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Letzte Woche checkte ein Fahrgast in einem Istanbuler Bus Nachrichten auf seinem Smartphone. Ein Sitznachbar linste herüber, sah den Gruppennamen Devrim-Der (Revolutionsverein) sowie ein Foto von PKK-Chef Öcalan – noch im Bus rief er die Polizei herbei. Interessanter noch ist der Fall des 40-jährigen Lkw-Fahrers Ali: Er denunzierte seine Frau, weil sie abends vor dem Fernseher Erdoğan beschimpfte. Damit man ihm glaubte, nahm er ihre Worte auf und ging zum Staatsanwalt. Der Presse erklärte er: "Und wenn es mein Vater wäre, der unseren Präsidenten beleidigt, da kenn ich kein Pardon."

Aus dem Präsidentenpalast schwappt die Angst vor Machtverlust auf die Basis über, die Denunziationsflut macht Nachbarn und Partner zu Gegnern und schürt Hass in der Gesellschaft. Der Staatspräsident persönlich hatte zum Denunzieren aufgefordert. Bei einer Versammlung von Gemeindevorstehern Ende 2016 hatte Erdoğan gesagt: "Ihr müsst wissen, wer in welchem Haus ist, und das den Sicherheitskräften melden. Wenn ein Gemeindevorsteher das nicht weiß, erfüllt er seine Aufgabe nicht richtig."

Unverzüglich richtete das Innenministerium eine Denunziationshotline ein, das "Informationssystem für Vorsteher". Ein Netzwerk denunzierender Gemeindevorsteher war geschaffen. Die beim Geheimdienst eingehenden Meldungen stiegen um das Fünffache. Aus zuvor rund 2.000 Denunziationen im Monat wurden über 10.000. Die Polizei, bei der in den drei Monaten nach dem Putschversuch 40.000 Meldungen eingingen, musste allerdings eingestehen, dass die meisten unbegründet waren.

Kurz nach Erdoğans Aufruf denunzierte ein Gerichtsschreiber eine Frau als Terroristin, als sie seinen Heiratsantrag ablehnte. Eine bemerkenswerte Denunziation gab es auch bei der Cumhuriyet, deren Chefredakteur ich eine Zeit lang war. Der Wachmann hörte den Kantinenbetreiber Şenol Buran sagen: "Von mir kriegt Erdoğan keinen Tee, falls er die Zeitung besucht", und zeigte ihn prompt an. Am nächsten Morgen wurde Buran wegen "Präsidentenbeleidigung" in seiner Wohnung verhaftet.

Vor einem Jahr bezifferte das Justizministerium die Anzahl der Prozesse wegen Beleidigung Erdoğans auf 3.658. Seither dürfte die Zahl weiter gestiegen sein. Nahezu jede Kritik beantwortet Erdoğan mit einer Anzeige wegen Beleidigung, und die total von ihm kontrollierten Richter überhäufen Regierungskritiker mit Strafen.

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe