Mein Auto, mein Stahl, meine Fabrik

"Freihandel? Ein schöner Traum. Ausgeträumt!" Der Mann, der das sagt, kennt sich aus mit der Handelspolitik. Er ist Diplomat, will ungenannt bleiben, wenn er offen redet. Wenn er klagt. Über die neue Unberechenbarkeit der Amerikaner. Die knallharte Industriepolitik der Chinesen. Die vielen anderen Mittel, mit denen Politiker weltweit den Wettbewerb immer stärker behindern. Der Mann hat Jahre damit verbracht, in fernen Ländern Handelshemmnisse aufzuspüren: Zölle, versteckte Subventionen oder spezielle Regeln zur Abwehr der europäischen Industrie. Sein Job war es, diese dann in zähen Runden wegzuverhandeln. Langsam, aber stetig, sagt er, seien er und seine Mitstreiter recht erfolgreich gewesen. Doch seit ein paar Monaten fühlt er sich immer einsamer auf seinem Posten, da kippe was. Da sei auf einmal in den Industrieländern der Protektionismus en vogue und in den Regierungen vieler Schwellenländer eine neue Aggressivität.

Die EU habe für diese neue Welt noch nicht die richtige Formel gefunden, findet er. Sie müsse aufwachen, robuster werden und weniger idealistisch. Die "Schutzmechanismen" für ihre Wirtschaft seien veraltet.

Schutz? Bisher nannten Ökonomen das "Protektionismus". Sie warnten ihre Studenten eindringlich davor und erinnerten immer wieder an die Faustregel: Offene Märkte schaffen Wohlstand. Eine lange Reihe bekannter Unternehmer und Topmanager wie Deutsche-Bank-Chef John Cryan, Jack Ma, der Chef der chinesischen Amazon-Kopie Alibaba, und Axel Weber, Aufsichtsratschef der UBS, schickten erst in der vergangenen Woche einen offenen Brief an die G20-Regierungen und baten darin, den "Verlockungen" zu widerstehen, sich nicht in "protektionistische Maßnahmen wie Handelsbarrieren oder Beschränkungen ausländischer Investitionen zu flüchten". Besonders eindringlich appellierten sie an die Bundesregierung, denn die hat gerade die G20-Präsidentschaft übernommen.

Das Hoffen auf Berlin speist sich aus der Vergangenheit: Vor allem die deutschen Regierungen setzten bisher fest darauf, dass sich der Welthandel im Grundsatz so entwickelt wie der innerhalb der EU. Nach dem Muster: Regierungen unterwerfen sich gemeinsamen Regeln, die Unternehmen werden unabhängiger von Subventionen und politischer Willkür. Es gibt keine nationalen Champions, oder die genießen wenigstens keinen besonderen Schutz. Zölle verschwinden. Genau wie die Exporthilfen. Die Welt, so die Hoffnung, setzt langfristig auf fairen oder wenigstens halbwegs fairen Wettbewerb.

Nur, wie lange kann sich eine Regierung so ein Ideal leisten? Oder konkreter: Wie lange darf sie zusehen, wenn deutsche Unternehmen unter staatlich geschützten Konkurrenten aus dem Ausland leiden?

Da droht der kommende amerikanische Präsident Donald Trump noch vor Amtsantritt fast wöchentlich damit, Strafzölle zu verhängen. Mal gegen China, mal gegen Mexiko. Noch hat er die EU nicht im Visier, aber ob das so bleibt? Dabei redet Trump nur besonders lautstark von etwas, das andere längst tun: Allein in der G20, also dem Club der wichtigsten Volkswirtschaften der Welt, ist nach Berechnungen des Centre for Economic Policy Research die Zahl der Maßnahmen zum Schutz der eigenen Wirtschaft seit 2009 von 155 auf 463 gestiegen.

Gerade erschwert es die chinesische Regierung ausländischen Investoren, Gewinne ins Ausland zu transferieren. Zugleich erlaubt sie ihren Unternehmen, sich mit staatlicher Hilfe im Ausland einzukaufen: Nach Berechnungen der Wirtschaftsprüfer Ernst & Young kauften die Chinesen im Jahr 2005 gerade mal 34 europäische Unternehmen, im ersten Halbjahr 2016 bereits 164. Und dann stützt ihre Regierung auch noch mit billigen Krediten ihre Stahlbranche, die dadurch überschüssige Ware zu Schleuderpreisen auf den Weltmarkt werfen kann. Seit Monaten klagt die europäische Stahlindustrie über diese Praktiken. All das habe, so sagen Experten in Brüssel und Berlin, wenig mit Marktwirtschaft zu tun und viel mit strategischer Handelspolitik.

