Es müssen keine düsteren Kabalen sein, die in dunklen Schlössern spielen, wo sie, von Blitz und Donner begleitet, die Geschicke eines Landes lenken. Vor allem wenn dieses Land so klein ist wie die Schweiz und eine sehr kleine Elite hat. Es reicht, dass man sich kennt im Kreis der Entscheider, der Mächtigen und der Reichen. Es reicht, dass man sich trifft bei Verwaltungsratssitzungen oder in teuren Hotelbars in hübschen Altstädten, wo Namen herumgereicht, Positionen vergeben und Bauern auf dem Schachbrett gezogen werden. In den Schweizer Medienhäusern gab es in den vergangenen Jahren einige merkwürdige Schachzüge, aus denen sich inzwischen das Bild eines koordinierten Angriffs von rechts außen auf die Mitte ergibt. Roger de Weck, ehemaliger Chefredakteur der ZEIT und heute Chef des öffentlichen Fernsehens und Rundfunks in der Schweiz, fürchtet eine "Berlusconisierung der Medien". Selbst die Wochenzeitung Weltwoche, Paradebeispiel für den massiven Rechtsrutsch, kam im November zu dem Schluss: "Die Wortführer und Taktgeber im heutigen Journalismus stehen alle rechts der Mitte." Nicht einmal das liberale Traditionsblatt Neue Zürcher Zeitung wird von dem neuen nationalkonservativen Kurs verschont. Wie kam es dazu?

Wenn man den König nicht fressen kann, nimmt man halt einen Turm

Die erste Bastion, die die Schweizer Nationalkonservativen nahmen, war das ehemals linksliberale Schweizer Wochenblatt Weltwoche. Der bekannte Rechtsintellektuelle Roger Köppel übernahm 2001 das Zürcher Blatt und krempelte es in atemberaubendem Tempo um. Das vormals renommierte Nachrichtenmagazin macht heute Schlagzeilen mit Titelbildern, die Roma verunglimpfen, und mit Editorials, in denen Nazigrößen verharmlost werden. Köppel kaufte 2006 das Blatt unter nie geklärten Umständen und mithilfe des Financiers (und ZEIT-Kolumnisten im Schweiz-Teil) Tito Tettamanti. Ob und in welchem Umfang der Schweizer Multimilliardär und die Leitfigur der rechtspopulistischen Schweizer Volkspartei (SVP) Christoph Blocher an diesem Deal beteiligt war, konnte nur vermutet, aber nie bewiesen werden.

Die Rechtspopulisten sind mit fast 30 Prozent Wähleranteil zur größten Partei des Landes angewachsen, benehmen sich aber noch immer, als wären sie in der Opposition. Neben den Medien greift die Partei auch alle anderen Institutionen an, die ihr in die Quere kommen könnten. Die Regierung, das Parlament, selbst Universitäten sind seit Jahren unter Beschuss, nun kommt auch die Judikative dran. Die sogenannte Durchsetzungsinitiative der SVP, über die am kommenden Sonntag entschieden wird, ist eine direkte Attacke auf den Rechtsstaat: Sie verlangt die automatische Ausweisung von straffällig gewordenen Ausländern, selbst bei geringen Delikten, ohne Einzelfallprüfung durch Gerichte. Dies würde gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen – doch die SVP will diese ohnehin aufkündigen. Sie bereitet eine Initiative vor mit dem Titel "Landesrecht vor Völkerrecht". Dabei genießt sie immer mehr mediale Unterstützung.

Der zweite Schachzug der rechten Medienstrategie war die Umpolung der Basler Zeitung ab 2010. Wieder stand Investor Tito Tettamanti im Vordergrund, doch es ist anzunehmen, dass Christoph Blocher auch hier die Fäden in der Hand hält. Heute besitzt Blocher ein Drittel des Blattes. Neuer Chefredakteur der Basler Zeitung wurde Markus Somm, der von der Weltwoche kam, sich als Biograf Christoph Blochers einen Namen gemacht hatte und 2014 die von den Nationalkonservativen angestrengte sogenannte Masseneinwanderungsinitiative zur Beschränkung der Zuwanderung unterstützte.

