Der Journalist, der in einem Café in der Leipziger Südvorstadt seine Geschichte erzählt, bezeichnet sich selbst als "Kollateralschaden". Als Kollateralschaden einer Affäre, die nicht nur diese Stadt erschüttert, sondern ein ganzes Bundesland, den Freistaat Sachsen. Zum Interview ist der Redakteur der Leipziger Volkszeitung nur unter der Bedingung bereit, dass sein Name nicht in der Zeitung genannt wird: "Als Journalist habe ich mit Quellen zu tun, die unerkannt bleiben möchten. Ich kann es mir nicht leisten, dass Gesprächspartner in mir denjenigen sehen, der von der Polizei abgehört wurde", sagt er.

Es war im November des vergangenen Jahres, als der Reporter von abgeschlossenen Ermittlungen gegen Personen im Umfeld des linken Leipziger Fußballvereins Chemie Leipzig erfuhr. Er begann, darüber zu berichten: Dresdens Generalstaatsanwaltschaft war gegen 14 Beschuldigte wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgegangen, darunter Fans und Vorstandsmitglieder von Chemie Leipzig. Die Gruppe, so vermuteten es die Staatsanwälte, sollte für Gewaltstraftaten gegen Personen aus dem rechtsextremen Spektrum verantwortlich sein. Es wurde das schwere Arsenal der Strafprozessordnung aufgefahren: Telefonüberwachungen – sogenannte TKÜs – und Observationen. Die Ermittler griffen dabei 56 118 Verkehrs- und 838 Bestandsdatensätze ab. Mindestens 240 Bürger wurden bei Telefongesprächen abgehört. Allein die, wie man sagt, verfahrensrelevanten Gesprächsprotokolle füllen 41 Aktenbände. Nach monatelangen Abhörmaßnahmen in einem dreijährigen Ermittlungsverfahren ergab sich am Ende: keine Anklage. Nichts.

Der LVZ-Redakteur, der schon früher im Umfeld von Chemie Leipzig recherchiert hat, sagt: Anfangs habe ihm die Staatsanwaltschaft mitgeteilt, Journalisten seien von Abhörmaßnahmen nicht betroffen gewesen. "Dann hieß es: Es gab Einzelfälle, aber alles wurde gleich gelöscht. Dann stellte sich heraus: Es wurde nicht alles gelöscht."

Erst im Juli 2017, nach acht Monaten der Recherche, habe ihm derselbe Staatsanwalt, mit dem er als Journalist regelmäßig über den Fall gesprochen habe, mitgeteilt, dass er, der LVZ-Reporter selbst, ebenfalls abgehört worden sei; dass womöglich mehrere seiner Recherche-Telefonate mitgeschnitten wurden: weil er beruflich mit Mitgliedern des Vereins telefoniert hatte, deren Anschlüsse überwacht wurden. Angeblich sei der Behörde die Anschrift des Reporters nicht bekannt gewesen. Daher habe man ihn nicht früher informieren können.

Jetzt, sagt der Journalist, wolle er schon genau wissen: "Wie viele Gespräche waren das? Was war der Inhalt?" Bislang sei ihm das völlig unklar. Sein Anwalt hat Antrag auf Akteneinsicht gestellt.

Die Abhöraffäre Chemie Leipzig: Medien und Fußballfans, aber auch Politiker sprechen von einem "Abhörskandal", der sich hier ereignet habe; der Fall zog im Sommer deutschlandweit Kreise. Der Verdacht: Haben die Ermittlungsbehörden die Rechte von Berufsgeheimnisträgern wie Journalisten, Anwälten und Ärzten verletzt? Was rechtfertigt solch einen immensen Ermittlungsaufwand? Und: Wurden Gesprächsprotokolle tatsächlich mindestens verspätet gelöscht? Natürlich darf und soll jede Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufnehmen, wenn sie vermutet, dass sich, wo auch immer, eine kriminelle Vereinigung gebildet hat. Das Besondere an diesem Fall ist: Die Staatsanwaltschaft hat sich außerordentlich lange im linken Milieu umgetan, ohne dass ein Verdacht sich bestätigt hätte. Und sie hat sich offenbar nicht an alle Regeln gehalten. Die Regeln besagen, dass Ermittler zwar die Gespräche von Verdächtigen abhören können, wenn ein Richter das erlaubt hat. Auch Telefonate. Die Regeln besagen aber ebenfalls, dass Gespräche mit sogenannten Berufsgeheimnisträgern nur unter bestimmten Bedingungen verwendet werden dürfen – und insbesondere auch Gespräche mit Journalisten in der Regel gelöscht werden müssen. Dass, außerdem, die betreffenden Personen über die Abhörmaßnahmen informiert werden. All das ist nicht geschehen.

