Der vorletzte Verhandlungstag startete wieder einmal verspätet. Frank M. war in der Gefängnisambulanz noch untersucht worden: Blutdruck, Gesichtsfarbe, Puls. Ihm sei übel, hatte er gesagt. Die Nacht zuvor hatte er wieder eine Tablette gegen die Panikattacken bekommen, die habe er nicht gut vertragen. Der Anstaltsarzt sah kein Problem: M. sei nicht einmal besonders blass, fand er. Also legte man dem 73-Jährigen Handschellen an und führte ihn nach nebenan ins Strafjustizgebäude.

So zog es sich jeden Tag hin, zum Verhandeln kam die Große Strafkammer 18 des Hamburger Landgerichts kaum. Seit Anfang September tagte sie zweimal die Woche. Drei Angeklagte hatten sich zu verantworten, darunter M., ein Rechtsanwalt. Der Vorwurf: Beihilfe zur schweren Untreue. Die drei sollen den früheren Eigentümer der Wölbern-Privatbank beim Anlagebetrug in 99 Fällen beraten haben, Heinrich Maria Schulte hatte 150 Millionen Euro von Investoren veruntreut und wurde bereits 2015 zu einer Freiheitsstrafe von achteinhalb Jahren verurteilt. Nun sollten seine mutmaßlichen Gehilfen an die Reihe kommen.

Doch es geht nicht – Frank M. ist zu krank. Fast vier Monate lang hat das Gericht mit allen Mitteln versucht, diesen Prozess zu führen. Die Kammer hat M. jede Pause gewährt, sie hat ihm im Gerichtssaal einen Arzt an die Seite gesetzt, hat regelmäßig seinen Blutdruck kontrollieren lassen. Dann hat sie kapituliert. Kurz vor Weihnachten stellte sie den Prozess gegen den früheren Rechtsanwalt überraschend ein. M. kam aus der Untersuchungshaft frei. Nach 15 Monaten.

Wenige Wochen später sitzt er im Foyer des Hamburger Elysée-Hotels vor dem zweiten Cappuccino und sucht nach Worten. Er wirkt introvertiert und scheint manchmal mehr zu sich selbst zu sprechen als zum Gegenüber. Dabei versucht er krampfhaft, seine Hände unter Kontrolle zu halten: Zu Beginn des Gesprächs zittert nur die rechte leicht. Nach einer Stunde werden beide Arme kräftig vom Parkinson geschüttelt.

Für M.s Anwälte ist dessen Inhaftierung ein Skandal in mehreren Akten. Die Dramaturgie lässt sich an ärztlichen Attesten ablesen: Parkinson, Depressionen, Angst. M. sei verhandlungsunfähig, argumentierten die Anwälte vom ersten Verhandlungstag an, er dürfe nicht vor Gericht gestellt und schon gar nicht in eine Zelle gesperrt werden. Damit prallten sie an der Unbeirrbarkeit der Richter und Staatsanwälte ab.

Ein Gutachten reihte sich ans nächste. Unzählige Sachverständige beschäftigten sich mit M., mal beauftragt vom Gericht, mal von der Verteidigung. Es gab Gutachten und Gegengutachten. Anträge auf Haftverschonung, weitere Gutachten, Befangenheitsanträge. Und immer wieder die Ablehnung. Der letzte vom Gericht beauftragte Psychiater brachte die Entscheidung: Der Angeklagte könne sich bloß maximal 45 Minuten auf seinen Prozess konzentrieren, stellte er Ende Dezember fest. In 45 Minuten aber ist keine Verhandlung zu führen, und ohne Prozess gibt es keinen Grund für die U-Haft. M. kam gegen Auflagen frei.

Nun ist er in medizinischer Behandlung. Sein Alltag wird von Arztbesuchen diktiert. Manchmal, an guten Tagen, liest er in einem Buch. "Als ich noch im Gefängnis war, hatte ich mir ausgemalt, wie ich nach der Entlassung Golf spielen gehe", erzählt M. "Aber mir fehlt dazu einfach die Kraft."

