Über Zivilität und Umgangsformen

Der Begriff "Leitkultur" ist hochgradig aufgeladen, seit er 1998 von dem damaligen Berliner Innensenator Jörg Schönbohm in die politische Debatte eingeführt und dann in einem Artikel von Friedrich Merz verbreitet wurde. Die SPD sieht darin einen konservativen Kampfbegriff, der das Land in eine kulturell formierte Gesellschaft zurückführen soll. Er erinnert in manchem an die "geistig-moralische Wende" von Helmut Kohl, die folgenlos verpuffte, dann nur noch als Satirebegriff taugte und heute angesichts des ausgeklügelten Systems schwarzer Kassen des Altkanzlers wie Hohn anmutet.

Wenn man das Zehn-Punkte-Papier von Thomas de Maizière "Leitkultur für Deutschland – Was ist das eigentlich?" von Anfang Mai 2017 tatsächlich liest – und nicht reflexhaft verdammt und ungelesen in die Tonne tritt –, dann fällt es schon schwerer, das Thema als völlig abwegig zu klassifizieren oder gar als bürgerlich-konservativen Hegemonieanspruch zu verdammen. Die Erfahrung, dass Interviews, Reden oder Thesenpapiere Empörungswellen und Erregungszustände bei Leuten auslösen, die diese gar nicht gehört oder gelesen haben, ist übrigens ein kulturelles Phänomen, das einer eigenen Betrachtung wert wäre.

Ich widerspreche Thomas de Maizière jedenfalls nicht, wenn er feststellt, dass es "über Sprache, Verfassung und Achtung der Grundrechte hinaus [etwas gibt], was uns im Innersten zusammenhält, was uns ausmacht und was uns von anderen unterscheidet". Und dann lädt er zur Diskussion (!) von zehn Thesen ein, die man nicht teilen muss, anders akzentuieren und auch ergänzen kann, die aber keine brüske Abweisung verdienen.

Die Reaktion der SPD war meines Erachtens falsch oder zumindest unzureichend, indem sie auf das Grundgesetz verwies und den Grundrechtskatalog in den Artikeln 1 bis 19 zur "Leitkultur unserer Gesellschaft" erklärte. Dieser Katalog ist zweifellos von grundlegender und unveräußerlicher Bedeutung. Aber unterhalb dieser Grundrechte gibt es eine Reihe weiterer Merkmale, die unser Zusammenleben ausmachen, eine ungeschriebene Verfassung unseres Landes, die sich maßgeblich in der Übernahme von Verantwortung und Umgangsformen zeigt. Dazu gehören Rücksichtnahme auf den Mitbürger, Respekt, Toleranz, Selbstverantwortung für das eigene Handeln (und Unterlassen), die Achtung staatlicher Institutionen und die Beachtung von Regeln, Gemeinwohlorientierung und Vorbildfunktion. Der Schriftsteller John le Carré spricht von "bourgeoisen Werten" wie Anstand und Pflichtbewusstsein, wobei "bourgeois" weder zur Beschreibung einer Klasse dient noch abwertend gemeint ist.

Die Klage ist weit verbreitet, dass solche Merkmale – ich scheue nicht das schöne altdeutsche Wort Tugenden – einer Beliebigkeit weichen und im Zuge allgemeiner Verrohung und Enthemmung sogar unter die Räder kommen. Das Empfinden ist jedenfalls nicht selten, dass darüber unsere Gesellschaft härter, kälter und unsicherer wird. Ob auch gewalttätiger, nicht nur im physischen Sinn, überlasse ich Sozialwissenschaftlern und -psychologen, Pädagogen und Kriminologen.

