Auf den Leim gegangen

Die Wahlen zum Deutschen Bundestag bescherten der Partei Alternative für Deutschland neben ihren 92 Sitzen einen mächtigen Apparat mit zahlreichen parlamentarischen Helfern und weiteren Mitteln, mit denen sie die Spaltung der deutschen Gesellschaft vorantreiben wird. Hinzu kommt die erhebliche Deutungsmacht, die diese Partei inzwischen erlangt hat.

Seit ihrer Gründung behauptet die AfD, der Zuzug von Migranten gefährde die deutsche Identität und die hiesigen Lebensformen. Nun, nachdem deutlich geworden ist, dass nicht nur die "sozial Abgehängten", sondern auch Teile der etablierten Mittelschicht die AfD gewählt haben, wiederholen zahlreiche Wahlanalysen das Argument der Rechtspopulisten, es seien hauptsächlich "kulturelle Gründe", die den Erfolg der AfD erklärten.

Auch Politiker sind vom "kulturellen Problem" überzeugt. Der CSU-Chef Seehofer kündigte gleich nach der Wahl an, weitere Niederlagen dadurch vermeiden zu wollen, dass seine Partei dieses zum Hauptziel erklärt: "Deutschland muss Deutschland bleiben, und Bayern muss Bayern bleiben." Selbst der sonst überaus luzide Grünen-Spitzenpolitiker Robert Habeck meldet ein neues Interesse für "kulturelle Gerechtigkeit" an. Andere Politiker kündigten an, die Ängste und Sorgen der Menschen – vor allem die kulturellen – ernster nehmen zu wollen.

Ausländische und deutsche Familien, die sich die gleichen Netflix-Serien anschauen

Handelt es sich dabei wirklich um "Kultur"? Oder anders gefragt: Ist das kulturelle Argument plausibel? Im einzigen Bundesland, in dem die AfD stärkste Kraft wurde, in Sachsen, liegt der Ausländeranteil unter vier Prozent. Sollen wir ernsthaft glauben, dass die dort lebenden knapp 160.000 Ausländer bei den über vier Millionen Deutschen ein Gefühl der Heimatlosigkeit erzeugen?

Wir sprechen hier nicht vom "Konflikt" zwischen Burka-tragenden Frauen und Pegida-Anhängern. Dieser Konflikt ist weder statistisch noch lebensweltlich signifikant. In Sachsen sowie in Regionen mit einem höheren Migrantenanteil, in denen die AfD gut abschnitt, haben wir es meistens mit ausländischen und deutschen Familien zu tun, die im selben Haus leben, im selben Discounter einkaufen, ähnliche YouTube-Videos liken und sich abends die gleichen Serien bei Netflix oder die gleichen Reality-Shows auf ProSieben anschauen. Nennenswerte kulturelle Unterschiede existieren hier einfach nicht. Anders gesagt: "Kultur" und "Heimat" fungieren hier als leere Zeichen, die man mit vertrauten Inhalten füllt, um den in anderen Lebensbereichen gespürten Bedeutungsverlust (als Arbeiterklasse, als Bürger, als Familie) zu kompensieren.

Man muss nicht den französischen Philosophen Michel Foucault gelesen haben, um zu wissen, dass Redeweisen und Diskurse "Ermächtigungsdispositive" sind. Man muss auch nicht poststrukturalistisch geschult sein, um festzustellen, dass die Konstruktion eines "Wir" Fremdzuschreibungen, also die gleichgeschaltete Konstruktion eines (in der Regel unterlegenen) Anderen, voraussetzt. Doch genau dies ist der AfD gelungen. Sie hat Menschen, die sich existenziell und politisch bedeutungslos – wahrscheinlich auch deutungslos – fühlen, einen Diskurs angeboten, der sie in der symbolischen Machthierarchie aufsteigen lässt, ohne dass sie dafür Großes leisten müssen. Die deutsche Abstammung allein reicht aus, um den "kleinen deutschen Mann" besserzustellen gegenüber dem konstruierten Anderen, gegenüber den "unkontrollierbaren" Ausländern und den "wilden Flüchtlingen", die angeblich den deutschen Staat und die deutschen Familien ausplündern wollen.

Nicht nur das. Erfolgreich beansprucht die AfD das Monopol für sich, den durch die "etablierte Politik" entmachteten kleinen Mann exklusiv zu vertreten. Nur sie nehme sich seine Sorgen zu Herzen und erlöse ihn aus seiner sozialen Machtlosigkeit. Die AfD versprach ihm, "sein" Land und "seinen" Staat zurückzuerobern.

Migrantenhass ändert nichts an der gefühlten eigenen Bedeutungslosigkeit

Dazu passt, dass die schon früher vom Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke beschworene deutsche Männlichkeit einen Ehrenplatz im Wahlkampf erhielt. Man erinnere sich an die von hinten fotografierten "Bikini-Frauen" oder an das Wahlplakat mit der blonden schwangeren Frau: "›Neue Deutsche‹? Machen wir selber!" In ihrem Parteiprogramm verspricht die AfD, "Väter zu stärken" und die "natürliche Geschlechterpolarität" sowie das "klassische Rollenbild" gegen die "Gender-Ideologie" zu verteidigen. Deshalb überrascht es auch nicht, dass fast doppelt so viele Männer wie Frauen die Partei gewählt haben.

