Schrott mit Label

Manchmal sind es die kleinen Dinge, die das Leben erleichtern. Die britische Unternehmerin Rachel Jones entwickelte so ein nützliches Ding: einen wasch- und tragbaren Hochstuhl für Kinder, den Totseat. Ob zum Besuch bei Freunden, im Restaurant oder auf einer Reise – Eltern können den Totseat einfach mitnehmen, sie werden beweglicher. Das honorierten sie: In kurzer Zeit avancierte der Totseat zum Verkaufshit. Doch dann musste Jones erleben, wie ihr Produkt auf Online-Plattformen zu Schleuderpreisen angeboten wurde. Es waren Fälschungen. "Ich war darüber empört, vor allem aber war ich in großer Sorge", erzählt sie. "Was geschieht, wenn ein Kleinkind durch eine Totseat-Fälschung Schaden nimmt? Was, wenn ich haftbar gemacht werde?!" Aufgeben oder kämpfen. Das war die Wahl, vor die sich Jones gestellt sah. "Hilfe", sagt sie, "hätte ich durchaus gebrauchen können."

Jones ist nicht die Einzige. Mitte November flatterte im Berlaymont, dem Sitz der EU-Kommission in Brüssel, ein Brief ins Haus. Adressiert an Jean-Claude Juncker, den Präsidenten der Kommission. Der Brief war ein Hilfsappell: "Wir dürfen im Kampf gegen Produktfälschungen nicht weiter allein gelassen werden!" Mehr als hundert Unternehmen aus allen Branchen hatten unterschrieben: Adidas, BASF, Bayer, Puma, Lego, Philips, HP, Apple, Triumph, Miele, Weleda. Produzenten von Handtaschen und Uhren, Nahrungsmitteln und Kosmetika, Elektrogeräten und medizinischen Apparaturen. Es gibt nichts, was nicht gefälscht wird. Skrupel gibt es keine. Helmut Schäfers vom Pharmakonzern Bayer etwa sagt: "Für den Arzneimittelmarkt gilt: Gefälscht wird alles, was den Kriminellen irgendeinen Profit bringt, von der Kopfschmerztablette über das Vitaminpräparat bis hin zu komplexen Krebsmedikamenten."

Für alles finden sich Käufer: Laut einer Studie der OECD aus dem Jahr 2015 beträgt der weltweite Umsatz mit Produktfälschungen 432 Milliarden Euro. Das entspricht 2,5 Prozent des Wertes des gesamten Welthandels. Und der Umsatz ist enorm gestiegen: Im Jahr 2005 betrug er noch 187 Milliarden Euro. Für das Jahr 2022 wird mit einem Anstieg auf 931 Milliarden gerechnet, das entspricht dem Bruttoinlandsprodukt der Niederlande, der siebtgrößten Volkswirtschaft der EU. Das Geschäft mit den Plagiaten boomt.

Und es schadet der übrigen Wirtschaft immens – vor allem der europäischen. 85 Milliarden Euro des weltweiten Umsatzes mit Fälschungen entfallen auf die EU. Das entspricht fünf Prozent des Wertes aller EU-Importe. Laut einer Studie des Amtes der EU für geistiges Eigentum (EUIPO) vernichteten die Plagiatoren allein in der europäischen Bekleidungsindustrie mehr als eine halbe Million Jobs, da die Fälschungen großteils außerhalb der EU gefertigt werden. Den Regierungen entgingen mehr als acht Milliarden Euro Steuern. Stark betroffen ist zum Beispiel Italien, Luxusmodemarken wie Gucci ziehen Fälscher geradezu magisch an.

Da ist es kein Wunder, dass Markenunternehmen mehr Schutz fordern. Die Unterzeichner des Briefes an Juncker verlangen "ein modernisiertes Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums". Bis heute ist die sogenannte IPRED-Richtlinie Grundlage für den Kampf gegen Produktfälschungen. Sie stammt aus dem Jahr 2004. Alexander Dröge, Leiter der Abteilung Rechts- und Verbraucherschutz beim Deutschen Markenverband, sagt: "Wir sind mit der geltenden gesetzlichen Lage sehr unzufrieden!" Der Grund dafür: Die Online-Plattformen würden viel zu wenig zur Verantwortung gezogen.

Tatsächlich ist der globale Handel im Netz eine der wichtigsten Ursachen für die rasante Ausbreitung von Plagiaten. Die Online-Plattformen genießen bislang ein Privileg: Sie müssen nicht haften, wenn über sie gefälschte Produkte angeboten werden. Sie sind zwar dazu verpflichtet, Plagiate aus dem Angebot zu nehmen, wenn sie darauf hingewiesen werden. Doch die betroffenen Unternehmen müssen mitunter einen sehr großen Aufwand betreiben, um Fälschungen zu erkennen und dann zu melden. Die Kleinunternehmerin Rachel Jones etwa heuerte Studenten auf Honorarbasis an, um die Fälscher zu finden. Große Unternehmen beschäftigen Kohorten von Detektiven und Anwälten. Das kostet. "Wie groß der Aufwand aber auch ist, den wir betreiben", heißt es aus der Rechtsabteilung eines großen deutschen Unternehmens, "wir hecheln immer hinterher. Das ist frustrierend."

Deshalb verlangen Unternehmen eine gesetzliche Regelung, die Online-Plattformen dazu verpflichtet, sich am Kampf gegen Plagiate zu beteiligen. "Die EU-Richtlinie", sagt Dröge, "ist 13 Jahre alt. Ein Internetanbieter war damals ein Akteur, der die Infrastruktur zur Verfügung stellte, die Telekom zum Beispiel." Doch das habe sich geändert. Amazon, eBay oder Alibaba seien längst selbst Händler mit globaler Reichweite – also auch mit gewachsener Verantwortung. Zumal das Vertrauen der Kunden für ihr Geschäftsmodell fundamental ist. Und die Konsumenten wissen genau, was Plagiate anrichten: Laut einer Umfrage des EUIPO glauben 78 Prozent der Europäer, dass Fälschungen Unternehmen zerstören und Arbeitsplätze vernichten. Keine Online-Plattform möchte damit in Verbindung gebracht werden.

