Und raus bist du – Seite 1

Was für eine Erfolgsgeschichte: 125 Jahre gibt es die IG Metall, und im Internet bejubelt sie sich mit dem Slogan "Gemeinsam für ein gutes Leben". Es folgen eindrucksvolle Zahlen: "2,3 Millionen Mitglieder machen die IG Metall zu dem, was sie heute ist: Nicht nur die größte Einzelgewerkschaft Deutschlands, sondern auch die größte frei organisierte Arbeitnehmervertretung weltweit."

Dass dieser Erfolg auch mit unfairen Mitteln erreicht wurde, zeigen Recherchen in einem deutschen Autokonzern, der ohne den Einfluss der IG Metall ein anderes Unternehmen wäre. Viele Mitarbeiter würden sagen: ein freieres. Die Rede ist nicht von Volkswagen, wo die IG Metall von jeher durchregiert. Hier geht es um BMW. Die Recherchen zeigen, wie systematisch Leiharbeiter, die Schwächsten in der Arbeiterhierarchie, in die IG Metall gedrängt werden. Sie belegen, wie Betriebsräte in einem Geflecht von Finanzen und Abhängigkeiten das System stützen und das Unternehmen sich wohlwollend zurückhält. Was aus dieser Melange entsteht, ist nicht Freiheit, sondern Zwang.

Den erlebte vor Kurzem ein Lackierer, der seit 25 Jahren bei BMW schafft und ebenso lange in der IG Metall gewesen ist. Doch dann ärgerte er sich über den Betriebsratsvorsitzenden und überzeugten IG Metaller Manfred Schoch. Der Lackierer hatte genug von der Gewerkschaft, trat aus – und wurde sofort unter Druck gesetzt. Ein Belegschaftsvertreter habe ihn in die Mangel genommen, sagt er: "Wenn du deine Kündigung nicht zurücknimmst, dann wird es keine Festanstellung für deinen Schwiegersohn geben." In der Hand hielt das Betriebsratsmitglied "den Arbeitsvertrag meines Schwiegersohns, der ist Leiharbeiter", sagt der Lackierer. Er trat wieder ein. Sein Schwiegersohn sei kurz darauf fest angestellt worden.

Schoch lässt dazu mitteilen: "Die Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft ist eine individuelle Entscheidung unserer Kolleginnen und Kollegen. Selbstverständlich respektiert der Betriebsrat diese Entscheidungsfreiheit."

Damit gibt Schoch die Gesetzeslage wieder, aber nicht den Alltag im Werk. Ein weiterer Leiharbeiter, der 3er-BMW zusammenbaut, fragte vor einer Weile ein Betriebsratsmitglied, was er tun könne, um fest angestellt zu werden. Dieser habe entgegnet: "Bist du in der IG Metall? Wenn du fest angestellt werden willst, solltest du eintreten."

Eine fehlende IG-Metall-Mitgliedschaft kann zum Rausschmiss führen

Möglich macht dies das enge Zusammenspiel von Vertrauensleuten der IG Metall – Gewerkschaftsvertreter, die im Werk Ansprechpartner für die Belegschaft sind – und dem Betriebsrat. Ein früherer Vertrauensmann der Gewerkschaft erzählt, wie das funktioniert: "Leiharbeiter ohne IG-Metall-Mitgliedschaft haben in vielen Bereichen des Unternehmens keine Chance auf eine Festanstellung. Man wird zwei-, dreimal angesprochen, und wer dann nicht eintritt, dessen Name wird aussortiert, wenn er sich online auf eine Stelle bewirbt. Der wird richtiggehend aus der Liste gelöscht. Denn in jedem Bewerbungsverfahren muss der Betriebsrat angehört werden, und sagen wir es mal so: Die Beziehungen zwischen Personalrat und Betriebsrat sind sehr gut."

Schoch lässt dazu mitteilen: "Weder bei der Auswahl noch bei der Bewertung der Bewerber ist der Betriebsrat involviert. Der demokratisch legitimierte Personalausschuss des Betriebsrats wird nur nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens angehört." Die Zustimmung zu personellen Einzelmaßnahmen könne verweigert werden. Genauso äußerte sich auch das Unternehmen auf Anfrage.

