Mehr Vielfalt, nicht weniger

Am Dienstag der vergangenen Woche spricht Sigmar Gabriel auf einer Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung über "Gleichheit". Aber was der SPD-Chef sagt, klingt weniger harmlos. Die Schichten sortierten sich wieder neu, sagt Gabriel, es werde wieder "standesgemäß geheiratet", die Schulen würden "sozial entmischt", in den Städten wisse man nicht mehr, wie man in der Provinz lebe, und in der SPD nicht mehr, wie es im eigenen Milieu aussehe. "Das hehre Gerede von der Gleichheit wird durch unseren Habitus konterkariert."

Auf der Redeliste der Konferenz finden sich Doktoren und Professoren – aber kein Betriebsrat, keine Putzfrau, kein Empfänger von Hartz IV.

"Warum duzen sich Sozialdemokraten", fragt Gabriel und antwortet selbst: "Meine Mutter hat immer gesagt, weil man besser ›Du Arschloch‹ sagen kann als ›Sie Arschloch‹." Das sei die Idee hinter dem Du: "Kein Sozialdemokrat soll über dem anderen stehen."

Man kann diesen Auftritt als Vorgeschmack auf den kommenden Wahlkampf sehen. Als Versuch der SPD, jene Wähler zurückzugewinnen, die man mit der Agenda-Politik Gerhard Schröders verlor. Aber das wäre zu einfach.

Denn zu einer modernen, weltoffenen Gesellschaft gehört eben auch, das andere zu akzeptieren. Oder anders formuliert: Der Populismus bezieht seine Wucht nicht allein aus der gefühlten Armut einiger – sondern auch aus dem Gefühl vieler, mit ihren Ansichten, ihren Einstellungen ausgeschlossen zu sein. Das gilt für die Gegner der Homo-Ehe genauso wie für jene, die für ein Verbot von Sonntagsarbeit sind. Und wenn die großen Volksparteien die Vielfalt der Gesellschaft nicht mehr abbilden, dann kommt die Opposition eben vom rechten oder linken Rand. Deutschland besteht nicht nur aus Netflix-Abonnenten – sondern auch aus RTL2-Zuschauern.

Überall in Europa sind die großen Volksparteien moderner, weiblicher, bunter geworden. Wären sie es nicht, so hätten sie gewiss auch viele Wähler verloren. Aber sie haben über die notwendige Modernisierung ihre Wurzeln vernachlässigt, wenn nicht gar verleugnet. Nicht im Lob der neuen Vielfalt liegt der Fehler, den die Parteien oder die Eliten gemacht haben, sondern darin, das Alte, das gewissermaßen anders andere, nicht mehr als Teil dieser Vielfalt gesehen zu haben. Das wiederum ist eine Frage der Einstellung. Und lässt sich darum auch ändern.

Patriotischer sein als die Patrioten: Österreich

Sein Wahlslogan stammte aus der Nationalhymne: "Mutig in die neuen Zeiten". Plakate zeigten ihn, auf einer Bergwiese stehend, dazu den Schriftzug: "Wer seine Heimat liebt, der spaltet sie nicht." In seinem Wahlwerbespot sagte er: "Österreich ist meine Heimat. Österreich liegt mir am Herzen."

Alexander Van der Bellen, ehemaliger Chef der Grünen, der offiziell als unabhängiger Kandidat ins Rennen ging, ist ein ungewöhnlicher Vertreter des Patriotismus. Aber genau deshalb wurde er zum neuen Bundespräsidenten Österreichs.

Heimat ist ein Kampfbegriff der Populisten. Er bezeichnet den bedrohten Ort, den sie zu schützen vorgeben – vor Überfremdung, vor dem Islam, vor der Globalisierung, manchmal auch nur vor allem Neuen. Die Heimat hingegen, von der Van der Bellen sprach, war anders: weltoffen, tolerant, zuversichtlich, der EU und den Nachbarländern verbunden. Van der Bellen reiste in den vergangenen Monaten durchs ganze Land, von Volksfest zu Volksfest, Kirchtag zu Kirchtag, und wohin er auch kam, er sprach über die Heimat.

