Wohin entwickelt sich Österreich? Gelingt es, die europäische Idee und die Demokratie mit Leben zu erfüllen? Oder stehen wir vor der Rückbesinnung auf rein nationale Interessen, geht der Zug gar in Richtung autoritäres System?

Manche meinen, der Zug sei längst abgefahren. Ich glaube das nicht. Und das nicht nur deshalb, weil ich grundsätzlich ein optimistischer Mensch bin. Sondern vor allem auch deshalb, weil ich darauf vertraue, dass es gelingen wird, den Menschen eine Alternative zu einem Gesellschaftsmodell zu bieten, das den Herausforderungen einer globalisierten Welt durch Rückbesinnung auf nationale Interessen begegnen will.

Wie könnte diese Alternative aussehen? Eine Antwort auf diese Frage setzt voraus, dass man sich die Schwachstellen des derzeitigen Systems bewusst macht. Was stört die Menschen und veranlasst sie, ihre Hoffnungen in eine Politik zu setzen, die vorrangig nationale Interessen schützen will und auf Abschottung setzt?

Da ist zuerst einmal das Gefühl, den Regierenden gehe es nicht darum, Probleme gemeinsam zu lösen, sondern sie wollten in erster Linie verhindern, dass der jeweils andere irgendeinen Erfolg verbuchen kann. Hervorgerufen und genährt wird das Gefühl durch ständiges Parteienhickhack und die simple Tatsache, dass zwar Reformen immer wieder groß angekündigt werden – Bildungsgipfel, Pensionsgipfel, Verwaltungsreform, um nur einige zu nennen –, die Ergebnisse sich aber bei näherem Hinsehen oft nur als eher kosmetische Korrekturen entpuppen. Die großen Brocken bleiben unangetastet und damit auch die Besitzstände des jeweiligen Klientels, was ja auch der wesentliche Grund dafür ist, dass schmerzhafte Eingriffe gar nicht erst versucht werden.

Ein weiterer Grund liegt darin, dass sich die Regierenden scheuen, die Probleme offen anzusprechen. Das beste Beispiel dafür ist die Flüchtlingskrise. Kein führender Politiker der Regierungsparteien hat im Herbst des vergangenen Jahres mit auch nur einem Wort Verständnis dafür gezeigt, dass Ängste entstehen, wenn eine große Zahl von Menschen unkontrolliert und unregistriert ins Land kommt.

Man hat das Feld denen überlassen, die immer schon vor einer "Überfremdung" gewarnt hatten. Und dann, als die öffentliche Meinung endgültig gekippt war, hat die Regierung durch martialische Rhetorik die Ängste noch verstärkt. Sie hat damit nicht verlorenes Terrain zurückgewonnen, sondern jene bestätigt, die sich von Anfang an gegen die "Willkommenskultur" ausgesprochen hatten.

Dazu kommt, dass wir zwar in einer repräsentativen Demokratie leben, die Menschen sich aber nicht vertreten fühlen. Und auch die Abgeordneten sehen sich in erster Linie der Partei verpflichtet, die sie auf die Liste gesetzt hat, nicht den Wählern.

Welche Schlüsse lassen sich daraus ziehen?

Um dieser weitverbreiteten Unzufriedenheit und Unsicherheit entgegenzuwirken, braucht es zuerst ein mit breiter Bürgerbeteiligung entwickeltes Narrativ, eine Erzählung, wo Österreich in fünf oder zehn Jahren stehen soll. Am Beginn dieses Dialogs könnten folgende Fragen stehen: Wollen wir eine weltoffene Gesellschaft sein, die ihre Werte lebt, aber auch fremde Lebensentwürfe anerkennt, wenn sie diese Werte respektieren? Wollen wir eine Gemeinschaft bilden, in der wir uns in andere hineinversetzen und versuchen, die Welt auch mit den Augen anderer zu sehen? Sind wir bereit, einander zu vertrauen, um gemeinsame Vorhaben zu entwickeln und umzusetzen? Toleranz, Empathie und Vertrauen können die Grundlage dafür sein, kurzfristige und oft auch kurzsichtige eigene Interessen zurückzustellen und langfristige gemeinschaftliche Ziele zu entwickeln.