Anführerin der freien Welt? Auch das noch! – Seite 1

Read the English version of this article here.

Shakespeare würde verzweifeln an dieser Frau. Zwar ist ihre Lage absolut shakespearesk, ihr Charakter hingegen ungeeignet für Momente von Sein oder Nichtsein. Man könnte auch sagen: Dramen lehnt sie ab, für Tragödien steht sie nicht zur Verfügung. Und dennoch steckt sie jetzt mittendrin in einem Schauspiel, in dem beginnende Ohnmacht und maximale Machtprojektion aufeinandertreffen.

Angela Merkel hat es nicht geschafft, einen eigenen Kandidaten für das höchste Staatsamt zu präsentieren. Zwar hat sie Donald Trump die Stirn geboten, aber gegen die SPD und Horst Seehofer konnte sie sich nicht durchsetzen. Seehofer und Wolfgang Schäuble übernahmen es, von einer "Niederlage" zu sprechen. Merkels Niederlage, versteht sich. Auf der anderen Seite: Die New York Times nennt sie "die letzte Verteidigerin des liberalen Westens", und in vielen Kommentaren dies- und jenseits des Atlantiks ist zu lesen, Merkel müsse nun den Westen führen – wobei mit führen eigentlich gemeint ist: retten.

Wie es in Merkel selbst aussieht, wissen nur die wenigsten. Um sie herum bemüht man sich jedenfalls, die Erwartungen zu dämpfen. Natürlich sei die Kanzlerin nun nicht die Führerin der freien Welt, natürlich seien Deutschlands Möglichkeiten unendlich viel kleiner als die der USA, natürlich werde Deutschland auch in Zukunft keinen Krieg beenden – oder gar beginnen. Merkel sei nicht beeindruckt von derlei Zuschreibungen. Mindestens das aber stimmt nicht: Sie hasst das.

Der Sog, wahlweise auch der Druck, der sich aus Trumps Wahlsieg ergibt, erreicht Merkel zu einer Zeit, in der die Möglichkeiten, diesem Wunsch nach Führung zu entsprechen, nicht eben zunehmen: ohne ein Europa, das mitzieht, ohne eine Partei, die geschlossen hinter ihr steht, ohne den Rückhalt in der Bevölkerung, den sie noch vor anderthalb Jahren scheinbar unangefochten genoss.

Alles das trifft sie mitten in einem inneren Ringen um die Frage: Tritt sie wieder an?

Zuletzt wirkte es so, als müsse sich Merkel den Zeitpunkt der Verkündung erarbeiten, als sei sie gewissermaßen Kanzlerin auf Bewährung oder von bayerischen Gnaden. Zum CSU-Parteitag wurde sie nicht eingeladen, weil Horst Seehofer, aber auch sie selbst sich unschöne Szenen ersparen wollten. Gelegentliche körperliche Erschöpfung ebenso wie der natürliche Überdruss des Publikums, wie sie sich im zwölften Regierungsjahr unvermeidlich einstellen, wurden beiseitegeschoben durch eine enorme Aufladung der Politik: Merkel wurde für die einen zur Identifikations- und für die anderen zur Hassfigur. Ein CDU-Putsch fand dann nicht statt, sie hat ausgehalten, abgewettert, weitergemacht. Nur eines war zu keinem Zeitpunkt möglich: durchatmen.

In dem langen und vergeblichen Ringen um die Kür eines Kandidaten für das Präsidentenamt zeigte sich denn auch die Erschöpfung, von der die politische Klasse erfasst ist: Eine CDU, die darauf pocht, dass ihr als 40-Prozent-Partei (in der Bundesversammlung) nicht zugemutet werden kann, einen anderen Kandidaten als einen "mit CDU-Label" (Seehofer) zu unterstützen, ist nicht in der Lage, eine respektable Persönlichkeit in den eigenen Reihen aufzutreiben. Die wenigen, die infrage kamen, wie Ursula von der Leyen, werden entweder noch für die "echte" Politik gebraucht oder murmelten etwas von einem Leben, das sie noch führen wollten. Diese Mischung aus Nicht-Können und Nicht-Wollen, aus Work-Life-Balance und Geschichte-wird-gemacht ist typisch für das politische Berlin dieser Tage. Nur die wenigsten kommen noch mit in Zeiten, da die Wirklichkeit schneller ist als die Politik und härter als die meisten Politiker. Davor fliehen viele heimlich in die Büsche, zurück in die postmoderne Befindlichkeit oder in beruhigende, aber oft leerlaufende Routine. Auch davon zeugt die Personalie Steinmeier: Ultranormalismus in unnormalen Zeiten. Ob das reicht?