Bei der ersten, später annullierten Stichwahl im Mai hatte er nur 31.000 Stimmen mehr als Norbert Hofer erhalten. Es hatten ihn vor allem die Bürger aus den Städten gewählt. Diesmal jedoch, am vergangenen Sonntag, hatte sich Van der Bellens Vorsprung knapp verzehnfacht. Der Gegensatz zwischen Stadt und Land war nicht mehr so scharf. Hofer dagegen verlor überall gleichmäßig.

Auch die CDU will im Wahlkampf "etwas mit Schwarz-Rot-Gold machen", wie es in der Parteizentrale heißt. Bisher hat das nämlich nicht so gut funktioniert. Im Netz wird seit Jahren ein Merkel-Video geklickt: Sie nimmt einem jubelnden Hermann Gröhe ein Deutschlandfähnchen weg. Von der AfD wird das als Beleg dafür gedeutet, dass die CDU-Vorsitzende ein gestörtes Verhältnis zur eigenen Fahne habe. In Wirklichkeit hatte Merkel Sorge, dass der Eindruck entstehen könnte, eine Partei beanspruche die Nationalflagge für sich. Es ist also kompliziert.

Auf dem CDU-Parteitag am Dienstag in Essen konnte man nun die ersten Versuche beobachten, wie das Thema neu angegangen wird. Merkel sagte, Einigkeit und Recht und Freiheit seien das "Leitmotiv" der CDU, die Liebe zu "unserem Land" und zur Heimat ihr persönlicher Ansporn. Das Glück, in diesem Land zu leben, verpflichte uns aber auch, "alles zu geben", um Vielfalt und Zusammenhalt zu stärken. Die Idee ist, den national-autoritären Kräften die Symbole Fahne und Hymne abzunehmen, ohne dabei selbst nationalistisch zu klingen. Noch ein anderes Ziel hat die CDU: Die eigenen Leute sollen mobilisiert werden. Wahlkämpfe, so lautet eine der Lehren aus der US-Wahl, gewinnt man nicht, indem man Gegner überzeugt, sondern indem man die eigenen Leute motiviert, damit sie auch wirklich abstimmen.

Nicht populistischer sein als die Populisten: Italien

Matteo Renzis Niederlage am vergangenen Sonntag gilt als Sieg des Populismus. Dabei ist es genau andersherum: Renzi verlor, weil er populistischer auftrat als die Populisten selbst.

Er versprach den Bürgen das Blaue vom Himmel und wetterte gegen die angeblich so lebensfernen, kalten Brüsseler Eurokraten. Den Tag der Abstimmung stilisierte er zu einer finalen Entscheidungsschlacht zwischen den Kräften der Vergangenheit und den Kräften der Zukunft. Renzi bespielte die gesamte populistische Klaviatur: Vereinfachen, verteufeln, verführen.

So etwas kann funktionieren: Wenn man selbst nicht an der Macht ist (oder nicht schon an der Macht war, siehe Sarkozy). Wenn es nur gilt, die da unten gegen die da oben zu mobilisieren. Da genügt es, Wut anzufachen. Um die zu rechtfertigen, muss niemand umsetzbare politische Konzepte anbieten. Wer regiert, dessen Worte sind durch seine Taten begrenzt.

Aber Renzi war an der Macht. Und seine Verfassungsreform sollte diese Macht festigen. Wohl aus guter, reformpolitischer Absicht – aber die war nun nicht mehr sichtbar, er zeigte sie nicht her, er verstellte den Blick mit seiner Propaganda. Eine Mehrheit der Italiener gewann daher den Eindruck, dass sich hier ein Mann um jeden Preis an ebendieser Macht halten wollte. Und verweigerte ihm die Zustimmung.