Ja

Exportüberschüsse kann man nicht essen. Deutschland sollte lieber im Inland investieren

Donald Trump hat Angela Merkel einen großen Gefallen getan. Der amerikanische Präsident hat eine komplexe Wirtschaftsdebatte – den Streit um die deutschen Leistungsbilanzüberschüsse – auf einen einzigen Punkt reduziert: die deutschen Autoexporte in die USA. Und er hat eine abwegige, zutiefst nationalistische Forderung aufgestellt: Die Deutschen sollten gefälligst weniger Autos nach Amerika liefern.

Das ist ökonomisch gesehen ziemlicher Blödsinn, die Bundesregierung kann den Autofirmen ja schlecht vorschreiben, weniger gute Autos zu bauen. Und weil das so ist, mokiert sich jetzt jeder über die wirtschaftliche Einfältigkeit des US-Präsidenten – und die Bundeskanzlerin ist fein raus. Denn natürlich könnte man Angela Merkel auch einmal die Frage stellen, was eigentlich mit den Gewinnen aus den Exporten geschieht, auf die man in Deutschland so stolz ist. Wohin dieses Geld wirklich fließt. Und wem es zugute kommt.

Denn das ist die offene Flanke von Merkels Wirtschaftspolitik: Ausgerechnet die Deutschen selbst haben von den Exporterfolgen wenig.

Man sieht das, wenn man einmal auf die Zahlen schaut und dabei nicht nur auf die Handelsbeziehungen, sondern die gesamtwirtschaftliche Verflechtung Deutschlands mit dem Ausland. 8,2 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) betrug der deutsche Leistungsbilanzüberschuss im ersten Quartal dieses Jahres. Zum Vergleich: Der Leistungsbilanzüberschuss Chinas (das ist das andere Land, das international kritisiert wird), betrug gerade mal 1,8 Prozent des chinesischen BIP.

Ein Leistungsbilanzüberschuss entsteht nicht nur dadurch, dass mehr exportiert wird als importiert, sondern auch durch die Kapitalbilanz: Wenn die Investitionen im Inland zu niedrig sind und deswegen Kapital ins Ausland abfließt, auch dann entsteht im Gegenzug ein Leistungsbilanzüberschuss, quasi automatisch.

So ein Überschuss ist also nicht unbedingt ein Beweis ökonomischer Stärke, selbst wenn Trump das zu glauben scheint. Er zeigt auch eine Standortschwäche. Er ist ein Zeichen dafür, dass es zu wenig Ideen gibt, Kapital sinnvoll zu investieren; und dass der Regierung der Wille und Ehrgeiz fehlen, das Land zu modernisieren.

Man merkt das im Übrigen auch ganz ohne Zahlen. Alleinerziehende Mütter merken das, die arbeiten gehen müssen und niemanden haben, der sich um ihr Kind kümmert – obwohl Merkels Regierung genau das versprochen hat. 300 000 Betreuungsplätze für Kleinkinder fehlen bundesweit, trotz des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz, den es auch schon seit vier Jahren gibt. In Leipzig standen kürzlich 450 Erwachsene stundenlang vor einer Kindertagesstätte an, die gerade mal einen einzigen Kita-Platz zu vergeben hatte. Und in Berlin sind viele Grundschulen dabei, Erstklässler abzuweisen, weil sie einfach keinen Platz haben. Klingt wie eine Beschreibung aus Absurdistan? Ist aber die Bundesrepublik Deutschland im Frühjahr 2017.

Wem das zu viel Sozialgedöns ist, der sei an das Ergebnis der Landtagswahl von Nordrhein-Westfalen erinnert: Dort wurde die Landesregierung auch deswegen aus dem Amt gejagt, weil Millionen Pendler keine Lust mehr haben, jeden Morgen und Abend im Stau zu stehen, und viele Spediteure es sich nicht leisten können, jeden Tag teure Umwege zu fahren, weil wieder irgendwo eine Brücke gesperrt ist. Der Verfall der Infrastruktur ist täglich erlebbar. Nicht nur in NRW.

Und genau darin besteht die internationale Kritik an Deutschland: Unser Geschäftsmodell setzt auf werbewirksame Erfolge (Exportweltmeister!), ist aber alles andere als nachhaltig. Natürlich können wir stolz darauf sein, gute Autos oder Maschinen zu bauen. Aber liegt es wirklich im Interesse des Landes, den Großteil der deutschen Ersparnisse wieder im Ausland anzulegen – in amerikanischen Schrottimmobilien oder in Staatsanleihen hoch verschuldeter Staaten, die ihre Schulden gar nicht mehr bedienen können?

Der Ökonom Martin Hellwig hat vor Kurzem die Entwicklung des Nettovermögens, das deutsche Bürger und Unternehmen im Ausland haben, mit den Leistungsbilanzüberschüssen der vergangenen 20 Jahre verglichen. Ergebnis: Ein "erheblicher Teil" der ins Ausland gegangenen Ersparnisse ist verloren gegangen. "Die Sparer haben das nicht unmittelbar gemerkt, denn ein Teil der Verluste wurde vom Staat aufgefangen, aber dafür fehlt das Geld dann dort", so Hellwig.

Das Geld fehlt im Inland, es fehlt an Schulen und Kindergärten und auch in der öffentlichen Verwaltung, deren IT-Ausstattung eher an ein Drittweltland erinnert als an die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt (was im Übrigen selbst Merkel-Vertraute zugeben). So wunderbar die deutschen Exporte sein mögen: Einen Exportüberschuss kann man nicht essen.

Es gibt fast niemanden in der Welt, der Merkels Überschüsse feiert. Und vielleicht sollte man sich im Kanzleramt einmal überlegen, woran das liegen könnte: Ob wirklich alle anderen Idioten sind – oder man selbst einem Irrtum aufsitzt. Marc Brost