Nach dem, was die Mitarbeiter berichten, kann eine fehlende Mitgliedschaft jedoch sogar zum Rausschmiss führen. Ein Arbeiter, der erlebt hat, wie im Unternehmen Stellen abgebaut werden, sagt: "Unser Meister musste sich von zwei Leuten trennen, und alle waren sich einig, wer gehen sollte. Die, die zuletzt ins Unternehmen kamen. Dann traten die zwei zuständigen Betriebsratsmitglieder auf und sorgten dafür, dass genau die zwei Kollegen nach Hause geschickt wurden, die nicht in der IG Metall waren."

Leiharbeiter sind für Manager der Autoindustrie ein Segen

BMW teilt mit: "Stellenbesetzungen sowie Aufnahmen oder Beendigungen von Arbeitsverhältnissen sind Entscheidungen des Unternehmens, unter Wahrung der Mitbestimmungspflicht. Letztere wird durch den Personalausschuss des Gesamtbetriebsrats wahrgenommen, nicht durch Einzelpersonen."

Das klingt so gar nicht nach den Erlebnissen von über 20 Mitarbeitern, zumeist Leiharbeitern, die mit der ZEIT in den vergangenen Monaten gesprochen haben. Wenn die Schwächsten im Werk nicht folgsam sind, riskieren sie demnach ihren prekären Job, weil IG Metall und Betriebsrat oft einen übermäßigen Einfluss ausüben.

Bereits im April berichtete die ZEIT über den rüden Umgang der IG Metall mit Kritikern und Nichtmitgliedern bei Volkswagen. Da dort sagenhafte neun von zehn Mitarbeitern gewerkschaftlich organisiert waren, schien das eine rechtlich fragwürdige, aber historisch gewachsene Besonderheit zu sein.

Bei BMW dagegen wirbt die Gewerkschaft aggressiv um Mitglieder, bedrängt Leiharbeiter, weil sie schwach aufgestellt ist. Zwar stellt die IG-Metall-Liste bei BMW 50 von 59 Sitzen im Betriebsrat, aber zugleich legen Zahlen früherer Jahre nahe, dass die IG Metall im Münchner Werk weniger als 40 Prozent der Mitarbeiter in ihren Reihen hat. Eine Insiderin schildert das Problem mangelnder Schlagkraft: "Bei BMW streiken im Konflikt immer nur bestimmte Schichten, weil die meisten einfach zurück ans Band gehen oder Frühstückspause machen."

Um dem entgegenzuwirken, hat es die Gewerkschaft vor allem auf Leiharbeitnehmer abgesehen. "Bei der Stammbelegschaft hat die IG Metall ihr Potenzial ausgeschöpft. Da bleiben nur die Leiharbeiter, die noch eintreten könnten", sagt die IG-Metall-Insiderin. Wenn die Stammbelegschaft zu weniger als 50 Prozent organisiert sei, bekämen Aufmärsche nur mit Leiharbeitern Aufmerksamkeit.

Leiharbeiter in Deutschland sind für Manager der Autoindustrie ein Segen. Wächst die Wirtschaft kräftig, dann beschäftigen die Betriebe diese Zeitarbeiter. Zu vergleichsweise geringen Stundenlöhnen und mit Kündigungsfristen unter einem Monat.

Offiziell spricht BMW davon, dass die Quote der Zeitarbeiter, wie Leiharbeiter im Werk genannt werden, höchstens zwölf Prozent der Stammbelegschaft betragen darf. Der ZEIT liegen die internen Berechnungen eines großen Teilbereichs aus diesem Herbst mit mehreren Tausend Mitarbeitern vor. In diesem Werksabschnitt, den auch Betriebsratschef Schoch gut kennt, wird fast jeder fünfte Arbeitsplatz von einem Leiharbeiter besetzt. In manchen Fabrikabschnitten ist jeder dritte Beschäftigte ein Leiharbeiter. Ohne sie ist kaum eine Streikmacht aufzustellen.

Und weil sich die Macht der Gewerkschaft ganz wesentlich über Mitgliedsstärke definiert, tun ihre Mitarbeiter und Verbündeten nahezu alles dafür, dass die Mitgliederzahlen nicht sinken. Hier offenbart sich am Fall BMW ein weiterer Wesenszug der IG Metall.

