Polen und Ungarn: Wie gefährlich sind diese Männer für Europa, Herr Timmermans?

DIE ZEIT: Die Europäische Union wird zunehmend von autoritären Regierungen herausgefordert, und zwar nicht nur von außerhalb, sondern auch innerhalb der eigenen Grenzen. Die polnische Regierung attackiert die unabhängige Justiz in ihrem Land, in Ungarn versucht Regierungschef Viktor Orbán eine missliebige Universität zu schließen. Wie groß ist die Bedrohung, die hiervon für die EU ausgeht?

Frans Timmermans: Was in Polen und Ungarn geschieht, ist sehr beunruhigend. Die Europäische Union ist auf Werten aufgebaut. Sie funktioniert nur, wenn der Rechtsstaat Respekt vor der Demokratie hat und umgekehrt, wenn die Demokratie den Rechtsstaat respektiert. In Polen wird die Demokratie aber derzeit dazu benutzt, den Rechtsstaat auszuhöhlen. Die Richter sollen ausführen, was die politische Mehrheit will. Wenn in unseren europäischen Gesellschaften der Gedanke gewinnt, dass derjenige, der die Mehrheit hat, alles bestimmt, dann gibt es keine EU mehr.