen, weil es Proteste gab. Wären heute Wahlen, würden es Teile der Regierungskoalition nicht einmal mehr ins Parlament schaffen.

Jaresko: Wir sind eine Demokratie. Die Menschen dürfen protestieren. Und die Umfragewerte sinken immer, bis wirtschaftliche Erfolge vorzeigbar sind. In diesem Jahr wird die Inflation viel geringer ausfallen als im vergangenen Jahr, sie liegt bei zwölf Prozent. Wir werden zwei Prozent Wirtschaftswachstum haben. Wir setzen Reformen durch, die 22 Jahre lang nicht durchgesetzt wurden. Darum ist es für uns so schwierig. Hätten wir zum Beispiel unsere Gaspreise schon 1992 dem Marktniveau angepasst, würde heute niemand darüber reden.

ZEIT: Sie wollen es mit der Korruption aufnehmen. Aber Sie arbeiten mit einem Präsidenten zusammen, der einen TV-Sender besitzt. Der Wirtschaftsminister hat wegen der korrupten Strukturen aufgegeben. Wie wollen Sie es in diesem alten System schaffen?

Jaresko: Korruption ist ein Gift und sehr schwer zu beseitigen. Es ist das oberste Ziel dieser Regierung, die Korruption zu bekämpfen. Aber es dauert, und die Leute sind frustriert. Ich bin frustriert!

ZEIT: Was frustriert Sie?

Jaresko: Dass es nicht schneller geht! Aber wir tun etwas. Erstens haben wir versucht, die Privilegien und Einzelinteressen zu bekämpfen, die zur Korruption führen. Wir haben Steuerprivilegien und Monopole abgebaut, im Gashandel haben wir die Zwischenhändler beseitigt, die Milliarden verdienten. Zweitens begrenzen wir den Raum für Korruption, indem Eigentumsverhältnisse, Ausschreibungen, Ausgaben, Mehrwertsteuererstattungen online geregelt werden. Drittens haben wir Institutionen im Kampf gegen die Korruption geschaffen wie das Antikorruptionsbüro. Die ermitteln jetzt bei Korruption und nicht mehr der Generalstaatsanwalt. Jetzt fehlt noch das vierte und entscheidende Stück in dem Puzzle, die Reform der Gerichte. Das ist ein Problem.

ZEIT: Ein weiterer schwieriger Punkt: die Oligarchen. Eine der Forderungen auf dem Maidan war, sie zu entmachten.

Jaresko: Die Instrumente, die ich eben nannte, sind genau dafür da. Ich mag den Begriff Oligarch nicht. Das lässt einen an fünf extrem wohlhabende Menschen denken. Aber es gibt viel, viel mehr davon. Ich würde von oligopolistischen Unternehmern reden, die Wettbewerb verhindern. Oft haben sie zu viel politischen Einfluss. Wir haben jetzt ein Gesetz zur Parteifinanzierung durchgebracht. Diese neue Transparenz wird den Einfluss dieser Leute verändern.

ZEIT: Ist es im Parlament noch immer so, dass Oligarchen über Abgeordnete verfügen?

Jaresko: Lobbying gibt es in jedem Land.

ZEIT: Das ist mehr als nur Lobbying.

Jaresko: Es ist ein anderes Level von Lobbying, aber immer noch Lobbying. In Amerika funktioniert es über die Political Action Committees, die PACs. Sie finanzieren die Parteien, und man weiß nie genau, wer dahintersteckt. Natürlich ist es in der Ukraine schlimmer, weil es hier überhaupt keine Transparenz gibt, sondern nur Gerüchte und Anschuldigungen, wer wohinter stecken könnte. Die wirtschaftliche Macht aufzubrechen, Wettbewerb zu schaffen und diesen mächtigen Gruppen die Privilegien wegzunehmen, das ist entscheidend.

ZEIT: Haben Sie den Präsidenten gefragt, ob er sein Unternehmen verkaufen wird?

Jaresko: Er ist mehr als bereit dazu. Aber ich weiß, wie schwer es ist, in diesen Zeiten in der Ukraine ein Geschäft zu verkaufen.

ZEIT: Und sein TV-Sender? Ein Präsident, der seinen eigenen TV-Sender besitzt, wirkt nicht gerade vertrauenswürdig.

Jaresko: Alle anderen TV-Sender gehören Leuten mit Eigeninteressen. Das macht es für uns sehr schwer, den Menschen zu vermitteln, was wirklich geschieht.

"Ich glaube an diese Reformen"

ZEIT: Wie viel kostet Sie eigentlich täglich der Krieg im Donbass?

Jaresko: Am besten lässt sich das mit den Ausgaben für das Militär und die Ordnungskräfte beziffern. Das sind fünf Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts in diesem Jahr.

ZEIT: Das ist atemberaubend viel!

Jaresko: Das ist es. Aber wir bauen ein Militär auf, das über 22 Jahre lang ausgezehrt wurde. Seine Ausrüstung wurde entweder verkauft oder nicht repariert. Es fehlte sogar an Uniformen. Hinzu kommt, dass wir durch die illegale Annexion der Krim und die Okkupation des Donbass 20 Prozent unserer Wirtschaftsleistung eingebüßt haben. Am wichtigsten sind die menschlichen Kosten. Wir haben 1,7 Millionen Binnenflüchtlinge. 21 000 Menschen wurden verwundet, mehr als 9.000 Zivilisten getötet, 2.300 Soldaten starben.

ZEIT: Wäre es angesichts der humanitären Katastrophe nicht notwendig, mehr im sozialen Bereich zu tun, statt das Geld fürs Militär auszugeben?

Jaresko: Der Großteil des Haushalts sind ja soziale Ausgaben, wenn man die Renten einbezieht. Natürlich wünschte ich, dass ich mehr tun könnte. Wir versuchen, mit Bedürftigkeitsprüfungen das Geld so zu verteilen, dass jene in Not mehr bekommen. Die Energiepreise sind um 450 Prozent gestiegen, 5,5 Millionen Haushalte bekommen Unterstützung, sodass sie nicht mehr als zehn Prozent ihres Einkommens für Gas ausgeben müssen. Ich würde mir aber wünschen, dass das Ausmaß unserer humanitären Krise weltweit besser begriffen würde. Wenn das Abkommen von Minsk implementiert wird, wenn die Grenze endlich unter ukrainischer Kontrolle ist, wenn es freie und faire Wahlen im Donbass gibt und wir endlich mit dem Aufbau beginnen können, dann werden wir wirklich sehr viel Unterstützung brauchen.

ZEIT: Der amerikanisch-ukrainische Politologe Alexander Motyl meint, es wäre für die Ukraine besser, den Donbass aufzugeben. Andernfalls würden alle Ihre Erfolge zunichtegemacht.

Jaresko: Darüber kann es derzeit keine Diskussion geben.

ZEIT: Wird es so eine Diskussion später geben können?

Jaresko: Das glaube ich nicht. Wir haben ein Abkommen, und wir sind François Hollande und Angela Merkel für die Unterstützung dankbar. Nun kommt es auf die Umsetzung an.

ZEIT: Ein wesentlicher Teil dieses Abkommens sieht Dezentralisierung vor. Für diese Verfassungsreform bekommt Ihre Regierung aber keine Mehrheit.

Jaresko: Ich bin da durchaus optimistisch. Aber jeden Morgen erfahre ich erneut, wie viele Leute verwundet oder getötet worden sind. Furchtbar. Wir müssen erst die Menschen überzeugen, dass es eine komplette Waffenruhe überhaupt geben kann.

ZEIT: Fühlen Sie sich von Europa allein gelassen?

Jaresko: Nein. Wir haben viel Unterstützung. Habe ich den Eindruck, dass die Ukraine mehr verdient hätte? Natürlich.

ZEIT: Haben auch Sie schon darüber nachgedacht aufzugeben?

Jaresko: Natürlich. Ich glaube an diese Reformen. Wenn wir aber diesen Weg nicht weitergehen können, wenn es, Gott bewahre, eine politische Verschiebung gibt, dann will ich hier nicht rumsitzen. Ich habe zwei Kinder daheim, es ist Freitagabend, und ich bin hier.