Ist sie eine Volksverräterin? – Seite 1

Wie lange dauert es, ein Leben zu zerstören? Im Fall von Latife Akyüz waren es zwei Tage. Akyüz ist eine zierliche Frau, im Haar steckt eine Sonnenbrille, sie raucht extraschmale weiße Zigaretten. Sie lacht viel, ein heiseres, ehrliches Lachen, dabei ist ihre Lage ziemlich beschissen. Akyüz gilt als Volksverräterin. Und das in der Türkei.

Akyüz, Assistenzprofessorin der Soziologie an der Universität Düzce, gut 220 Kilometer östlich von Istanbul, veröffentlichte am 11. Januar mit 1.127 anderen türkischen Wissenschaftlern eine Petition mit dem Titel: "Wir werden nicht Teil dieses Verbrechens sein". Die Wissenschaftler, die sich "Academics for Peace" nennen, riefen zu einem Ende des "Massakers" an der kurdischen Bevölkerung im Südosten des Landes auf. Adressat der Petition: der türkische Staat. Zwei Tage später war von Akyüz’ bisherigem Leben nicht mehr viel geblieben. Erst hatte Staatspräsident Erdoğan die Wissenschaftler bei seiner Rede nach einem Anschlag in Istanbul am 12. Januar als Unterstützer von Terroristen bezeichnet. Dann wurde Akyüz von ihrer Universität suspendiert, und lokale Ultranationalisten kündigten an, Düzce "von der PKK zu säubern". Sie meinten damit Akyüz. Unbekannte fragten bei der Uni nach ihrer Adresse, Akyüz fürchtete um ihr Leben. Noch am 13. Januar packte sie ein paar Sachen, ließ Bücher, Computer und ihre Katze in der Wohnung zurück und floh nach Istanbul.

"Es war, als hätte Erdoğan mit seiner Rede auf einen Knopf gedrückt, der alles in Gang setzt", sagt Akyüz. Heute, Mitte April, sitzt sie auf einem weißen Plastikstuhl auf einem kleinen Rastplatz und gräbt die Absätze ihrer roten Schuhe in den Schotter. Zwei zu Imbissen umgebaute Wohnwagen verkaufen Tee und Börek. Es riecht nach Müll. Hinter Akyüz hängt ein weißes Banner mit schwarzen Buchstaben: "Freiheit für die Akademiker, die Frieden wollen". Vor einigen Minuten hat sie es mit Mitstreitern ausgerollt und aufgehängt. Genau gegenüber dem Hochsicherheitsgefängnis Silivri, rund 70 Kilometer vor Istanbul. Das Gelände des Gefängnisses ist so groß, dass sich das Ende seiner Mauern nur erahnen lässt, unzählige Scheinwerfermasten ragen zwischen den roten Ziegelsteindächern hervor.

Im Trakt für politische Gefangene sitzen zwei von Akyüz’ Wissenschaftlerkollegen, die die Petition unterschrieben haben. Zuerst saßen sie in Einzelhaft, nun teilen sie sich eine Zelle mit einem, der den Präsidenten beleidigt haben soll. "In der Türkei ist niemand mehr sicher", sagt Akyüz. An diesem Freitag beginnt der Prozess gegen die Wissenschaftler, und geht es nach der Staatsanwaltschaft, wird er noch am selben Abend enden: Angesetzt ist nur ein einziger Verhandlungstag.

Über die Geschichte von Akyüz und ihren Kollegen wird in Deutschland derzeit wenig gesprochen, obwohl es in den Medien seit Wochen um Erdoğan und die Grenzen des Erlaubten geht. All eyes on Böhmermann – aber es geht um viel mehr.

Gegen alle Unterzeichner der Petition wird ermittelt. 68 Wissenschaftler wurden laut den Academics for Peace bereits entlassen oder suspendiert, 38 wurden vorübergehend festgenommen, vier von ihnen sitzen im Gefängnis.