Schließlich der dritte Coup: Im Dezember 2014 setzte der Verwaltungsrat der NZZ überraschend den bisherigen Chefredakteur Markus Spillmann ab. Markus Somm sollte ihn ersetzen. In der Redaktion des liberalen Qualitätsblattes gingen die Wogen hoch: Ausgerechnet der nationalkonservative Blocher-Vertraute Somm sollte das Flaggschiff des Schweizer Liberalismus übernehmen, die NZZ, die "Stimme der Schweiz", wie Max Frisch sie einst bezeichnete? Redakteure, Korrespondenten und Schweizer Intellektuelle liefen Sturm gegen den rechten Kandidaten. Die Palastintrige scheiterte. Auf Spillmann folgte schließlich der bisherige Leiter des Auslandsressorts, Eric Gujer. Bei seinem Antritt forderte er eine klare "ordoliberale" Positionierung des Blattes, nachdem der Verwaltungsratspräsident Etienne Jornod das angeblich zu unscharfe politische Profil der NZZ gerügt hatte. Dabei ist dieses bereits ziemlich scharf: Wer Aktien an dem wirtschaftsliberalen und weltoffenen Blatt besitzen will, muss laut Statut Mitglied der Schweizer FDP sein oder sich durch eine "freisinnig-demokratische Grundhaltung" auszeichnen. Das scheint jenen Kräften, die das Land lieber in die Isolation führen wollen, ein Dorn im Auge zu sein. Vor allem der finanzstarken SVP.

Dieser Artikel stammt aus der ZEIT Nr. 10 vom 25.2.2016.

In Schweizer Medien wird auch über die Rolle des langjährigen Feuilletonleiters Martin Meyer diskutiert. Es heißt, er sei der einzige Ressortleiter gewesen, der von der Rochade gewusst habe. Meyer habe bei Sitzungen des Rotary Clubs im Zürcher Hotel Widder mit den Verwaltungsräten der NZZ den Plan ausgeheckt, Somm als Chefredakteur zu installieren. Auf Anfrage erklärt Meyer, dass er nicht über Interna des eigenen Hauses Auskunft zu geben pflege.

Doch neben dem Blocher-Vertrauten Somm war damals noch ein anderer Kandidat für den Chefredakteursposten bei der NZZ im Gespräch: René Scheu. Dieser hat im Januar 2016 die Nachfolge des pensionierten Feuilletonchefs Martin Meyer angetreten. Die Entscheidung rief Erstaunen hervor. Nachdem Scheu, 41, jahrelang das Hintergrundressort der Lokalzeitung St. Galler Tagblatt geleitet hatte, machte ihn Financier Konrad Hummler 2007 zum Chefredakteur des Magazins Schweizer Monat. Der 1921 gegründete Schweizer Monat hat eine faschistische Vergangenheit, wurde nach dem Zweiten Weltkrieg jedoch dezidiert neoliberal. Das Magazin teilt sich heute ein Stockwerk mit einem großen neoliberalen Thinktank, dessen Direktor einst das Wirtschaftsressort der NZZ leitete und dort bereits 2014 René Scheu ins Gespräch brachte.

Der gewaltigste Schachzug der nationalkonservativen Medienstrategie

Hat Hummler nach der gescheiterten Erstürmung der Chefredaktion nun mit Scheu einem Rechten das Feuilleton zugeschanzt? Hummler, ein ehemaliger Privatbankier, ist Vertreter des rechten Flügels der FDP, der der SVP ideologisch nahesteht. Hummler hat den Schweizer Monat mit einem "beträchtlichen, sechsstelligen Betrag" unterstützt, recherchierte die linke Wochenzeitung, es dürften fast 300.000 Schweizer Franken gewesen sein. Auf Anfrage erklärte Hummler, er habe keinerlei Pflicht zur Offenlegung der Beteiligungsverhältnisse. Außerdem ist der Mäzen über verschiedene Mandate in Verwaltungs- und Stiftungsräten mit dem Financier Tito Tettamanti verbunden, der Blochers Engagement bei der Basler Zeitung einfädelte. Man kennt sich: Tettamanti saß von 1998 bis 2006 im Verwaltungsrat von Hummlers Privatbank Wegelin, Hummler seinerseits wurde 2011 Präsident des von Tettamanti gegründeten Vereins Zivilgesellschaft und ist Mitglied des Stiftungsrates von Tettamantis Stiftung Fondazione Fidinam – und Verwaltungsratsmitglied der NZZ.

Im Gespräch mit der ZEIT kommt René Scheu von selbst auf die "Verschwörungstheorie" zu sprechen, die seine Berufung zum NZZ-Ressortleiter begleitete. Die sei, so Scheu, schlicht "Bullshit". Seine politische Position nennt er "klar liberal". Doch er stoße sich am angeblich herrschenden "sozialdemokratistischen" Konsens, der "eine kulturelle Hegemonie im Sinne von Gramsci in Bezug auf Begriffe wie Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit" sei. Sogar in der Schweiz, wo die linken Parteien kaum je über 30 Prozent Wähleranteil kommen, einem Land, in dem sechs Wochen bezahlter Urlaub oder ein Mindestlohn in Volksabstimmungen abgelehnt werden? "Alle wählbaren Parteien sind sozialdemokratisch angehaucht", entgegnet er. "De facto leben wir im Semisozialismus", sagt er energisch, "das ist keine Interpretation – das ist angesichts von Staatsquoten um 50 Prozent schlicht Fakt!" In Wahrheit dümpeln die Staatsausgaben im Verhältnis zur Gesamtwirtschaft in der Schweiz seit Jahren bei etwa 30 Prozent. Zum Vergleich: In Deutschland betrug die Staatsquote zuletzt 44 Prozent. Ist das bereits Sozialismus?