Am schlimmsten sei die Isolation im Knast gewesen, sagt M. Dass er intellektuell nicht mehr gefordert war. Er habe dem eigenen Verfall zugesehen, ohne ihn aufhalten zu können. Er zupft die rosafarbenen Hemdsärmel unter dem dunkelblauen Samtjackett zurecht, als brauche er die äußere Perfektion, um zu einer Haltung zurückzufinden. "Ich hätte mir niemals vorstellen können", sagt er, "was Gefängnis mit einem Menschen macht."

Suizidgefahr ist kein Verschonungsgrund

Es ist immer eine heikle Angelegenheit, einen Verdächtigen zu verhaften. Einem Bürger die Freiheit zu nehmen ist für den Staat die Ultima Ratio – schließlich gilt der Tatverdächtige als unschuldig, bis ein Gericht ihn rechtskräftig verurteilt hat. Der Eingriff in die Freiheitsrechte ist einer in die Grundrechte und deshalb nur unter Ausnahmen möglich: Immer muss ein dringender Tatverdacht bestehen, die Verurteilung also hochwahrscheinlich sein. Außerdem ist ein Haftgrund nötig: Fluchtgefahr oder Verdunklungsgefahr oder Wiederholungsgefahr. Ist der Haftbefehl auf Fluchtgefahr gestützt, soll er sicherstellen, dass der Beschuldigte sich dem Verfahren nicht entzieht. Bei Verdunklungsgefahr muss er daran gehindert werden, Beweise zu beseitigen oder Zeugen zu bearbeiten. Bei Wiederholungsgefahr drohen weitere besonders gefährliche Taten.

Immer muss die Justiz Haftsachen schnell bearbeiten, damit keiner unnötig lange sitzt. Und dann gibt es noch eine weitere Hürde: Nach sechs Monaten prüft das zuständige Oberlandesgericht, ob ein wichtiger Grund die Haftfortdauer rechtfertigt, wenn inzwischen kein Urteil ergangen ist. So will es jedenfalls das Gesetz.

Die Praxis der U-Haft gerät immer wieder in die Kritik. Die Vorwürfe: Die Tatverdächtigen sitzen zu lange, werden aus missbräuchlichen Gründen oder trotz Haftunfähigkeit eingesperrt. In Hamburg ist die Justiz besonders unter Druck: 2017 nahmen sich drei Untersuchungsgefangene das Leben. Außerdem mussten mehrfach erstinstanzlich verurteilte Gewaltverbrecher bis zur Entscheidung des Revisionsgerichts auf freien Fuß gesetzt werden, weil sie nach Überzeugung des Oberlandesgerichtes überlang eingesperrt waren. Auf der anderen Seite ist das Untersuchungsgefängnis seit Juli 2017 voll von G20-Demonstranten, bei denen das Argument der Fluchtgefahr nach Überzeugung von Anwaltsorganisationen mindestens fragwürdig ist. Und: Es gibt Frank M.

Ein Psychiater, der den alten Mann im Januar 2017 in der U-Haft besuchte, schrieb schon damals, M. erfülle "die Kriterien einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome". Es bestehe erhöhte Suizidgefahr. Eine "deutliche Angstsymptomatik" sei erkennbar. Daraus resultiere "eine dauerhafte schwere Minderung der Schlafqualität, die im Sinne eines Teufelskreises die depressive Symptomatik weiter verstärken kann". Eine Verstärkung der depressiven Symptomatik wiederum erhöhe die Suizidgefahr.

Dennoch ließ das Gericht den Angeklagten nicht aus dem Gefängnis. Die Strafkammer befand, diese Krankheiten seien kein Verschonungsgrund. Er werde im Gefängnis gut genug versorgt, Medikamente gebe es auch hinter Gittern. Die Richter wollten den Prozess erzwingen. Und sie wollten M. dafür gut verwahrt im Nachbargebäude wissen, sein Haftgrund: Fluchtgefahr. Der 73-Jährige besitzt ein Haus in der Toskana. So wurde der Prozess mit jedem Verhandlungstag mehr und mehr zur Gewissensfrage. Ist es in Ordnung, Straftäter um jeden Preis zu verfolgen, auch um den Preis ihrer Gesundheit – oder muss der Rechtsstaat es aushalten, jemanden laufen zu lassen, der das System schamlos zur eigenen Bereicherung ausgenutzt haben könnte? Diese Frage gewann mit jedem Verhandlungstag neue Dringlichkeit. Und erst nach einem Jahr war die Antwort gefunden.