Deshalb ist dies nicht nur eine Geschichte über drangsalierte Wissenschaftler, sondern über die großen, dringenden Fragen in der Türkei: Was zählt die Meinungsfreiheit? Wie steht es um die Gewaltenteilung? Und: Wer ist mächtiger, der türkische Präsident oder die türkische Verfassung?

Auch der Soziologe Sharo Garip ist mittlerweile arbeitslos und steht an diesem blaugrauen Apriltag vor dem Gefängnis in Silivri. Neben ihm hat die kemalistische CHP einen Pavillon aufgebaut, die größte Oppositionspartei solidarisiert sich mit den Wissenschaftlern. Auf ihrem Banner steht "Freie Meinung, freie Türkei". Garip, 50, hält zwar nicht viel von der CHP ("zu viel nationales Denken"), aber die gemeinsamen Gegner – Erdoğan und die regierende AKP – genügen, um zusammen für Fotos zu posieren. Garip trägt schwarze Dreadlocks mit grauem Einschlag und hat die deutsche Ausgabe von Herbert Marcuses Repressive Toleranz dabei, in seiner Forschung vergleicht er den Kurdenkonflikt mit der baskischen Unabhängigkeitsbewegung. Ein Linker, ein Regierungsgegner, selbst Kurde. Und: Deutscher. Mit 23 Jahren kam er zum Studieren aus der Türkei nach Köln, später bekam er einen deutschen Pass. "Ich wollte zu einem demokratischen Staat gehören", sagt er. Garip glaubt nicht, dass die Türkei ein Rechtsstaat ist, die Ereignisse seit der Petition hätten ihn im Prinzip nicht überrascht, sagt er. Dass es aber so heftig werden würde, habe er nicht erwartet. Denn auch Garip fühlt sich gefangen, obwohl er nicht in einer Zelle sitzt: Gegen ihn wurde ein Ausreiseverbot verhängt, er darf die Türkei nicht verlassen. Noch weiß er nicht, wie es weitergeht, auf seinen Widerspruch wurde nicht reagiert, auch der deutsche Botschafter konnte ihm bislang nicht helfen.

Entlassungswellen, Ausreiseverbote, Inhaftierungen – wegen einer Petition?

Bist du nicht mein Freund, bist du mein Erzfeind

In der Logik des Präsidenten, der AKP, der Staatsanwälte und des staatlichen Hochschulrates, der die Hochschulen kontrolliert, machten die Wissenschaftler mit ihrem Aufruf Propaganda für die PKK, die sowohl die Türkei als auch die EU als Terrororganisation einstufen. Und Propaganda für Terror steht unter Strafe. Zwar kommt die PKK in der Petition nirgends vor. Laut Argumentation der Ankläger sei aber genau das das Problem: Wer dem Staat Massaker vorwerfe, nicht aber der PKK, sei automatisch ein Unterstützer der PKK. Wenn man so will, soll es also Propaganda durch Verschweigen sein.

Erdoğan sagte auf einer Rede nach einem Anschlag in Ankara im März, dass diese "Komplizen" zwar nicht selbst Bomben zünden, aber diese durch ihre Unterstützung erst ermöglichen würden. Und damit selbst Terroristen seien.

Die Wissenschaftler reagieren auf die Attacken mit Humor und Hitlervergleichen. Sie sagen, ihnen bleibe nur noch ihr Lachen, weil sie das Gefühl hätten, ihr eigenes Schicksal nicht mehr in der Hand zu haben. Andererseits ist es ihnen sehr ernst, wenn sie von "Gleichschaltung", "Faschismus" und "Diktatur" sprechen; Schlagworte, die in der Türkei weniger geschichtsaufgeladen sind als in Deutschland und in vielen Gesprächen fallen.

Bist du nicht mein Freund, bist du mein Erzfeind. Es scheint, als sei die Türkei unter Erdoğan binär codiert. Eine polarisierte Gesellschaft, der die Nuancen verloren gehen.

