Es kommt auf den Kanzler an – Seite 1

Jetzt sind sie plötzlich alle wieder Trappisten. Kurz war in der Wiener SPÖ über die Nachfolge des lang gedienten Bürgermeisters Michael Häupl gezankt worden – sechs Wochen vor einem Wahltag pures Gift. Dann fuhr den Genossen ob der selbstmörderischen Querelen der Schreck in die Knochen. Nun wird eisern geschwiegen. "Es gibt nur noch den Wahlkampf", versprechen einander Freund und Feind in die Hand.

Die Lage ist schließlich ernst genug: Je nach Umfrage liegt die Volkspartei von Sebastian Kurz um fünf bis sieben Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten, vergangene Woche sah eine Erhebung des Unique-Research-Instituts die auf Türkis umgefärbte Partei sogar mit neun Punkten vor Rot. Blau rangiert noch ein Stück dahinter.

So geht das nun schon seit Wochen: Immer wenn die Sozialdemokraten das Gefühl hatten, nun komme ihre Kampagne in die Gänge, passierte Unerfreuliches, und die Demoskopen vermeldeten abermals Stagnation. Dabei sind sich praktisch alle in der Partei einig, dass man mit Christian Kern den besten Mann seit Franz Vranitzky an der Spitze hat. Wenn nicht einmal er es schafft, die SPÖ auf Platz eins zu halten, dann haben die Sozialdemokraten ein fundamentales Problem, auch das wird allen langsam klar.

Merkwürdigerweise ist die Stimmung keineswegs schlecht. Bei der Sitzung des Bundesparteirates, mit der die SPÖ in der Wiener Messehalle in den Wahlkampf startete, zeigten sich die Teilnehmer in fast ausgelassener Laune. "Wenn @Chr.Kern so kämpft, wie er heute drauf ist, dann gewinnt er noch deutlich", twitterte der rote Nationalbank-Vize Max Kothbauer begeistert vom Ort der Veranstaltung.

In Zeiten wie diesen finden vor allem die Optimisten Gehör: Aufholjagden habe es immer wieder gegeben, und nicht selten habe man sie gewonnen, sprechen sich derzeit die Sozialdemokraten aus den oberen Etagen der Partei Mut zu.

Etwa 1986: Franz Vranitzky war erst zwei Monate im Amt, als sich Jörg Haider beim Koalitionspartner FPÖ an die Spitze putschte. Vranitzky ließ die Regierung platzen, obwohl die SPÖ in den Umfragen um bis zu fünf Prozentpunkte hinter der siegessicheren ÖVP von Alois Mock lag. Am Wahltag, zwei Monate später, überflügelte dann die SPÖ die Schwarzen doch noch um zwei Prozentpunkte und rettete das Kanzleramt.

Oder 2006, das Jahr, in dem die Gewerkschaftsbank Bawag zusammengebrochen war und die Affäre das politische Geschehen überschattete. In den drei Monaten vor der Herbstwahl hatte Wolfgang Schüssels Regierungs-ÖVP in den Umfragen stets um drei bis vier Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten gelegen. Eine Woche vor der Wahl hieß es aus den Meinungsforschungsinstituten, der Vorsprung der ÖVP könnte schlussendlich bis zu fünf Prozentpunkte betragen, die Wahrscheinlichkeit, dass es noch knapp werden könnte, sei gering. Am Wahlabend lag Alfred Gusenbauers SPÖ um 1,5 Prozent vor der schockierten Volkspartei. Den Ausschlag, so Nachwahl-Untersuchungen, hätten auch Gusenbauers gelungene Auftritte in den TV-Konfrontationen gegeben.

Oder 2013: Frank Stronachs neuer Partei prophezeiten die Meinungsforscher zu Beginn der Intensivwahlkampfs bis zu 15 Prozent. Nach den Fernsehdebatten, die Stronach mit Verhaltensauffälligkeiten gewürzt hatte, waren zehn Prozentpunkt pfutsch.

Auf die Fernsehdebatten setzt man in diesen schweren Stunden auch in der SPÖ: Kern werde sich schon tüchtig schlagen, er kenne sich schließlich in der Wirtschaft viel besser aus als Sebastian Kurz, heißt es. Als Beispiel für den Einfluss, den solche TV-Konfrontationen manchmal entfalten, zitieren die roten Kampagnenmacher abermals ein Intermezzo aus der Vergangenheit, freilich eines, an das sich die Sozialdemokraten selbst nicht so gerne erinnern: Während der Fernsehdebatte mit Kanzler Franz Vranitzky hatte FPÖ-Obmann Jörg Haider 1994 plötzlich ein Taferl aus der Mappe gezogen, auf dem die großzügigen Pensionsansprüche des steirischen Arbeiterkammer-Direktors Kurt Zacharias vermerkt waren.

Österreichweit war Zacharias kein prominenter Funktionär, Vranitzky hat ihn wohl nicht einmal gekannt. Aber Haiders "Urtaferl" traf einen Nerv. Viel zu lange hatten es sich manche in den Seitentrakten der Republik allzu kuschelig eingerichtet.

Am Wahlabend war der Kanzler mit einem Verlust von fast acht Prozentpunkten konfrontiert, das größte Segment verloren die Sozialdemokraten an die Freiheitlichen. In den Nachwahlbefragungen wurde der Fall Zacharias von den meisten Wechselwählern als wichtigstes Motiv für ihre Wahlentscheidung genannt.

Warum sollte das diesmal nicht auch gelingen?, fragen viele, ohne zu wissen, was Christian Kern auf ein Taferl schreiben müsste, um Sebastian Kurz noch abzufangen.

