Wanzen an Bord

Am frühen Morgen des 18. Juni 2017 um kurz nach sechs sieht sich der verdeckte Ermittler der italienischen Polizei am Ziel. Luca B. glaubt, endlich den Beweis dafür gefunden zu haben, dass die deutsche Hilfsorganisation Jugend Rettet und ihr Schiff Iuventa mit libyschen Schleppern zusammenarbeiten. Durch das Zoom-Objektiv seiner Kamera, so gibt Luca B. später zu Protokoll, beobachtet er vom Deck eines anderen Rettungsschiffes aus, wie die Iuventa etwa 14 Seemeilen vor der libyschen Küste Hunderte von Migranten und Flüchtlingen aus drei Holzbooten birgt.

Doch anstatt die leeren Kähne anschließend zu zerstören, so Luca B., habe ein grünes Beiboot der Iuventa die Holzboote um 7.53 Uhr zurück in Richtung Libyen geschleppt und dort treiben lassen. In der Nähe hätten bereits Schlepper auf die Rückgabe gewartet. Eines der Holzboote habe die roten Buchstaben "KK" getragen. Acht Tage später sichtet Luca B. dieses Boot bei einem neuen Migrantentransport.

Der verdeckte Ermittler notiert am 18. Juni noch einen weiteren Vorfall: Um elf Uhr meint er das grüne Beiboot dabei zu ertappen, wie es Kontakt zu einem kleinen, neben ihm fahrenden libyschen Schiff aufnimmt. Das Boot verschwindet daraufhin in Richtung Küste und taucht wenig später direkt vor der Iuventa mit einem Schiff voller Migranten auf.

Das sind die Beweise, auf die Staatsanwalt Ambrogio Cartosio aus der italienischen Hafenstadt Trapani gewartet hat. Nach seiner Auffassung belegen sie, dass sich die Iuventa- Besatzung der "Beihilfe zur unerlaubten Einreise" nach Italien strafbar gemacht hat. Am 2. August lässt er das Rettungsschiff, als es im Hafen der Insel Lampedusa einläuft, beschlagnahmen und von der Polizei nach Trapani auf Sizilien überführen. Dort liegt es seither fest. Jugend Rettet behauptet, die Beobachtungen des verdeckten Ermittlers seien falsch, und verlangt die Herausgabe der Iuventa. Konkrete Angaben zu den Vorwürfen verweigert die NGO bislang.

Staatsanwalt Cartosio jedenfalls scheint fest entschlossen, den Deutschen den Prozess zu machen. 551 Seiten umfasst seine Ermittlungsakte, die der ZEIT vorliegt. Das Engagement von Jugend Rettet im Mittelmeer könnte also ernste Konsequenzen haben. Der Iuventa- Besatzung drohen bis zu drei Jahre Gefängnis und eine Geldstrafe von bis zu 15 000 Euro pro illegal eingereistem Migranten.

Cartosio begründet seinen Straftatverdacht vor allem mit der von Luca B. behaupteten und mit Fotos dokumentierten Rückgabe der drei Holzboote. Jugend Rettet, so argumentiert er, beschränke sich nicht auf die Seenotrettung. "Auch wenn das Zerstören der Migrantenboote nur eine Empfehlung" der italienischen Seenotleitstelle IMRCC sei, "so ist doch das Zurückführen der Boote noch ein Schritt mehr, als diese Empfehlung nur zu ignorieren".

Als hätte es der Staatsanwalt bei Jugend Rettet mit der Mafia zu tun, betreibt er schon seit Monaten einen gigantischen Ermittlungsaufwand. Cartosio ließ Handys anzapfen und auf der Brücke der Iuventa Abhörmikrofone verstecken, mehr als tausend Gespräche wurden belauscht. Er vernahm über ein Dutzend Zeugen, sicherte Berge von Dokumenten – und platzierte auf einem anderen Rettungsschiff einen verdeckten Ermittler. Wanzen, Undercover-Agenten, Helfer spionieren gegen Helfer – die Ermittlungsakte liest sich wie ein Krimi von John Le Carré.

Ein "Taxidienst" für Flüchtlinge?