Der ausländerfeindliche und virile Diskurs soll dem von der AfD beschworenen "kleinen Mann" nicht nur ein abstraktes Machtgefühl verschaffen. Die neue Macht soll auch handfest politisch ausgelebt und die gesamte Parteienlandschaft auf den Kopf gestellt werden. Der "kleine Mann" sollte die Bundeskanzlerin, immerhin die mächtigste Frau der Welt, von den ostdeutschen Marktplätzen verjagen, und der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland versprach noch am Wahlabend, diese Verfolgung fortzusetzen: "Wir werden Frau Merkel jagen."

Auf einer anderen Ebene ermutigt der xenophob-virile Diskurs die gewaltsame "Selbstverteidigung" der eigenen Interessen, wie die sprunghaft ansteigenden Zahlen der Kriminalität gegen Geflüchtete und Ausländer dokumentieren. Nicht nur für die Täter, sondern für viele, die diesen Taten stillschweigend zustimmen, erscheint dies als ein legitimer Ausweg aus der Machtlosigkeit.

Die patriotischen, "kulturellen" Motive der AfD haben mit Kultur, wie der Begriff in den Kultur- und Sozialwissenschaften heute verstanden wird, kaum etwas gemeinsam. Das Lob der deutschen Heimat und der deutschen Kultur im Vokabular der Partei enthält keinen Inhalt, er dient lediglich der Markierung von Grenzen – und den entsprechenden Ab- und Ausgrenzungen – zwischen dem "Wir" und dem Anderen. Dabei wird eine Machthierarchie begründet, nach der "die Deutschen" (über Abstammung definiert, versteht sich) eine überlegene Position mit den entsprechenden Privilegien und Berechtigungen unmittelbar annehmen.

Es ist nicht leicht, auf die tückische Ermächtigung des "kleinen Mannes" durch die AfD zu reagieren. Aber eines ist sicher: Nationalistische, rassistische und sexistische Ideologien kann man nicht mit ihren eigenen Waffen besiegen. Vielmehr muss man das diskursive Feld ausleeren, in dem diese Ideologien ihren "Sinn" und ihre Mobilisierungskraft entfalten. Dies können wir in der postkolonialen Kulturtheorie nachlesen, aber auch im Umgang mit dem Rechtspopulismus in anderen Teilen Europas beobachten. Dort, wo es den Rechtspopulisten gelungen ist, ihren Kampf um die Macht als Kampf der Kulturen zu deuten, sind sie nicht mehr zu stoppen.

Migrantenhass ändert letztlich nichts an der gefühlten eigenen Bedeutungslosigkeit

Für die demokratische Politik in Deutschland bedeutet dies: Jeder Versuch, die AfD mit kulturellen Argumenten, gleichgültig wie weltoffen diese sein mögen, zu konfrontieren, wird die von ihr konstruierte Trennungslinie zwischen Deutschen und Nichtdeutschen am Ende immer bestätigen. Denn hinter dem kulturellen Vokabular der Partei verbirgt sich nicht die Verteidigung der "deutschen Kultur", sondern das Fundament der eigenen Macht – derjenigen der AfD, aber auch derjenigen des "kleinen deutschen Mannes", der die AfD wählt.

Die entscheidende Frage lautet also, wie die demokratische Politik ein anderes diskursives Feld erzeugt, in dem die Machtlosigkeit des "kleinen Mannes" nicht mehr in der vorgestellten Unterscheidung "Deutsche gegen Nichtdeutsche" gedeutet wird. Dies setzt eine bildungspolitische Offensive voraus, die deutlich machen müsste, dass Migrantenhass zwar eine vorübergehende Selbstermächtigung ermöglicht, aber die Gründe für die gefühlte eigene Bedeutungslosigkeit nicht behebt. Das Gefühl persönlicher Bedeutungslosigkeit hängt mit nationalen und globalen Herrschaftsstrukturen zusammen, die den "deutschen kleinen Mann" und den "Migranten" in gleicher Weise bedrängen und unterwerfen. Es geht hier selbstverständlich nicht um ein intellektuelles Aufklärungsprogramm, sondern um die Entwicklung politischer Gegenentwürfe, die dem "kleinen Mann" andere Argumente, neue Handlungsmöglichkeiten bieten – im Online-Aktivismus, in den Milieus und auf der kommunalen Ebene. Demokratische Auswege aus dem Gefühl von Ohnmacht und Bedeutungslosigkeit müssen aufgezeigt werden.

Gewiss, dies wäre ein zäher und ungewisser Kampf. Allerdings: Wenn sich die demokratischen Kräfte auf das (Diskurs-)Feld des Gegners mit seinen kulturellen Motiven einlassen, wie es in den ersten Reaktionen auf das Wahlergebnis der Fall war, bestehen für diesen Kampf keine Erfolgsaussichten.