Hightech-Konzerne wie Amazon, Apple, Facebook oder Google sind in Österreich Teil einer großen, aber durchaus legalen Schattenwirtschaft. Für einen Großteil ihrer Geschäfte müssen sie keine Ertragsteuern zahlen. Ein anschauliches Beispiel ist der Online-Händler Amazon, der ursprünglich nur Bücher verkaufte. Inzwischen kann man auf dessen Internetportalen fast alles erwerben, vom Staubsauger bis zum Baby-Strampler.

Wer beispielsweise das Buch Steuer sparen kaufen möchte, kann dies mit einem einzigen Klick auf der Website von Amazon erledigen. Man bezahlt mit Kreditkarte 7,99 Euro plus 80 Cent Umsatzsteuer, also insgesamt 8,79 Euro. Per E-Mail erhält man sofort eine Bestätigung über die Bestellung und kurz darauf die Rechnung. Daraus geht hervor, dass das Buch gar nicht in Deutschland gekauft wurde, wie das die Internetadresse amazon.de vorgaukelt, sondern bei der Luxemburger Firma Amazon EU S.á.r.l. Auf der Rechnung ist eine österreichische Umsatzsteuernummer angegeben: ATU62353134. Das bedeutet, die 80 Cent Umsatzsteuer, die bezahlt wurden, muss die Luxemburger Firma wieder an das österreichische Finanzamt rückerstatten. So sieht es das Gesetz vor.

Knausrige Giganten

Die Zahlen sind gerundet und beziehen sich auf das Jahr 2015, außer bei Microsoft Österreich (2016). Die österreichischen Tochterfirmen von Google und Apple betreiben nur Marketing, sind aber keine Vertriebsstätten; Facebook besitzt in Österreich keine Tochterfirma.

Quelle: Datenbank Orbis, Finanzberichte der Konzerne, eigene Berechnungen © ZEIT-Grafik

Um Genaueres zu erfahren, ersuchten wir das österreichische Finanzministerium um eine Schätzung des Ausmaßes der jährlichen Rückvergütungen aus Internetgeschäften von Amazon und anderen Hightech-Konzernen. Die ernüchternde Antwort: "Weder würden allgemeine Zahlen seriöse Rückschlüsse beziehungsweise Schätzungen zulassen, noch können wir bei den Umsatzzahlen konkreter werden, ohne das Steuergeheimnis zu verletzen."

Diese Geheimnistuerei der Finanzverwaltung war für diese ZEIT-Recherche ein Anreiz, tiefer in die Steuergeheimnisse von Amazon einzutauchen. Mithilfe der Datenbank Orbis kann man sich einen guten Überblick über die finanziellen Verhältnisse der Luxemburger Firma Amazon EU S.á.r.l. verschaffen.

Die atemraubenden Zahlen: 2016 erwirtschaftete Amazon EU S.á.r.l. einen Umsatz von rund 22 Milliarden Euro und einen mickrigen Gewinn von lediglich 65 Millionen Euro. Dementsprechend gering war auch die Steuerleistung: 22 Millionen Euro – das sind lediglich 0,10 Prozent des Umsatzes. Alle anderen in diesem Artikel erwähnten Hightech-Konzerne – Apple, Facebook, Google, Microsoft – erbrachten weltweit im Jahr 2016 insgesamt eine Steuerleistung zwischen 3,46 und 8,32 Prozent des Umsatzes – bezogen auf Amazon EU S.á.r.l. wären das also 761 bis 1.830 Millionen Euro anstatt 22 Millionen.

Sieht man sich Umsätze und Steuerleistungen von Amazon EU S.á.r.l. über mehrere Jahre hinweg an, dann werden die Zahlen noch viel erstaunlicher. Von 2007 bis 2016 wurde – mit Ausnahme des Jahres 2009, für das keine Finanzdaten zur Verfügung standen – insgesamt ein Umsatz von rund 111 Milliarden Euro und ein Gewinn von rund 475 Millionen Euro erwirtschaftet. In diesem Zeitraum verbuchte Amazon EU S.á.r.l. insgesamt – alle Steuergutschriften und Steuerleistungen zusammengezählt – eine Steuergutschrift in der Höhe von 15 Millionen Euro. Amazon hat also an die Luxemburger Finanzbehörde keinen einzigen Cent an Steuern bezahlt, im Gegenteil: Die Firma erhielt 15 Millionen Euro, obwohl sie hochprofitabel war. So wirkte sich also der geheime Deal aus, den die Luxemburger Finanzbehörden in ähnlicher Form auch mit anderen Konzernen wie etwa Ikea oder Pepsi abschlossen. 2014 wurden diese vertraulichen Unterlagen mithilfe von Insidern und Journalisten unter dem Namen "Lux Leaks" veröffentlicht, was im Oktober 2017 zu einer klitzekleinen Verurteilung von Amazon durch die EU-Wettbewerbskommission führte. Der Kleinstaat wurde angewiesen, von Amazon Steuern in der Höhe von 250 Millionen Euro nachzufordern, weil dem IT-Riesen im Jahr 2003 ein unzulässiger Vorteil bei Steuer-Vorschreibungen gewährt worden war.

Der damalige Luxemburger Premierminister Jean-Claude Juncker, der auch für das Finanzressort zuständig war, stritt jede Verantwortung ab. Der inzwischen zum EU-Kommissionspräsidenten aufgestiegene Politiker erklärte 2013 gegenüber der ZEIT, er sei zwar 20 Jahre lang Finanzminister in Luxemburg gewesen, habe aber mit all diesen Steuerdeals nichts zu tun gehabt. Das hätten Finanzbeamte in eigener Verantwortung entschieden. Dazu passt ein Satz, den Juncker im April 2011 bei einer Veranstaltung zur Euro-Krise in Brüssel gesagt haben soll und seither von Spiegel, Frankfurter Allgemeiner Zeitung und ZEIT zitiert wurde: "Wenn es ernst wird, muss man lügen."