Wurde er doch ermordet? – Seite 1

Der Mann will kein öffentliches Wort mehr verlieren. Nicht in dieser Angelegenheit. Er, der einem der umkämpftesten deutschen Justizfälle eine irrwitzige Wendung gegeben hat, schweigt – auch zur Frage, weshalb er nach zwölf Jahren seine Meinung komplett änderte. Der Mann ist Folker Bittmann, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Dessau, Sachsen-Anhalt. Über ein Jahrzehnt ging er davon aus, dass sich ein Schwarzafrikaner namens Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeistation selbst verbrannt hat. Nun hält er plötzlich für möglich, was kaum zu glauben ist: dass deutsche Polizisten auf einem deutschen Polizeirevier den verhafteten Oury Jalloh mit Brandbeschleuniger übergossen und angezündet haben könnten. Kein Selbstmord, sondern Mord.

Aber Bittmann spricht nicht mehr, ihm wurde das Verfahren entzogen – kurz nach Anfertigung eines Aktenvermerks, in dem er seinen Sinneswandel begründet. Bittmanns Vermerk – er liegt der ZEIT vor – steht für eine weitere spektakuläre Wendung im Fall des toten Oury Jalloh.

Der Fall ist so verworren, von Lügen durchsetzt und mit Fehlern gespickt, dass er sich womöglich nie mehr aufklären lässt. Sicher ist nur, dass der Rechtsstaat sich dieses Desaster selber zuzuschreiben hat. Der Name Jalloh könnte auf ewig als trauriges Beispiel miserabler Polizeiarbeit dastehen. Oder als Beispiel für bösartigen Korpsgeist bei der Polizei.

Oury Jalloh, 36 Jahre alt, aus Sierra Leone, starb am 7. Januar 2005 in der Gewahrsamszelle des Dessauer Reviers. Sein Körper, fixiert auf einer Schaumstoffmatratze in einem gefliesten Raum, ging in Flammen auf. Die lang verfochtene Selbsttötungsthese der Ermittler geht so: Jalloh hat, an Armen und Beinen gefesselt, stark alkoholisiert und eventuell auch unter Kokaineinfluss, irgendwie ein Feuerzeug aus der Hosentasche gefummelt und seine Matratze angezündet. Allein das wäre ein Polizeiskandal: Wie kann ein Mensch in einer Polizeistation, also in staatlicher Obhut, verbrennen? Und wie kann es sein, dass manche Polizisten alles unternehmen, um die Aufklärung des Falles zu verhindern?

Zwei Prozesse hat es gegeben, Hunderte Zeitungsartikel und Fernsehbeiträge. Seit Jahren beschäftigt Jallohs Schicksal Gerichte, Gutachter, Staatsanwälte, das Justizministerium, Landtagsabgeordnete und Aktivisten. Und das öffentliche Interesse sinkt nicht – im Gegenteil. "Ein Mensch ist zu Tode gekommen im Gewahrsam des Staates", sagt die Landesjustizministerin Anne-Marie Keding (CDU) heute, "das darf man nicht einfach hinnehmen, das ist eine klaffende Wunde unseres Landes." Und sie verspricht, dass allen Hinweisen nachgegangen werde. Dass Keding sich nun an die Spitze der Aufklärer stellt, ist politisch klug. Die jüngsten Ereignisse haben dafür gesorgt, dass die Sache Jalloh nun auch sie, die Justizministerin, wieder beschäftigt – weitaus mehr, als sie das bei Amtsantritt 2016 für möglich gehalten hat.

An seinem Todestag ist Jalloh – ein abgelehnter Asylbewerber, in Deutschland lediglich geduldet – in den Morgenstunden nach einem Discobesuch in der Dessauer Innenstadt unterwegs. Kurz zuvor wurde er wegen Rauschgifthandels zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, aber das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Jalloh ist mehr als betrunken, 2,98 Promille wird man später in seinem Blut feststellen, nebst Spuren von Kokain. Er spricht zwei Mitarbeiterinnen der Stadtreinigung mehrfach an und bittet sie, ihm ihr Handy zu leihen. Die Frauen fühlen sich belästigt und rufen die Polizei. Jalloh kann sich nicht ausweisen, daher nehmen ihn zwei Beamte mit aufs Revier. Er wehrt sich heftig, weshalb er in Gewahrsamszelle 5 gebracht wird. Dort wird er mit Händen und Füßen an Metallbügeln gefesselt, die in Boden und Wand eingelassen sind. Das ist illegal, weil kein Richter hinzugezogen wird. Die Polizeibeamten, die teilweise schon zu DDR-Zeiten im Dienst waren, behaupten, das hätten sie nicht gewusst.