Gerade in Wirtschaftsstrafsachen ist die Untersuchungshaft ein Thema. Das öffentliche Befremden ist immer groß, wenn einer im Nadelstreifenanzug zu mutmaßlichen Räubern und Drogendealern ins Gefängnis muss. Da schaut man schon genauer hin, wie im Fall des früheren Arcandor-Managers Thomas Middelhoff. Thema war das auch beim Millionenbetrüger Alexander Falk, dem Stadtplan-Erben: Als der fast zwei Jahre im Hamburger Untersuchungsgefängnis saß, regte sich so mancher über Haftbedingungen auf, die bei weniger angesehenen Verdächtigen als angemessen gelten. Die Justiz ist gerade deshalb oft bemüht, sich dann unerbittlich zu zeigen. Sie will nicht in den Verdacht geraten, bei Tatverdächtigen, die dem eigenen Milieu entstammen, nachsichtiger zu sein.

Und natürlich, das kommt hinzu, wissen Wirtschaftsstraftäter auch eher, wie man sich gegen Strafverfolger wehrt. Manager und leitende Angestellte können sich die besten Anwälte leisten, Frank M. ist selber einer. Das weckt natürlich das Misstrauen von Richtern und Staatsanwälten. Es wäre ja durchaus denkbar, dass M. seine Erkrankung als Strategie einsetzt, weil er darin die einzige Chance sieht, in absehbarer Zeit wieder unbehelligt in Freiheit zu leben. Was aber, wenn wie hier eine ärztliche Diagnose besagt, dass er krank ist?

Die Untersuchungshaft muss auch verhältnismäßig sein, gerade vor dem Hintergrund der zu erwartenden Strafe. Wer verdächtig ist, ein Kapitalverbrechen, etwa einen Mord, begangen zu haben, landet deshalb eher in der U-Haft als ein verdächtigter Ladendieb. Doch selbst bei einem Mord ist Inhaftierung kein Automatismus. Von allen Mordverdächtigen sitzen laut Strafverfolgungsstatistik nur 85 Prozent in Untersuchungshaft. Dennoch saßen Ende März 2016, das ist die aktuellste Zahl, 13.389 Gefangene in deutschen Untersuchungshaftanstalten ein.

Ein verurteilter Totschläger läuft frei herum

In U-Haft sitzen nicht unbedingt jene, die laut Gesetz auch dorthin gehören. Zu diesem Ergebnis kommt Christine Morgenstern, Professorin an der Freien Universität Berlin. Sie hat über das Thema Untersuchungshaft habilitiert und sagt: "Es kommt immer wieder vor, dass Tatverdächtige aus missbräuchlichen Gründen in Untersuchungshaft sitzen." Das Bestreben müsse sein, Inhaftierungen zu vermeiden, seit 2013 aber steige die Zahl sichtlich an. Und das, so Morgenstern, "liegt nicht maßgeblich daran, dass es mehr Straftaten gäbe".

Die Strafrechtsprofessorin hat vor allem einen fragwürdigen Umgang mit ausländischen Tatverdächtigen beobachtet. Unbemerkt sei etwas entstanden, was sie den "Haftgrund der erleichterten Erreichbarkeit" nennt. Bundesweit quellen die Untersuchungsgefängnisse über von ausländischen Verdächtigen, die oft bloß wegen Bagatellen verhaftet werden, einfach weil man sie zum Prozess dann bequem vorführen lassen kann. Innerhalb der EU dürften Haftrichter aber streng genommen kaum mit der Flucht des Beschuldigten argumentieren, sagt Morgenstern. Schließlich gibt es den EU-Haftbefehl und Möglichkeiten, ein Abtauchen durch Meldeauflagen zu verhindern. Einem französischen Staatsbürger kann beispielsweise aufgegeben werden, sich einmal die Woche auf seinem Polizeirevier in Straßburg zu melden, bis sein Prozess in Karlsruhe anfängt.