Bereits Mitte Mai wurde Luca B. auf die Vos Hestia, ein unter italienischer Flagge fahrendes Rettungsschiff der internationalen Hilfsorganisation Save the Children, eingeschleust. Sie operierte oft in der Nähe der viel kleineren und für einen längeren Transport von Menschen ungeeigneten Iuventa. Ihr nahm sie regelmäßig gerettete Flüchtlinge ab und brachte diese nach Italien. Derweil blieb die Iuventa, ein ehemaliger Fischtrawler, vor der libyschen Küste liegen und bereitete die nächste Rettungsaktion vor. Eine "Plattform" für den Weitertransport nennt ein Zeuge die Iuventa.

Italiens Regierung wollte das nicht länger dulden, und sie stand im Sommer unter enormem Druck. Fast täglich brachten private Rettungsboote Hunderte von schiffbrüchigen Migranten und Flüchtlingen nach Italien. Fast ein Dutzend NGO-Boote kreuzten inzwischen vor Libyens Westküste. Von einem "Taxidienst" für Flüchtlinge war die Rede, und Forderungen wurden laut, den Hilfsorganisationen das Handwerk zu legen.

Ins Visier der Justiz gerieten dabei vor allem Jugend Rettet und die Iuventa. Denn der erste Verdacht gegen die Deutschen war bereits vor einem Jahr aufgekeimt, im September 2016. Nach einer Seenotrettung wenden sich damals zwei Besatzungsmitglieder auf dem Save-the-Children-Boot Vos Hestia an den italienischen Auslandsgeheimdienst AISE. Der Eigner des Schiffes, eine Agentur in Genua, hatte die beiden Männer über den privaten italienischen Sicherheitsdienst IMI Security Service angeheuert und der Crew von Save the Children an die Seite gestellt.

In einer E-Mail schildern sie ähnliche Beobachtungen, wie sie später auch der verdeckte Ermittler Luca B. macht: Die Besatzung der Iuventa navigiere häufig "sehr dicht" an libyschen Hoheitsgewässern. Und es komme ihnen "komisch" vor, dass sie die leeren Flüchtlingsboote "anderen Subjekten zurückgab, die sich in der Nähe der Rettungsaktionen an Bord kleiner Holz- oder Glasfaserboote aufhielten". Die NGO Save the Children zeigt sich entsetzt über die Agenten auf ihrem Rettungsschiff und beteuert schriftlich gegenüber der ZEIT, sie habe nichts von den Vorwürfen gegen Jugend Rettet gewusst und erst aus Medienberichten davon erfahren. Mit der Sicherheitsfirma IMI arbeitet Save the Children nicht mehr zusammen.

Ähnliche Vorwürfe wie Luca B. und die beiden IMI-Mitarbeiter erhebt auch ein Arzt an Bord der Iuventa. Stefano S. arbeitet für die Hilfsorganisation Rainbow for Africa und hilft zwischen Oktober 2016 und Ende Mai 2017 immer wieder als medizinischer Berater bei Jugend Rettet aus. Er beschwert sich über das "feindselige" Verhalten der Iuventa gegenüber der für die Koordination von Rettungseinsätzen zuständigen italienischen Seenotleitstelle in Rom. Die Deutschen, sagt er in einem abgehörten Telefonat, finden "jede Situation und jeden Vorwand, um mit dem IMRCC in Konfrontation zu gehen".

Gut möglich, dass Jugend Rettet bisweilen selbstherrlich agierte und sich nicht von anderen in seine Rettungsaktionen hineinreden lassen wollte. Über das IMRCC jedenfalls war man spätestens zu dem Zeitpunkt wütend, als die Seenotleitstelle der Iuventa Anfang Mai auftrug, fünf gerettete minderjährige Flüchtlinge selber nach Italien zu bringen. Es gab Streit darüber, das belegt auch ein kleines, handgemaltes Protestschild mit der Aufschrift "FUCK IMRCC", das ein Besatzungsmitglied laut Ermittlungsakte sichtbar neben dem Steuer der Iuventa anbrachte. Jugend Rettet spricht heute selber von einer "dämlichen Aktion".

Es lässt sich also nicht ausschließen, dass die deutschen Seenotretter ihren Hilfsauftrag im humanitären Überschwang weit ausgelegt haben. Es findet sich in der Ermittlungsakte aber kein Anhaltspunkt dafür, dass sich die Iuventa- Besatzung offen der Order des IMRCC widersetzte. In einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der ZEIT äußert sich Jugend Rettet erstmals zu den Vorwürfen und behauptet, stets mit dem IMRCC kooperiert zu haben: "Sämtliche Einsätze erfolgen in direkter Absprache mit dem IMRCC."