Deutsche Industrieunternehmen fördern, die von der Binnenkonjunktur leben

Was also tun? "Wir sind weltoffen, aber nicht naiv", sagte Matthias Machnig, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, der ZEIT, und dass man künftig andere Reaktionsmöglichkeiten brauche. Im Wirtschaftsministerium diskutiert man daher eine mehrgleisige Strategie: Trotz alledem weiter an Handelsverträgen arbeiten, um andere Märkte offen zu halten – nach dem Modell des europäisch-kanadischen Abkommens Ceta. Zugleich als Rückversicherung europäische Anti-Dumping-Mittel schaffen. Und obendrein bessere Regeln zum Schutz der deutschen Unternehmen schreiben. Und damit zur Sicherung der Arbeitsplätze.

Man will im Wirtschaftsministerium beispielsweise nicht weiter untätig zusehen, wie die chinesische Regierung ausländische Investoren in Joint Ventures zwingt, zugleich aber ihre Unternehmen stützt, wenn die in Deutschland Mittelständler kaufen, die Schlüsseltechnologien besitzen. Also soll das Außenwirtschaftsrecht reformiert werden. Die Übernahme von strategisch wichtigen Unternehmen wie dem Chiphersteller Aixtron durch ausländische Investoren soll dann ähnlich wie in den USA strenger geprüft werden können. Die Übernahme von Aixtron durch Chinesen war vor wenigen Tagen nur wegen des Einspruchs der US-Regierung gescheitert. Der Fall hat in Berlin für Wirbel gesorgt. Und so steht die Novellierung des Außenwirtschaftsgesetzes, die bisher an der CDU gescheitert war, wieder auf der Tagesordnung. Denn auch im Kanzleramt ist die Sympathie dafür gewachsen. Nun soll ein Gutachten die Vereinbarkeit neuer Regeln mit EU-Recht sicherstellen.

In Brüssel wiederum kämpft die Bundesregierung dafür, dass bald sogenannte Trade Defence Instruments verabschiedet werden. Mit denen kann die EU-Kommission dann gegen unfaire Exportpraktiken anderer Länder vorgehen. Am vergangenen Dienstag erzielte Berlin einen Etappensieg: Der Rat stimmt den Plänen zu. Nun müssen sich Rat, Kommission und Parlament noch einigen. Danach wird es für die EU-Kommission leichter werden, anderen Ländern Dumping nachzuweisen und mit Strafzöllen dagegen vorzugehen.

Auch in diesem Fall macht den Europäern China derzeit die größten Sorgen: Denn eigentlich hätte China am vergangenen Sonntag von der WTO den begehrten Status als Marktwirtschaft bekommen müssen – so war es beim Beitritt vor 15 Jahren vereinbart worden. Noch blockiert die EU das aber. Denn der Status würde es China viel leichter machen, in die Märkte anderer WTO-Mitglieder zu exportieren. Für die EU würde es ohne die neuen Abwehrmechanismen zugleich viel schwieriger, Importe zu stoppen, die mit Dumpingpreisen auf den Markt kommen.

Doch ist es wohl nur eine Frage der Zeit, wann China den begehrten Status bekommt. Bis dahin, so hofft Berlin, ist das europäische Handelsrecht dann aber modernisiert.

In der Vergangenheit war das an den unterschiedlichen Interessen in den Mitgliedsstaaten gescheitert. Auch das zeigt sich wieder exemplarisch am Streit um den Stahl: In den Ländern, die keine Produzenten mehr haben, freut man sich über billige Importe, egal woher. Es interessiert nicht, wie ein niedriger Preis möglich wird. Dort, wo es noch Hersteller gibt, wie in Deutschland und Italien, demonstrieren hingegen Stahlarbeiter gegen die Dumpingpreise. Bei anderen wiederum ist die Angst groß, dass die EU-Kommission neue Abwehrregeln zu oft nutzen könnte – zugunsten der traditionell eher protektionistischen Südeuropäer, die ihre Wirtschaft gern, für deutschen Geschmack oft zu schnell, vor ausländischer Konkurrenz schützen wollen.

Deutschland aber steckt noch in einem speziellen Dilemma: Hier gibt es eine starke Industrie und damit ein Interesse am Schutz vor unfairen Praktiken. Zugleich aber ist kein anderes EU-Mitglied so abhängig vom Export und damit so sehr an weltweit offenen Märkten interessiert.

Beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) kennt man das Dilemma gut. Deswegen plädiert man dort jetzt auch für eine Doppelstrategie: Europa sollte trotz aller Schwierigkeiten unbedingt weiter versuchen, Handelsabkommen mit anderen Nationen zu schließen – um weiter Märkte zu öffnen. Zugleich aber sollte die Bundesregierung langfristig die deutschen Industrieunternehmen fördern, die von der Binnenkonjunktur leben und weniger vom Export. So würde man weniger abhängig von Märkten werden, von denen keiner so genau weiß, wie deren Regeln morgen aussehen. Wenn es denn überhaupt noch welche gibt.