Von diesen Möglichkeiten wird irritierend wenig Gebrauch gemacht. So entsteht der Eindruck, dass die Inhaftierung bisweilen doch einem anderen als dem gesetzlich vorgesehenen Zweck dienen soll. Als wolle so mancher Richter den Angeklagten schon vor dessen Verurteilung im Gefängnis sehen. Im Fall Frank M. hätte das Hamburger Landgericht sehr wohl andere Möglichkeiten gehabt, ein Abtauchen des Kranken zu verhindern. Doch erst nach dem entscheidenden psychiatrischen Gutachten kamen die Richter nicht mehr umhin, sich über Auflagen Gedanken zu machen. Als sie M. kurz vor Weihnachten dann doch von der Haft verschonten, gaben sie ihm mit auf den Weg: Er müsse sich zweimal die Woche bei der Polizei in Hamburg melden. Außerdem müsse er Reisepass und Personalausweis abgeben, um Deutschland nicht verlassen zu können.

"Herrn M.s Untersuchungshaft war klar rechtswidrig", sagt Iris Maria Killinger, seine Verteidigerin. Wirtschaftsstrafverfahren seien sehr komplex. "Unser Mandant war von Anfang an verhandlungsunfähig. Der Zweck der Untersuchungshaft – Sicherung einer Gerichtsverhandlung – konnte also gar nicht erreicht werden." Es liege nahe, ergänzt sie, "dass das Gericht in Wirklichkeit ein Geständnis unseres Mandanten erzwingen und den Prozess dadurch vereinfachen wollte".

EU-Haftbefehl und Meldeauflagen haben die Hamburger Justiz auch nicht davon abgehalten, nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfel im Juli 2017 mutmaßliche Randalierer in U-Haft zu nehmen, die in einem anderen europäischen Land einen festen Wohnsitz haben. Besonders der Fall eines jungen Italieners hat bundesweit für hitzige Debatten gesorgt: Fabio V. war bei den G20-Protesten 18 Jahre alt. In seinem Heimatort lebt er noch bei seinen Eltern, hat einen festen Job. Nachdem er am 7. Juli am Rande der Ausschreitungen festgenommen worden war, kam er in Untersuchungshaft – und blieb dort über vier Monate. Er soll lediglich bei Scharmützeln mit der Polizei anwesend und szenetypisch gekleidet gewesen sein.

Die Staatsanwaltschaft definiert das als besonders schweren Landfriedensbruch. Darauf steht eine Straferwartung von bis zu zehn Jahren, worin das Oberlandesgericht wiederum einen so hohen Fluchtanreiz sah, dass es Fabio V.s Entlassung verweigerte. Das wirft Fragen auf, vor allem im Vergleich mit Fällen wie dem des Reno G. Der ist ein verurteilter Totschläger – und läuft frei herum. Der 51-Jährige hatte 2016 seine Freundin umgebracht und ihre Leiche in einem Koffer versteckt. Dafür hat ihn das Hamburger Landgericht im Juni 2017 zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren verurteilt. Dennoch wurde er kurz darauf entlassen, nachdem er Revision eingelegt und die Rechtskraft des Urteils aufgehalten hatte. G.s Prozess habe viel zu lange gedauert, so das Oberlandesgericht. Die Haft sei nicht mehr zu rechtfertigen.

Solche Fälle passieren dauernd. Schon im Sommer 2015 musste das Hamburger Landgericht zwei Schwerverbrecher laufen lassen. Die beiden hatten vor einer Kneipe einen Mann erschossen, wurden zu zehneinhalb und sieben Jahren verurteilt – kamen aber zunächst frei. Die Begründung auch hier: Ihr Prozess habe zu lange gedauert. In solchen Fällen nahmen die Haftrichter ein Abtauchen der Täter in Kauf. Bitter – aber rechtsstaatlich angemessen, sagt die Strafrechtlerin Morgenstern: "Der Rechtsstaat muss sich gerade da beweisen, wo er es mit Betroffenen zu tun hat, die bisher nur verdächtig und nicht schon schuldig sind."

Frank M. konnte Weihnachten wider Erwarten bei seiner Familie verbringen. Der psychiatrische Sachverständige hat prognostiziert, sein Gesundheitszustand könne sich bessern, wenn er fachgerecht in einer Klinik behandelt werde. Sollte es M. durch die Therapie in der Freiheit demnächst tatsächlich besser gehen, kommt er erneut vor Gericht. Baut seine Konzentrationsfähigkeit sich hingegen weiter ab, kommt er trotz des dringenden Tatverdachts ungestraft davon. In drei Monaten wird das Gericht ein neues psychiatrisches Gutachten in Auftrag geben.