Aber wie können die Plattformen dazu gebracht werden, ihre Verantwortung wahrzunehmen? Durch neue, angepasste Gesetze, wie es die Unterzeichner des Briefes fordern?

"Wer hartnäckig ist, der kann etwas bewirken"

"Nein", lautet sinngemäß die Antwort der EU-Kommission, die am Mittwoch dieser Woche einen Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung von Produktfälschungen vorstellte. Sie hält es nicht für nötig, die alte Richtlinie anzupassen. "Sie ist nach all den Jahren immer noch erstaunlich gut", sagen die EU-Beamten selbstbewusst. Das Verhalten der Online-Plattformen falle außerdem nicht unter das Regime der Richtlinie zum Schutz des geistigen Eigentums (IPRED). Dafür gebe es die Leitlinie für den E-Commerce. Keine neuen Gesetze also.

Mit dieser Einschätzung stellt sich die Behörde nicht nur gegen das ausdrückliche Begehren vieler Unternehmen, sondern auch gegen das EU-Parlament. Das sah schon im Juni vergangenen Jahres in einem Initiativreport Handlungsbedarf und forderte eine Anpassung der IPRED, um "eine enge Kooperation zwischen Plattformen, Usern und anderen ökonomischen Akteuren zu garantieren".

Aus Sicht der EU-Kommission aber genügt es, die Umsetzung der IPRED in den EU-Ländern zu verbessern. Deshalb hat sie am Mittwoch Anleitungen für die Mitgliedsländer verfasst. Außerdem wolle man, so Kommissarin Elzbieta Bieńkowska am Mittwoch, "die großen Fische fangen". Das klingt gut, für Alexander Dröge vom Deutschen Markenverband aber heißt das: "Die Kommission hat beschlossen, nichts zu tun!"

Die Kommission verweist indes auf ein Memorandum: Darin verpflichten sich die Online-Plattformen, auf freiwilliger Basis gegen Fälschungen vorzugehen. Das Memorandum, so die Kommission, sei durchaus erfolgreich. Helmut Schäfers von Bayer bestätigt das: "Unserer Erfahrung nach suchen seriöse Plattformen vermehrt die Kooperation mit den Geschädigten." Nur: Das exponentielle Wachstum der Fälschungen konnte das nicht bremsen.

Die Kommission glaubt trotzdem, grundsätzlich auf dem richtigen Weg zu sein. Neue Gesetze braucht es nach Meinung der Beamten nicht. "Wenn wir regulieren", sagt ein mit der Materie befasster Beamter, "wirft man uns vor, wir regulierten zu viel. Wenn wir nicht regulieren, dann heißt es, wir täten zu wenig!" Das ist schön gesagt, doch für die Zurückhaltung der Kommission gibt es wohl zwei handfeste Motive. Die Sorge der Online-Plattformen, das Potenzial von E-Commerce durch Paragrafen abzuwürgen. Und die Hoffnung, dass ohne allzu viele Eingriffe aus der Politik in Europa vielleicht doch noch ein europäischer Inernetkonzern entstehen könnte.

Wie schwer es auch für kooperationswillige Online-Plattformen ist, Abertausende Händler nach Plagiaten abzusuchen, wissen auch die Markenunternehmen. Doch glauben sie, dass es inzwischen technische Möglichkeiten gebe, zumindest das Gröbste schnell herauszufiltern. "Wir verlangen nicht, dass die Plattformen jeder einzelnen Fälschung nachgehen", sagt Alexander Dröge vom Deutschen Markenverband. Er bemüht einen Vergleich, um zu zeigen, was er sich wünscht: "Ein Hausbesitzer ist bei Schnee verpflichtet, den Bürgersteig vor seinem Haus zu räumen. Wenn dann immer noch jemand ausrutscht, ist er nicht haftbar." Eine ähnliche Verpflichtung für die Plattformen, ihre Wege sauber zu halten, wäre aus Dröges Sicht ein großer Schritt. Und doch wäre es nur einer von vielen. Fälscher sind Teil der organisierten Kriminalität. Und die ist weltweit aktiv, gut vernetzt, anpassungsfähig und sehr flexibel. Das verlangt nach Koordination aller Betroffenen. Und nach Kreativität.

Rachel Jones etwa halfen erst Studenten, den Fälschern auf die Spur zu kommen. Dann flog sie in die chinesische Metropole Hangzhou und wurde im Hauptquartier des Internetriesen Alibaba vorstellig, auf dessen Plattform Fälschungen des Totseat angeboten wurden. Auf der einen Seite Alibaba: Milliardenumsätze, 50.000 Beschäftigte; auf der anderen Seite Jones: eine britische Kleinunternehmerin mit vier Angestellten, die um ihre Marke und ums Überleben ihrer Firma kämpft. Doch die Konfrontation hatte Erfolg: Die Shopping-Plattform sortiere die Plagiate nun "viel, viel besser" aus, sagt Jones. So konnte sie ihren Totseat schützen. Dazu machte sie aus dem erfolgreichen Kampf ein neues Geschäftsmodell. Sie gründete ein Unternehmen, das kleinen und mittleren Unternehmen hilft, sich gegen Produktfälschungen zu wehren. Jones’ Botschaft: "Wer hartnäckig ist, der kann etwas bewirken." Das geht dann zur Not auch ohne die EU-Kommission.