Die Matratze, auf der Jalloh die nächsten Stunden verbringt, hat einen kunstledernen, eigentlich feuerfesten Bezug. Jalloh ist zuvor von einem der Beamten durchsucht worden. In seinen Hosentaschen waren angeblich nichts als ein Handy und Taschentücher. Von da an gibt es keine gesicherten Erkenntnisse mehr, bloß Mutmaßungen.

"Ich werde diesen Prozess in Grund und Boden verhandeln"

Gegen zwölf Uhr mittags springt im Dienstzimmer des Reviers erstmals der Rauchmelder an. Die Beamten sagen aus, sie hätten den Alarm zunächst nicht ernst genommen, der Rauchmelder habe öfter verrückt gespielt. Überwachungskameras gibt es nicht in der Zelle, und die Gegensprechanlage sei, weil Jalloh unaufhörlich geschimpft habe, womöglich vom Dienstgruppenleiter leise gedreht worden – hier widersprechen sich die Aussagen der Polizisten. Nach dem dritten Feueralarm machen sie sich dann doch auf den Weg zu Jalloh. Jetzt brennt es in der Zelle lichterloh, ein Durchkommen ist nicht mehr möglich. Die Feuerwehr ist danach 20 Minuten lang mit Löschen beschäftigt; die Leiche Jallohs ist völlig verkohlt.

Die Ermittler gehen sofort von Selbsttötung aus. Einen Beamten des Landeskriminalamts, der ein Video vom Tatort macht, hört man sagen: "Ich begebe mich jetzt in den Keller, in dem sich ein schwarzafrikanischer Bürger in einer Arrestzelle angezündet hat." Auch die Dessauer Staatsanwaltschaft wird später erklären, dass sich Oury Jalloh wohl selbst angezündet habe, mittels eines Feuerzeugs, das von den Polizeibeamten bei der Leibesvisitation übersehen oder in der Zelle verloren worden sei. Der gefesselte Jalloh habe den Matratzenbezug auftrennen und das Innere anzünden können. Später werden zwei Polizisten angeklagt: der Dienstgruppenleiter, der den Alarm ignoriert, und jener Abtaster, der das Feuerzeug übersehen haben soll.

Desinteresse kann man der Strafjustiz nicht vorwerfen: Beim ersten Prozess in Dessau-Roßlau werden aus den angesetzten 6 Verhandlungstagen zuletzt 58, auch weil die Polizisten einander widersprechen. Da gibt es die junge Beamtin Beate H., die ihren Vorgesetzten bei der Vernehmung zunächst belastet hat: Der Dienstgruppenleiter habe den ersten Alarm aus Jallohs Zelle ignoriert, sie habe ihn auffordern müssen nachzusehen; auch habe sie mit ihm wegen der Lautstärke der Gegensprechanlage gestritten. Vor Gericht entlastet Frau H. den Vorgesetzten plötzlich. Auch andere Polizisten widersprechen sich, was den Vorsitzenden Richter so erzürnt, dass er droht: "Ich werde diesen Prozess in Grund und Boden verhandeln." Er lädt immer mehr Beamte vor, bloß bringt das keine Erkenntnisse. Das Verfahren endet im Freispruch der Angeklagten und im Wutanfall des Vorsitzenden. Das Gericht, sagt er, habe keine Chance auf ein rechtsstaatliches Verfahren gehabt. Das Verfahren sei "gescheitert", es habe "Pleiten, Pech und Pannen" bei den Ermittlungen gegeben und "erschreckende" Falschaussagen der Polizisten. Der damalige Ministerpräsident Wolfgang Böhmer fordert die Polizisten auf, "zur Wahrheitsfindung" beizutragen und "Schaden vom Land abzuwenden".

Zu den Merkwürdigkeiten zählen die Beweisstücke: Da ist das Video der Tatortbegehung. Es bricht nach wenigen Minuten ab, obwohl deutlich länger gefilmt worden sein müsste. Da ist das Feuerzeug, das den Brand entzündet haben soll. Es fehlt auf der ersten Asservatenliste. Angeblich fiel es den Ermittlern zuerst nicht auf. Erst Tage später werden Reste eines angeschmorten Feuerzeugs in einer Asservatentüte voll mit Brandschutt bemerkt. Weil der Bundesgerichtshof (BGH) das erste Urteil wegen lückenhafter Beweisführung aufhebt, kommt es zum zweiten Prozess. Er dauert 67 Prozesstage. Jetzt wird der Dienstgruppenleiter wegen fahrlässiger Tötung zu 10 800 Euro Geldstrafe verurteilt: Er hätte die Zelle kontrollieren müssen. Der BGH bestätigt 2014 das Urteil. Damit hätte die Sache zu Ende sein können. Ist sie aber nicht.

