Politiker kennen einen Trick, mit dem sie das Übel, das ihnen droht, von sich fernhalten: Sie benennen es als Erster. "Ich kann auch gehen", ließ Sigmar Gabriel am vergangenen Dienstag die SPD-Bundestagsfraktion und damit die deutsche Sozialdemokratie wissen. Nicht ohne nachzuschieben, dass der Niedergang der Sozialdemokraten "nicht allein" an den Personen liege. Sein Problem: Der Niedergang liegt zwar nicht allein an ihm, aber hauptsächlich.

Neue Horrorzahlen haben die SPD-Krise eskalieren lassen. Bis auf 19,5 Prozent, den niedrigsten Wert, der je bundesweit für die SPD gemessen wurde, ist die älteste deutsche Partei abgesackt. Ratlos, schicksalsergeben, wie betäubt trotten die Genossen einer Bundestagswahl entgegen, die 2017 weit mehr bedeuten könnte als eine Schlappe von historischem Ausmaß: das Ende der SPD als Volkspartei. Um es zu verhindern, muss die SPD aufhören zu trotten und eine Maßnahme ergreifen, die schmerzt, vielleicht gar ungerecht ist, aber notwendig: Sie muss den Mann an ihrer Spitze auswechseln. Mit Sigmar Gabriel als SPD-Chef lässt sich der Niedergang nicht stoppen.

Gabriel verweist darauf, dass die SPD mit ihrem Elend in Europa nicht allein dastehe. Das stimmt. Von Schweden bis Spanien siechen die Genossen dahin. Die Arbeitswelt verändert sich radikal, die Industriearbeiterschaft ist kein sozialer Block mehr, die Gesellschaft ist fragmentiert und individualisiert – mit alldem hat eine staatsgläubige Partei, die sich historisch wie kulturell der Arbeiterschaft verpflichtet fühlt, mehr Probleme als flexible Liberale, gebildete Grüne oder das selbstsichere Bürgertum. Dass Europas Sozialdemokraten in einer Zeit grundlegender globaler Wandlung ihr wichtigstes Anliegen, die Gerechtigkeit, weiterhin jeweils national definieren, verschärft ihr Elend. Und da, wo sie noch regieren, dienen die Genossen entweder, wie in Deutschland, konservativen Regierungschefs, die aus linken Ideen wie dem Mindestlohn politisches Kapital für sich selbst schlagen, oder sie versagen, wie in Frankreich.


Die jüngsten Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben deutlich gemacht, wie dramatisch sich ein Trend verstärkt: Die Menschen wählen Menschen, nicht Parteien. Haltung und Stil, Werte, die sie in Personen erkennen – danach entscheiden sie. Ergo: Dem Spitzenkandidaten kommt überragende Bedeutung zu; die Partei ist kaum mehr als das Kürzel, neben das man sein Kreuzchen setzt, damit Angela Merkel Kanzlerin bleiben kann. Oder Olaf Scholz Erster Bürgermeister. Nicht ein Grüner wurde in Stuttgart im Amt bestätigt, sondern der seriöse, verlässliche Winfried Kretschmann. Nicht eine Sozialdemokratin hat in Rheinland-Pfalz ein schier aussichtsloses Rennen auf den letzten Metern noch gewonnen, sondern die verbindliche, den Menschen zugewandte Malu Dreyer. In einer Zeit, da Flüchtlingsstrom und Terrorgefahr zur diffusen Grundangst verschmelzen, suchen die Menschen in der Politik Personen, denen sie vertrauen können und die ihnen verlässlich erscheinen. In Sigmar Gabriel finden sie weder das Vertrauen noch die Verlässlichkeit. Das liegt aber nur zum Teil an ihm.

Die SPD war immer dann stark, immer dann wettbewerbsfähig mit der Machtmaschine Union, wenn sie die Pole soziale Gerechtigkeit, ihre Kernidentität, und ebenso Wirtschaftsnähe, also die Distanz dazu, überzeugend besetzen konnte. Das fing mit Willy Brandt/Karl Schiller an und fand unter Gerhard Schröder/Oskar Lafontaine einen sinnstiftenden Leitspruch: "Innovation und Gerechtigkeit". Sigmar Gabriel jedoch unternimmt den Selbstversuch, diese Pole in sich zu vereinen: Als Parteichef repräsentiert er die Identität der SPD – und als Wirtschaftsminister die Distanz. Diese bipolare Konstruktion führt dazu, dass Gabriel an einem Tag als Ein-Mann-Schutzmacht des kleinen Mannes auftritt, der den Ungerechtigkeiten der Globalisierung trotzt – und am nächsten als Freihandels-Euphoriker, der die Globalisierungskritiker als "hysterisch" attackiert. Dass er die Partei mal nach links, dann in die Mitte und dann wieder nach links rückt. Gerd und Oskar in Personalunion.