Deutschland muss jetzt mehr führen, als es das je wollte, aber wer führt in Deutschland? Und wer von denen, die das tun, will auch bleiben? Deutschland steht nun ziemlich einzig da im Westen und die Bundeskanzlerin in Deutschland. Das ist die Lage. Wie aber steht es um die Herrin der Lage?

Angela Merkel verdankt ihre nach wie vor enorme Popularität auch der Tatsache, dass man bei ihr nie den Eindruck hat, sie habe noch andere Interessen außer dem Kanzlersein, nie scheint sie eigentlich etwas Besseres vorzuhaben. Obwohl sie das hat, sie geht in ihrem Job weder ganz auf noch unter, nur macht sie davon kein Aufhebens, nie kokettiert sie damit, dass es ihr manchmal auch zu viel sein könnte. Oft haben Politiker das Bedürfnis, klarzumachen, dass sie eigentlich ganz anders sind. Manchen wie Christian Wulff oder Rudolf Scharping wurde das zum Verhängnis. Bei Merkel hat man diesen Eindruck nie. Auf diese Art oder besser: mit dieser ihrer Art ist Merkel so ganz und gar Kanzler(in) geworden wie kein Kanzler vor ihr, Adenauer und Kohl eingeschlossen. Kanzler ist für Merkel anscheinend kein Job, auch nicht Berufung, sondern Zustand.

Steinmeier ist der minimale Konsens bei maximaler Furcht

Aber auch Angela Merkel hat nur ein Leben. Und so geht es bei ihrer Entscheidung, wenn man das Spärliche richtig deutet, was dazu aus ihrer Umgebung herausdringt, weniger um die Frage, ob sie sich das alles noch mal zumuten will, mit einer CSU, die nicht so richtig viel Spaß macht, einem Wahlkampf, der nicht so richtig ihr Lieblingsmodus ist, sondern vielmehr um die Frage, ob sie ihre Kraft noch einmal, noch ein paar weitere Jahre in eine sich wie toll drehende Welt investiert – mit dem Risiko, dass sie dann doch irgendwann so erschöpft aus dem Amt scheidet, wie sie es niemals wollte. Aber Merkel spürt, dass die Argumente, die sie gegen eine Kandidatur vorbringen könnte, immer schwächer werden, je dramatischer die Weltlage wird. Allerdings zeigen die vergangenen Wochen, wie zwiespältig das Argument mit der dramatischen Weltlage ist. Denn auch wenn Merkel zaubern könnte, Frankreich im Mai bei der Präsidentschaftswahl keinen Mist baute, Trump nur halb so schlimm wäre, selbst dann also, wenn alles eher glimpflich verläuft, ist keineswegs gesichert oder auch nur wahrscheinlich, dass die Welt in drei oder fünf Jahren weniger gefährlich sein wird als heute.

Oft hat man ihr vorgehalten, dass sie eine Politik der Alternativlosigkeit vertrete. Nun soll sie selbst alternativlos sein? Dagegen sträubt sich alles bei Merkel. Es wirkt denn auch nicht kokettierend, wenn ihr Umfeld das alles, was da gerade mit Macht auf sie einströmt, als "nicht mal schmeichelhaft" abwehrt, weil es einfach eine kolossale Überforderung bedeutet. Denn Deutschland bleibt ja auch mit einem Präsidenten Trump ein 80-Millionen-Volk mit einer beachtlichen Wirtschaft und einer mäßig furchterregenden Armee – nicht weniger, aber auch nicht mehr. Von so etwas wie Parlamentsvorbehalten oder historischen Vorbehalten ganz zu schweigen. Die Frage ist vielleicht also nicht nur, ob Merkels Macht erodiert, sondern auch, ob ihr Wille zur Macht nachlässt.