Dass keine Ruhe einkehrt, hat mit dem öffentlichen Misstrauen zu tun, das die Prozesse nicht ausräumen konnten, mit dem Schweigen der Beamten und mit der "Initiative in Gedenken an Oury Jalloh", einem Bündnis, das sich zunächst aus Jallohs Freundeskreis rekrutierte, dem heute unzählige Unterstützer angehören. Es gibt nicht wenige Stimmen, die finden: Das sind Aktivisten, die nerven, weil sie den Eindruck erwecken, der Rechtsstaat arbeite nicht richtig. Das stimmt: "Wir vertrauen der Justiz nicht", sagt Nadine Saeed, eine Sprecherin der Initiative. Den Vorsitzenden des Rechtsausschusses im Landtag, Detlef Gürth (CDU), stört das: "Der Fall Jalloh zeigt genau das Gegenteil eines nicht funktionierenden Rechtsstaates", sagt er. "Es gab lange Ermittlungen, zwei Prozesse, der Fall war beim Generalbundesanwalt sowie dem Bundesgerichtshof: Was soll da vertuscht worden sein?" Im Januar drückte sich Gürth auf Facebook weniger gewählt aus: "Wer von den Demonstranten hat sich mal erkundigt, wie es ist, einen zugedröhnten, aggressiven Kokser zu hindern, sich und andere zu verletzen, indem man ihn fixieren muss?"

Offenbar gibt es aber viele Menschen, die finden, dass die Jalloh-Initiative Unterstützung braucht. Zwischen 2013 und 2016 sammelte sie nach eigenen Angaben rund 100 000 Euro Spendengelder. Davon finanziert sie Untersuchungen und bringt Bewegung in den Fall. Zuletzt durch jenes Gutachten, das den Behördenleiter Bittmann ins Grübeln brachte: Ein irischer Brandgutachter wurde gebeten, die Geschehnisse im Polizeirevier nachzustellen. Er kommt zum Schluss: Es müsse Brandbeschleuniger im Einsatz gewesen sein, anders ließen sich die heftigen Brandschäden in der Zelle nicht erklären. Damit widerspricht er früheren Gutachten.

Es gibt ein Video, das nach der öffentlichen Präsentation der neuen Ergebnisse aufgenommen wurde. Darauf ist Bittmann zu sehen, der sich die Pressekonferenz der Jalloh-Initiative angesehen hat. Umringt von Journalisten, spricht er von "überraschenden, zum Teil erschreckenden Informationen", denen er nachgehen werde. Und Folker Bittmann hält sein Versprechen: 2016 findet eine von der Staatsanwaltschaft Dessau in Auftrag gegebene aufwendige Brandsimulation statt. Journalisten und Interessierte dürfen zuschauen, wie eine mit Schweinehaut überzogene Puppe auf einer feuerfesten Matratze angezündet wird.

Ruch der Unsauberkeit

Diese Simulation bewegt Bittmann zum Umdenken. Er trifft sich, so ist es internen Unterlagen zu entnehmen, im Februar 2017 in Würzburg mit Sachverständigen: Gerichtsmedizinern, Chemikern, Toxikologen und Brandexperten. Kurt Zollinger vom Forensischen Institut Zürich ist dabei, er hatte die Brandsimulation geleitet. Fragt man ihn danach, sagt er: "Ich habe vor dem Brandversuch eher zur Annahme geneigt, dass Jalloh die Matratze entzündet haben muss. Hinterher neigte ich eher dazu, dass ein Entzünden des Feuers durch Dritte naheliegender ist." Aber sicher beweisen, fügt Zollinger hinzu, lasse sich das aus seiner Sicht nicht mehr. Gerold Kauert, forensischer Toxikologe, ist eindeutiger. "Ich habe die Theorie der Selbstverbrennung immer schon angezweifelt", sagt er. "Aber seit dem Treffen von Würzburg ist ersichtlich, dass die Selbstverbrennungstheorie nicht zu halten ist." Der Grund: In Jallohs Bronchien seien nur überaus winzige Rußspuren nachweisbar gewesen. Das bedeutet, Jalloh hat nach Ausbruch des Feuers nur noch wenige Male geatmet. Zudem gehe aus dem festgestellten Adrenalinspiegel im Urin hervor, dass er keinen Todesstress hatte. Hat Jalloh den Ausbruch des Feuers nicht bemerkt? War er bewusstlos oder schon tot?

Der Toxikologe sagt: "Jalloh war stark alkoholisiert und hatte Drogen konsumiert, nach meinem Dafürhalten kann er nicht die Leistungsfähigkeit gehabt haben, zu überlegen, wie er eine feuerfeste Matratze in Brand setzt." Zudem seien Leiche und Matratze so verbrannt gewesen, dass der Einsatz von Brandbeschleuniger sehr wahrscheinlich sei.