Private Medien sind einfach zu beeinflussen, doch die öffentlichen wehren sich – noch

Doch Scheu wolle nicht über Politik reden, er leite schließlich den Kulturteil. Auf die Frage nach seinem Verständnis von Kultur antwortet er: "Kultur heißt für mich immer auch Denkkultur." Im Kulturteil der NZZ möchte er "die Debatte öffnen. Ich will den Diskurs bereichern, damit man wieder klarsieht." Peter Sloterdijk ist für Scheu der Denker, der den Menschen in seiner heutigen Ausprägung im mitteleuropäischen Wohlfahrtsstaat am besten beschreibt. "Die Menschen fühlen sich bedroht, sie entwickeln Abstiegsängste und Mangeloptiken, obwohl sie über historisch beispiellosen Wohlstand verfügen." Womit will er diesen Mangel füllen? Bei Sloterdijk findet sich die Idee des kulturellen Immunschutzes. Die Dynamik der Moderne soll durch die Kultur abgefedert werden, indem man eine Gemeinschaft kreiert, und dabei sollen die Medien eine zentrale Rolle spielen. Dass zumindest die SVP diese Strategie verfolgt, lässt sich am Beispiel des Historikerstreits beobachten, der im vergangenen Jahr tobte. Die mittelalterlichen Gründungsmythen der Schweiz sollen Unabhängigkeit und Neutralität gegenüber der EU begründen – auch wenn Historiker einmütig betonen, diese Interpretation sei falsch. Die SVP setzt unter dem Deckmantel von kulturellen Konflikten ein Programm zur Deregulierung der Wirtschaft und zum Abbau des Sozialstaats durch. Ihre erste Forderung nach Annahme ihrer Initiative zur Beschränkung der Einwanderung war, das bereits äußerst liberale Arbeitsrecht weiter zu lockern – es käme ja zukünftig weniger ausländische Konkurrenz.

Nun soll auch noch die bisher dezidiert liberale NZZ am Sonntag, die sich stark von der SVP abgrenzt, nach rechts gerückt werden: Als neuer Inlandschef wurde angeblich ausgerechnet Philipp Gut, der stellvertretende Chefredakteur der Weltwoche, vorgeschlagen, der mit Angriffen auf SVP-kritische Professoren bekannt geworden ist. Nach einem internen Aufschrei dementiert die Verlagsleitung das Manöver.

Sucht man Erklärungen für den Rechtsrutsch der Schweizer Qualitätsmedien, landet man bei Linards Udris. Der Medienwissenschaftler der Universität Zürich ist stellvertretender Leiter des Forschungsinstituts Öffentlichkeit und Gesellschaft (fög), das den Wandel in den Schweizer Medien untersucht. Das Institut veröffentlicht das Jahrbuch Qualität der Medien und diagnostiziert seit Jahren einen stetigen Qualitätsverlust, der nicht zuletzt durch die klamme Finanzlage vieler Medienhäuser begünstigt werde, die sie anfällig für politische Einflussnahme mache. Die Hauptursache für die Unterwanderung der Qualitätsmedien sieht Udris in drastischen Sparmaßnahmen. "Der Gedanke des Shareholder-Value ist bei manchen Schweizer Verlagen äußerst ausgeprägt", gibt er zu bedenken, "eine Renditeerwartung von 15 Prozent ist normal – auch wenn das heute bei vielen kaum realistisch ist."

Udris beobachtet im Mediensystem, auch durch die boulevardesken Gratiszeitungen mit großer Verbreitung, eine Zunahme von Soft News und Personalisierung auf Kosten gründlicher journalistischer Recherche und Analyse. "Dafür sind die Ressourcen einfach nicht mehr da. Medien werden dadurch sehr anfällig für Hypes. Das Thema interessiere die Leute, meinen die Medien, dabei merken sie nicht, dass das der Plan der SVP ist."