Ist das Nicht-Antreten wirklich eine echte Option? Oder ist für Merkel eine Entscheidung, die nicht lange – und das heißt bei ihr immer: länger, als die Öffentlichkeit es erwartet – bedacht ist, einfach keine gute, keine durchtrainierte, keine nachhaltige Entscheidung? Oder soll durch das lange Zögern nur deutlich werden, dass auch eine Angela Merkel nicht selbstverständlich zu haben ist?

Seit Donald Trump President-elect ist, stellt sich die Frage, ob es eigentlich eine Erleichterung wäre, wenn Merkel nach zwölf Jahren endlich Platz machen würde, oder doch eher besorgniserregend, jedenfalls noch einmal deutlich anders. Auch das gehört zu den Widersprüchen einer globalisierten Welt im Wutzustand: Als deutsche Kanzlerin hat sie vielleicht schon zu viel regiert, als Weltkanzlerin noch nicht lange genug.

Die These, dass sich in der Kür des Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten die Machtschwäche Merkels zeigt, wird von ihrem Umfeld vehement bestritten: Auch auf dem Höhepunkt ihrer Beliebtheit wäre die Sache vermutlich nicht anders gelaufen. Das kann man so sehen. Und doch ereignen sich die Niederlage in der Präsidentenfrage und das Zögern bei der eigenen Kandidatur in einem ungewohnt ungemütlichen Umfeld. Denn auch vor Deutschland macht der Populismus nicht halt. Er trifft hierzulande auf ein jahrzehntelang stabiles politisches System, und Merkel hat diese Stabilität verkörpert. Deshalb markiert der neue deutsche Populismus nicht nur eine Zäsur in der Geschichte der Republik, sondern zugleich eine Attacke auf Merkels Machtbasis.

In Wirklichkeit buchstabiert sich die Sache mit dem Bundespräsidenten nämlich so: Die CSU hat Angst vor der AfD, weshalb sie versucht, rechter zu sein, als sie ist, weswegen sie keinesfalls den Grünen Winfried Kretschmann unterstützen wollte, der in der Bundesversammlung womöglich nicht einmal alle CSU-Stimmen bekommen hätte, weil Markus Söder, der sich rechts von Horst Seehofer positioniert, keine Gelegenheit auslässt, seinem Parteichef an den Karren zu fahren. So klein ist das Karo, so groß ist die Angst.

Merkels Macht erodiert zurzeit, weil die Union weder eine Strategie gegen die AfD hat noch sich auf eine einigen kann, noch darin übereinstimmt, dass man sich künftig halt mit zehn Prozent Populisten im Bundestag abfinden muss. Steinmeier ist nicht nur der nette Kandidat von nebenan, er ist auch der minimale Konsens bei maximaler Furcht.

Mögliche Konstellationen in der Bundesversammlung 2017

Merkel mag zwar recht haben, wenn sie sagt, dass viele Protestwähler nicht Ausländerfeinde sind, sondern dass sie Angst haben, demnächst auf dem Land keinen Arzt mehr zu haben, keine Sparkasse oder Post. Aber hat Merkel die Mittel, diesen Sorgen zu begegnen? Ihre Partei jedenfalls hat bei allen vergangenen Wahlen dramatisch verloren, während die Kanzlerin immer neue weltpolitische Höhen erklomm. Ähnlich wie der Aufstieg der Linken seit über einem Jahrzehnt die SPD schwächt, droht der Union nun eine ähnliche Entwicklung durch die AfD. Wie Schröder mit der Agenda 2010 hat Merkel mit ihrer Flüchtlingspolitik das Land überrascht und einen Teil der eigenen Klientel geradezu schockiert. Plötzlich verband sich eine jahrelang bestehende, diffuse innerparteiliche Kritik an Merkels Modernisierungskurs mit dem Unbehagen an ihrer Flüchtlingspolitik.