Die Wissenschaftler sagen, dass sie sich in der Petition an den Staat gewendet hätten, weil er ihr Ansprechpartner sei. "Er muss die Bürger schützen, ihm zahlen wir Steuern. Die PKK ist eine illegale Organisation. Hätten wir uns an sie gerichtet, hätte es vermutlich geheißen: Die erkennen die PKK als gleichwertigen Ansprechpartner an!", sagt Garip. Von der PKK distanzieren wollen sich die Wissenschaftler gleichwohl nicht, schließlich hätten sie sich nie zu ihr bekannt. Für sie ist das eine Frage der Prinzipien.

Garip befürchtet, dass "nach den Medien und der Justiz" auch die Wissenschaft nach Erdoğans Fasson umgebaut werde: "Bildung ist für ihn die effektivste Waffe, um die Gesellschaft nach seiner Ideologie zu formen." Sein Gefühl: Der Präsident interpretiere die Petition in seiner Freund-Feind-Logik, und alle machten mit.

Tatsächlich erscheint es bedenklich, in welcher Einigkeit Präsident und Justiz, aber auch der türkische Hochschulrat YÖK sich in der Angelegenheit äußern. Der YÖK veröffentlichte kurz nach der Rede Erdoğans gegen die Wissenschaftler eine Erklärung, die wie abgestimmt wirkte: "Die Unterstützung von Terror darf auf keinen Fall auf die leichte Schulter genommen werden. Alle notwendigen Schritte, die diese Petition erforderlich macht, werden wir im Rahmen der Gesetze durchführen." Heute laufen gegen 473 Wissenschaftler an staatlichen Universitäten interne Ermittlungen.

Auch die Fragen der Polizei, die den Wissenschaftlern laut ihren Anwälten in den Verhören gestellt werden, lassen nicht auf unabhängige Ermittlungen schließen. Im 14 Fragen umfassenden Protokoll heißt es etwa: "Ist der türkische Staat aus Ihrer Sicht dazu in der Lage, ein Massaker zu verüben?" oder: "Auf welche Verbrechen spielen Sie in der Petition an, und wer hat sie begangen? Waren es die Sicherheitskräfte im Kampf gegen den Terror?"

Laut Artikel 25 der türkischen Verfassung darf niemand gezwungen werden, seine Gedanken oder Meinungen offenzulegen, und niemand darf für sie bestraft werden. Was also bezwecken diese Fragen? Diejenigen, die bereits vorgeladen wurden, wollen es lieber nicht herausfinden und verweigern die Aussage. Was passierte, würden sie zu ihren Überzeugungen stehen? Sie wissen es nicht. Sie glauben nicht mehr an Gesetze, sondern nur noch an das Gesetz der Willkür.

"Für mich ist es der schlimmste Fall in der türkischen Rechtsgeschichte", sagt Şerife Ceren Uysal, eine der Anwältinnen, die die Academics for Peace vertritt und diesen Freitag bei den vier Inhaftierten auf unschuldig plädieren wird. Die Gesetzestexte seien eindeutig: "Für den Tatbestand der Propaganda müsste Sympathie für Gewalt ausgedrückt werden. Die Petition ist jedoch ein Aufruf für den Frieden." Theoretisch dürfte es laut Uysal keine Verurteilung geben, "aber wenn wir uns darauf verlassen könnten, wäre ja auch jetzt niemand in Haft".

Die vier inhaftierten Wissenschaftler, zwei Männer und zwei Frauen, seien zuversichtlich, erzählt ihre Anwältin Uysal: "Aber sie bereiten sich auch darauf vor, im Gefängnis zu bleiben. Sie wissen, dass es ein politischer Prozess ist." Ein bis siebeneinhalb Jahre drohten den Angeklagten bei einer Verurteilung.

"Diesen Freitag werden wir sehen, ob in der Türkei das Wort eines Mannes zählt oder die Verfassung", sagt die Anwältin. Richtig optimistisch klingt sie nicht.

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