"Für Betriebsratsmitglieder und andere Werber gibt es ein Bonussystem"

Wer erfolgreich Mitglieder wirbt, bekommt bisweilen eine Türkeireise geschenkt

Die Gewerkschaft belohnt das aggressive Werben von Mitgliedern in einem komplexen System. Wie das im Einzelnen läuft, erläutert ein früherer Vertrauensmann der IG Metall im BMW-Werk: "Wenn Kollegen zu mir kommen, um die IG-Metall-Mitgliedschaft zu kündigen, gebe ich denen ein Formblatt, das direkt zur IG Metall geschickt wird. Meist dauert es keine zehn Tage, bis IG-Metall-Betriebsratsmitglieder die betroffenen Kollegen ansprechen."

Und das kommt so: "Die Kündigung wird von der Münchner IG-Metall-Verwaltung in der Schwanthalerstraße direkt zur Sekretärin vom stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden weitergeleitet, und die verteilt es an die Bereichs-Betriebsräte. An die wird es je nach Abteilung und Nationalität weitergegeben. Wenn ein türkischer Mitarbeiter kündigt, kommen zum Beispiel türkische Betriebsräte. Viele haben nach der Konfrontation mit der Kündigung einen Rückzieher gemacht, man spielt mit den Ängsten." Konkrete Nachfragen zu diesem Vorgehen beantwortete weder die IG Metall noch der Betriebsrat.

Die IG-Metall-Insiderin bestätigt aber die Version des früheren Vertrauensmanns und erzählt, dass Betriebsratsmitglieder, Vertrauensleute und Funktionäre diverse Prämien für die Mitgliedergewinnung erhielten. Auch jeder, der seinen Austritt zurücknimmt, zähle wie eine Neuwerbung. Zusammengefasst: "Für Betriebsratsmitglieder und andere Werber gibt es ein Bonussystem." Egal ob Schüler, Azubi oder eben Leiharbeiter, für jedes neue Mitglied erhalte die lokale Verwaltungsstelle der IG Metall einen durchschnittlichen Monatsbeitrag aus der Zentrale. In München sind es derzeit mehr als 25 Euro (rund ein Prozent vom Bruttolohn der Mitglieder). Mit diesem Geld kann der Chef der lokalen Verwaltungsstelle, so erklärt es die Insiderin, "im Grunde machen, was er will. Oft gibt es Zehn-Euro-Tankgutscheine für das Werben von Neumitgliedern." Der frühere Vertrauensmann berichtet sogar davon, dass die Betriebsratsmitglieder der IG-Metall-Liste auch deswegen so aggressiv seien, weil es "interne Wettbewerbe um die Mitgliederwerbung gibt. Da wurden schon Türkeireisen verschenkt für den erfolgreichsten Werber."

Die IG-Metall-Verwaltung in München teilt dazu mit: "Wie in jeder größeren Organisation gibt es in der IG Metall eine Wertschätzung für aktive Mitglieder und ein Rückhol-Management bei ausgetretenen Mitgliedern."

Das System der IG Metall belohnt aber nicht nur den Einzelnen, sondern auch den Betriebsrat im Konzern. Der erhalte über die IG Metall Vertrauenskörperleitung, ein Gremium, das sich aus Betriebsratsmitgliedern und IG-Metall-Vertrauensleuten zusammensetzt, "zwei Prozent der IG-Metall-Mitgliedsbeiträge seiner Beschäftigten", sagt die frühere IG-Metall-Betriebsrätin Maria Holzner. Über 60.000 Euro kämen so im Jahr zusammen, sagt Holzner: "Für Schoch ist das wie Spielgeld, er kann darüber fast nach Belieben verfügen." Der Betriebsratsvorsitzende lässt über seinen Sprecher dementieren: "Weder der Betriebsrat noch die Person Manfred Schoch kann über die finanziellen Mittel der IG Metall verfügen."

Was er nicht sagt: Die Vertrauenskörperleitung wird von führenden IG-Metall-Betriebsräten gestellt, derzeit ist das Alexander Farrenkopf. Zu seinen Stellvertretern zählt auch Manfred Schoch.

Auf diese Weise sichert sich die IG Metall die Zuneigung von Betriebsräten. Und die Konzernleitung von BMW macht es ähnlich. Sie überlässt dem Betriebsrat die Verfügungsgewalt über die Sozialkasse des Werks. Die Gefahr, dass sich dabei jemand korrumpieren lässt, ist offensichtlich.