Die CSU hat sich zur Speerspitze dieser Merkel-kritischen Bewegung gemacht. Selbst wenn Seehofer inzwischen eingesehen hat, dass er gegen die CDU und ihre Kanzlerin keinen erfolgreichen Wahlkampf führen kann, lässt sich das Jahr eskalierenden Streits zwischen den Schwesterparteien nicht einfach beilegen. Die 16 einsamen Delegierten, die auf dem CSU-Parteitag Anfang November offen einen "Merkel muss weg"-Antrag unterstützten, repräsentieren jedenfalls nicht das Ausmaß der Irritation innerhalb der Union und ihrer Anhängerschaft. Merkel hat einen Teil ihrer Basis nachhaltig verstört. Das führt nicht zum Aufstand, aber eben doch zu einem Verlust an Rückhalt in den eigenen Reihen. Ihr langes Zögern bei der Ankündigung ihrer neuerlichen Kanzlerkandidatur wirkt nach außen wie eine Bestätigung dafür, dass ihre Stellung schwächer wird.

Dass Merkel es nicht geschafft hat, die Populisten kleinzuhalten, ja dass ihrer Flüchtlingspolitik die Hauptverantwortung dafür zugeschrieben wird, ist wohl der folgenreichste Misserfolg ihrer Amtszeit. Die AfD stellt zudem einen direkten Angriff auf Merkels Politikverständnis dar. Als die AfD im Herbst 2014 die ersten bahnbrechenden Erfolge im Osten feierte, war es die Kanzlerin, die so unaufgeregt reagierte, dass ihr Auftritt in den aufgeschreckten Reihen der Union wie eine Provokation wirkte: Man müsse einfach noch intensiver an den Problemen arbeiten, dann werde die Unterstützung für die Protestpartei schon wieder nachlassen, lautete Merkels Appell an das verunsicherte politische Establishment. Gegen die beginnende Hysterie hob sie sich damit wohltuend ab. Doch inzwischen dürfte auch der Kanzlerin dämmern, dass vernünftige Politik nicht ausreicht, um dem Populismus Paroli zu bieten. Eher scheint es, dass der Populismus Bedürfnisse weckt und befriedigt, die ganz und gar außerhalb des Wirkungsfeldes liegen, das die Kanzlerin mit ihrem rationalen, unterkühlten Politikstil bespielt.

Die Bilanz ihrer elf Jahre kann sich nach den bisher üblichen politischen Maßstäben durchaus sehen lassen. Doch der grassierende Populismus tangiert eben auch die gängigen Kriterien für politischen Erfolg. Was der Union früher Zustimmung sicherte – sinkende Arbeitslosigkeit, ungebrochenes Wachstum, solide Finanzen –, ist kein Garant mehr für kommende Erfolge. Auch das könnte die Kanzlerin zögern lassen.

Ihre professionelle Neugier dürfte allerdings die Tatsache wecken, dass der autoritäre Populismus sich ihr jetzt nicht mehr nur vom rechten Rand in Deutschland und aus dem Osten des Kontinents entgegenstellt, sondern auch – in Gestalt von Donald Trump – aus der Heimat des Westens sozusagen. Autoritarismus in dreierlei Gestalt. Eine vierte Amtszeit wäre jedenfalls nicht langweilig.

Ist sie auch wahrscheinlich? Ein ausgesprochener Merkel-Freund hat auf skeptische Nachfragen zur nachlassenden Popularität der Kanzlerpartei kürzlich empfohlen, man solle sich ruhig noch einmal die Prognosen anschauen, die ein Jahr vor dem grandiosen Wahlerfolg der Union 2013 abgegeben wurden. Die seien sicher auch nicht besser gewesen als heute. Doch der Blick in die damaligen Umfragen sagt etwas anderes. Schon im Herbst 2012 wurde der Wahlsieg vorausgesagt, den Merkel ein Jahr später feiern durfte: 40 Prozent plus. Heute steht die Union eher bei 30 plus – und die AfD stabil bei mehr als zehn. Aber auch das muss nichts heißen. Das gesellschaftliche Bedürfnis nach Berechenbarkeit und Stabilität könnte im Wahljahr 2017 so übermächtig werden, dass selbst die schleichende Erosion der Merkelschen Kanzlerschaft ihren Wahlerfolg am Ende nicht beeinträchtigen kann.

Nun muss sie sich nur noch erklären ...