Aus der Traum – Seite 1

In der Ölstadt Kirkuk weht jetzt wieder die irakische Fahne. Die kurdische liegt verdreckt im Staub. Hier, im Zentrum des Konflikts zwischen Bagdader Zentralregierung und kurdischer Region, lässt sich das Debakel des Unabhängigkeitreferendums besichtigen. Ihre Peschmerga-Kämpfer haben in der vergangenen Woche einen Großteil jener Gebiete geräumt, welche die verhasste Regierung in Bagdad beansprucht. Der Traum vieler irakischer Kurden vom eigenen Staat ist geplatzt. Nur ein fragiler, demütigender Frieden ist ihnen geblieben. Wie konnte es dazu kommen, dass sie so kurz vor ihrem Ziel scheiterten?

Gäbe es ein internationales Sympathiebarometer für Unabhängigkeitsbewegungen, stünden die Kurden auch im Westen ganz oben, weit vor Schotten oder Katalanen. Mit rund 30 Millionen Menschen – die meisten im Vierländereck Türkei, Syrien, Irak und Iran – sind sie das größte Volk ohne Staat. Die Geschichte ihrer Verfolgung ist lang. Ein eigener Staat, der sie vor der Gewalt anderer hätte schützen können, wurde ihnen nach dem Ersten Weltkrieg in Aussicht gestellt, doch unter den Interessen der Großmächte begraben. Der Traum von Kurdistan überlebte, und nie schien er näher als jetzt, nachdem sich die kurdischen Peschmerga als treueste Bodentruppen des Westens im Krieg gegen den "Islamischen Staat" bewährt haben.

Unabhängigkeit, glaubten viele, müsse der gerechte Lohn sein. Es kam anders.

Die Geschichte der Kurden ist eine Geschichte der gebrochenen Versprechen

"Ihr habt uns verraten!" So lautet ein Slogan der Demonstranten, die dieser Tage vor den Konsulaten westlicher Staaten in der Kurdenhauptstadt Erbil vorbeiziehen. So sieht es auch die dortige Elite um den amtierenden Präsidenten der Kurdischen Region, Massoud Barzani. Er war die treibende Kraft hinter dem Unabhängigkeitsreferendum Ende September.

Womöglich hätte sein Vorstoß funktioniert, wenn das Referendum in den Grenzen der seit 2005 offiziell anerkannten Kurdischen Autonomen Region stattgefunden hätte. Doch Barzani ließ auch in den Gebieten abstimmen, die kurdische Peschmerga erst danach unter ihre Kontrolle gebracht haben, im Krieg gegen den IS. Um 40 Prozent, so Schätzungen, hatten die irakischen Kurden ihr Territorium auf diese Weise vergrößert. Auch das multiethnische Kirkuk fiel darunter – doch mit seinen riesigen Ölfeldern ist es für Bagdads Wirtschaft unverzichtbar.

Die Grenzen des Iraks wurden einst von europäischen Kolonialmächten gezogen; heute gilt er vielen Beobachtern als Staat, der nicht weiterbestehen kann. Mit dem Ende der Diktatur Saddam Husseins 2003, so das Argument, sei auch die Zwangsjacke verschwunden, die Schiiten, Sunniten und Kurden zusammenhielt. Allerdings hat sich über die Jahrzehnte ein irakisches Nationalgefühl entwickelt. Nur so war es möglich, nach Saddams Sturz eine neue Verfassung zu formulieren. Alle Beteiligten, auch der Kurdenführer Massoud Barzani, bekannten sich zum Föderalismus. Mehr Macht für die Provinzen, ein unabhängiger Oberster Gerichtshof und ein Referendum in Kirkuk, in dem die Bewohner selbst entscheiden dürfen, unter welcher Verwaltung sie leben wollten – all das zählte zu den 2005 vereinbarten Verfassungsartikeln.

Die USA sicherten zu, ihre beträchtliche Macht für deren Umsetzung zu nutzen. Doch bald löste sich dieses Versprechen in Luft auf.

Als Barack Obamas entschied, den Fokus der US-Außenpolitik vom Mittleren auf den Fernen Osten zu verschieben, machte er den Weg frei für eine andere Ordnungsmacht. Ungebremst konnte der Iran in der Region expandieren. Erst der Krieg gegen den IS brachte die USA zurück in den Irak. Wahrscheinlich liegt hier Massoud Barzanis folgenschwerste Fehleinschätzung: Er wollte den Unabhängigkeitsprozess einleiten, bevor die USA sich nach der letzten Schlacht gegen den IS mit einem "mission accomplished" erneut verabschieden. Und er glaubte offenbar, dass Washingtons Allianz mit den Kurden die größten Gegner des Referendums – Bagdad und Teheran – von militärischen Schritten abhalten würde.

Kurden im Irak

ISW © ZEIT-Grafik

War das also tatsächlich ein amerikanischer "Verrat"? Sicher nicht.

Sowohl die USA als auch die europäischen Staaten hatten Erbil ausdrücklich davor gewarnt, das Referendum auf umstrittene Gebiete auszudehnen. Im Gegenzug hatte Washington angeboten, eine Verhandlungsrunde über alle Streitpunkte zwischen Bagdad und Erbil einzurichten. Zu spät. Inzwischen sind die USA nicht mehr in der Lage, politische Akteure im Mittleren Osten zu irgendetwas zu zwingen. Diese Rolle hat seit dem kurdischen Referendum der Iran übernommen.