Ursprünglich gedacht ist die Sozialkasse für bedürftige Mitarbeiter, die Zahnersatz oder eine Brille benötigen oder unverschuldet in Not geraten sind. Das Geld der Sozialkasse stammt ganz überwiegend aus dem Konzern.

Die regelmäßigen Einnahmen speisen sich aus dem Verkauf von Ausschussteilen. Das können Arbeitsschuhe, Kotflügel oder Scheibenwischer sein, die auf den ersten Blick makellos aussehen, aber dann doch kleine Macken haben. Im Grunde ist es ein Outlet-Store auf dem Firmengelände, der die Sozialkasse finanziert. Es kam aber auch schon vor, dass ein Konto des Betriebsrates über eine Tombola aufgebessert wurde. Da half es, dass BMW die Veranstaltung mit einem Auto und zwei Motorrädern sponserte.

"Wir wollen eure schwarzen Kassen nicht"

Mit den Erlösen zeichnete Schoch beispielsweise 2009 Rechnungen über 370.000 Euro ab, die in die Inneneinrichtung des konzerneigenen Hotels Ammerwald in Österreich investiert wurden – wo sich nicht nur altgediente BMW-Mitarbeiter erholen, sondern nach ZEIT-Informationen auch die IG Metall regelmäßig zu Fortbildungen und Veranstaltungen lädt und sich BMWs Betriebsrat zu Klausurtagungen trifft.

Manfred Schoch lässt dazu mitteilen, dass die Sozialkasse kontinuierlich durch die BMW-interne Revision und das Finanzamt geprüft werde. "Es gibt keine Beanstandungen."

BMW schreibt, dass die Sozialkasse durch den Verkauf von Ausschussteilen finanziert werde. "Die beim Ausschussteileverkauf erzielten Einnahmen sind Einnahmen der BMW AG, und die sozialen Zuwendungen an Mitarbeiter sind Ausgaben der BMW AG."

Auch aus Sicht von BMW ist alles ganz sauber.

Die frühere Betriebsrätin Holzner hält es dennoch für einen Fehler: "Das Unternehmen sollte das Geld selbst in der Hand haben und nicht der Betriebsrat." Es geht hier nicht um Untreue, sondern darum, dass der Betriebsratsvorsitzende Schoch sehr frei über Mittel verfügen kann in einem Konzern, in dem nahezu jede Schraube vom Controlling erfasst wird. Das gibt ihm eine enorme Gestaltungsmacht, drängt ihn aber gleichzeitig auch dazu, loyal zu sein zur IG Metall und zum Konzern.

In zwei Jahren ist wieder Betriebsratswahl, Schoch wäre dann schon 31 Jahre lang Betriebsratschef, und dem Vernehmen nach will der 60-jährige "Co-Manager" noch einmal kandidieren. "Schoch hat nie darauf bestanden, mit Rücksicht auf Arbeitsplätze die Gewinne zurückzufahren", sagt ein leitender Angestellter. Sein Fazit: "Aus Sicht eines Managers kann es keinen besseren Betriebsrat geben."

Aus Sicht der Mitarbeiter aber vielleicht doch. Und deshalb gibt es seit geraumer Zeit Betriebsratsmitglieder im Werk München, die das Prinzip der Sozialkasse und die Macht der IG Metall nicht mehr akzeptieren wollen.

Der Erste, der aufbegehrte, war Murat Yilmaz, gelernter Elektroinstallateur und seit 1994 stolzer BMW-Mitarbeiter. Als unabhängiger Betriebsrat trat er im ZDF in der Sendung Frontal 21 auf und forderte im Sommer 2015: "Wir wollen eure schwarzen Kassen nicht." BMW solle die Sozialkassen selber verwalten.

Nicht im Traum hätte er sich ausgemalt, was dann geschah. Alle 50 IG-Metall-Betriebsräte, auch Manfred Schoch, setzten ihren Namen unter ein tausendfach verteiltes Flugblatt. Überschrift: "Die Forderung von Murat Yilmaz – Aus für die Sozialkasse!"

Yilmaz war entsetzt. "Ich habe doch nicht das Aus der Kassen gefordert, sondern die durch den Betriebsrat gesteuerte Verwaltung und Verwendung kritisiert."