Dieser Artikel stammt aus der ZEIT Nr. 17 vom 14.4.2016.

Zu diesem selbst verschuldeten Strukturdefizit kommt noch ein Erkenntnisdefizit – das Gabriel in seiner eigenen Partei sieht. Der Chef ist davon überzeugt, dass seine Funktionärsschicht in ihrer Mittelstands-Wohlfühloase immer haarscharf an dem vorbeidenkt, was die Mehrheit der Bevölkerung für richtig hält. Dieses Defizit meint Gabriel durch spontane Sprünge ausgleichen zu müssen.

Seinen riskantesten Ausgleichssprung wagte er in der Grexit-Debatte. Nachdem er über Monate ein Ende der "Totspar-Politik" gegenüber Griechenland propagiert hatte, drohte Gabriel, angestachelt von Umfragen, den Griechen plötzlich mit dem Rauswurf aus der Euro-Zone. Die Empörungswelle in der SPD ließ ihn beidrehen. Mal so, dann so, dann wieder so.

In der Parteispitze warten nun alle auf den großen Crash im Herbst 2017, wenn der Kanzlerkandidat Gabriel bei der Bundestagswahl gegen die Wand knallt. Wegräumen, sauber machen, und dann wird es schon wieder. Mit einem neuen Vorsitzenden, mit einer Kanzlerin, die ihre letzte Runde dreht, mit einer CDU, die nach Merkel formschön implodiert. So in etwa denkt man sich das unter Spitzengenossen. Das Problem ist nur: Bis dahin wird es womöglich so schlecht, dass es danach nicht mehr besser werden kann.

Das Warten auf Gabriels künftiges Scheitern führt dazu, dass die SPD nicht dort ankommt, wo Willy Brandt sie immer sehen wollte: auf der Höhe der Zeit. In der Flüchtlingskrise schlägt die Gerechtigkeitsfrage gerade vom Nationalen ins Globale um – doch jene deutsche Partei, die das am meisten angehen müsste, wartet auf den Mann nach Siggi. Oder die Frau.

Wie kann globale Solidarität aussehen, ohne dass sich die eigene Wählerklientel bedroht fühlt? Dass sie sich nicht fürchten muss, die Flüchtlinge nähmen ihr den Job weg, die Wohnung? Wie kann sich die Politik international ausrichten, ohne dass sie national den Rückhalt verliert? Die SPD-Spitze verhält sich, als gäbe es weder diese neue Zeit noch diese neuen Fragen. Mit einer Ausnahme: Gabriel. Da die anderen Spitzenkräfte, auch der jetzige Nachfolge-Favorit Olaf Scholz, vollauf damit beschäftigt sind, auf das Ende des Chefs zu warten, ist der Chef der Einzige, der die Zeit findet, sich zu äußern. Und das tut er dann auch: zu den Chancen, den Gefahren, zum Internationalen, zum Nationalen, zur Solidarität mit der Welt, zur Gerechtigkeit zu Hause. Gabriel ist auch deshalb heute der Globalisierungseuphoriker und morgen der Globalisierungsgegner, weil ihn die Untätigkeit der anderen Genossen dazu drängt.

Das Umschlagen vom Nationalen aufs Globale setzt die SPD wie keine andere Partei unter Druck. Union, Grüne und FDP können aufgrund ihres politischen Grundverständnisses, ihrer kulturellen Tradition und – das vor allem – der finanziellen Lage ihrer Wähler die Globalisierung feiern; aus den gleichen Gründen müssen Linke und AfD sie verdammen. Die SPD mit ihrem international ausgerichteten Selbstverständnis bei kleinbürgerlich-prekärer Kernklientel muss hingegen mal feiern und mal verdammen. Da aber die Rollenverteilung in der SPD nicht stimmt, macht das der Chef alles selbst. Neben das Widersprüchliche tritt noch das Hyperaktive.

Die bipolare Konstruktion, das Misstrauen gegenüber dem eigenen Laden, das Warten der anderen auf den großen Knall, die Globalisierungsnöte, das Verharren auf dem Nationalen: Dieser Mix aus Widersprüchen, die teils in Gabriels Charakter, teils in seiner Rolle und teils im Wesen seiner Partei angelegt sind, lässt den Vorsitzenden scheitern. Das vielleicht größte politische Talent seiner Generation hat es in sechseinhalb Jahren nicht geschafft, seiner Partei eine Richtung vorzugeben und sich selbst zu einer eindeutigen Haltung durchzuringen. Einem Politiker, den die Leute nicht einschätzen können, vertrauen sie nicht, und sie wählen ihn auch nicht. Nach dem schillernden Gabriel muss jetzt jemand übernehmen, in dessen leicht biederer, glanzloser Verlässlichkeit eine Chance liegt. Zeit für Olaf Scholz.