Wie kam es zu den Ermittlungen?

Ein Großteil der Kritik bezieht sich denn auch auf den Umgang der Behörde mit Betroffenen nach Abschluss der Ermittlungen. Mit ihrer Informationspolitik haben die Staatsanwaltschaft und das Justizministerium – geführt von CDU-Mann Sebastian Gemkow – den Eindruck erweckt, nicht allzu sensibel mit den Rechten unbeteiligter Dritter umzugehen. Auf Nachfrage der Grünen-Fraktion im Landtag erklärte es Sachsens Justizministerium etwa zu einer "Wertungsfrage", ob jemand als Journalist gelte oder nicht, also einfach so abgehört werden kann – oder nur unter sehr erschwerten Bedingungen. Entscheidet die Dresdner Behörde willkürlich darüber, wem sie als Berufsgeheimnisträger besonderen Schutz einräumt?

Warum gerieten Fans und Mitarbeiter eines Fußballclubs in den Fokus der Ermittler?

Für diese Recherche wurde in den vergangenen Monaten mit Dutzenden Beteiligten gesprochen; sowohl mit Betroffenen der Ermittlungen als auch mit Ermittlern, ebenso mit Politikern und Funktionären von Chemie Leipzig. Das Bild, das sich zeichnen lässt, ist das einer Staatsanwaltschaft, die zulässt, dass Menschen verunsichert sind – und die mit ihrer Informationspolitik eher dazu beiträgt, neue Aufregung zu schüren. Die, außerdem, bis heute nicht erklären kann, warum sie in einer Härte und Entschiedenheit gegen mögliche linke Gewalttäter vorgeht, die sie vielfach bei der Verfolgung rechter Gewalttäter in Sachsen nicht an den Tag gelegt hat. Doch von vorn: Wie kam es zu den großflächigen Ermittlungen im linken Leipziger Milieu?

Das Justizministerium erklärt, dass es etwa 60 einzelne Ermittlungsverfahren gewesen seien, die im November 2016 zur sogenannten Leipziger Strukturermittlung mit den weitreichenden Abhörmaßnahmen geführt hätten. Immer sei es bei diesen anfänglichen Ermittlungsverfahren um Gewaltstraftaten gegangen, bei denen Polizei und Staatsanwaltschaft "ein ähnliches Vorgehen" aufgefallen sei: So sei etwa Personen im Leipziger Kulturverein Werk II der Zutritt verweigert worden mit dem Hinweis auf deren angebliche Rechte-Szene-Kleidung. Anschließend seien diese Personen "von mehreren vermummten Unbekannten attackiert worden", wie das Ministerium mitteilt. Der Verdacht liegt durchaus nahe, dass bei diesen Überfällen organisierte linke Gewalttäter am Werk waren. Für Vereinigungen krimineller Gewalttäter spreche die "professionelle Vorbereitung und Tatdurchführung", so das Justizministerium.

Konkret 16 derartige Überfälle aus den Jahren 2012 bis 2014 seien der Anlass gewesen, dann die Strukturermittlungen aufzunehmen. Zudem listet das Ministerium etliche unaufgeklärte Straftaten auf, die es ebenfalls linksorientierten Tätern zuschreibt: Mal hatten "vermummte unbekannte Personen" Autoreifen und Kisten an einer Kreuzung entzündet. Mal wurde das Auto eines NPD-Kandidaten mit Steinen attackiert. Mal besprühten "vermummte Personen" das Amtsgericht mit schwarzer Farbe. Einige der aufgeführten Straftaten entsprechen durchaus dem Muster linksautonomer Kommandoaktionen – andere eher nicht. Das Ministerium führt zudem auch Anschläge auf Kabelschächte der Deutschen Bahn vom Juni dieses Jahres auf. Da war das Ermittlungsverfahren gegen die angebliche kriminelle Vereinigung aber schon seit mehr als einem halben Jahr abgeschlossen.

"Im Leipziger Abhörfall steht und fällt alles mit der Frage, ob es tatsächlich Anhaltspunkte gab, die für eine Organisationsstruktur sprachen", sagt der Rechtswissenschaftler Christoph Gusy, der den Lehrstuhl für Staatsrecht und Öffentliches Recht an der Universität Bielefeld innehat. Warum gerieten vor allem Fans und Funktionäre von Chemie Leipzig ins Visier? Weil Chemie als linker Verein gilt, eine Art FC St. Pauli des Ostens? Oder gab es konkrete Hinweise auf Straftaten im Umfeld des Vereins?

Waren die Abhörmaßnahmen übertrieben?