Mich bedrückt auch das Ausmaß an Eliteversagen, über das die Gesellschaft weitere Haltegriffe und Fixpunkte verliert, weil manche Eliten teils krass ihre normative Funktion verletzen und in manchen Fällen auch Gesetze. Das beginnt mit der Steuerhinterziehung von Leuten, die im Penthouse unseres Gesellschaftsgebäudes ein wohlsituiertes Leben führen und Steuerbetrug als eine neue Kultur des Versteckens betreiben. Das wurde von Politikern lange Zeit bagatellisiert und als Notwehr gegen eine angeblich prohibitive Besteuerung entschuldigt. Aber inzwischen ist die Liste sehr lang geworden. Unter Eliteversagen fallen für mich: die Risikoignoranz von Bankern und die krummen Geschäfte ihrer Institute, darunter auch die einer großen deutschen Bank; die Manipulationen der deutschen Automobilindustrie und das Auftreten eines Spitzenmanagements, dessen Winkelzüge in einem umgekehrt proportionalen Verhältnis zu ihren strategischen Fähigkeiten (und ihren Vergütungen!) stehen; die Beschädigung des Markennamens der deutschen Wirtschaft über teilweise kriminelle Aktivitäten; die skandalösen Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche und deren jahrelange Vertuschung; die Korrumpierung des Fußballs durch Fifa und Uefa sowie explodierende Transfersummen und Spielergehälter; das "Illusionstheater" eines vom Doping durchzogenen Sports mit einem opportunistischen Internationalen Olympischen Komitee an der Spitze; und schließlich auch der teilweise selbst verschuldete Glaubwürdigkeitsverlust von Politik und Medien, der sich in einer Politik- und Medienverdrossenheit manifestiert.

"Fördern und Fordern" als Handlungsanleitung

Wenn dann auch noch Strafverfolgungsbehörden überlastet, weil unzureichend ausgestattet sind und nicht zuletzt deshalb bei der Verhinderung und Aufklärung von alltäglichen Delikten bis hin zu Gewalttaten versagen und die Rechtsprechung in Verzug gerät, dann kommt eine der tragenden Säulen unserer Gesellschaft ins Wanken: das Vertrauen in den Rechtsstaat. So musste das Verfahren gegen Manager der Hypo Real Estate Bank gegen geringe Geldauflagen eingestellt werden, weil die Münchner Staatsanwaltschaft die Beweisaufnahme vor Eintritt der Verjährungsfrist nicht abzuschließen vermochte.

Kein Wunder, dass der Begriff "Elite" in den öffentlichen Kommunikationsräumen unter Bierverschiss steht. Auch gut beleumundete Manager, Wissenschaftler, Politiker, Journalisten oder ganz allgemein Experten haben inzwischen einen Vertrauensmalus gegenüber dem unverdächtigen, unbelasteten Amateur – und sei er ein hochgradiger Dilettant. Dabei braucht es jenseits der "Leistungselite", die im Sinne jedweden gesellschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Fortschritts tätig ist, eine normsetzende Elite, wenn Land und Gesellschaft nicht in Stagnation fallen sollen.

Nicht weniger als das Eliteversagen empören mich viele Beispiele alltäglichen Wahnsinns in den Reihen angeblich ganz normaler Bürger. Da behindert ein sich ausbreitendes Gafferwesen Rettungskräfte – möglichst mit dem filmenden Smartphone in der Hand. Da werden Polizisten und Feuerwehrleute tätlich angegriffen. Hooligans und Teile von Ultras (die nicht gleichzusetzen sind) spielen Bürgerkrieg in und um Fußballstadien. Schüler und Schülerinnen derselben Klasse mobben sich rund um die Uhr brutal und bösartig über WhatsApp. Lehrer werden Opfer von physischer Gewalt durch Schüler und Eltern – bis hin zur Körperverletzung durch übergriffige Eltern, deren Kinder alle Hochbegabte sind. Zugpersonal wird angepöbelt, bespuckt und geschlagen. Piloten werden bei Starts und Landungen mit Laserpointern geblendet, die in höherer Leistung unter das Waffengesetz fallen sollten. Eltern, die eine Impfung ihrer Kinder verweigern, gefährden die Gesundheit anderer Kinder. Laut Umfragen sind 90 Prozent der Ärzte und Pfleger in Notaufnahmen (rund 50.000 Patienten täglich) schon einmal Ziel eines Angriffs gewesen. An Notrufanlagen wird jährlich über 10.000-mal falscher Alarm ausgelöst, sodass die Rettungsdienste ausrücken (falls die Anlagen nicht zuvor mutwillig beschädigt wurden). Bei nächtlichen Autorennen in Innenstädten werden Verletzte und sogar Tote in Kauf genommen. Die Liste ließe sich fortsetzen.