Udris sieht einen einfachen Mechanismus am Werk: "Auf eine Provokation folgt eine heftige Reaktion in den Medien, was wiederum mehr Aufmerksamkeit für die SVP bringt." Rechtspopulisten wüssten die systemimmanente Logik der Medien geschickt auszunutzen. Konflikte würden zugespitzt, Emotionen bewirtschaftet, das gebe hohe Klickzahlen. "Die Medien fallen auf den Trick rein, weil sie reinfallen wollen, das bedient die kommerzielle Logik." Die SVP bediene Ängste am geschicktesten durch bewusste Provokationen, mediales Getöse und eine durch superreiche Mitglieder wie Christoph Blocher prall gefüllte Kriegskasse, dank der sie das Land mit politischer Werbung überziehe – und sich über Umwege in Redaktionen einkaufe. "Es gibt ein Netzwerk von Financiers", seufzt Udris, "aber es herrscht nicht gerade Transparenz darüber."

Der vierte und bisher gewaltigste Schachzug der nationalkonservativen Medienstrategie ist eine Attacke auf das öffentliche Fernsehen, die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG). SVP-nahe Kreise haben bereits eine Initiative eingereicht, in der sie fordern, die SRG nicht mehr durch Abgaben zu finanzieren, sondern zu einem Privatunternehmen umzubauen. "Die Debatte über die SRG wird sich intensivieren", sagt Udris, "das deckt sich mit den Interessen vieler Verleger." Denn der Onlineauftritt der SRG stehe in direkter Konkurrenz zu den Onlinezeitungen. Die Öffentlichen seien durch ihre Staatsnähe links unterwandert, klagen die Gegner des Senders. Dagegen wehrt sich Fernsehchef Roger de Weck: "Die SRG ist ein privater Verein mit Verfassungsauftrag. Das sichert ihre Staatsferne und Unabhängigkeit in einer Zeit, in der immer mehr Medien unter den Einfluss von Interessengruppen geraten oder sogar dem mächtigsten Politiker gehören", sagt er der ZEIT. Wer das Programm sieht, kann über den Vorwurf, links unterwandert zu sein, nur staunen. Eine konservative, ländliche Schweiz wird da präsentiert, Städte und Migranten, die fast 40 Prozent der Bevölkerung ausmachen, fehlen fast gänzlich. "Eine häufige Kritik von links an der SRG ist, dass zeitgenössisches Leben nicht am Bildschirm stattfindet", gibt Udris zu bedenken. Die SRG fahre eine Strategie der "Glokalisierung": Lokales als Gegenbewegung zur Globalisierung, alte, bekannte Bilder, eine nationalkonservative Welt. Die rechte Stimmung im Land macht sich schon im Fernsehen bemerkbar.

Ein Gegner des Schweizer Fernsehens ist ausgerechnet der neue Feuilletonchef der NZZ – René Scheu. In seinem Buch Weniger Staat, mehr Fernsehen forderte er 2015 ihre Abschaffung. Wie sollte die Medienlandschaft denn aussehen? "Ich bin nicht Medienminister", schnaubt er bloß, "aber ich bin strikt dagegen, dass der Staat Medien über eine bestehende oder neue Zwangsabgabe unterstützt." Unabhängigkeit definiert er vor allem als finanzielle Unabhängigkeit vom Staat. Leser sollen für Medien bezahlen – oder aber "einzelne Förderer".

Scheu hat mit dem Schweizer Monat selbst gute Erfahrungen mit diesem Modell gemacht. "Die Freiwilligkeit ist mir dabei wichtig." Wie sich Scheu so ein privates Fördermodell vorstellt, zeigt das Kulturmagazin Du. In dem Ende des vergangenen Jahres in der FAZ erschienenen Essay Die Schweiz ist des Wahnsinns machte der Schweizer Schriftsteller Lukas Bärfuss darauf aufmerksam, dass sich das altehrwürdige Kulturmagazin seinen Inhalt heute von Sponsoren diktieren lasse. Jeder, "der sechzigtausend Franken zu zahlen bereit ist", könne das Heft "komplett buchen". So zum Beispiel Christoph Blocher, dessen Kunstsammlung 2015 als Titelthema vorgestellt wurde. Bärfuss stieß sich daran, dass Du "eine Woche vor den nationalen Wahlen den politischen Extremismus mit den Weihen der Kunst bemäntelt und rechtfertigt". Die Sammlung des Multimilliardärs Blocher besteht zu großen Teilen aus Bildern des Malers Albert Anker, der eine romantisierte ländliche, vormoderne Schweiz zeigt, ein idealisiertes Heidiland. Oliver Prange, der Besitzer des Magazins, wies zwar die Kritik zurück, räumte der Wochenzeitung gegenüber hingegen ein, Sponsoren zu suchen: "So sponsern beispielsweise Stiftungen, Großbanken, Versicherungen und kulturelle Institutionen. Und wir machen das Heft dazu."