Social Peace - Gegenbewegung zur IG Metall

Plötzlich erhielt der 44-Jährige SMS, die aus Telefonzellen verschickt wurden: "DU DRECKSAU WIR MACHEN DICH KALT" oder "DAS GEWUNSCHT GAS WIRST DU BEKOMMEN".

Yilmaz verklagte die 50 Unterzeichner auf Unterlassung der Behauptung, er habe das Aus für die Sozialkassen gefordert, und bekam vor dem Arbeitsgericht München recht. Schon früher geriet er mit Schoch aneinander, als dieser in einer Wahlkampfveranstaltung gefragt habe: "Wollt ihr etwa den türkischen Taxifahrer wählen?" Damit konnte nur der in Deutschland aufgewachsene Yilmaz gemeint sein, dessen Eltern Türken sind und der im Nebenerwerb Taxi fährt.

Mittlerweile hat Yilmaz eine neue Gewerkschaft gegründet. Sie nennt sich Social Peace, und sogar führende Angestellte unterstützen Yilmaz nach Kräften. Einer von ihnen ist Hans-Christian Lange. Ehe er 1996 zu BMW kam, arbeitete Lange zunächst für das Kanzleramt und war Berater. Bei BMW war Lange zunächst im Vorstandsressort Wirtschaft und Politik angestellt. Nachdem er Yilmaz’ Auftritt im Fernsehen gesehen hatte, trafen sich beide und entwickelten die Idee, eine Gegenbewegung zur IG Metall zu gründen. Denn auch Lange hatte längst seine Erfahrungen mit den Gewerkschaftsvertretern gesammelt. Wiederholt habe er sich mit einem IG-Metall-Betriebsratsmitglied angelegt, weil dieses "Zulieferer der Automobilindustrie verteidigte, die klar gegen Menschenrechtsauflagen verstießen".

Nun führt Lange zusammen mit Yilmaz eine Organisation, die nach eigenen Angaben innerhalb eines halben Jahres mehrere Hundert Mitgliedsanträge erhalten hat. Doch wer sich zu sehr engagiert, erlebt wieder Merkwürdiges.

Zum Beispiel die bei der IG Metall in Ungnade gefallene Betriebsrätin Maria Fouska. Sie wurde am 30. März zu einem Gespräch mit der Personalabteilung einbestellt. Der Vorwurf lautete, sie habe vor einiger Zeit bis 22 Uhr gearbeitet, also zu lange. Fouska sagte, zu dieser Zeit habe sie längst das Werk verlassen. Auf weiteres Nachfragen hätten die Personalmitarbeiter schließlich zugegeben, dass es folgenden Beleg gebe: Im IG-Metall-Betriebsratsbüro sei um diese Uhrzeit eine Mail oder ein Fax eingegangen mit vielen Kündigungen von Gewerkschaftsmitgliedern, und Fouska habe diese verschickt. Tatsächlich hatte Fouska die Kündigungen an die IG-Metall-Verwaltung in München gesendet, und die IG-Metall-Verwaltung selbst habe um 22 Uhr abends den IG-Metall-Betriebsrat im Stammwerk informiert.

Daraufhin hätten die Personalmitarbeiter schließlich zugegeben, dass der Betriebsratsvorsitzende Schoch den Beleg an das Personalwesen weitergeleitet hatte und das Personalwesen angewiesen habe, gegen Social Peace vorzugehen. So bezeugen es Yilmaz und Fouska. Manfred Schoch lässt mitteilen, davon keine Kenntnis zu haben. BMW teilt dazu mit, dass der Vorgang nicht habe geklärt werden können und nicht weiter verfolgt worden sei.

In den vergangenen Monaten haben sich bei Fouska, Lange und Yilmaz die Abmahnungen gehäuft. Mal geht es um Verstöße gegen Arbeitszeitrichtlinien, mal um Arbeitskleidung, die nicht im Werk gelassen worden sei, dann wieder um angeblich verpasste Personalgespräche. Allein Murat Yilmaz hat sechs Abmahnungen erhalten, gegen die er gerichtlich vorgeht.

BMW teilt dazu mit: "Bei der BMW Group werden Abmahnungen nicht vom Betriebsrat gesteuert oder gar angewiesen, noch ist hierfür eine Gewerkschaftsmitgliedschaft ausschlaggebend."