Hinter Teherans Expansion in den Irak und nach Syrien steht Qassem Suleimani, der Befehlshaber der Al-Quds-Einheit, die innerhalb der Revolutionsgarden für spezielle Auslandseinsätze zuständig ist. Es war Suleimani, der in Syrien mehrfach das Assad-Regime vor der militärischen Niederlage bewahrte und beim Blitzvormarsch des IS im Irak 2014 der völlig überforderten irakischen Armee zu Hilfe kam. Und es war offenbar Suleimani, der nach dem Unabhängigkeitsreferendum die wirksamste Waffe gegen die Kurden einsetzte: deren chronische Uneinigkeit.

Iraks Kurden stehen immer noch unter Schock

Das strategische Meisterstück des Iran: Die Schwächen der anderen ausnutzen

Denn diese Region, die ein Staat werden will, befindet sich seit Jahren in der Hand weniger miteinander zerstrittener politischer Dynastien mit eigenen Peschmerga-Verbänden. Die Barzanis waren bislang die mächtigste, sie kontrollieren nicht nur ganze Wirtschaftszweige, sondern durch ihre "Demokratische Partei Kurdistans" (KDP) auch die politischen Institutionen in Erbil. Den Osten der Region dominieren vor allem die Gefolg- und Verwandtschaft des kürzlich verstorbenen Konkurrenten Jalal Talabani und seine "Patriotische Union Kurdistan" (PUK). Letztere pflegen seit Langem gute Beziehungen zu Teheran – schon allein, weil sie eine Grenze mit dem Iran teilen.

Suleimani hat einen Teil der PUK-Führung überzeugt, Kirkuk und andere Gebiete kampflos zu räumen. Es kommt immer noch zu Scharmüteln, es hat Tote und vereinzelt Vertreibungen von Kurden gegeben. Aber der befürchtete große Krieg zwischen den Peschmerga und den teils iranisch finanzierten Streitkräften des Iraks ist (noch) nicht ausgebrochen.

Auch der Iran ist am Zugang zu Kirkuks Ölfeldern interessiert. Doch das war nicht das Hauptmotiv für Suleimanis Intervention. Der Sturz Saddams, die desaströse amerikanische Okkupation, die Arabellionen von 2011, der Krieg in Syrien, die politische Abkehr der USA aus der Region und der Aufstieg des IS haben ideale Voraussetzungen für Irans politische und militärische Ausdehnung bis an das Mittelmeer geschaffen. Forderungen von Minderheiten nach Sezession oder Autonomie sind gefährlich für dieses Vorhaben. Nicht nur, weil der Iran selbst eine kurdische Minderheit hat. Sondern auch, weil Teheran für seinen Aufstieg zur Regionalmacht auf loyale Zentralregierungen in der Nachbarschaft baut: Assad in Damaskus, eine schiitische, proiranische Führung in Bagdad.

Bislang funktioniert dieses Kalkül. Die USA verschärfen zwar ihre Drohgebärden rund um das Nuklearabkommen. Aber es ist nicht ersichtlich, dass Washington irgendeinen Plan zur Eindämmung des Irans im Mittleren Osten hat. Für den Fall, dass Donald Trump die Eskalation weiter vorantreibt, hat Teheran militärische Angriffe auf US-Soldaten im Irak und in Syrien angedeutet. Nach Einschätzung des amerikanischen Institute for the Study of War (ISW) gab es bereits eine Warnung: ein Angriff Anfang Oktober auf US-Militärs in der irakischen Provinz Salahuddin, bei dem ein Soldat ums Leben kam. Die verwendete Munition, so das ISW, hatte einen "eindeutigen iranischen Fingerabdruck". Offenbar sollte das bemerkt werden.

Qassem Suleimanis nächsten geostrategischen Schachzüge könnten sich bald gegen die syrischen Kurden richten. Die kämpfen an der Seite der USA gegen den IS und sind mit dem Selbstbewusstsein aus ihren Territorialgewinnen sowohl dem Assad-Regime wie auch Teheran ein Dorn im Auge.

Iraks Kurden stehen derweil immer noch unter Schock. Die internen Spaltungen sind wieder offensichtlich, die Wirtschaft kurz vor dem Kollaps, die vor Kurzem noch gefeierten Peschmerga zutiefst gedemütigt.

Immerhin sprechen immer mehr Kurden nun auch eine bittere Wahrheit aus: dass die Region trotz jahrelanger der Autonomie und des Ölreichtums von Korruption und Schulden zerfressen ist – und als unabhängiger Staat gar nicht überlebensfähig wäre.

Die einzige Hoffnung der irakischen Kurden liegt nun ausgerechnet beim irakischen Premierminister Haider al-Abadi in Bagdad. Der ist nicht zuletzt dank der Hilfe Irans wieder Herr über Kirkuk. Aber weder will er zulassen, dass Teheran den Irak als Kampfzone gegen die USA nutzt. Noch will Abadi die Kurden demütigen oder ihre Autonomie aufheben. Er sieht sie als irakische Bürger an – und muss ihnen jetzt beweisen, dass sie in den Grenzen des Irak besser aufgehoben sind als in einem eigenen Staat: durch den Stopp aller Militäraktionen, durch Verhandlungen und Zugeständnisse. Da allerdings könnte ihm der Westen helfen. Weniger in Gestalt der USA, als der Europas.