Auf dem Pressebalkon des Alfred-Kunze-Sportparks, des Stadions von Chemie Leipzig, sitzt Marc Walenta. Seine Worte wägt er genau ab. Walenta ist der Sicherheitsbeauftragte des Clubs. Ihm ist wichtig, klarzustellen, dass nicht der Verein abgehört wurde. Betroffen seien vielmehr Einzelpersonen: Vorstandsmitglieder, ein Sozialarbeiter und Fans. Durch die Abhörmaßnahmen sei aber der ganze Verein kriminalisiert worden.

"Konkret ging es um den Vorwurf, es gebe eine kriminelle Schnittmenge zwischen dem Verein, der antifaschistischen Szene und linken politischen Aktivisten. Diese Unterstellung bestreiten wir. Wir haben keine kriminelle Fanszene", sagt Walenta. Er räumt ein, dass Beamte der Polizei die Anzahl gewaltbereiter Chemie-Fans im höheren zweistelligen Bereich vermuten, aber die Kooperation mit den Behörden funktioniere eigentlich gut: "Wir waren in der abgelaufenen Saison mit jeweils 600 Fans bei Auswärtsspielen. Es gab eine einzige Strafermittlung. Wir sind überall gern gesehen, weil wir mit vielen Fans kommen und uns vorbildlich verhalten."

Die Generalstaatsanwaltschaft erklärt auf Nachfrage , für den Anfangsverdacht der kriminellen Vereinigung "spielten konkrete Gewaltdelikte von Anhängern des Vereins Chemie Leipzig keine Rolle". Da die Ausgangsverfahren überwiegend gegen unbekannt geführt wurden, Täter vielfach nicht ermittelt und eine Gruppenstruktur letztlich nicht nachgewiesen werden konnte, bleibe offen, "ob es überhaupt dieselben Täter waren", so Wolfgang Klein, der Sprecher der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft Dresden. Warum seine Behörde die kriminelle Bande ausgerechnet im Umfeld von Chemie Leipzig vermutete, lässt er offen.

Es gibt indes eine Verbindung, die sich zwischen den Ausgangsverfahren, denen um die Körperverletzungen gegen mögliche Rechtsextremisten, und dem Verein herstellen lässt. Seinerzeit war die gleiche Security-Firma, die etwa den Einlass für das Werk II organisierte, auch für die Sicherheit bei Heimspielen von Chemie Leipzig zuständig. Hier wie da setzte die Firma konsequent die Vorgabe durch, keine Personen mit Rechte-Szene-Kleidung, etwa der Marke Thor Steinar, einzulassen. Einige der späteren Überfall-Opfer waren zuvor am Einlass vom Werk II abgewiesen worden, bevor sie von Vermummten überfallen wurden. "Die Täter tauchten zumeist plötzlich in größerer Anzahl vermummt auf", erklärt Oberstaatsanwalt Klein. "Das sprach für eine gewisse Organisations- und Kommunikationsstruktur."

Im Umfeld von Chemie Leipzig haben die Ermittler diese Struktur trotz intensiver Bemühungen nicht gefunden. Waren die Abhörmaßnahmen also übertrieben?

Der Rechtswissenschaftler Gusy erklärt, so einfach könne man das nicht sagen. "Strukturermittlungen basieren immer auf einer vorab aufgestellten Vermutung", sagt er. Es gebe jedoch die Möglichkeit, schon mal entschiedener vorzugehen, wenn das politisch opportun sei: "Wo vermutet eine Staatsanwaltschaft eine kriminelle Organisation? Genau da ist Raum für politische Intentionen", sagt Gusy. Vor einigen Jahren verfolgte die Dresdner Staatsanwaltschaft schon einmal mit großem Aufwand eine kriminelle Vereinigung im linken Spektrum, die sie "Antifa-Sportgruppe" nannte. Nach langwierigen Ermittlungen inklusive heftig umstrittener, großflächiger Handy-Funkzellenabfragen musste die Behörde ihre Suche ergebnislos einstellen. Den Vorwurf, damals wie heute habe man vor allem Informationen über die linke Szene sammeln wollen, weist Oberstaatsanwalt Klein allerdings empört zurück. "An Verschwörungstheorien beteilige ich mich nicht", sagt er. Dem Anfangsverdacht nachzugehen sei im Falle der Chemie-Anhänger jedenfalls richtig gewesen, auch wenn am Ende nichts Handfestes dabei herauskam.

Zweifel an der Verhältnismäßigkeit

Auffällig ist gleichwohl, dass die sächsischen Staatsanwälte mitunter viel vorsichtiger agieren, wenn es um Gewalt auf der rechten Seite geht. Das mag Zufall sein, das mag auch der sehr unterschiedlichen Gemengelage in den einzelnen Städten geschuldet sein. Aber etwa in Freital wollten oder konnten die Ermittler nach Anschlägen auf ein Flüchtlingsheim und ein Wohnprojekt monatelang keine Gruppenstrukturen erkennen. Wenig später zog die Bundesanwaltschaft den Fall an sich. Diese erkannte sehr wohl eine Gruppenstruktur, beorderte die Spezialeinheit GSG 9 nach Freital. Schließlich wurden acht Rechtsextremisten der so genannten Gruppe Freital angeklagt, unter anderem wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung.