Behördenleiter Folker Bittmann schreibt nach dem Würzburger Treffen jenen Vermerk, der Ende 2017 bekannt wird. Darin heißt es: "Es ist erstaunlich, welche neuen (Zwischen-)Ergebnisse die Ermittlungen, das Zusammenführen der Erkenntnisse von Brandsachverständigen, eines Chemikers und zweier Mediziner, in den letzten Monaten noch zeitigten." Das aufgetauchte Feuerzeug könne "nur theoretisch" zum Auslösen des Brandes benutzt worden sein. Aus einer Vielzahl von Gründen formuliert Bittmann schließlich den "Anfangsverdacht eines Mordes (...) bzw. versuchten Mordes" – und zwar seitens der Polizeibeamten. Er nennt auch Namen, sie sind im vorliegenden Dokument geschwärzt. Die Frage nach dem Motiv sei zwar offen, aber auch dafür hat Bittmann eine Theorie, die aus dem Fall Jalloh einen noch weitaus größeren Skandal machen könnte: In Jallohs Zelle starb nämlich, zwei Jahre zuvor, schon einmal ein Mensch – der Obdachlose Mario Bichtemann erlag einem nicht rechtzeitig erkannten Schädelbruch, dessen Ursache nie ermittelt wurde. Der Dienstgruppenleiter, der im Fall Jalloh angeklagt war, war auch in diesem Fall zuständig. Ein weiterer Mann, den die Dessauer Polizei 1997 aufgegriffen hatte, weil er betrunken Auto fuhr, wurde kurz nach seiner Entlassung leblos auf der Straße gefunden; er starb an schwersten inneren Verletzungen. Bittmann glaubt daher: "Bei einer Zellenkontrolle am 7.1.2005 könnten Polizeibeamte auf die Ohnmacht Oury Jallohs aufmerksam und sich daraufhin bewusst geworden sein, dass schwere Verletzungen oder gar das Versterben eines weiteren Häftlings neuerliche Untersuchungen auslösen würden." Über den Grund für Jallohs mögliche Bewusstlosigkeit – Drogen, Gewalteinwirkung – könne man nur spekulieren. Fakt ist aber, dass ein Gerichtsmediziner bei Jallohs Leiche einen Nasenbeinbruch feststellte.

Hält Bittmann es also für möglich, dass Dessauer Beamte für drei Tote verantwortlich und sogar fähig sein könnten, das letzte Opfer zur Vertuschung anzuzünden? Bittmann will das Verfahren an den Generalbundesanwalt übergeben. Der lehnt ab. Stattdessen entzieht der Generalstaatsanwalt in Naumburg Bittmann nun die Zuständigkeit für den Fall Jalloh – und überträgt sie an die Staatsanwaltschaft Halle. Mit der internen Begründung: Nehme man den Vermerk ernst, könne nicht von Dessauer Staatsanwälten gegen Dessauer Polizisten ermittelt werden.

Bei der Staatsanwaltschaft Halle jedenfalls liest man die jüngsten Gutachten nun ganz anders: Es fänden sich "keine ausreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für eine Beteiligung Dritter an der Brandlegung", teilt sie im Oktober 2017 mit, eine weitere Aufklärung sei "nicht zu erwarten". Das Verfahren wird eingestellt. Eine Beschwerde dagegen prüft wiederum der Generalstaatsanwalt in Naumburg. Das kann Monate dauern.

Für Henriette Quade, eine Linken-Abgeordnete im Landtag, hat all das schon wieder den Ruch der Unsauberkeit. Quade ist seit 2005 mit Jallohs Tod befasst, sie ist Bittmann dankbar: "Es gehört zumindest Mut dazu, eine Ermittlungsthese zu verwerfen, an die man jahrelang geglaubt hat." Umso skandalöser erscheint es ihr, dass Bittmann jetzt nicht mehr für den Fall zuständig ist.

Sachsen-Anhalts Justizministerin Anne-Marie Keding beteuert, weder den Wechsel der Zuständigkeit noch die Einstellung des Verfahrens beeinflusst zu haben. Sie bittet den Generalstaatsanwalt, jetzt beschleunigt zu prüfen. Den Landtagsabgeordneten reicht das nicht. Parteiübergreifend haben sie dafür gesorgt, dass dem Rechtsausschuss des Landtags alle Ermittlungsunterlagen zum Fall Jalloh zugestellt werden. Neun Kisten lagern nun in der Geheimschutzstelle des Parlaments. Der Inhalt ist streng vertraulich, nur ausgewählte Abgeordnete dürfen ihn sehen. Die müssen sich anmelden, erst in der Geheimschutzstelle bekommen sie die Dokumente. Das Fotografieren ist untersagt.