Was tun, wenn der Markt versagt? – Seite 1

Und dann ist Ruhe. Kaum eine Meldung läuft mehr über die News-Ticker. Die Büros, die Pulte der Schweizerischen Depeschenagentur (SDA) sind leer, die Mitarbeiter sind draußen, in der Gasse: Streik! Gewerkschafter in Leuchtwesten, Transparente und Trillerpfeifen. Sprechchöre.

Es sind denkwürdige Szenen, die sich am vergangenen Dienstag in Bern abspielen. Ein unbefristeter Streik, von Journalisten – und das in der Schweiz.

Denkwürdiges ist denn auch passiert: Die SDA gab Anfang des Jahres bekannt, sie müsse radikal Stellen streichen: Von 150 sollen 36 Redakteure verschwinden. Nicht nach und nach, abgefedert durch "natürliche Fluktuationen", wie das im euphemistischen Managersprech heißt. Nein, möglichst schnell wollen der Verwaltungsrat und sein CEO ihre Mitarbeiter loswerden.

Doch die SDA ist nicht irgendein Unternehmen. Sie ist die wichtigste Nachrichtenagentur der Schweiz. Sie ist die Chronistin des Landes. Ist ihre Redaktion zu klein, kann sie diese Aufgabe bald nicht mehr erfüllen. So wird befürchtet.

Deshalb fordern nun Politiker von links bis rechts: Der Staat muss einspringen!

Der sozialdemokratische Nationalrat Matthias Aebischer will, dass der Bund ein "starker Aktionär" wird, damit die Agentur "mit der jetzigen journalistischen Qualität überleben kann".

Der freisinnige Waadtländer Staatsrat Pascal Broulis möchte die SDA-Direktion treffen und über eine Unterstützung durch öffentliche Gelder sprechen: "Es geht um die cohésion nationale."

Der Staat soll eine Grundversorgung mit Nachrichten sicherstellen: Aber ist das seine Aufgabe – und wie aussichtsreich ist ein solches Vorhaben?

Auf den ersten Blick scheint es chancenlos. Die Verleger wehren sich seit Jahren wortstark gegen staatliche Hilfe. Anfang März entscheiden die Schweizer über die No-Billag-Initiative. Sie will weniger, nicht mehr Staat in der Medienbranche. Und bereits in der Herbstsession überwies das Parlament zwei Motionen, die für mehr Markt und weniger Regulierung sorgen sollen.

Gleichzeitig plant der Bundesrat ein neues Mediengesetz, das auch Online-Angebote erfassen soll. Aktivisten haben eine neue Lobbygruppe gegründet, Media Forti, die "ein Infrastrukturprogramm zur Stärkung des Journalismus" fordert. Und die vom Bundesrat eingesetzte, unabhängige Expertenkommission (EMEK) schreibt in einem kürzlich veröffentlichten Bericht: "Eine aktive Politik zur Gestaltung der Schweizer Medienlandschaft im öffentlichen Interesse ist möglich und kann sich auf legitime öffentliche Interessen stützen." Vom Schwurbel befreit, bedeutet das: Politiker, macht was! Unseren Segen habt ihr.

Die SDA ist keine normale Firma

Zum Beispiel bei der kriselnden SDA. Dass die Agentur in ökonomischen Schwierigkeiten steckt, verwundert nicht. Wieso sollte es der Nachrichtenagentur besser gehen als der Branche, die sie mit ihren News beliefert? Wenn Verlage fusionieren, ein Joint Venture schließen und gemeinsame Mantelteile produzieren, wenn immer weniger Menschen eine gedruckte Zeitung kaufen und lesen, dann spürt das auch die SDA. Sie findet immer weniger Abnehmer für ihre Dienste.

Da ist aber noch ein anderes, viel größeres Problem: Online sind Nachrichten kaum etwas wert.

In einer gedruckten Zeitung gehört die SDA-Meldung, so klein und unscheinbar sie in der Seitenspalte auch sein mag, zum Informationsbündel, das der Leser mit seinem Blatt erwirbt. Egal ob dies nun die Neue Zürcher Zeitung, der Tages-Anzeiger oder das Oltner Tagblatt ist. Wer eine Zeitung liest, der hat den Anspruch, nichts Wesentliches zu verpassen. Aus dem Ausland, der Schweiz, der Region. Ohne SDA kann kein Verlag dieses Versprechen einlösen.

Auf einem Nachrichtenportal ist die SDA-Meldung ein günstiger Traffic-Lieferant, vielfach aber nur ein Füller. An ihr verdient ein Verlag nur wenig: Sie lockt kaum Werbekunden, sie lässt sich nicht hinter eine Paywall stellen. Alle Portale haben dieselben Artikel, denselben Content. Er ist für die User, wie alle News, eine Commodity, eine Standardware. Etwas, das einfach da ist. Gratis. Zahlen wollen sie dafür nicht.

2017 habe die SDA eine Million Franken Verlust gemacht. Bei einem Umsatz von 34 Millionen. Im laufenden Jahr werden es über vier Millionen Franken sein. Das sagte Agentur-CEO Markus Schwab gegenüber dem Tages-Anzeiger.

Eine Firma hat also ein Produkt, das mit einer sinkenden Nachfrage kämpft. Sie muss deshalb sparen und Stellen abbauen. So weit, so normal in einer Marktwirtschaft.