Bei der Verhandlung vor dem Dresdner Oberlandesgericht wurde mittlerweile nicht nur die Vernetzung der Angeklagten mit Neonazis und einem NPD-Politiker bekannt, sondern auch, dass die in Freital ermittelnden Polizeibeamten sehr wohl eine kriminelle Vereinigung vermuteten. Sie konnten sich mit dieser Haltung aber nicht bei der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft in Dresden durchsetzen. Wie erklärt die Generalstaatsanwaltschaft die unterschiedlichen Vorgehensweisen? "Ob eine Struktur im Sinne einer kriminellen Vereinigung vorliegt, ist auf der Grundlage der vorliegenden Beweismittel und Erkenntnisse in jedem Einzelfall gesondert festzustellen", sagt Staatsanwalt Klein. "Ein Vergleich verschiedener Verfahren ist von daher von vorneherein unmöglich."

Der Rechtsschutz ist dünn für Menschen, die unschuldig überwacht werden

Die nüchterne Bilanz sieht indes so aus: In Freital, wo Rechtsextremisten Sprengstoff beschafften und sich arbeitsteilig zu Anschlägen verabredeten, reichten den Dresdner Ermittlern diverse Hinweise auf organisierte Täter nicht aus. In Leipzig genügten offenbar einzelne Puzzleteile, um Großermittlungen auszulösen. Der Anfangsverdacht ist juristisch betrachtet die niedrigste Verdachtsstufe. Der Gesetzgeber versetzt die Ermittler damit in die Lage, bei Verdacht auf erhebliche Straftaten tief in die Persönlichkeitsrechte von Bürgern einzugreifen. Zwar muss ein Richter die Maßnahmen genehmigen, aber der Verdacht muss weder hinreichend noch dringend sein. Der Rechtsschutz von Menschen, die unschuldig in solche Abhörmaßnahmen geraten, sei sehr dünn, so Juraprofessor Gusy: "Schätzungen zufolge wird überhaupt nur ein Prozent der Abgehörten darüber informiert. Und wo kein Kläger, da kein Richter. Selbst wenn anschließend festgestellt werden sollte, dass eine Maßnahme unrechtmäßig erfolgte, bleibt das folgenlos."

Aber wenn eben Journalisten, Ärzte, Anwälte von solchen Abhörmaßnahmen betroffen sind, wird es haarig für die Demokratie, die Rechtslage dazu ist nicht eindeutig. Während Mandanten- und Patientengespräche von Rechtsanwälten und Ärzten besonders geschützt sind und vor Gericht nicht verwertet werden dürfen, gilt dieser Schutz für Journalisten nicht uneingeschränkt. "Die sind weit weniger geschützt", sagt Rechtswissenschaftler Gusy. Wolfgang Klein, der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, beteuert: Seine Behörde lege den Begriff des Journalisten sogar sehr weit aus, mitunter werde aus einem Gespräch jedoch nicht klar, ob jemand Journalist sei. Wieso wurden aber Abhörprotokolle, die Berufsgeheimnisträger betrafen, nicht sofort gelöscht? Klein begründet das mit einem Wechsel von Sachbearbeitern bei Polizei und Staatsanwaltschaft und räumt ein, das sei ein Fehler gewesen. Valentin Lippmann, Landtagsabgeordneter der Grünen, wirft den Ermittlern und dem Justizministerium vor, das Ausmaß der Abhörmaßnahmen zu verschleiern: "Mit Berufsgeheimnisträgern hat man es nicht so genau genommen." Lippmann vermutet, dass es den Ermittlern darum ging, umfänglich die linke Szene auszuleuchten. Die Staatsanwaltschaft bestreitet das vehement. Aber die Strukturermittlung in Leipzig unterscheide sich von anderen durch die ungewöhnlich große Zahl Betroffener und den langen Zeitraum der Maßnahmen, so sieht es auch Rechtswissenschaftler Gusy. "Ob das in Leipzig verhältnismäßig war, darf zumindest bezweifelt werden", sagt er.

Der Journalist der Leipziger Volkszeitung fühlt sich jedenfalls angespornt, weiter zu recherchieren. Nicht nur, weil er wissen will, welche und wie viele seiner Recherchegespräche abgehört wurden. Sondern auch, weil er fürchtet, dass so etwas in Sachsen wieder passieren kann. Für sich hat der Journalist praktische Konsequenzen gezogen. Er kommuniziert nun verschlüsselt.