Die Reminiszenzen sind überdies etwas unscharf. 2006 fielen nicht nur Gusenbauers freche Fernsehauftritte in die Waagschale, die Partei insgesamt hatte wegen der Unbeliebtheit von Schüssels Mitte-rechts-Regierung Rückenwind und in den beiden Jahren davor Kantersiege bei drei Landtagswahlen errungen: plus zehn Prozentpunkte in der Steiermark, plus elf in Oberösterreich, plus 13 in Salzburg. Mit Gabi Burgstaller und Franz Voves hatte die SPÖ sogar zwei neue Landeshauptleute hinzugewonnen.

Die letzte Chance für den Kanzler

Dennoch könnte die vermeintliche Stärke von Sebastian Kurz in den TV-Konfrontationen zu einem Problem für den jungen Herausforderer werden: Das Publikum traut ihm derzeit zu viel zu. "Kurz ist eine große Projektionsfläche geworden", erhob der Meinungsforscher Peter Hajek von Unique Research. "Er gilt als der bessere Gesundheitspolitiker, als der bessere Verkehrspolitiker, als der bessere Bildungspolitiker, als der Bessere für alles, auch wenn er auf diesem Gebiet noch nie einen Finger gerührt hat." Diese Erwartungshaltung müsse er im direkten Duell erst erfüllen – vor allem in jenem mit Kern, meint Hajek.

Darin liegt wohl die letzte Chance für den Kanzler – und in dem Umstand, dass sich die Entscheidungen noch nicht verfestigt haben. Etwa die Hälfte jener, die in den Umfragen die Absicht bekunden, eine bestimmte Partei zu wählen, geben an, nicht sicher zu sein, ob sich ihre Meinung bis zum Wahltag nicht noch ändere.

Es wird bereits getuschelt, welche Optionen die SPÖ noch hat, wenn sie die Wahl verliert

Bei allem Zweckoptimismus ist Kerns Mannschaft klar, dass es ein außerordentliches Bravourstück wäre, einen derart konstant deutlichen Rückstand aufzuholen. Im Kammerton wird denn auch bereits darüber getuschelt, was ab dem 16. Oktober zu tun sei, wenn es nicht für Platz eins gereicht hat.

Einer, der für diesen Fall in einem Radiointerview und in Hintergrundbemerkungen gegenüber Journalisten schon Klartext gesprochen hat, ist Christian Kern selbst: Er sei durchaus in der Lage, auch als Oppositionsführer weiterhin seiner Partei vorzustehen, beschied er schon mehrmals – zuletzt erst am Montag in den Sommergesprächen des ORF.

Das Wort Opposition ist bei den meisten der roten Entscheidungsträger allerdings kaum zu vernehmen. "Die SPÖ war in der Zweiten Republik nie eine richtige Oppositionspartei, sondern höchstens eine an die Outlinie gestellte Regierungspartei, die darauf wartet, wieder ins Spiel zu kommen", sagt ein rotes Präsidiumsmitglied. Man dürfe nicht leichtfertig auf eine Regierungsbeteiligung verzichten, weil eine schwarz-blaue Regierung viel mühsam Erkämpftes wieder abschaffen würde, argumentiert die einflussreiche rote Gewerkschaftsfraktion. Mindestens ebenso groß ist deren Angst vor einem finanziellen Schlag gegen die Arbeiterkammer.

Außerdem wissen die Gewerkschaften selbst nicht, ob sie in diesem Fall noch einmal so viele Demonstranten auf die Straße brächten wie anno 2003, als rund 200.000 Menschen am Heldenplatz gegen die Pensionsreform der Regierung Schüssel protestierten. Damals lag der gewerkschaftliche Organisationsgrad bei nahezu 40 Prozent, heute wird er mit 27 Prozent angegeben.

Auch die roten Bundesländer-Organisationen sind für einen Verbleib der SPÖ in der Regierung. Der mögliche Nachfolger Michael Häupls als Wiener Bürgermeister, Wohnbaustadtrat Michael Ludwig, lässt ebenfalls keinen Zweifel daran, dass er für eine Regierungsbeteiligung der SPÖ eintritt. Ludwig wird oft an der Seite von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil beobachtet, in dem viele einen möglichen Vizekanzler in einer Regierung Kurz sehen.

Ein Koalitionsregierung mit dem Spitzenduo Kurz und Doskozil ist für den linksliberalen Flügel der SPÖ eine Schreckensvision. Bei dieser Aussicht kann es nur als schwaches Trostpflaster dienen, dass derzeit ein Pakt mit dem Lieblingspartner der burgenländischen Genossen nicht mehr zur Debatte steht. Ein rot-blaues Bündnis kommt nach derzeitigem Umfragestand nicht einmal arithmetisch infrage, politisch war es wahrscheinlich ohnehin nie eine realistische Option. Als die Frage Anfang Juli im SPÖ-Präsidium diskutiert wurde, versicherten gleich vier gewichtige Mitglieder des Führungsgremiums – Michael Häupl, Vizebürgermeisterin Renate Brauner, SPÖ-Gewerkschafts-Chef Wolfgang Katzian und Klubobmann Andreas Schieder –, in jedem Fall gegen eine solche Koalition zu stimmen.

Aus dieser innerparteilichen Konstellation wollen einflussreiche Ideengeber im Umkreis von Christian Kern nun einen Strategiewechsel ableiten: Der ohnehin nicht FPÖ-affine Kanzler sollte eine Koalition mit den Freiheitlichen offensiv ausschließen, was sich mit dem ÖVP-nahen Wirtschaftsprogramm der Freiheitlichen argumentieren ließe. In einem anschließenden Lagerwahlkampf gegen Schwarz-Blau könnten wenigstens Teile der Van-der-Bellen-Wählerkoalition aus dem Vorjahr reanimiert werden. Ob’s reicht?