Aber eben, die SDA ist keine normale Firma. Sie wurde 1894 vom damaligen Syndikat der Schweizerischen Zeitungsverleger gegründet; Heute gehört sie mehrheitlich der Tamedia, der NZZ Mediengruppe und der SRG.

Ende des 19. Jahrhunderts wollten die hiesigen Verleger endlich unabhängig von ausländischen Agenturen sein, die der Welt von der Schweiz, der Schweiz von der Welt – und, unglaublich aber wahr, den Schweizern sogar von der Schweiz berichteten.

Heute ist die Schweiz von der SDA abhängig. Es stellen sich Fragen: Auf welche ihrer 200.000 Meldungen im Jahr wird die Agentur künftig verzichten? Zieht sie sich, wie vor ihr zahlreiche nationale Zeitungen, aus den Regionen zurück – und berichtet fortan nur noch aus Bern und Zürich? Oder verzichtet sie am Ende gar auf ihre Chronistenpflicht aus den eidgenössischen Räten, weil das zwar ehrenvoll, aber nicht lukrativ ist?

Ökonomisch mag eine Nachricht in der digitalen Newssphäre tatsächlich eine Commodity sein, eine Standardware, die wertlos ist. Politisch ist sie das nicht. Im Gegenteil. Ein Land wie die föderalistisch aufgebaute Schweiz mit ihrem direktdemokratischen System ist auf gut informierte Bürger angewiesen, um zu funktionieren. Auf allen drei Staatsebenen. In den Gemeinden, im Kanton und beim Bund. Dazu aber braucht es Nachrichten, und die muss jemand herstellen.

Beim Radio und Fernsehen übernimmt das die öffentliche SRG. Aus Gebühren finanziert, leistet sie diesen Service au public. Sollte die SDA scheitern: Unter dem SRG-Dach wäre eine Nachrichtenagentur mit Rundumservice am besten aufgehoben. Vor den Politikern und ihren Begehrlichkeiten geschützt durch einen gesetzlichen Auftrag; dazu müsste allerdings die Bundesverfassung geändert werden.

Es geht um 19 Millionen Franken

Bisher hält sich der Staat aus dem Schweizer Pressemarkt zurück. Er fördert Zeitungen nur indirekt, mit günstigen Post-Tarifen oder übers Sprachengesetz, das Beiträge an den Schweizerischen Feuilletondienst ermöglicht, dessen Artikel wiederum die SDA vertreibt.

Erst in den nächsten Wochen entscheidet der Bundesrat, ob er die Agentur mit jährlich zwei Millionen Franken unterstützen wird.

Diese Zurückhaltung hat einen guten Grund. Die Verleger brauchten den Staat nicht. Sie sorgten selber dafür, dass ihr System funktioniert. So war die SDA eine genossenschaftlich organisierte Aktiengesellschaft. "Nicht gewinnorientiert, aber den Prinzipien der Eigenwirtschaftlichkeit verpflichtet", nachzulesen in ihrem Leitbild; bis es der CEO dieser Tage vom Netz nehmen ließ. Die Agentur war eine Selbsthilfeorganisation. Ein durch und durch eidgenössisches Unternehmen, das sich ohne gesetzlichen Auftrag um die Sprachminderheiten kümmerte. 2,8 Millionen Franken fließen jährlich von der Deutschschweiz in die Romandie und ins Tessin.

In einem solchen Unternehmen hätte der Staat tatsächlich nichts zu suchen. Der Bund, die Kantone und ihre Verwaltungen sind bis heute nur gute SDA-Kunden. Mehr nicht.

Aber mit der alten hat die heutige Depeschenagentur nicht mehr viel zu tun. "Die SDA ist nur ihren Aktionären etwas schuldig", sagte ihr CEO der NZZ am Sonntag in einem Interview. "Wir sind keine Nonprofit-Organisation, sondern eine Firma, die das Ziel hat, angemessene Gewinne zu machen."

Dahinter steckt: Im Herbst gab die SDA bekannt, sie wolle mit der Bildagentur Keystone fusionieren, die zu 50 Prozent der Austria Presse Agentur (APA) gehört. Haben die Wettbewerbsbehörden nichts dagegen, werden die Österreicher durch einen Aktientausch bald die größten Einzelaktionäre von SDA-Keystone sein.

Wie jede Unternehmensführung versuchen auch die SDA-Chefs ihre Firma für die Fusion schön zu machen – und ihre jetzigen Eigentümer wollen noch vor dem Zusammenschluss das Angesparte unter sich aufteilen. Es geht immerhin um 19 Millionen Franken.

So weit, so normal – auch in diesem Fall.

Doch es klingt wie ein schlechter Witz, wenn ausgerechnet die APA ihre Schweizer Schwesteragentur zu einem Profitzentrum umbaut. Die APA gehört dem ORF und österreichischen Zeitungsverlagen. Also Unternehmen, die jährlich mit 17 Millionen Euro sogenannter Presseförderung aus der Staatskasse subventioniert werden.

Dazu bewirbt die Regierung in Wien ihre eigene Politik mit millionenteuren Inseraten – und finanziert damit nicht nur ihr genehme Tageszeitungen, sondern hat über die Jahrzehnte eine Boulevard-Demokratie installiert.

Schöne Aussichten.

Mitarbeit: Florian Gasser

Anm. d. Red, 2.2.2018: Im Originalartikel wurde leider ein falscher Name abgedruckt. Wir haben das hier korrigiert.