Die Fotos des verdeckten Ermittlers liefern keinen wirklich stichhaltigen Beweis für ein strafbares Verhalten. Sie sind bisweilen unscharf und dokumentieren nur kleine Ausschnitte, nicht aber die gesamte Seenotrettung vom 18. Juni. Außerdem behauptet Jugend Rettet, dass die Iuventa "kein grünes Beiboot besitzt", ihre Beiboote seien schwarz-rot.

Das ist allerdings falsch. Zumindest führt die Iuventa, wie Reporter-Fotos belegen, ein Schlauchboot mit, das man für grün halten kann. Das gesteht nach Vorlage des Bildes auch Jugend Rettet zu, sagt aber, in Wahrheit sei die Farbe grau.

Was geschieht derzeit mit den Flüchtlingen in Libyen?

Die NGO bestreitet nicht, dass man bei Rettungsaktionen, auch jener am 18. Juni, Flüchtlingsboote von der Iuventa weggezogen habe – auch mithilfe des besagten Beiboots. Das sei Routine und diene der Sicherheit, sagt ein Mitarbeiter, der wegen des laufenden Verfahrens nicht namentlich genannt werden möchte. Die Boote würden abgeschleppt, um sie entweder während einer Seenotrettung aus der Gefahrenzone zu bringen oder um sie in sicherer Entfernung zu zerstören. Schlauchboote würden zerschnitten, Holzboote angezündet. "Eine spätere Wiederverwendung von benutzten Booten und Motoren", schreibt Jugend Rettet, "stellt unserer Meinung nach eine zusätzliche Gefahr für weitere Flüchtlinge dar." Darum versuche man, die leeren Boote zu vernichten.

Nicht immer aber, so die NGO, gestatte es die allgemeine Lage, die Boote unbrauchbar zu machen. Bei Seenotrettungen vor der libyschen Küste tummelten sich stets viele Schiffe, Boote der Küstenwache, der Schlepper und der sogenannten engine fisher. Letztere, so schreibt die NGO, sammelten "vor, während oder nach Rettungseinsätzen die Motoren" der Flüchtlingsboote ein und schleppten "teilweise ganze Boote zurück nach Libyen". Ein Kontakt mit libyschen Schiffen sei unvermeidbar. Das bestätigen auch andere Hilfsorganisationen.

Es ist schwierig, unabhängige Informationen über Rettungsaktionen zu erhalten. Jede Seite schildert das Geschehen aus ihrer Perspektive, Aussage steht gegen Aussage. Wie glaubwürdig die Zeugen sind, lässt sich nur schwer prüfen. Wie das journalistische Portal correctiv.org berichtet, besteht der Verdacht, dass zumindest ein Mitarbeiter des IMI Security Service Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen haben könnte.

Darum kommt es für die Ermittlungen vor allem auf klare Beweise, auf Tatsachen an. Was Staatsanwalt Cartosio bislang zusammengetragen hat, reicht für eine über jeden Zweifel erhabene Verurteilung schwerlich aus. Selbst er bescheinigt Jugend Rettet durchaus guten Willen. Die deutsche NGO sei nicht Teil der kriminellen libyschen Schlepperbanden, schreibt er, habe "sie mit ihnen doch weder Methoden noch Ziele gemein". Aber selbst wer in bester Absicht "und zum Schutz von Migranten" handle, so Cartosio, könne sich der Beihilfe zur unerlaubten Einreise strafbar machen.

Aus Libyen fliehen unterdes immer weniger Menschen. Italien und die EU haben dieses Ziel auf andere Weise erreicht: Die libysche Küstenwache hat ihre Rettungszone im August eigenmächtig auf 72 Seemeilen ausgedehnt hat und dort Schiffe der NGOs für unerwünscht erklärt. Aus Sorge um ihre eigene Sicherheit halten sich die Hilfsorganisationen darum zurück. Ihre Schiffe liegen entweder vor Anker oder operieren in großem Abstand zur libyschen Küste.

Im August wurden nur noch 4000 Menschen aus Seenot gerettet, vor einem Jahr waren es noch fünfmal so viele. Was mit den Migranten und Flüchtlingen derzeit in Libyen geschieht, wie viele trotzdem die Flucht wagen, von der Küstenwache abgefangen werden oder womöglich ertrinken, erfährt man kaum noch.

Transparenzhinweis: Jugend Rettet wurde vom Publikum des Z2X-Festivals im September 2016 ausgezeichnet. ZEIT ONLINE hat das Festival organisiert.

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