Man kann das alles abtun nach dem Motto, es handele sich um ein Zerrbild und verdiene keine politische Überbewertung – Steinbrück redet nun wie sein eigener Großvater. Mein Eindruck ist aber, dass viele Bürger im Alltag durchaus einen Verlust an zivilisatorischen Standards empfinden, auch wenn sie es nicht so nennen und manches zweifellos aufgebauscht wird. Das Gefühl, dass Umgangsformen auf den Hund gekommen sind und Anstandsregeln in Zeiten des extremen Egoismus nicht mehr viel gelten, geht nicht selten einher mit einem Gefühl der Bedrohung. Symbolisch für diese doppelte Verunsicherung steht der Diebstahl von Handys, Computern, Ausweisen und Kreditkarten, der nichts anderes bedeutet – so der Journalist Torsten Krauel – als einen Diebstahl des Alltagslebens aufgrund gesunkener Hemmschwellen.

Eine Fortsetzung der Ignoranz aufseiten der Politik könnte zu einem weiteren Verlust an Vertrauen in staatliche Handlungsfähigkeit führen. Deshalb halte ich den Rückzug der SPD in der strittigen Debatte um eine "Leitkultur" für falsch, den Hinweis auf das Grundgesetz jedenfalls für nicht ausreichend. Natürlich soll sie nicht auf das Spielfeld von CDU/CSU laufen. Sie muss vielmehr einen eigenen Zugang zu der Debatte finden und die nicht geschriebene Verfassung unserer Gesellschaft ausbuchstabieren, damit sich möglichst viele Bürger in ihrer Verunsicherung verstanden und bei ihr aufgehoben fühlen.

Bei einem folgenlosen Debattenbeitrag wird es allerdings nicht bleiben können. Deshalb verweise ich an dieser Stelle auf das Prinzip "Fördern und Fordern" als Handlungsanleitung. Einerseits sind alle Institutionen politisch zu stärken, angemessen auszustatten und entsprechend anzuleiten, in denen zivile Umgangsformen vermittelt und eingeübt werden können – also im Wesentlichen das Bildungssystem. Dabei wird die Erziehung zur Eigenverantwortung und Verantwortung für das Gemeinwesen nicht zu kurz kommen dürfen. Anders ist dem Missverständnis nicht beizukommen, Demokratie sei ein Selbstbedienungsladen ohne Verpflichtungen, der öffentliche Raum nichts wert, Wahlen seien eine Konsumentenveranstaltung und Politiker die Blitzableiter für jedweden individuellen Lebensfrust und jeden persönlichen Schicksalsschlag.

Andererseits ist regelkonformes Verhalten zu fordern und die Autorität der staatlichen Vollzugs- und Rechtsorgane zu stärken. Wer das als "Law and Order"-Kurs ablehnt, weil er dahinter die Gefahr eines illiberalen, autoritären Staates wittert, hat die Bedeutung des Rechtsstaates für die gesellschaftliche Stabilität nicht begriffen. Eine Erosion staatlicher Institutionen und eine Relativierung seiner Rechtsnormen dürfen schon deshalb nicht zugelassen werden, weil sie nichts anderes bedeuten als das Abgleiten in eine wölfische Gesellschaft, in der die Schwachen zuerst gefressen werden.

"Grenzen schützen individuelle und kollektive Autonomie", schrieb Julian Nida-Rümelin. Was für den Schutz der europäischen Grenzen und die Integrität der eigenen Staatlichkeit gilt, gilt auch für den Schutz der persönlichen Integrität des einzelnen Bürgers.

Dieser Text ist ein Auszug aus Peer Steinbrücks Buch "Das Elend der Sozialdemokratie. Anmerkungen eines Genossen". Es erscheint am 6. März im Verlag C. H. Beck.